Der Mearsheimer-Block

Inhaltsangabe

1. Einleitung

2. The False Promise of International Institutions
2.1 Liberaler Institutionalismus
2.2 Kollektive Sicherheit
2.3 Kritische Theorie
2.4 Schlusswort Mearsheimer´s

3. The Promise of Collective Security

4. The Promise of Institutionalist Theory

5. The False Premise of Realism

6. Constructing International Politics

7. A Realist Reply

8. Literatur

1. Einleitung

Der Mearsheimer-Block beschäftigt sich vorab mit der Auseinandersetzung des Realisten John J. Mearsheimer mit dem Institutionalismus und der Frage danach ob Institutionen dazu in der Lage sind Staatenverhalten positiv, mit dem Ziel Sicherheit und Stabilität zu erlangen, zu verändern. Ein dbzgl. Artikel („The False Promise of International Institutions“) wurde im Jahre 1994/95 im International Security veröffentlich, woraufhin sich Institutionalisten aufgerufen fühlten ihre Sicht des Institutionalismus darzulegen und in den darauffolgenden Ausgaben des International Security veröffentlichen liessen.

Neben Robert O. Keohane und Lisa L. Martin, Befürworter des Liberalen Institutionalismus, sind es auch die Kupchan-Brüder, die in ihrem Fall ihre Sichtweise der Kollektiven Sicherheit darlegen, weiters Alexander Wendt, der mit seiner Theorie der Kritischen Theorie neue Wege in die Zukunft aufzeigen will und John Gerard Ruggie der in seiner Ausführung Kritik am Realismus übt.

Eine Zusammenfassung der Argumente und Gegenargumente liefert schliesslich wiederum Mearsheimer, der in seinem Artikel „A Realist Reply“ die Diskussion vorläufig beendet.

2. The False Promise of International Institutions

John J. Mearsheimer

Der Realist John J. Mearsheimer konzentriert sich in seinem Artikel “The False Promise of International Institutions” auf die drei Hauptströmungen des Institutionalismus; den Liberalen Institutionalismus, die Kollektive Sicherheit und die Kritische Theorie.^[1]

Realisten und Institutionalisten unterscheiden sich hauptsächlich in der Beurteilung des Einflusses internationaler Institutionen auf internationale Sicherheit und auch bzgl. des Eigeninteresses bzw. das Zurückstellen dieses steht im Mittelpunkt der Staatendiskussion, wobei den Realisten vor allem zwei Faktoren, die des Cheatings und der Relative Gains, einer Kooperation hinderlich erscheinen.

Um diesen geänderten oder veränderbaren Staatenverhalten Nachdruck zu verleihen, untersucht Mearsheimer jede Strömung nach folgenden vier Kriterien:

- Wie stellen sich Institutionen in der jeweiligen Strömung dar?
- Wie arbeiten sie um Frieden zu schaffen, bzw. gibt es einen kausalen Schluss in der Institutionentheorie?
- Wird durch diese Schlüsse die Arbeit der Institutionen erklärt und somit ein Ergebnis erzwungen?
- Kann dieses Ergebnis die Theorien erklären?

Mearsheimer beginnt seine Ausführungen jedoch mit einer Kurzdefinition des Begriffes Institution:

Demnach findet sich in der Literatur keine einhellige Definition des Begriffes Institutionen im Zusammenhang mit internationalen Beziehungen. Zum Beispiel werden Institutionen als „ ...recognized patterns of behavior or practice around which expectations converge ...“^[2] beschrieben, womit alle Aktivitäten zwischen Staaten zusammengefasst werden können. Interessanter scheint es ihm vielmehr danach zu fragen, wie Institutionalisten dieses Konzept auslegen.

Mearsheimer selbst sieht Institutionen als ein Paket von Rechten und Pflichten das von Staaten für Staaten gemacht wird, deren Normen jedoch nicht obligatorisch Anwendung finden müssen.

