Albaniens möglicher Beitritt zur EU. Zwischen innerstaatlichem Europa-Idealismus und Stabilisierungserwägungen der EU?

Stand der Europäisierung im Land und der Weg zum Beitritt


Bachelorarbeit, 2015
33 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

Gliederung

Inhaltverzeichnis ... II

Tabellenverzeichnis ... III

Abkürzungsverzeichnis ... III

1. Einleitung ... 1

2. Theoretische!Rahmen ... 3

2.1 Rationalistische und realistische Ansätze ... 3

2.2 Konstruktivistische und sozialkonstruktivistische Ansätze ... 4

2.3 Europäisierung ... 5

2.4 Supranationalisierung ... 6

33. Rahmenbedingungen für EUBErweiterungen ...7

3.1 Erweiterungsrunden der EU ... 7

3.2 Erweiterungskriterien, Kriterien von Kopenhagen ... 19

3.3 Warum erweitert die EU? ... 10

3.3.1 Strategische Beitritte ... 11

3.3.2 Zivilisatorische Beitritte ... 11

44. Fall Albaniens ...12

4.1 EU-Albanien Beziehungen ... 12

4.2 Warum ist Integration wichtig für Albanien? ... 14

4.2.2 Vor und Nachteile der Integration ... 15

4.3 Analyse :Stand der Integration in Albanien ... 16

4.3.1 Fortschritte hinsichtlich der Politischen Kriterien ... 17

4.3.2 Fortschritte hinsichtlich der Ökonomischen Kriterien ... 19

4.3.3 Acquis communautaire ... 20

55.Schlussfolgerungen ... 24

6. Literaturverzeichnis ... 27

1.Einleitung

Die albanische Politik hegt seit langem den Wunsch, Mitglied der Europäischen Union zu werden.[1] Den Rahmen für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den westlichen Balkanländern bildet ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. Da das Abkommen als Grundlage für die Durchführung des Beitrittsprozesses dient, werden die spezifischen Merkmale jedes Partnerlandes angepasst. Außerdem werden in dem Abkommen die gemeinsamen politischen und wirtschaftlichen Zielsetzungen sowie Fragen der regionalen Zusammenarbeit beschrieben.[2]

In einer Situation, in der die Europäische Union nach wie vor die Folgen der "Euro"-Krise 2008/2009 zu bewältigen hat, streben die Balkanländer einen Beitritt in die EU an. Grundsätzlich steht die EU weiteren Staaten zum Beitritt offen, solange diese die Kopenhagen-Kriterien von 1993 erfüllen. "Ein friedliches, geeintes und wirtschaftlich erfolgreiches Europa" – waren die Ideale der Gründer Europas.[3] Frieden kann dabei nur möglich sein, wenn die Länder in der EU nicht in Rivalität, sondern in Kooperationsbeziehungen zu einander stehen. Am 9. Mai 1950 hatte der damalige französische Außerminister Robert Schuman mit Bundeskanzler Konrad Adenauer in einer Pressekonferenz einen Plan für die Zusammenarbeit mit Westdeutschland bekannt gegeben. Laut dem Plan sollte eine deutsch-französische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet werden.[4] Im Jahr 1958 wurde aus sechs Ländern die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Sie bildete den Anfang der Europäischen Union. Aus den sechs Gründungsländern wurde bis heute eine Europäische Union mit 28 Mitgliedstaaten. Sechs weitere Länder befinden sich derzeit auf der Liste möglicher Beitrittskandidaten. Am 24. Juni 2014 bekam auch Albanien den Status als Beitrittskandidat. Diese Entscheidung der Europäischen Kommission sei laut des EU-Erweiterungskommissars Stefan Füle sowohl "eine Anerkennung bisheriger Reformanstrengungen", als auch eine "Ermunterung zu mehr Reformen".[5]

Für Albanien bedeutet dies "grünes Licht", um Mitglied in der Europäischen Union zu werden. Der Ministerpräsident Albaniens Edi Rama sagte: "Es gäbe ohne Europa keine Träume auf dem Balkan." Weiter erklärt er, dass für die post-kommunistischen Länder diese Träume mit der jahrzehntelang vermissten Freiheit verbunden seien.[6]

