Zu Beginn des europäischen Integrationsprozesses wurde rege über die zukünftige Bedeutung der Nationalstaaten in einem sich formierenden Europa debattiert. Die Erfahrung der Vergangenheit lehrt, dass die Souveränität der Nationalstaaten auch in Zukunft einen hohen Stellenwert einnehmen wird und ein geeintes Europa nur als ein Verbund dieser Staaten umsetzbar ist. Die Aufrechterhaltung der nationalstaatlichen Eigenständigkeit verlangt im Integrationsprozess ein hohes Maß an Kompromissbereitschaft und die Abgabe nationaler Kompetenzen an europäische Institutionen. Aufgrund unterschiedlicher Regierungssysteme und politischer Traditionen sind derartige Zugeständnisse aber nicht im politischen Alltag eines jeden Mitgliedsstaates verankert, dementsprechend fällt es nicht allen Ländern leicht, sich mit dieser Wirklichkeit auf der europäischen Bühne zu arrangieren. Der vorliegenden Arbeit liegt das Erkenntnisinteresse zugrunde, herauszufinden, ob und wie sich der Einigungsprozess der Europäischen Integration auf die vertikale Staatsstruktur in den drei exemplarisch ausgewählten, wichtigen Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien auswirkt. Es wird der Frage nachgegangen, ob sich beobachtbare Anpassungen des jeweiligen historisch gewachsenen politischen Systems an die geänderten Rahmenbedingungen feststellen lassen.
In einem ersten Schritt wird kurz auf die institutionellen Gegebenheiten der ausgewählten Mitgliedsstaaten und der Europäischen Union eingegangen, um dann im Folgenden den Integrationsprozess näher zu beleuchten und hierbei insbesondere auf die Politikverflechtung und das Subsidiaritätsprinzip einzugehen. Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse werden dann etwaige Kausalzusammenhänge zwischen der Europäischen Integration und den bestehenden Dezentralisierungsansätzen in Großbritannien und Frankreich sowie der Unitarisierungstendenz in Deutschland untersucht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. In aller Kürze: Die institutionellen Rahmenbedingungen
2.1 Politisches System Deutschlands
2.2 Politisches System Frankreichs
2.3 Politisches System Großbritanniens
2.4 Politisches System der Europäischen Union (EU)
3. Europäischer Integrationsprozess
3.1 Rolle der ausgewählten Nationalstaaten
3.2 Politikverflechtung in Europa
3.3 Ausschuss der Regionen
4. Europäisierung der ausgewählten Nationalstaaten?
4.1 Dezentralisierungstendenzen
4.2 Unitarisierungstendenzen
5. Resümee und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, wie sich der Prozess der europäischen Integration auf die vertikale Staatsstruktur ausgewählter Mitgliedsstaaten (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) auswirkt und ob Anpassungen ihrer historisch gewachsenen politischen Systeme an die neuen Rahmenbedingungen erkennbar sind.
- Analyse der institutionellen Rahmenbedingungen der drei Nationalstaaten sowie der EU.
- Untersuchung des europäischen Integrationsprozesses und der darin eingenommenen Rollen der untersuchten Staaten.
- Betrachtung von Politikverflechtung und dem Subsidiaritätsprinzip im Mehrebenensystem.
- Analyse von Dezentralisierungstendenzen in Frankreich und Großbritannien sowie Unitarisierungstendenzen in Deutschland.
- Ableitung zukünftiger Entwicklungen hinsichtlich der vertikalen Staatsstrukturen im europäischen Kontext.
