Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Einführung der Bankenunion in der EU. Sie legt die Ursachen für die Einführung dar und stellt die Vereinheitlichungen durch die Bankenunion bei Regelwerk, Aufsichtsmechanismus und Abwicklungsmechanismus vor.
Darüber hinaus beleuchtet sie grundsätzliche Probleme der Bankenunion in Struktur und Aufbau, bei Stresstests sowie im Verhältnis von Nicht-Euro-Mitgliedsstaaten und EZB.
Abschließend wird auf den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM eingegangen. Zu Sprache kommen dabei der Aspekte des Backstops, die Rekapitalisierung eines Finanzinstituts durch den ESM und mögliche Probleme des ESM sowie Lösungsmöglichkeiten.
Durch die Finanzkrise 2008 war die Staatengemeinschaft der EU gezwungen schnellst möglich zu handeln. Erst in den Folgejahren war es möglich das internationale Finanzsystem in seinen Strukturen zu beleuchten um herauszufinden wie es zu der Krise kommen konnte. Die geplatzte Immobilienblase in den USA, der Zusammenbruch von Lehmann Brothers oder überstrapazierten Finanzplätzen wie Irland und Island waren der Beginn eines weltweiten Dominoeffekts. So waren beispielsweise die Bilanzsummen der beiden genannten Länder um ein vielfaches größer als die Wirtschaftsleistung ihres Sitzstaates.
Durch die drohende Pleite der Großbanken und der gefährdeten Finanzmarktstabilität der genannten Volkswirtschaften mussten die Länder handeln, waren aber schlussendlich mit der Rettung der Finanzinstitute überfordert. Die langjährige Globalisierung der Finanzwelt und der damit einhergehenden Streuung des Kapitals auf dem Weltmarkt waren auch andere europäische „systemrelevante“ Banken betroffen und konnten ihre Kredite nicht mehr bedienen.
Seitdem „ist klar, dass ein Bankzusammenbruch die Stabilität des gesamten Finanzsystems bedrohen kann, weil Banken eine Schlüsselrolle in modernen Volkswirtschaften einnehmen.“ Die undurchsichtige und ineinander verstrickte Struktur der Finanzwelt lies aus der Finanzkrise eine Staatsschuldenkrise werden, da die Finanzminister und Regierungschefs der EU mehr überhastet als überlegt reagierten.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Ursachen für die Einführung der Bankenunion
2. Die Bankenunion
2.1 Einheitliches Regelwerk
2.2. Einheitlicher Aufsichtsmechanismus
2.3. Einheitlicher Abwicklungsmechanismus
3. Grundsätzliche Probleme der Bankenunion
3.1. Struktur und Aufbau
3.2. Stresstests
3.3. Nicht-Euro-Mitgliedsstaaten und die EZB
4. Der Europäische Stabilitätsmechanismus
4.1. Der Backstop
4.2. Rekapitalisierung eines Finanzinstituts durch den ESM
4.3. Probleme die auftreten können
5. Lösungsmöglichkeiten
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das komplexe Zusammenspiel von Bankenunion (insbesondere SSM und SRM) sowie dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bei der Rekapitalisierung systemrelevanter Banken. Das primäre Ziel ist es, strukturelle Probleme und rechtliche Unsicherheiten in der Krisenbewältigung zu identifizieren, wenn der Sitzstaat eines Finanzinstituts nicht mehr in der Lage ist, dessen Kapitalbedarf zu decken.
- Einfluss der Bankenunion auf die Stabilität des europäischen Finanzsektors
- Funktionsweise und rechtliche Rahmenbedingungen von SSM, SRM und ESM
- Herausforderungen der Bankenkapitalisierung durch den ESM
- Kritische Analyse der institutionellen Architektur und potenzieller Interessenkonflikte
Auszug aus dem Buch
4.2. Rekapitalisierung eines Finanzinstituts durch den ESM
Da es sich bei der Refinanzierung von Banken mit Steuergeldern um sehr sensibles Thema handelt wurden einige miteinander verknüpfte Voraussetzungen festgelegt:21
- Die Banken müssen systemrelevant sein, keine Kredite am Kapitalmarkt mehr aufnehmen können und dem SSM bereits einen soliden Sanierungsplan vorgelegt haben
- Die Gläubiger und Anteilseigner der Institute müssen bereits mit ihrem Kapital den Bail-in finanziert haben
- Der betroffene Sitzstaat des Instituts könnte ggf. wegen seines schlechten Rating am Kapitalmarkt selbst in Zahlungsschwierigkeiten kommen
- Die Rekapitalisierung findet ausschließlich mit Finanzspritzen des Sitzstaates statt, sodass eine harte Kernkapitalquote von 4,5% der Bank in einem Stresstestszenario erreicht werden kann
- An jeder zusätzlichen Zahlung des ESM muss sich das Land in den ersten zwei Jahren mit 20% beteiligen, danach mit 10% der aufgestockten Summe. Ist es jedoch finanziell nicht in der Lage diesen Beitrag zu leisten, kann dieser über den ESM-Gouverneursrat aufgehoben oder angepasst werden
- Die Entscheidung über eine direkte Rekapitalisierung der Bank kann nur in Korrelation von Sitzstaat und ESM-Gouverneursrat getroffen werden
An der Architektur und der Verknüpfung der Bedingungen ist zu erkennen, dass es eine hohe Hürde darstellt, Kapital aus dem EZM zu beziehen. Der Eigenanteil an den zur Verfügung gestellten Mitteln schreckt die Sitzstaaten ab, voreilig zu handeln und es sollte nur im äußersten Notfall dazu kommen von den Steuergeldern der europäischen Gemeinschaft Gebrauch machen zu müssen. Diese Variante wäre insgesamt und auf lange Sicht immer noch „günstiger“ als ein Staatsbankrott mit einem durchzuführenden Schuldenschnitt.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Beschreibt die Entstehung der Finanzkrise 2008 und die daraus resultierende Notwendigkeit für EU-weite Regulierungen sowie die Schaffung von Rettungsmechanismen wie EFSF und ESM.