Eine der am häufigsten gestellten Fragen, die die verschiedenen europäischen Integrationstheorien zu beantworten versuchen, lautet: "Wieso wollen Länder der EU beitreten?" Sind es wirtschaftliche, politische oder gesellschaftliche Gründe? Viele Theorien heben die Vorteile ab, die sich mit der Integration für einzelne Länder ergeben. Trotz der Vorteile für einzelne Staaten ist ein Beitritt zur EU immer auch mit Unwägbarkeiten verbunden.[7]

Um die Frage zu beantworten, inwieweit Albaniens möglicher Beitritt zur EU eine Abwägung zwischen innerstaatlichem Europa-Idealismus und Stabilisierungserwägungen der EU darstellt, sollen in der vorliegende Analyse zuerst zwei Theorien der europäischen Integration dargestellt werden. Dann soll mit Hilfe dieser Theorien erklärt werden, welches Interesse die EU an der Erweiterung hat und welches Interesse Albanien an einem EU-Beitritt hat. Dazu soll der realistische und konstruktivistische Ansatz einerseits, sowie der Europäisierungs- und Supranationalisierungsansatz andererseits verwendet werden. Durch eine Analyse der Erweiterungsrunden der Europäischen Union soll aufgezeigt werden, welche Erweiterungsstrategien die Europäische Union verfolgt. Die Kriterien von Kopenhagen, die als Voraussetzung zum EU-Beitritt eines Landes dienen, werden erklärt, um einen genaueren Überblick zu bekommen, welchen Weg Albanien gehen muss, um in die EU zu gelangen. Als Hintergrund hilft ein kurzer historischer Abriss über die EU-Albanien-Beziehungen, um die chronologische Entwicklung von 1992 bis Juni 2014 aufzuzeigen, in dem Albanien den EUKandidatenstatus erhielt. Der Stand der Europäisierung des Landes wird erkennbar in einer Analyse der bereits erfüllten Kopenhagen-Kriterien einerseits und den noch zu erfüllenden Kriterien andererseits. Dies dient dazu, einen genaueren Überblick darüber zu bekommen, in wie fern Albanien dazu bereit ist, die Kriterien und Maßnahmen der EU zu erfüllen, um Mitglied zu werden. Anderseits verdeutlicht diese Analyse, wie die Hauptbedingungen der EU, als eine Art von Stabilisierungserwägungen, notwendig sind. Die Interessen Albaniens der EU beizutreten und die Gründe, warum dieser Beitritt so wichtig für Albanien ist, wird unter anderem anhand einer Analyse der Vor- und Nachteile eines möglichen Beitritts erklärt. Ob der Beitritt Albaniens nur dem nationalen EU-Idealismus angehört, oder ob der Beitritt im Interesse der Europäischen Union liegt, ist eine Kernfrage dieser Analyse.

2) Theoretische Rahmen

2.1 Rationalismus und Realismus

Eine der Theorien, die sich mit den Faktoren für einen möglichen Eintritt eines Landes in einer Gemeinschaft beschäftigt, ist der Rationalismus. Wann Albanien Interesse hat, der EU beizutreten, und wann die EU diesen Beitritt bevorzugt, wird laut Rationalisten eng mit den materiellen Faktoren verbunden sein. Rationalismus wird definiert als Überzeugung, in der gesellschaftliche Akteure versuchen, ihre Eigeninteressen zu maximieren und ihre Umwelt manipulieren, um ihre Ziele zu erreichen. Strategisch denken und strategisch verhalten, um die eigenen Nutzen zu maximieren, sind Kernpunkte der rationalistischen Ideen. Auf EU-Ebene hätte laut Rationalisten die Abgabe der Souveränität nicht dazu geführt, dass die Mitglieder sich für eine tiefere Integration einsetzen. Der Grund dafür ist, dass die Abgabe der Souveränität eine Art von Machtverlust ist.[8]

