In dieser Ausarbeitung geht es um die Vorteile und Nachteile des Transatlantischen Handels- und Investitionsschutz Abkommens zwischen den USA und der europäischen Union. Zuerst wird der geschichtliche Hintergrund von Investitionsschutzabkommen dargestellt. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird zu den Vorgängern von TTIP und CETA Bezug genommen, namentlich ACTA, GATS und GATT.
Die Hauptkritikpunkte in dem Abkommen sind die geheimen Verhandlung, die Schiedsgerichtsbarkeit, der befürchtete Effekt des Treaty shopping, des chilling effektes und damit die Entpolitisierung von z.B. Umweltstandards. Anhand von 4 Investitionsschutzklagen der jüngeren Vergangenheit ("Vattenfall I, II, Lone pine und Philip morris") werden diese Effekte erläutert.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Literaturverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Entwicklung
- 3. Investitionsschutz
- a) Schiedsgerichte
- aa) Diplomatischer Standpunkt
- bb) Rechtlicher Standpunkt
- aaa) Demokratische Legitimation
- (1) Personelle Legitimation
- (2) Sachliche Legitimation
- (3) Institutionelle Legitimation
- bbb) Fehlen des Instanzenzuges
- ccc) Öffentlichkeit
- ddd) Auswahl der Richter
- eee) Bewertung der demokratischen Legitimation
- aaa) Demokratische Legitimation
- cc) Ökonomischer Standpunkt
- aaa) Treaty shopping
- (1) „Philip Morris“
- (2) „Lone Pine“
- (3) Vattenfall I
- (4) Vattenfall II
- bbb) Ungleichbehandlung zu nationalen Unternehmen
- ccc) „chilling effect“
- ddd) Entpolitisierung
- eee) Freihandelsabkommen ohne Investitionsschutz
- aaa) Treaty shopping
- dd) Verbesserungsvorschläge des Investitionsschutzes
- aaa) Anspruchsgrundlagen/Strengere Zulässigkeitskriterien
- bbb) Vorzug des nationalen Rechtsweges
- ccc) Revisionsinstanz
- ddd) Beteiligung der Öffentlichkeit
- eee) CETA Verbesserungen
- fff) Konsultation
- ggg) Bisherige Reformansätze der Kommission
- hhh) Kritik
- b) Auswirkungen des Investitionsschutzes für Drittländer
- 4. Wirtschaftliche Analyse
- 5. Vertragsschlusskompetenz
- a) Einbeziehung von Portfolioinvestitionen
- 6. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese schriftliche Studienarbeit analysiert das geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen (TTIP) mit dem Schwerpunkt auf dem Investitionsschutz und der Schiedsgerichtsbarkeit. Sie untersucht, welche Vor- und Nachteile sich aus dem Abkommen für die Vertragspartner und die Weltwirtschaft ergeben.
- Investorenschutz und Schiedsgerichtsbarkeit
- Wirtschaftliche Auswirkungen des TTIP
- Vertragsschlusskompetenz der EU
- Demokratische Legitimation des Schiedsverfahrens
- Potenzielle Auswirkungen auf Drittländer
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Kapitel 1: Die Einleitung stellt das Thema TTIP vor, beschreibt die beteiligten Vertragspartner und skizziert die Kritikpunkte, die im weiteren Verlauf der Arbeit genauer untersucht werden.
Kapitel 2: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Investitionsschutzes und zeigt die breite Anwendung von Investitionsschutzabkommen auf globaler Ebene auf. Es wird auf die Rolle von Schiedsgerichten bei der Durchsetzung der Abkommen hingewiesen und relevante Vorläufermodelle wie TAFTA und CETA erwähnt.
Kapitel 3: Im Zentrum dieses Kapitels steht der geplante Investorenschutz im TTIP und die damit verbundene Schiedsgerichtsbarkeit. Die rechtlichen und ökonomischen Argumente für und gegen den Investitionsschutz werden analysiert. Insbesondere wird die demokratische Legitimation des Schiedsverfahrens beleuchtet und die Frage der internationalen Rechtsprechung und der Transparenz von Schiedsverfahren diskutiert.
Kapitel 4: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den wirtschaftlichen Folgen des TTIP, sowohl für die Vertragspartner als auch für die Weltwirtschaft. Es analysiert die potenziellen Vorteile des Abkommens durch den Abbau von Handelsbarrieren, gleichzeitig werden aber auch mögliche negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit und die Entscheidungsfreiheit der Staaten beleuchtet.
Kapitel 5: Dieses Kapitel untersucht die Frage der Vertragsschlusskompetenz im TTIP, insbesondere die Einbeziehung von Portfolioinvestitionen. Es wird die rechtliche Diskussion um gemischte Abkommen und die potenzielle Mitwirkung der Mitgliedsstaaten beleuchtet. Es werden die Argumente für und gegen die Kompetenzverteilung zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten dargelegt.
Schlüsselwörter (Keywords)
TTIP, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, Investitionsschutz, Schiedsgerichtsbarkeit, ISDS, „investor-state dispute settlement“, demokratische Legitimation, „chilling effect“, „treaty shopping“, Portfolioinvestitionen, Vertragsschlusskompetenz, wirtschaftliche Auswirkungen, Drittländer, CETA, EU-Singapore Free Trade Agreement (EUSFTA), Energy Charter Treaty (ECT).
- a) Schiedsgerichte
- Arbeit zitieren
- Antonia Kallina (Autor:in), 2015, Vor- und Nachteile von TTIP. Kritische Analyse des Investorenschutzes und der Schiedsgerichtbarkeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/309802