Realismusdiskurs

Im Realismus wird das internationale System als brutale Arena dargestellt. Jeder Staat ist nur auf seine eigenen Vorteile aus um andere Staaten auszustechen, Vertrauen untereinander herrscht nur in geringem Mass vor. Lt. Realismus ist Frieden unter den Menschen und eine Welt in der Staaten nicht um Macht kämpfen unvorstellbar. Diese Ansicht der Realisten stützt sich auf folgende Voraussetzungen:

- Das internationale System ist anarchisch.
- Staaten besitzen eine militärische Kapazität die es ihnen ermöglicht sich gegenseitig zu zerstören.
- Staaten können sich niemals über Pläne/Absichten anderer Staaten sicher sein.
- Die Motivation des Staates liegt im Überleben.
- Staaten gehen im Überlebenskampf innerhalb des Systems strategisch vor.

Aus diesen grundlegenden Ansichten lassen sich drei Verhaltensmuster von Staaten ableiten:

- Da sich Staaten im internationalen System voreinander fürchten wird das Vertrauen klein geschrieben. Im Extremfall werden Staaten nicht nur als Konkurrenten, sondern im Kriegsfall auch als tödliche Gefahr betrachtet.
- Staaten versuchen im internationalen System das eigene Überleben zu sichern.
- Staaten versuchen ihre Machtposition gegenüber anderen zu sichern bzw. auszubauen.

Alle Staaten sind von dieser Sichtweise beeinflusst, nicht nur um Vorteile aus anderen zu ziehen, sondern auch damit andere Staaten keine Vorteile aus dem eigenen ziehen können. Staaten sind somit einerseits offensiv, andererseits aber auch defensiv orientiert. Das wiederum führt zu einem konstanten Sicherheitswettkampf, immer mit der Möglichkeit einen Krieg zu beginnen. Frieden ist in einer so konzipierten Welt unwahrscheinlich.

Die Logik der Balance Of Power erlaubt jedoch Staaten in der Welt des Realismus Allianzen, wenn auch nur auf Zeit, einzugehen, also kooperativ zu agieren. Aus der Sicht des Realismus gibt es wiederum zwei Faktoren die eine Kooperation zum Scheitern bringen können:

- Relative Gains
- Cheating

In bezug auf Relative Gains müssen sich Staaten die vorhaben miteinander zu kooperieren überlegen, wie Profite/Wertzuwächse untereinander aufgeteilt werden. Diese Überlegungen können zwei Wege einschlagen. Zum einen kann jeder Staat versuchen den eigenen Gewinn zu maximieren, oder man nimmt auf den Partner Rücksicht, jedoch nur insoweit als dass die eigenen Gewinne nicht minimiert werden. Diese Vorgehensweise kann den Absolute Gains zugeschrieben werden. Alternativ dazu kann in Relative Gains gedacht werden. Von Realisten bevorzugt, werden hier Entwicklungen aneinander angepasst. Das Problem dabei liegt in der gerechten und verhältnismässigen Aufteilung der erwirtschafteten Gewinne.

Das Problem des Cheating´s kann ebenfalls ein Stolperstein auf dem Weg in eine Kooperation darstellen. Mangelndes Vertrauen und die Angst eines Übereinkommensbruches verhindern dabei die Kooperation.

Jedoch haben auch Realisten wahrgenommen, dass Staaten manchmal über Institutionen operieren. Diese Handlungen beruhen nach deren Meinung nur auf der internationalen Verteilung von Macht und werden prinzipiell aus Eigeninteresse ausgeführt. Institutionen werden als Arena der Mächtigen in ihren Beziehungsspielen betrachtet und spiegeln somit die Verteilung dieser Macht im internationalen System wider.