Die Faktoren, laut rationalistische Analysen, die das Integrationsverfahren von Akteuren beeinflussen, sind materielle Faktoren, wie wirtschaftliche Interessen und militärische Stärken.[9] Anhand des realistischen Ansatzes, der dem Rationalismus zuzuordnen ist, wird versucht zu deuten, wann die EU und die Länder Interesse an Integration haben. Für die Realisten ist es von Bedeutung zu unterscheiden, ob die Innenpolitik der Staaten oder das internationale System als dominierender Faktor betrachtet wird. Demnach reden sie über zwei Analyseebenen. Bei einer Ebene wird aus der Perspektive der einzelnen Staaten argumentiert. Wenngleich die internationalen Systeme die außenpolitischen Handlungsmöglichkeiten der Staaten einschränken, ergeben sich die Handlungsoptionen aber vornehmlich aus der nationalen Politik. In dieser Analyseebene werden die Staaten und nicht die internationalen Systeme in den Mittelpunkt gestellt. Bei der anderen Analyseebene bestimmt das internationale System die Handlungsmöglichkeiten der Staaten. Die Veränderungen in der machtpolitischen Realität im internationalen System müssen zur Veränderungen der nationalen Außenpolitik der Staaten führen. Die Staaten, die dem internationalen System beitreten wollen, sollen die vorgegebenen Schritte nach und nach erfüllen.[10]

Laut Engert "A third state’s bid to join can be motivated either by efficiency (material benefits) or by legitimacy (identification with the community)."[11] Allerdings erklärt er anhand von verschiedenen Annahmen, warum Länder wie Albanien die Mitgliedschaft anstreben. Die "material benefits" lassen sich an Hand der realistischen Ansätze erklären: Aus der rationalistischen Perspektive will ein Staat der EU beitreten, wenn die Profite der Mitgliedschaft größer als die Kosten sind. Für die Neorealisten ist die Sicherheit in der internationalen Ordnung und die Verbesserung der Position ein Kernfaktor, weshalb die Staaten in eine internationale Gemeinschaften eintreten wollen.[12]

2.2 Konstruktivismus und Sozial-Konstruktivismus

Der Konstruktivismus stellt keine Theorie dar. Er ist eine meta-theoretische Perspektive,[13] das bedeutet, dass sich aus einer konstruktivistischen Haltung keine direkten Aussagen bezüglich Form, Verlauf und Ergebnis der europäischen Integration ableiten. Die KonstruktivistInnen bestehen darauf: "(...) dass materielle Faktoren erst dadurch Einfluss auf menschliche Entscheidungen haben, wenn ihnen eine bestimmte Bedeutung zugeschrieben wird."[14] Laut Konstruktivisten sind die Institutionen soziale Strukturen, die Akteure und deren Verhalten beeinflussen. Die Logik der Angemessenheit wird von Akteuren in ihrem Verhalten verfolgt. Statt gegebene Präferenzen zu optimieren oder zu maximieren, geht es darum, das Richtige zu tun.[15] Hierbei werden bestimmte soziale Normen verfolgt, welche die Identität der Akteure formt und deren Verhalten beeinflusst. Daraus ist zu erkennen, dass Konstruktivisten die sozialen Identitäten von Akteuren fokussieren.[16]

Für den Konstruktivismus ist der Forschungsgegenstand des Sozialwissenschaftlers sozial konstruiert und vom Bewusstsein der Akteure abhängig.[17] Dort gilt die Überzeugung, dass Ideen von Bedeutung sind und die grundlegenden Verhaltensmuster sozialer Akteure Regel-Folgen definiert sind. Die Identitäten der Akteure erfordern die Einhaltung internalisierter Normen, unabhängig davon, ob diese Normen den Akteuren zusätzliche Vorteile bringen oder nicht.[18] Anderes formuliert besagt die sozial konstruktivistische Perspektive, dass nicht die materiellen Gewinne einen Staat motivieren, sondern die Legitimität des Beitritts. D. h. die Identifizierung mit der Gemeinschaft erhöht die Motivation des Beitrittslandes, ein volles und gleichberechtigtes Mitglied zu werden. Wenn sich ein Staat stark mit der Zielgemeinschaft identifiziert, bemüht er sich als volles und gleichberechtigtes Mitglied der Gruppe, angenommen zu werden. Je mehr er die kollektive Identität der Gemeinschaft teilt, desto größer ist sein Interesse an der Mitgliedschaft und Anerkennung.[19]

