Durch das Ende des Kalten Krieges und die Ablösung der klassischen Landesverteidigungspolitik durch massive Zunahme von internationalen Einsätzen friedenserzwingender sowie friedenserhaltender Art, sieht sich die Bundesrepublik Deutschland mit einem signifikanten Wandel der eigenen Sicherheitspolitik konfrontiert. Dies hat auch eine Transformation der deutschen Streitkräfte zur Folge, die angesichts der neuen Herausforderungen einer stetigen Modernisierung und Anpassung bedürfen.
Aufgrund der fortlaufenden Automatisierung und Digitalisierung des Gefechtsfeldes spielen unbemannte, auf Distanz kämpfende Systeme, u.a. Kampfdrohnen, eine immer größere Rolle innerhalb moderner Streitkräfte. Ein technischer Fortschritt, dem sich die Bundesrepublik nicht verschließen kann. Dementsprechend plant die Bundesregierung die Beschaffung von unbemannten Kampfdrohnen für die Bundeswehr.
Der Einsatz solcher Systeme ist rechtlich jedoch nicht unumstritten. Das Humanitäre Völkerrecht aber auch die deutsche Verfassung stellen an Waffensysteme und Streitkräfte verschiedene Bedingungen, bevor sie in einen Konflikt entsendet und auf dem Gefechtsfeld eingesetzt werden können. Um die Glaubwürdigkeit eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates, der sich den Vorgaben des internationalen Rechts verbunden fühlt, zu behalten, ist es für Deutschland absolut notwendig, die Erfüllung dieser Bedingung vor der Beschaffung dieser neuen Systeme zu prüfen.
Diese Arbeit prüft das System „Kampfdrohne“ auf ihre völker- und verfassungsrechtliche Konformität, mit dem Ziel, die Frage zu beantworten, ob und unter welchen Bedingungen Kampfdrohnen beschafft und eingesetzt werden dürfen?
Diese Arbeit wurde am Zentrum für internationale Studien der Technischen Universität Dresden als Masterarbeit zur Erlangung des Titels „Master of Arts in International Relations“ im Sommer 2014 angenommen.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung
- Die Kampfdrohne als Kriegswaffe
- Entwicklung und Funktionsweise
- Einsatzmöglichkeiten im bewaffneten Konflikt
- Die rechtliche Situation
- Völkerrechtliche Aspekte
- Verfassungsrechtliche Aspekte
- Die Frage nach der Zulässigkeit des Einsatzes
- Die rechtliche Problematik
- Argumentation für und gegen den Einsatz von Kampfdrohnen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Die Masterarbeit untersucht die völker- und verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die Bundesregierung in einem bewaffneten Konflikt. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz dieser Waffenart und beleuchtet die damit verbundenen ethischen und politischen Fragen.
- Die Funktionsweise und Einsatzmöglichkeiten von Kampfdrohnen
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Kampfdrohnen im Völkerrecht
- Die verfassungsrechtlichen Aspekte des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die Bundesregierung
- Die ethische Problematik des Einsatzes von Kampfdrohnen
- Die politische Diskussion um den Einsatz von Kampfdrohnen in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung stellt die Thematik der Masterarbeit vor und definiert die zentralen Forschungsfragen. Es wird erläutert, warum der Einsatz von Kampfdrohnen eine besonders relevante und umstrittene Frage darstellt.
Das zweite Kapitel beleuchtet die Entwicklung und Funktionsweise von Kampfdrohnen und geht auf die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten dieser Waffenart im bewaffneten Konflikt ein. Dabei werden die Vor- und Nachteile des Einsatzes von Kampfdrohnen im Vergleich zu traditionellen Waffensystemen betrachtet.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit den völkerrechtlichen Aspekten des Einsatzes von Kampfdrohnen. Es werden die relevanten völkerrechtlichen Normen und Regelungen analysiert und diskutiert, ob der Einsatz von Kampfdrohnen mit diesen Normen vereinbar ist.
Das vierte Kapitel untersucht die verfassungsrechtlichen Aspekte des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die Bundesregierung. Es werden die relevanten Artikel des Grundgesetzes analysiert und die Frage diskutiert, ob die Bundesregierung befugt ist, Kampfdrohnen einzusetzen.
Schlüsselwörter (Keywords)
Kampfdrohnen, bewaffneter Konflikt, Völkerrecht, Verfassungsrecht, Einsatzrecht, Grundgesetz, Menschenrechte, Kriegsrecht, humanitäres Völkerrecht, Rechtliche Zulässigkeit, ethische Aspekte, politische Diskussion.
- Arbeit zitieren
- Sergej Erler (Autor:in), 2015, Kriegsführung auf Distanz. Die Frage nach der völker- und verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Kampfdrohnen in einem bewaffneten Konflikt, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307786