2.1 Liberaler Institutionalismus

Der Liberale Institutionalismus beschäftigt sich nicht explizit mit der Forcierung von Frieden. Vielmehr greift er jene Themen auf, in denen sich Staaten nicht fundamental uneinig sind, dh. nicht anwendbar ist diese Theorie auf Staaten deren Interessen in ein und der selben Sache auseinandergehen. Liberale Institutionalisten bauen weiters darauf auf, dass sich internationale Politik in einen Sicherheits- und einen politisch wirtschaftlichen Bereich spalten lässt, wobei sich diese Theorie dem Wirtschaftsbereich zuwendet. Nichtsdestotrotz spielen Institutionen auch eine wichtige, aber indirekte, Rolle im Sicherheitsbereich; und zwar insofern als dass wenn es gelänge eine kausale Verbindung zwischen Institutionen und wirtschaftlicher Kooperation herzustellen, es relativ leicht wäre eine Verbindung zwischen Kooperation und Frieden herzustellen. Befürworter dieser Theorie unterstreichen, dass Institutionen internationale Stabilität unterstützen und somit eine Verbindung zwischen Kooperation und Stabilität schaffen. Mearsheimer zweifelt jedoch an dieser Auslegung, da aus seiner Sicht Befürworter wie Charles Lipson den Begriff Kooperation in dieser Theorie nur vage beschreiben und meist auch militärischen Fragen aus dem Weg gehen.

Kausale Logik

Grundsätzlich akzeptieren Liberale Institutionalisten die Wurzeln des Realismus. Sie akzeptieren, dass Staaten in einer anarchischen Umwelt agieren und ihr Eigeninteresse verfolgen.

Gemäss den Liberalen Institutionalisten ist das grösste Hindernis einer Kooperation zwischen Staaten mit ähnlichen Interessen die Angst vor Betrug. Denn jeder zweier Staaten hat die Möglichkeit zu kooperieren oder zu betrügen, jede Seite möchte ihren Nutzen optimieren und achtet auf die andere Seite nur soweit, als dass die eigene keinen Schaden nimmt. Die attraktivste Strategie für die Staaten bleibt also das Betrügen, in der Hoffnung die andere Seite verfolgt ein kooperatives Ziel.

Eine Lösung dieses Dilemmas sehen die Liberalisten in der Verfolgung eines kollektiven Interesses, was kurzfristig Opfer bringen heisst, langfristig jedoch von Vorteil ist.

Die Aufgabe der Institutionen dabei ist es die Angst vor Betrügereien zu nehmen. Betrüger müssen also abgeschreckt und Opfer in einem sogenannten Frühwarnsystem gewarnt/geschützt werden.

Also konzentrieren sich Liberale Institutionalisten darauf zu zeigen wie Regeln das Betrugsproblem in den Griff bekommen können, während Staaten weiterhin ihr eigenes Wohlfahrtssystem zu maximieren versuchen.

Im Idealfall könnten Regeln folgende vier Punkte erfüllen:

- Regeln können Transaktionen zwischen Staaten erhöhen, wobei diese institutionalisierte Wiederholung Cheating in dreierlei Hinsicht vermeiden hilft: 1) Wenn man an den zukünftigen Nutzen von Kooperationen denkt erhöhen sich die Kosten eines Cheatings. 2) Ein vom Cheating entlarvtes Land setzt zukünftige Kooperationen aufs Spiel. 3) Opfer haben die Möglichkeit es Cheatern zurückzuzahlen. (Entlarvte Täter haben weiters einen dementsprechenden Ruf.)
- Regeln können Staaten auch auf unterschiedlichen Gebieten/Problemlagen zusammenbringen.
- Eine Regelstruktur würde auch den gegenseitigen Informationsstand erhöhen und somit bi- als auch multilaterale Abkommen erleichtern.
- Regeln können die Transaktionskosten individueller Abkommen senken, was auch internationale Kooperationen effektiver und attraktiver erscheinen lässt.

Bzgl. des Sicherheitsbereiches ist diese Theorie kaum von Nutzen, da die Angst vor Betrug in einer militärischen Problemlage ein noch grösseres Hindernis für Kooperationen darstellt. Sieht man in der Wirtschaft einen Schritt zurück und dafür zwei Schritte nach vorne noch als Fortschritt an, würde dieses Verhalten im Bereich der Sicherheit einem mean destruction gleichkommen.

[...]

^[1] Vgl. Mearsheimer, John J. The false Promise of International Institutions. In: International Security, Vol. 19, Nr. 3, 1994/95, S. 5-49.

^[2] Vgl. International Security, Vol. 19, Nr. 3, 1994/95, S. 9.