In den letzten Jahren wurde in der konstruktivistischen Integrationsforschung eine Reihe von Methoden zur Erklärung europäischer Integrationsschritte entwickelt. "Die Entstehung, die Wirkung und der Wandel von Identitäten und Normen, die Legitimität supranationalen Regierens und die normativen Fundamente der Europäischen Union (...)", sind ihre zentralen Themen."[20]

2.3 Europäisierung

Europäisierung befasst sich auf regionaler und nationaler Ebene mit den Rückwirkungen europäischer Politik sowie mit dem Wandel in Drittstaaten in Folge europäischer Entscheidungen. Europäisierung ist als Prozess zu verstehen, den die Adressaten, je nach Untersuchungsgegenstand, in unterschiedlichem Ausmaß beeinflussen können. Nicht nur Mitgliedstaaten sondern auch Beitrittskandidaten sowie andere Staaten, die in ähnlicher Abhängigkeit zur europäischen Politik stehen, werden in der Europäisierungsforschung untersucht. Die Anpassung der Prozeduren formaler und informeller Regeln, gemeinsamer Werte und Normen sowie die drei Dimensionen von Politik[21] bestimmt die Europäisierungsforschung.[22] Europäisierung als Begriff wird in zwei Formen erklärt: "Zum einen wird Europäisierung verwendet, um das Entstehen eines politischen Systems auf der europäischen Ebene zu kennzeichnen. Zum anderen wird Europäisierung als Begriff gebraucht, um die Anpassung der nationalen Systeme an die EU zu beschreiben."[23]

Über Europäisierung wird gesprochen, wenn sich die Akteure vor Ort gezielt darauf einstellen, in ihrem lokalen, regionalen oder nationalen Umfeld unter geänderten Handlungsbedingungen zu leben. Bei dem Anpassungsprozess ist die Wirkung der Europäisierung sowohl bei europäischen als auch bei nationalen Institutionen zu merken. Diese Anpassungsvorgänge sind vor allem im Bereich der Diplomatie erkennbar. Der Prozess hat Eigenschaften eines Kreislaufes: Einerseits entwickelt die Europäische Union ein diplomatisches Potenzial, mit dem sie die Mitgliedstaaten beeinflusst. Andererseits geben die Staaten auch ihren Einfluss durch Rückwirkungen auf der Ebene der europäischen Union, da sie ihre diplomatischen Fähigkeiten verbessern.[24] Den Prozess der Politikgestaltung mit der Initiative von Mitgliedstaaten auf der EU-Ebene bezeichnet man als Bottomup Prozess. Beim Top-down Prozess werden nationale Gesetzgebungen durch EU-Regelungen beeinflusst. Wie schon erwähnt ist unter Europäisierung der wachsende Einfluss der EU auf nationale Politikfelder zu verstehen. Gleichzeitig ist unter Europäisierung der Einfluss der nationalen Regierungen auf die supranationalen Abstimmungen in verschiedenen politischen Bereichen zu verstehen.[25] Die Europäische Union hat dazu beigetragen, den Aktionsraum der Staaten zu erweitern und Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen. Die Veränderung des eigenen Umfeldes resultiert aus der Bewegung dieser Länder in einem Mehrebenensystem.

2.4 Supranationalisierung

Eine der am häufigsten gestellten Fragen zum Beitritt in die EU lautet: Warum kommt die Bereitschaft von Staaten, ihre Souveränität auf die supranationale Ebene der EU zu transferieren? Mit der Europäischen Union hat sich eine neue supranationale Form der politischen Integration entwickelt, deren Institutionen eine eigene Dynamik entwickeln.[26] Die Zuständigkeit der zentralisierten Regierungsstrukturen, auf supranationaler Ebene in bestimmten Politikfeldern, ist charakteristisch für Supranationalität. Die supranationalen Institutionen können, in der Ausübung dieser Zuständigkeit, das Verhalten aller Akteure beschränken. In dieser Perspektive wird die europäische Regierungsebene als "aktive Struktur" wahrgenommen.[27] Supranationalismus geht von einem transformativen Integrationsprozess aus. Eine weitere Annahme besagt, dass das internationale System durch Prozesse wie Institutionalisierung und Identitätsverwandeln nicht auf Dauer eine anarchische Staatenwelt bleiben müsse und in eine andere politische Form transformiert werden könne.[28]

