„Badesalz“ und auch sog. Kräutermischungen – hinter diesen harmlos anmutenden Begriffen verbergen sich Hinweise auf einen neuen, gefährlicher bundesweiten Trend auf dem deutschen Drogenmarkt: die sogenannten „Legal Highs“. Diese neuen psychoaktiven Substanzen werden als Duft- oder Räuchermischung, „Spice“ oder als „Badesalz“ verkauft, um das Betäubungsmittelgesetz zu umgehen und eine strafrechtliche Verfolgung zu vermeiden. Bezeichnungen wie „Legal Highs“ verharmlosen jedoch die Gefährlichkeit dieser Drogen für ihre Konsumenten, die nach der Einnahme nicht selten in Krankenhäusern oder Entgiftungskliniken enden.
Diese Arbeit widmet sich dem neuen Phänomen der „Legal Highs“ unter mehreren Gesichtspunkten. Sie untersucht juristische ebenso wie sozialwissenschaftliche Aspekte der neuen psychoaktiven Substanzen und erläutert, wie den „Legal Highs“ effektiv entgegengetreten werden kann. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Analyse von Drogenerfahrungen, Konsummotiven und des Informationsstandes der Bevölkerung über die neuen psychoaktiven Substanzen.
Zu diesem Zweck führte der Autor zwei Erhebungen durch: eine bundesweit sowie eine zweite an einer niedersächsischen Schule, deren Ergebnisse abgeglichen und diskutiert werden. Die Arbeit betrachtet darüber hinaus die kurz- und langfristigen Nebenwirkungen des Konsums von „Legal Highs“. Dabei beschäftigt sie sich auch mit der Frage nach möglichen volkswirtschaftlichen Schäden, die etwa durch den Konsum entstehen.
Der Autor Björn Siebler LL.M., M.A. ist Dozent für Rechtswissenschaften an der niedersächsischen Polizeiakademie. Bereits als Sachbearbeiter im Ministerium für Inneres und Sport hat er sich mit der Problematik befasst und darauf spezialisiert: Er war für den Rauschgiftbereich zuständig und dabei selbst an der Bekämpfung von „Legal Highs“ beteiligt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriffserläuterung und Lagebild
2.1 Begriffserläuterung „Legal Highs“
2.2 Bundesweites und landesweites Lagebild über NPS
3 Juristischer Diskurs über NPS
3.1 Aus der Sicht des Betäubungsmittelgesetzes
3.1.1 Bedeutung des Bestimmtheitsgrundsatzes
3.1.2 Bestimmtheitsgebot vs. Blanketttatbeständen
3.1.3 Problem „nicht geringe Menge“
3.2 Arzneimittelrecht
3.2.1 Präsentationarzneimittel
3.2.2 Funktionsarzneimittel
3.2.2.1 Pharmakologische Wirkung
3.2.2.2 Wiederherstellung, Korrektur oder beeinflussungsphysiologischer Funktion
3.3 Vorläufiges Tabakgesetz
3.4 Lebensmittelfuttergesetz/Produktsicherheitsgesetz
3.5 Verwaltungsrechtliche Regelungen
3.6 Zusammenfassung der juristischen Diskussion
4 Stand der empirischen Sozialforschung
5 Forschungsleitende Fragen
6 Angewandte Methodik
6.1 Erhebungsdesign
6.1.1 Methode der Datenerhebung
6.1.2 Webbasierter Befragungsbogen
6.1.3 Schriftlicher Befragungsbogen
6.1.4 Struktur des Fragebogens
6.1.5 Stichprobenziehung/ Feldzugang und praktische Durchführung der Befragungen
6.1.5.1 Stichprobenziehung/ Feldzugang
6.1.5.2 Durchführung der Befragungen
6.1.5.2.1 Webbasierte Befragung
6.1.5.2.2 Schriftliche Befragung an der Vergleichsschule
6.2 Operationalisierung
6.3 Pretest
6.4 Datenauswertung sowie -bereinigung
7 Empirische Betrachtung über ihre analytischen Konsequenzen
7.1 Soziodemographische Merkmale
7.1.1 Altersstrukturen/Gender und Familienstand der Befragten
7.1.2 Geografische Merkmale der Befragten
7.1.3 Bildungsgrad sowie die berufliche Arbeitssituation der Befragten
