Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Untersuchung von Staatenpflichten im Bezug auf Kulturgutschutz bei bewaffneten Konflikten sowie deren Schutz- und Bindungswirkung. So soll am Ende die Frage beantwortet werden: „Welchen rechtsverbindlichen Pflichten sind die Staaten im Bereich des Kulturgutschutzes bei bewaffneten Konflikten unterworfen?“.
Besonderes Augenmerk soll bei der Untersuchung der Pflichten auf die Respektierungspflicht gelegt werden, um das oben angeführte Spannungsfeld besser untersuchen zu können. Schwerpunktmäßig soll das Spannungsfeld zwischen dem Kulturgutschutz und der militärischen Notwendigkeit untersucht werden. Fraglich ist hierbei: „Wie kann das Spannungsfeld rechtlich so aufgelöst werden, dass die Staaten ihren Verpflichtungen zum Schutz des Kulturguts bestmöglich nachkommen können?“.
Die Arbeit behandelt ausschließlich das Verhalten von Staaten, private Akteure bleiben unberücksichtigt. Ebenso von der Betrachtung ausgeschlossen sind Fragen der Zurechnung, Staatenverantwortlichkeit und der Staatshaftung. Ferner werden nur Pflichten betrachtet, die unmittelbar in einem laufenden bewaffneten Konflikt zur Geltung kommen. Pflichten der Staaten vor einem Konflikt, sowie Pflichten während der Besatzung sollen nicht ausführlich analysiert werden.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Vergleich der Haager Konvention mit den Genfer Zusatzprotokollen
- Auslegung des Begriffs „Funktion“ im Zweiten Protokoll zur Haager Konvention
- 28 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhalt
§ 1 Einführung und Umriss der Problematik
§ 2 Rechtliche Analyse der Staatenpflichten
A. Vertragliche Verpflichtungen
I. Die Haager Landkriegsordnung von 1907
II. Die Haager Konvention von 1954
III. Die Zusatzprotokolle zu den Genfer Konventionen
IV. Das Zweite Zusatzprotokoll zur Haager Konvention
V. Zur grundsätzlichen Wirkung der Verträge
B. Völkergewohnheitsrechtliche Verpflichtungen
§ 3 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, welchen rechtsverbindlichen Pflichten Staaten beim Schutz von Kulturgut in bewaffneten Konflikten unterliegen und welche Bindungswirkung diese Pflichten entfalten. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich die Pflicht zur Respektierung von Kulturgut rechtlich mit militärischer Notwendigkeit vereinbaren lässt.
- Vertragliche Pflichten zum Schutz und zur Respektierung von Kulturgut
- Haager Landkriegsordnung und Haager Konvention von 1954
- Zusatzprotokolle zu den Genfer Konventionen und Zweites Protokoll zur Haager Konvention
- Militärische Notwendigkeit und Begriff des militärischen Ziels
- Bindungswirkung gegenüber Vertragsparteien und Drittstaaten
- Völkergewohnheitsrechtliche Grundlagen des Kulturgutschutzes
Auszug aus dem Buch
§ 1 Einführung und Umriss der Problematik
Die Geschichte der Zerstörung von Kulturgütern bei bewaffneten Konflikten ist genauso alt wie die Geschichte der bewaffneten Konflikte selbst. Bereits in der Antike gehörte die Zerstörung des kulturellen Erbes eines Volkes zu beliebten und häufig genutzten Taktiken der kriegsführenden Parteien. Diese Handlungen trugen durchaus einen vorsätzlichen Charakter. Zum einen galt es den Gegner zu demoralisieren und zu erniedrigen; zum anderen ging es der Siegermacht darum sich selbst durch Raub und Plünderung zu bereichern, was zu dieser Zeit, bis in die Zeit der Aufklärung, zum Recht des Siegers gehörte.
Erst mit der Idee des Nationalstaates und der damit einhergehenden Professionalisierung des Krieges entwickelten sich langsam gewisse Regeln des Kampfes, welche unter anderem auch das in Privatbesitz befindliche Kulturgut des Staates schützten, wodurch eine Distanzierung vom Kriegsbeuterecht stattfand. Die allgemeine opinio juris verschob sich zu Gunsten der Kulturgüter der beteiligten Staaten, welches von nun an geschont werden sollte. Daraus entwickelten sich schließlich moderne Vertragswerke, die die Staaten unmittelbar dazu verpflichten das Kulturgut bei bewaffneten Konflikten zu respektieren und zu schonen. Somit fand der internationale Kulturgutschutz den Einzug ins ius in bello, das im Falle von bewaffneten Konflikten geltende Kriegsvölkerrecht. Die Elemente des Kulturgutschutzes schlagen sich in der Haager Landkriegsordnung (im Folgenden HLKO) und in den Zusatzprotokollen zu den Genfer Konventionen (im Folgenden ZP I und II GK) nieder. Darüber hinaus existiert ein eigenständiges Vertragswerk, welches den Schutz von Kulturgütern bei bewaffneten Konflikten regelt – die Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten von 1954 (im Folgenden Haager Konvention) mit den dazugehörigen Haager Protokollen von 1954 und 1999 (im Folgenden HP I und HP II).