1. Ursachen für die Einführung der Bankenunion: Analysiert die negativen Auswirkungen der Krise auf Wachstum und Stabilität, beleuchtet aber auch das politische Umdenken hin zu einer stärkeren Harmonisierung.
2. Die Bankenunion: Erläutert das Fundament der Bankenunion durch das einheitliche Regelwerk und die Einführung der drei Säulen: SSM, SRM und Einlagensicherung.
3. Grundsätzliche Probleme der Bankenunion: Diskutiert strukturelle Mängel, rechtliche Bedenken hinsichtlich der Zuständigkeiten der EZB und die Herausforderungen bei der Integration von Nicht-Euro-Mitgliedsstaaten.
4. Der Europäische Stabilitätsmechanismus: Untersucht die Funktion des ESM als Backstop und die spezifischen, strengen Bedingungen für eine direkte Rekapitalisierung von Banken durch diesen Fonds.
5. Lösungsmöglichkeiten: Schlägt die Schaffung eines autarken EU-Organs und die vertiefte Harmonisierung der Finanzwirtschaft vor, um Kompetenzkonflikte und politische Abhängigkeiten zu reduzieren.
Fazit: Resümiert, dass die Bankenunion zwar einen wichtigen Schritt darstellt, jedoch bei systemischen Großkrisen aufgrund mangelnder Ad-hoc-Reaktionsmöglichkeiten an ihre Grenzen stößt.
Schlüsselwörter
Bankenunion, Finanzkrise, EZB, ESM, SRM, SSM, Rekapitalisierung, Finanzstabilität, Bail-in, Systemrelevanz, Bankenaufsicht, Bankenabwicklung, EU, Finanzpolitik, Stresstests
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die institutionelle Architektur der europäischen Bankenunion und das Zusammenspiel der zuständigen Gremien bei der Rettung maroder Banken.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen der einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM), der Abwicklungsmechanismus (SRM) sowie die Rolle des ESM als finanzielles Auffangnetz.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Die Forschungsfrage konzentriert sich darauf, ob die aktuellen Mechanismen ausreichen, um Bankenkrisen zu bewältigen, wenn der jeweilige Sitzstaat finanziell überfordert ist.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine strukturierte Analyse bestehender EU-Regularien, Verträge und Fachberichte, um Stärken und Schwächen der Bankenunion aufzuzeigen.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Regelwerks, eine kritische Hinterfragung der Rechtsgrundlagen (z.B. AEUV) und eine detaillierte Prüfung der ESM-Bedingungen für Bankenhilfen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind unter anderem Bankenunion, Rekapitalisierung, SSM, SRM, ESM, Finanzstabilität und Systemrelevanz.
Welche Rolle spielt die Trennung von Aufsicht und Geldpolitik bei der EZB?
Die Arbeit kritisiert einen potenziellen Interessenkonflikt innerhalb der EZB, da sie sowohl für die Geldpolitik als auch für die Bankenaufsicht verantwortlich zeichnet.
Warum wird die Einbeziehung von Nicht-Euro-Staaten in den SSM als problematisch angesehen?
Da es an rechtsverbindlichen Rahmenbedingungen mangelt, wird die Flexibilität beim Beitritt und Austritt dieser Staaten als Schwachstelle der administrativen Kohärenz gewertet.
Welche Hürden bestehen bei der Inanspruchnahme von Kapital aus dem ESM?
Der ESM setzt hohe Hürden, etwa durch geforderte Eigenbeteiligungen der Sitzstaaten und die Notwendigkeit eines Bail-ins von Gläubigern, um moral hazard zu vermeiden.
Was schlägt der Autor als Lösung für die rechtlichen Unklarheiten vor?
Es wird die Einrichtung eines unabhängigen, von politischem Druck befreiten EU-Organs gefordert, um die aktuelle "schwebende Rechtslage" aufzulösen.
- Quote paper
- Michael Port (Author), 2014, Probleme und Lösungsmöglichkeiten der Bankenrettung durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/308271