7.1.4 Konnexität zwischen dem illegalen Drogenkonsum und dem Konsum von NPS
7.2 Informationsquellen, Aufklärungsstand sowie die Risikoeinschätzung über NPS
7.2.1 Allgemeine Informationsquellen der Befragten über NPS
7.2.2 Aufklärungsarbeit durch staatliche sowie private Präventionsträger
7.2.3 Risikoeinschätzungen von NPS
7.3 Konsumbezogene Umstände
7.3.1 Prävalenzraten des NPS-Konsums
7.3.2 Bezugsquellen
7.3.3 Beschaffungskriminalität
7.3.4 Konsumierungshandlung
7.3.5 Konsumorte von NPS
7.3.6 Konsummotivation
7.3.7 Nebenwirkungen von NPS und ihre Abschreckungswirkungen
7.3.8 Kosten und Folgen für die Gesellschaft
7.3.8.1 Kosten für das Gesundheitssystem
7.3.8.2 Krankschreibungsquote
7.3.9 Pönalisierung von NPS und Alternativkonsum
8 Resümee/ Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die rechtliche und gesellschaftspolitische Situation von neuen psychoaktiven Substanzen (NPS), auch bekannt als „Legal Highs“, in Deutschland. Ziel ist es, durch eine interdisziplinäre Betrachtung juristischer Rahmenbedingungen und empirische Sozialforschung Erkenntnisse über den Konsum, die Motivationslagen sowie den Informationsstand der Bevölkerung zu gewinnen, um präventive Defizite aufzuzeigen.
- Rechtliche Einordnung von NPS im Betäubungsmittel- und Arzneimittelrecht.
- Analyse der Konsum- und Motivationsstrukturen bei NPS-Nutzern.
- Bewertung des Informationsstands und der Effektivität bestehender Präventionsangebote.
- Untersuchung der Konnexität zwischen Drogenkonsum und gesellschaftlichen Folgen.
- Erarbeitung von Empfehlungen für eine effektive Drogenpolitik und Schadensbegrenzung.
Auszug aus dem Buch
3 Juristischer Diskurs über NPS
Eine rechtliche Bedeutsamkeit von NPS wurde mit dem EuGH-Urteil im Jahr 2014 wieder virulent und bedarf im vorliegenden Kapitel einer Erörterung, weil dieses Urteil durchaus zu „Folgeschäden“ in der Gesellschaft führen könnte.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) illustrierte in seinem Urteil, dass die Herstellung und der Handel mit NPS nicht dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterliegt, da das AMG gerade Substanzen erfasst, die eine pharmakologische Wirkung haben, den Gesundheitszustand wiederherstellen, korrigieren oder zu einer heilenden oder verhütenden Wirkung führen und nicht ausschließlich konsumiert werden, um einen berauschenden Zustand zu erhalten. Der EuGH führte diesbezüglich aus: „[Substanzen] deren Wirkungen sich auf eine schlichte Beeinflussung der physiologischen Funktionen beschränken, ohne dass sie geeignet wären, der menschlichen Gesundheit unmittelbar oder mittelbar zuträglich zu sein, die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand hervorzurufen, und die dabei gesundheitsschädlich sind“ fallen nicht unter das AMG. Ein Einbezug der Substanzen unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) kann dagegen nur erfolgen, wenn diese in der Anlage I-III einbezogen wurden. In dieser Konstellation spricht man von einem sog. „Hase/Igel-Prinzip“. Dies meint, dass ein Wettlauf zwischen Verkäufern, Strafverfolgern und dem Gesetzgeber besteht, da die Hersteller ihre NPS-Produkte stets geringfügig chemisch verändern oder völlig neue Substanzen auf dem Markt anbieten, damit ihre Substanzen nicht in die Anlagen I-III des BtMG einbezogen werden und daher nicht in die Strafbarkeit fallen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Gefahren von „Legal Highs“ und skizziert die Notwendigkeit einer interdisziplinären Untersuchung.
