In dieser Arbeit soll die Problematik der Zurechnung und Verantwortlichkeit für völkerrechtswidriges Verhalten der Vereinten Nationen und der truppenstellenden Staaten betrachtet werden.
Friedensmissionen der Vereinten Nationen haben eine lange Tradition, die bis in die Gründungsjahre der Vereinten Nationen zurückreicht. Sie bildeten das Gegenstück zu militärischen Zwangsmaßnahmen der kollektiven Sicherheit, welche im Kapitel VII der UN-Charta kodifiziert sind und darauf abzielen, einen staatlichen Akteur gewaltsam zur Wiederherstellung des Friedens zu zwingen. Eine klassische friedenserhaltende Mission (engl. Peacekeeping) hatte zum Zweck einen gerade erkämpften aber noch unstabilen Frieden zu erhalten. Zwar sind friedenserhaltende Missionen nicht explicit in der UN-Charta kodifiziert.
Ihre Rechtmäßigkeit ist jedoch völkerrechtlich weitestgehend unumstritten. Aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Weltlage, insbesondere durch das Ende des Ost-West Konflikts und durch das Phänomen des transnationalen Terrorismus, hat sich die Trennlinie zwischen den Maßnahmen nach Kapitel VII UN-Charta und den friedenserhaltenden Missionen nach und nach aufgelöst. Zunächst sahen sich die VN neben Staaten auch mit nicht-staatlichen Akteuren konfrontiert. Infolgedessen litt das Prinzip der Neutralität, welches für friedenserhaltende Missionen maßgeblich war.
Des Weiteren ist die Sicherung eines brüchigen, gerade erlangten Friedens zu einer Herausforderung geworden, die ein robusteres Mandat erfordern als einen, der lediglich die Selbstverteidigung legitimiert. Dadurch entstand eine neue Kategorie von Friedensmissionen der VN, die unter anderem die Bezeichnung „friedenserzwingende Maßnahmen“ (engl. Peaceenforcement) erhielten. Bei der Betrachtung dieser Missionen entstehen Unklarheiten im Bereich der Kompetenzverteilung zwischen den VN und den truppenstellenden Staaten, was z.B. die Führungsrolle oder die operative Kontrolle betrifft.
Daraus ergeben sich mehrere rechtliche Probleme, welche in letzter Zeit internationale Beachtung fanden.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- A. Einleitung.
- B. Rechtliche Analyse der Verantwortlichkeit.
- I. Begriffsdefinitionen und rechtliche Problematik
- 1. Klassische friedenserhaltende Maßnahmen.
- 2. Friedensschaffende Maßnahmen………....
- 3. Friedenserzwingende Maßnahmen.
- II. Prüfung der exklusiven Verantwortung der VN
- 1. Die VN als internationale Organisation.
- 2. Die Entscheidungsgewalt der VN als „effective control“.
- III. Prüfung der Verantwortung der truppenstellenden Staaten...
- 1. Hoheitsgewalt der Staaten über ihre entliehenen Truppenkontingente
- 2. Einflussmöglichkeiten des Staates und die Aufteilung der Kontrolle
- IV. Gemeinsame Verantwortung der VN und des Staates
- IV. Zusammenfassung und Fazit...
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Arbeit befasst sich mit der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit der Vereinten Nationen und der truppenstellenden Staaten beim Einsatz von Streitkräften im Rahmen von friedenserzwingenden Maßnahmen. Sie analysiert die rechtliche Problematik der Zurechnung und Verantwortlichkeit für völkerrechtswidriges Verhalten im Kontext dieser Missionen, wobei der Fokus auf die Kompetenzverteilung zwischen den VN und den truppenstellenden Staaten liegt.
- Begriffsdefinitionen von Friedensmissionen, insbesondere der Kategorie „friedenserzwingende Maßnahmen“
- Prüfung der ausschließlichen Verantwortlichkeit der VN für völkerrechtswidriges Verhalten
- Analyse der Verantwortlichkeit der truppenstellenden Staaten für völkerrechtswidriges Verhalten
- Untersuchung der Möglichkeit einer gemeinsamen Verantwortung von VN und Staaten
- Zusammenfassende Betrachtung der rechtlichen Problematik und der Ergebnisse
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung führt in das Thema der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit bei friedenserzwingenden Maßnahmen der Vereinten Nationen ein. Sie beleuchtet die historische Entwicklung von Friedensmissionen und die Herausforderungen, die mit der zunehmenden Komplexität dieser Einsätze verbunden sind.
Der zweite Teil der Arbeit widmet sich der rechtlichen Analyse der Verantwortlichkeit. Dabei werden zunächst die verschiedenen Kategorien von Friedensmissionen, insbesondere die „friedenserzwingenden Maßnahmen“, definiert. Im Anschluss werden die Verantwortlichkeiten der VN, der truppenstellenden Staaten und die Möglichkeit einer gemeinsamen Verantwortung untersucht.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Arbeit befasst sich mit völkerrechtlicher Verantwortlichkeit, friedenserzwingenden Maßnahmen, Vereinten Nationen, truppenstellende Staaten, Zurechnung, Kompetenzverteilung, Friedensmissionen, Peacekeeping, Peace Enforcement.
- Arbeit zitieren
- Sergej Erler (Autor:in), 2013, Völkerrechtswidriges Verhalten bei friedenserzwingenden Maßnahmen. Zurechnung und Verantwortlichkeit der Vereinten Nationen und der truppenstellenden Staaten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/307790