Die zunehmende supranationale Orientierung nationaler Eliten sowie die auf der europäischen Ebene tätigen Verbände und die supranationalen Organe folgen dem Übergreifen der Integration in andere Politikfelder. In der Europaforschung spielt der theoretische Konflikt zwischen dem Supranationalismus, der eine schwächere Bedeutung der Nationalstaaten auf Vereinigungsprozesse vertritt und dem Intergouvernementalismus, der die Kontrolle der Mitgliedstaaten im Integrationsprozess als Hauptfaktor sieht, eine wichtige Rolle.[29] In vielen Politikfeldern folgt die politische Entscheidungsfindung dem intergouventarmentalen Muster. Aber in vielen anderen Bereichen wird sie als supranationales Regieren bezeichnet. Damit ist die Befähigung der Institutionen der EU in einem bestimmten Politikfeld gemeint, welche für alle Akteure zu beachtende Regeln setzt. Die Austauschprozesse, hauptsächlich wirtschaftlicher Art, werden als essenzieller Initiator zur Herausbildung supranationaler Politikmuster gesehen. Durch diese Austauschprozesse werden die Institutionen der EU sowie die Regierungen der Mitgliedstaaten dazu gedrängt, neue Politikfelder im Rahmen europäischer Regulierung zu schaffen.

3)Rahmenbedingungen für die EU-Erweiterung

3.1 Erweiterungsrunden

Die Europäische Union wurde seit ihrer Gründung mehrfach erweitert. Aus den sechs Gründungsländern besteht heute die Europäische Union aus 28 Mitgliedstaaten. Sechs andere Länder befinden sich derzeit sich auf der Liste möglicher Beitrittskandidaten. Die Erweiterung der EU um neue Mitgliedstaaten ist zunächst ein bedeutsames Ereignis der horizontalen Integration.[30] Die horizontale Integration unterscheidet sich von der vertikalen oder sektoralen Integration und kann auch im Rahmen von Assoziationen oder Handelsabkommen, die die EU mit mehreren Ländern abgeschlossen hat, stattfinden.[31] Oft wird die Frage gestellt, warum die EU überhaupt erweitert wird und warum dabei einzelne Länder bevorzugt werden? Um eine Antwort auf die Frage nach dem "Warum" der Erweiterung zu geben, sollen im Folgenden die Erweiterungsrunden der Europäische Union analysiert werden. Außerdem ist von Interesse, anhand der Theorien zu untersuchen, mit Blick auf die Ausgangsfrage, wann die EU Interesse an einer Erweiterung hat.

Die erste Erweiterung, bekannt als die erste Norderweiterung, fand 1973 statt. Dadurch wurden Großbritannien, Dänemark und Irland Mitglieder der Europäischen Gemeinschaften. Die Beitrittsverhandlungen begannen 1970 und nur drei Jahre später erfolgte deren Beitritt.[32] Norwegen ist nicht beigetreten, nachdem sich die Bürger in einer Volkabstimmung mit 53% dagegen entschieden hatten.[33] Die erste Norderweiterung zählt zu einer der wichtigsten Erweiterungen, da zum ersten Mal über "das Phänomen" Erweiterung auf EU-Ebene gesprochen wurde. Die erste Norderweiterung schien als eine "positives Experiment" gewertet worden zu sein, da sie von weiteren Erweiterungen gefolgt wurde. Die zweite Erweiterungsrunde, nämlich die Süderweiterung, führte zum Beitritt Griechenlands im Jahr 1981 und Spaniens und Portugals fünf Jahre später im Jahr 1986.[34] Diese zweite Runde der Erweiterungen unterschied sich von der ersten Runde vor allem in den ökonomischen Aspekten. Im Vergleich zu der ersten Runde, in der es um starke Ökonomien ging, zeigte die zweite Erweiterungsrunde, dass die nicht so starken Ökonomien auch in Frage kommen, Mitglieder der EU zu werden. Griechenland, Spanien und Portugal hatten in der Zeit des Beitritts viele Mängel in politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Aspekten. Mit der zweiten Norderweiterung wurde der Beitritt Österreichs, Schwedens und Finnlands im Jahr 1995 vollzogen. Dieser Beitritt unterscheidet sich wieder von den zwei ersten: Zum einen ging es um starke Ökonomien und zum anderen wollten die Länder der zweiten Norderweiterung ihre Souveränität nicht so stark halten wie die erste. Im Jahre 1999 wurden mit weiteren ost- und mittelosteuropäischen

