Einleitung
Das Herz der öffentlichen Finanzwirtschaft ist der Haushaltsplan. Die Ziele und Pläne, Größenordnungen und Grenzen der staatlichen Aktivität finden dort ihren zahlenmäßigen Ausdruck und Niederschlag. 1 Die Auswahl meiner Hausarbeit habe ich aufgrund dieses elementaren Charakters gewählt. Im Haushaltsplan findet man die Ausgaben und Einnahmen systematisch nach verschiedenen Verteilungsschlüsseln strukturiert. Meine Betrachtung bezieht sich lediglich auf die Ausgabenseite des Bundeshaushaltsplans und nicht auf die eigenständigen Haushalte der Länder und der Gemeinden. Außerdem beschränke ich mich mit meinen Ausführungen größtenteils auf die Systematik der Staatsausgaben, da die entsprechende Literatur sehr knapp und mir nicht besonders ergiebig erschien. Dementsprechend beginne ich mit einer allgemeinen Definition des Staatshaushaltsplans und gehe dann auf die wichtigsten Haushaltsgrundsätze, die von stärkerer Bedeutung für die Systematik der Ausgabenseite sind, ein. Die weiteren Grundsätze sollen bewusst nur peripher behandelt werden. In Kapitel 4 wird dann auf die Gliederung des Bundeshaushaltsplanes eingegangen. Einer zunächst theoretischen Bearbeitung folgt zumeist eine Abbildung, die die theoretischen Grundlagen grafisch darstellt. Beginnend mit den sehr detaillierten Einzelplänen und ihrer grundsätzlichen Systematik folgt in diesem Kapitel dann der Inhalt des Gesamtplanes. Die Haushaltsübersicht basierend auf den Bundeshaushaltsplan 2001 ist teilweise als Abbildung eingefügt. Weitere Haushaltspläne der letzten Jahre sind im Internet auf der Homepage des Bundesfinanzministerium zu finden. Es wird sich allerdings nicht allzu lange mit den Zahlen auseinandergesetzt. Abschließen möchte ich dieses Kapitel mit der Nennung und Erklärung der verschiedenen, sehr wichtigen dem Bundeshaushaltsplan beigefügten Übersichten. Auch hier soll eine Abbildung das generelle Verständnis verbessern. Am Ende meiner Betrachtung über die Struktur und Systematik der Staatsausgaben steht eine kurze Schlussbetrachtung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Haushaltsplan
- Haushaltsgrundsätze
- Gesetzliche Grundlage
- Wichtige Grundsätze der Ausgabenseite
- Grundsatz der Klarheit
- Grundsatz der Vollständigkeit
- Grundsatz der Spezialität
- Grundsatz der Non-Affektation
- Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit
- Weitere Grundsätze
- Gliederung des Haushaltsplans
- Übersicht
- Die Einzelpläne
- Einzelpläne nach Gruppen
- Einzelpläne nach Funktionen
- Der Gesamtplan
- Allgemeines
- Haushaltsübersicht
- Finanzierungsübersicht
- Kreditfinanzierungsplan
- Die Übersichten
- Allgemeines
- Gruppierungs- und Funktionenübersicht
- Haushaltsquerschnitt
- Übersicht der durchlaufenden Posten
- Personalübersicht
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Struktur und Systematik von Staatsausgaben, insbesondere im Kontext des Bundeshaushaltsplans. Ziel ist es, die Organisation und die zugrundeliegenden Prinzipien der Staatsausgaben aufzuzeigen und zu analysieren.
- Der Bundeshaushaltsplan als zentrales Instrument der öffentlichen Finanzwirtschaft
- Die wichtigsten Haushaltsgrundsätze und ihre Bedeutung für die Systematik der Staatsausgaben
- Die Gliederung des Bundeshaushaltsplans: Einzelpläne, Gesamtplan und Übersichten
- Die Darstellung der Staatsausgaben in verschiedenen Facetten und Detaillierungsgraden
- Analyse der Systematik der Staatsausgaben basierend auf dem Haushaltsplan
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema ein und erklärt die Bedeutung des Haushaltsplans als zentrales Instrument der öffentlichen Finanzwirtschaft. Sie beschreibt den Fokus der Arbeit auf die Ausgabenseite des Bundeshaushaltsplans und die methodische Vorgehensweise, beginnend mit einer Definition des Staatshaushaltsplans, gefolgt von der Erläuterung wichtiger Haushaltsgrundsätze und der Gliederung des Bundeshaushaltsplans. Die Arbeit kündigt an, dass theoretische Ausführungen durch Abbildungen grafisch dargestellt werden.
Haushaltsplan: Dieses Kapitel definiert den Staatshaushaltsplan als systematische Zusammenstellung der geplanten Ausgaben und Einnahmen für einen bestimmten Zeitraum. Es hebt die Merkmale Zukunftsbezogenheit, Regelmäßigkeit, Einklang von Bedarf und Deckung, systematische Gliederung und Vollzugsverbindlichkeit hervor. Es betont die Bedeutung des Haushaltsplans sowohl für das Parlament (Kontrollfunktion) als auch für die Regierung (Planungsinstrument) und seine Funktion der Mittelzuweisung an Verwaltungsstellen. Die Bedeutung der Haushaltsgrundsätze als rechtlicher Rahmen für die Aufstellung und Systematik der Ausgaben wird hervorgehoben.