2 Begriffserläuterung und Lagebild: Hier werden der Fachbegriff der neuen psychoaktiven Substanzen (NPS) definiert und das aktuelle Ausmaß der Verbreitung in Deutschland sowie international dargestellt.
3 Juristischer Diskurs über NPS: Dieses Kapitel erörtert die komplexe Rechtslage, insbesondere die Anwendbarkeit des Betäubungsmittelgesetzes, Arzneimittelgesetzes sowie weiterer Nebengesetze wie dem Tabakgesetz.
4 Stand der empirischen Sozialforschung: Eine Bestandsaufnahme existierender Studien und Forschungsansätze zu Konsummustern und Motiven bei NPS-Nutzern wird vorgenommen.
5 Forschungsleitende Fragen: Es werden die zentralen Forschungsfragen definiert, die den empirischen Teil der Arbeit leiten.
6 Angewandte Methodik: Der methodische Aufbau der Studie, inklusive der Erhebungsdesigns und der Stichprobenziehung, wird detailliert erläutert.
7 Empirische Betrachtung über ihre analytischen Konsequenzen: Die empirischen Ergebnisse zu soziodemographischen Merkmalen, Informationsquellen, Risikoeinschätzungen und Konsumumständen werden hier präsentiert.
8 Resümee/ Ausblick: Diese abschließenden Kapitel fassen die gewonnenen Erkenntnisse zusammen und geben einen Ausblick auf künftige politische sowie rechtliche Handlungsbedarfe.
Schlüsselwörter
Neue psychoaktive Substanzen, NPS, Legal Highs, Betäubungsmittelgesetz, BtMG, Arzneimittelgesetz, AMG, Konsummotivation, Prävention, Drogenpolitik, empirische Sozialforschung, synthetische Cannabinoide, synthetische Cathinone, Research Chemicals, Schadensminimierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und sozialwissenschaftlichen Analyse von neuen psychoaktiven Substanzen (NPS), um das Phänomen der sogenannten „Legal Highs“ umfassend zu verstehen und politische Handlungsspielräume aufzuzeigen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die juristische Einordnung (BtMG, AMG), die empirische Analyse von Konsummotiven und -mustern sowie der Status der staatlichen und privaten Präventionsarbeit.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, präventive Defizite aufzudecken und Möglichkeiten zur effektiven Eindämmung des gefährlichen NPS-Konsums durch eine Kombination aus rechtlicher Regulierung und sozialer Aufklärung zu evaluieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autor verwendet eine explorative Mixstudie, bestehend aus quantitativen und qualitativen Erhebungen mittels webbasierter Fragebögen und einer Vollerhebung an einer Vergleichsschule.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen juristischen Diskurs zur Strafbarkeit von NPS und einen umfangreichen empirischen Teil, der soziodemographische Daten sowie Konsumgewohnheiten und Risikowahrnehmungen der Zielgruppen analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen NPS, „Legal Highs“, Drogenpolitik, Prävention, Risikomündigkeit, Beschaffungskriminalität und regulatorische Herausforderungen.
Wie bewertet der Autor das „Hase/Igel-Prinzip“?
Der Autor beschreibt dies als einen ineffektiven Wettlauf, da Hersteller durch ständige minimale chemische Veränderungen Gesetzeslücken ausnutzen und einer strafrechtlichen Erfassung entgehen.
Was schlussfolgert der Autor über die Strafbarkeit von Konsumenten?
Eine strafrechtliche Sanktionierung von Endkonsumenten wird als wenig sachgerecht und unverhältnismäßig angesehen; stattdessen wird auf verwaltungsrechtliche Ansätze und eine stärkere Mündigkeitsförderung gesetzt.
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- Björn Siebler (Author), 2015, Legal Highs: Ein neuer Trend auf dem deutschen Drogenmarkt?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/306037