Trotz dieser Vorkehrungen kam es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zu Angriffen auf das Kulturgut, was einen nicht ersetzbaren Schaden zur Folge hatte. Der Wille der Staaten, festgelegte Regeln bezüglich des Kulturgutschutzes zu befolgen, scheint unzureichend zu sein. Ferner legen alle Regelwerke einen Ausnahmetatbestand fest, welcher den Angriff auf geschütztes Kulturgut erlaubt, sofern die militärische Notwendigkeit dieses erfordert. Dies könnte sich ebenfalls negativ auf den Schutz auswirken, in dem eine undefinierte Rechtfertigungsmöglichkeit entsteht. Es kommt zu einem Spannungsfeld zwischen dem gewollten und geforderten Kulturgutschutz und der, in einem bewaffneten Konflikt unausweichlichen, militärischen Notwendigkeit.
Zusammenfassung der Kapitel
§ 1 Einführung und Umriss der Problematik: Die Einführung skizziert die Entwicklung des Kulturgüterschutzes und formuliert die Fragen nach staatlichen Pflichten und dem Verhältnis zur militärischen Notwendigkeit.
§ 2 Rechtliche Analyse der Staatenpflichten: Das Kapitel untersucht einschlägige Verträge, ihre Schutzwirkung und ihr Verhältnis zueinander. Anschließend behandelt es die Bindung von Drittstaaten und die gewohnheitsrechtlichen Grundlagen des Kulturgutschutzes.
§ 3 Fazit: Das Fazit bündelt die rechtliche Bewertung der Staatenpflichten und erörtert die Bedeutung des militärischen Ziels sowie praktische und strafrechtliche Schwierigkeiten.
Schlüsselwörter
Kulturgüterschutz, bewaffneter Konflikt, Staatenpflichten, Respektierungspflicht, militärische Notwendigkeit, militärisches Ziel, Haager Landkriegsordnung, Haager Konvention von 1954, Genfer Zusatzprotokolle, Zweites Protokoll, humanitäres Völkerrecht, Völkergewohnheitsrecht, Strafverfolgung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie untersucht die völkerrechtlichen Pflichten von Staaten zum Schutz von Kulturgut während bewaffneter Konflikte.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen vertraglicher und gewohnheitsrechtlicher Kulturgüterschutz, die Respektierungspflicht und ihre Ausnahmen sowie die Bindungswirkung der Schutzvorschriften.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, welchen rechtsverbindlichen Pflichten Staaten unterliegen und wie sich Kulturgüterschutz und militärische Notwendigkeit rechtlich miteinander vereinbaren lassen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit analysiert und vergleicht völkerrechtliche Verträge und untersucht ihre Auslegung und Bindungswirkung. Darüber hinaus betrachtet sie Staatenpraxis und Rechtsüberzeugung als Grundlagen des Völkergewohnheitsrechts.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil untersucht die Haager Landkriegsordnung, die Haager Konvention, die Zusatzprotokolle zu den Genfer Konventionen und das Zweite Protokoll zur Haager Konvention. Außerdem behandelt er die Wirkung der Verträge und gewohnheitsrechtliche Verpflichtungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Kulturgüterschutz, Staatenpflichten, Respektierungspflicht, militärische Notwendigkeit, militärisches Ziel und Völkergewohnheitsrecht.
Welche Rolle spielt die Haager Konvention von 1954?
Sie bildet ein eigenständiges Vertragswerk zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten. Die Arbeit untersucht insbesondere ihre Sicherungs- und Respektierungspflichten sowie die Ausnahme der zwingenden militärischen Notwendigkeit.
Warum ist der Begriff des militärischen Ziels wichtig?
Die Arbeit untersucht anhand dieses Begriffs, unter welchen Voraussetzungen ein Angriff auf Kulturgut gerechtfertigt sein kann und wie die einschlägigen Vertragsbestimmungen zusammenwirken.
Wie werden Staaten betrachtet, die keine Vertragsparteien sind?
Die Arbeit prüft die mögliche Schutzwirkung der Verträge gegenüber Drittstaaten anhand der Wiener Vertragsrechtkonvention und der Haager Konvention. Daneben untersucht sie, ob Schutzpflichten aus dem Völkergewohnheitsrecht folgen.
- Quote paper
- Sergej Erler (Author), 2014, Die Respektierung von Kulturgut in bewaffneten Konflikten. Pflichten von Staaten und der Ausnahmetatbestand der „militärischen Notwendigkeit“, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307788