[...]


[1] Ministerium für Europäische Integration Albaniens, abrufbar unter: http://www.integrimi.gov.al/al/programi/integrimi-ne-

[2]Europäische Kommission 2012, abrufbar unter: http://ec.europa.eu/enlargement/policy/glossary/terms/saa_de.htm

[3] Die Geschichte der Europäische Union, abrufbar unter: http://europa.eu/about-eu/eu-history/index_de.htm

[4] McCormick 2002 : S.56

[5] Europäische Kommission, abrufbar unter: http://ec.europa.eu/enlargement/countries/detailed-countryinformation/albania/index_de.htm

[6] vgl. zur folgende Interview für "The European" publiziert am 09.02.2015 von http://www.theeuropean.de/edi-rama/9308-albaniens-perspektive-auf-europa

[7] Loth/Wessels 2001 : S.219

[8] Kratochvil/Tulmets 2010 : S.26

[9] Peuten 2010 : S.7-11

[10] Kohler-Koch, Conzelmann, Knodt 2014: S.286

[11] Engert 2010 : S.71

[12] Die Neoliberalen sehen die Steigerung der Motivation zum Beitritt, an der Effizienz der erwarteten Zunahme des Wohlfahrtsniveaus. vgl. Engert 2010 : S.72-73

[13] Meta-theoretische Perspektive macht Theorie über Theorie.

[14] Biling/Lerch 2012 : S. 274

[15] Peuten 2010 : S.13

[16] Peuten 2010 : S.12-13

[17] Filzinger 2013 : S.4

[18] Kratochvil/Tulmets 2010 : S.26

[19] vgl. Engert 2010 : S.72-73

[20] Peuten 2010 : S.7-11

[21] Die drei Dimensionen der Politik sind polity, politics und policy

[22] Knodt at al. 2012 : S.133

[23] Kohler at al. 2014 : S.176

[24] Petersen 2011 : S.20

[25] Lemke 2012 : S.181

[26] Lemke 2012 S.197

[27] Biling/Lerch 2012 : S.125

[28] Holzinger at al. 2005 : S.31

[29] Schmidt 1998 : S.32

[30] Holzinger/Knill/Peters at al. 2005 : S.21

[31] Holzinger/Knill/Peters at al. 2005 : S.21

[32] A. Jones 2001 : S.462

[33] Borchardt 2002 : S.14

[34] A. Jones 2001 : S.462

Ende der Leseprobe aus 33 Seiten

Details

Titel
Albaniens möglicher Beitritt zur EU. Zwischen innerstaatlichem Europa-Idealismus und Stabilisierungserwägungen der EU?
Untertitel
Stand der Europäisierung im Land und der Weg zum Beitritt
Hochschule
Universität Potsdam
Veranstaltung
Europäische Governance – Wie in der EU Entscheidungen fallen?
Note
2,3
Autor
Jahr
2015
Seiten
33
Katalognummer
V306312
ISBN (eBook)
9783668044241
ISBN (Buch)
9783668044258
Dateigröße
3903 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Beitritt, Europäisierung, Albanien, Eu, Erweiterungsrunden
Arbeit zitieren
Dora Gjura (Autor), 2015, Albaniens möglicher Beitritt zur EU. Zwischen innerstaatlichem Europa-Idealismus und Stabilisierungserwägungen der EU?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/306312

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