Auszug aus dem Buch
2. In aller Kürze: Die institutionellen Rahmenbedingungen
Zur Schaffung einer Basis für die sich anschließende Untersuchung der Veränderungen in der jeweiligen vertikalen Staatsstruktur werden im Folgenden die institutionellen Rahmenbedingungen der drei interessierenden Staaten sowie des Institutionengefüges der Europäischen Union skizziert. Im Hinblick auf den Untersuchungsgegenstand wird dabei besonderes Augenmerk auf die Darstellung der „Föderalismus-Unitarismus-Dimension“ im Sinne LIJPHARTs gelegt. In seinem bedeutenden Werk „Patterns of Democracy“ von 1999 hat LIJPHART grundsätzlich zwischen den Idealtypen demokratischer Mehrheits- und Konsensusdemokratie unterschieden und die für ihn kennzeichnenden Merkmale auf 36 Staaten der Welt angewandt. Dabei differenziert er zwischen einer „Exekutive-Parteien-Dimension“ und der hier primär interessierenden „Föderalismus-Unitarismus-Dimension“. Letztere Dimension generiert sich aus dem Durchschnittswert der von ihm festgelegten Einzelwerte für die fünf charakterisierenden Merkmale: Föderalismus- und Dezentralisierungsgrad, Ein- bzw. Zweikammersystem, Schwierigkeitsgrad der Verfassungsänderung, Ausmaß der richterlichen Gesetzesüberprüfung und Zentralbankautonomie (vgl. SCHMIDT 2000: 343 f).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Debatte über die Souveränität von Nationalstaaten in Europa ein und definiert das Ziel, die Auswirkungen der europäischen Integration auf die vertikale Staatsstruktur von Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu untersuchen.
2. In aller Kürze: Die institutionellen Rahmenbedingungen: Dieses Kapitel skizziert die politischen Systeme der drei Länder sowie der EU, wobei die "Föderalismus-Unitarismus-Dimension" nach Lijphart als analytische Basis dient.
3. Europäischer Integrationsprozess: Es wird analysiert, wie sich die Nationalstaaten im Integrationsprozess verhalten, welche Rolle die Politikverflechtung spielt und welche Funktion der Ausschuss der Regionen innehat.
4. Europäisierung der ausgewählten Nationalstaaten?: Das Kapitel untersucht die tatsächlichen Auswirkungen der europäischen Integration, insbesondere Dezentralisierungstendenzen in Frankreich und Großbritannien sowie Unitarisierungstendenzen in Deutschland.
5. Resümee und Ausblick: Hier werden die Ergebnisse zusammengefasst und die These aufgestellt, dass sich eine schleichende Angleichung der Staatsstrukturen an ein Modell mit starken Regionalisierungselementen abzeichnet.
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Nationalstaat, vertikale Staatsstruktur, Föderalismus, Unitarismus, Politikverflechtung, Subsidiaritätsprinzip, Dezentralisierung, Mehrebenensystem, Europäisierung, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Institutionengefüge, Entscheidungsautonomie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der europäischen Integration auf die vertikale Staatsstruktur von Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die institutionellen Rahmenbedingungen der Staaten, der europäische Integrationsprozess, Politikverflechtungen und die daraus resultierenden Dezentralisierungs- bzw. Unitarisierungstendenzen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel besteht darin, festzustellen, ob und wie der Einigungsprozess Europas die historisch gewachsenen politischen Systeme der untersuchten Länder verändert hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen politikwissenschaftlichen Vergleichsansatz unter Anwendung der "Föderalismus-Unitarismus-Dimension" nach Arend Lijphart als Vergleichsbasis.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die politischen Systeme der drei Staaten und der EU, den Integrationsprozess, die Rolle von Politikverflechtung und regionalen Vertretungen sowie spezifische Anpassungstendenzen in den jeweiligen Staatsstrukturen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte sind Europäische Integration, Nationalstaat, vertikale Staatsstruktur, Föderalismus, Dezentralisierung und Europäisierung.
Warum wird Deutschland als "föderalistische Konsensusdemokratie" eingeordnet?
Aufgrund seiner 16 Bundesländer, der eigenen Gesetzgebungskompetenzen der Länder und der Vertretung dieser im Bundesrat erfüllt Deutschland die Kriterien für eine ausgeprägte föderale Struktur.
Wie unterscheidet sich die Entwicklung in Frankreich von der in Deutschland?
Während Deutschland durch die Politikverflechtung auf europäischer Ebene Unitarisierungstendenzen zeigt, weist Frankreich in den letzten Jahren deutliche Tendenzen zur Dezentralisierung auf.
- Quote paper
- Patrick Farrenschon (Author), 2004, Die Europäische Integration und ihre Auswirkungen auf die vertikale Staatsstruktur der Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/30642