Haushaltsgrundsätze: Dieses Kapitel behandelt die gesetzlichen Grundlagen der Haushaltsgrundsätze, die im Grundgesetz, der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und dem Bundeshaushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) verankert sind. Es konzentriert sich auf die für die Ausgabenseite wichtigen Grundsätze: Klarheit (klare Darstellung der Zweckbestimmung der Ausgaben), Vollständigkeit (alle Ausgaben, Einnahmen und Verpflichtungsermächtigungen müssen enthalten sein), und Spezialität (Ausgaben nur in der vorgesehenen Höhe, für den vorgesehenen Zweck und innerhalb des Bewilligungszeitraums). Die Bedeutung dieser Grundsätze für eine wirksame Analyse der Staatsausgaben wird unterstrichen.
Gliederung des Haushaltsplans: Dieses Kapitel beschreibt detailliert die Gliederung des Bundeshaushaltsplans. Es beginnt mit einer Übersicht und geht dann auf die Einzelpläne (nach Gruppen und Funktionen) und den Gesamtplan (mit Haushaltsübersicht, Finanzierungsübersicht und Kreditfinanzierungsplan) ein. Es erläutert die verschiedenen Übersichten, die dem Bundeshaushaltsplan beigefügt sind, wie beispielsweise die Gruppierungs- und Funktionenübersicht, den Haushaltsquerschnitt, die Übersicht der durchlaufenden Posten und die Personalübersicht. Die Bedeutung dieser Gliederung für das Verständnis der Struktur der Staatsausgaben wird betont.
Schlüsselwörter
Staatsausgaben, Bundeshaushaltsplan, Haushaltsgrundsätze, Systematik, Gliederung, Einzelpläne, Gesamtplan, Haushaltsübersicht, Finanzplanung, öffentliche Finanzwirtschaft, Vollständigkeit, Klarheit, Spezialität.
Häufig gestellte Fragen zum Bundeshaushaltsplan
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über den deutschen Bundeshaushaltsplan. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel (Einleitung, Haushaltsplan, Haushaltsgrundsätze, Gliederung des Haushaltsplans, Schlussbetrachtung) und eine Liste der Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der Struktur und Systematik der Staatsausgaben.
Was ist die Zielsetzung des Dokuments?
Die Zielsetzung ist die Darstellung und Analyse der Organisation und der zugrundeliegenden Prinzipien der Staatsausgaben im Kontext des Bundeshaushaltsplans. Es soll aufgezeigt werden, wie der Bundeshaushaltsplan als zentrales Instrument der öffentlichen Finanzwirtschaft funktioniert und welche Rolle die Haushaltsgrundsätze dabei spielen.
Welche Themen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt die folgenden Themen: Der Bundeshaushaltsplan als zentrales Instrument, die wichtigsten Haushaltsgrundsätze (Klarheit, Vollständigkeit, Spezialität, Non-Affektation, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit), die Gliederung des Bundeshaushaltsplans (Einzelpläne, Gesamtplan, Übersichten), die Darstellung der Staatsausgaben in verschiedenen Detaillierungsgraden und die Analyse der Systematik der Staatsausgaben basierend auf dem Haushaltsplan.
Wie ist der Bundeshaushaltsplan gegliedert?
Der Bundeshaushaltsplan ist in Einzelpläne (nach Gruppen und Funktionen) und einen Gesamtplan (mit Haushaltsübersicht, Finanzierungsübersicht und Kreditfinanzierungsplan) gegliedert. Zusätzlich enthält er verschiedene Übersichten, wie z.B. die Gruppierungs- und Funktionenübersicht, den Haushaltsquerschnitt, die Übersicht der durchlaufenden Posten und die Personalübersicht. Diese Gliederung dient dem Verständnis der Struktur der Staatsausgaben.
Welche Haushaltsgrundsätze werden behandelt?
Das Dokument behandelt die wichtigsten Haushaltsgrundsätze, die im Grundgesetz, der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und dem Bundeshaushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) verankert sind. Im Fokus stehen die Grundsätze der Klarheit, Vollständigkeit und Spezialität im Hinblick auf die Ausgabenseite. Weitere Grundsätze werden ebenfalls erwähnt.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Staatsausgaben, Bundeshaushaltsplan, Haushaltsgrundsätze, Systematik, Gliederung, Einzelpläne, Gesamtplan, Haushaltsübersicht, Finanzplanung, öffentliche Finanzwirtschaft, Vollständigkeit, Klarheit, Spezialität.
Für wen ist dieses Dokument gedacht?
Dieses Dokument ist für akademische Zwecke bestimmt und dient der Analyse von Themen im Zusammenhang mit dem Bundeshaushaltsplan. Es ist geeignet für Studierende, Wissenschaftler und alle, die sich detailliert mit der Struktur und Systematik der Staatsausgaben auseinandersetzen möchten.
Wo finde ich weitere Informationen zum Thema?
Weitere Informationen können in den im Dokument erwähnten Gesetzen (Grundgesetz, Bundeshaushaltsordnung (BHO), Bundeshaushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)) und weiteren wissenschaftlichen Publikationen zum Thema Bundeshaushalt gefunden werden.
- Arbeit zitieren
- Kai Eickhof (Autor:in), 2002, Struktur und Systematik von Staatsausgaben, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/30971
