Die wesentliche Frage, die sich in dieser Arbeit stellt, ist, wo die Differenzen zwischen den in der Verfassung niedergeschriebenen Freiheitsrechten und der Realität in Russland und seiner Presse liegen.
„Der Kreml kann die Verbreitung politischer Nachrichten […] nahezu monopolartig kontrollieren“.
Wie setzt der Kreml dies in Anbetracht der umfangreichen Freiheitsrechte um? Erfüllen russische Medien ihre demokratische Funktion?
Auf der Reporter ohne Grenzen Rangliste der Pressefreiheit belegt Russland nur den 148. von 179 Plätzen.7 Allein dies zeigt auf, dass es in Russland ernsthafte Schwierigkeiten mit der Pressefreiheit gibt, denen diese Arbeit auf den Grund gehen soll. Genau genommen, soll vor allem die staatliche Instrumentalisierung des Fernsehens untersucht werden. Laut einer Umfrage der Stiftung für öffentliche Meinung beziehen neun von zehn der russischen Bürger ihre politischen Nachrichten aus dem Fernsehen.8 Demnach ist es sinnvoll, dass das Fernsehen in das Zentrum dieser Arbeit rückt.
Um diese Frage zu beantworten, wird wie folgt verfahren: In Kapitel zwei der Arbeit soll zunächst die Funktion von Medien in Demokratien dargestellt werden. Im darauffolgenden Kapitel wird schließlich erläutert, wie die Freiheit der (Massen-) Medien im Gesetz verankert ist, um im anschließenden Kapitel zu untersuchen wie diese Freiheiten offenbar unterwandert werden und letztendlich die drei großen Fernsehsender des Landes als Sprachrohr des Staates dienen. Im letzten Kapitel sollen aus den vorangehenden Analysen Schlussfolgerungen gezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
- EINLEITUNG
- MEDIEN UND DEMOKRATIE
- PRESSEFREIHEIT IN DER RUSSISCHEN VERFASSUNG
- DIE SYSTEMATISCHE KONTROLLE DES MEDIENSYSTEMS DURCH DEN STAAT
- EINIGE VORBEMERKUNGEN ZUM VERHÄLTNIS VON PRESSEFREIHEIT UND DER RUSSISCHEN GESELLSCHAFT
- NEUE GESETZE GEGEN JOURNALISTEN
- DIE GEZIELTE ENTMACHTUNG DER "MEDIENMOGULE"
- SYSTEMATISCHE GLEICHSCHALTUNG DER REDAKTIONEN AM BEISPIEL VON NTV
- SELBSTZENSUR
- DIE FUNKTION VON KRITISCHEN MEDIEN
- SCHLUSSTEIL: TOTALE KONTROLLE DER MEDIEN DURCH DEN STAAT?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Diskrepanz zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Pressefreiheit in Russland und der tatsächlichen medialen Landschaft. Sie analysiert die staatliche Einflussnahme auf das russische Mediensystem, insbesondere auf das Fernsehen, und deren Auswirkungen auf die demokratischen Prozesse im Land. Die Arbeit hinterfragt die Funktion der Medien in Russland im Vergleich zu demokratischen Gesellschaften.
- Die Rolle der Medien in demokratischen Gesellschaften
- Verfassungsmäßige Pressefreiheit in Russland
- Staatliche Kontrolle und Manipulation des russischen Mediensystems
- Die Instrumentalisierung des Fernsehens als Sprachrohr des Staates
- Auswirkungen der Medienkontrolle auf die öffentliche Meinung und den demokratischen Diskurs
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG: Die Einleitung beginnt mit einer Anekdote über die Unterbringung ausländischer Journalisten während der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi, um die problematische Rolle der Medien im russischen politischen System zu illustrieren. Sie stellt den Widerspruch zwischen der verfassungsrechtlichen Festlegung Russlands als demokratischer Rechtsstaat und der eingeschränkten Pressefreiheit heraus, belegt durch den Impunity Index und Beispiele von Journalistentoten. Der Fokus der Arbeit liegt auf der staatlichen Instrumentalisierung des Fernsehens, da dieses die Hauptinformationsquelle für die meisten russischen Bürger darstellt. Die zentrale Frage ist, wo die Differenzen zwischen den verfassungsmäßigen Freiheitsrechten und der Realität liegen und wie der Kreml die Medienkontrolle trotz der verankerten Freiheitsrechte umsetzt.
MEDIEN UND DEMOKRATIE: Dieses Kapitel beleuchtet die essentielle Rolle der Medien in demokratischen Gesellschaften. Es betont die Bedeutung der Massenmedien für die Bildung öffentlicher Meinung und die kritische Auseinandersetzung mit politischen Themen. Die Medien werden als unverzichtbarer Bestandteil demokratischer Prozesse dargestellt, die die Rechenschaftspflicht der Politik gewährleisten und dem Souverän eine fundierte Entscheidungsgrundlage bieten. Das Kapitel untermauert die Bedeutung freier und unabhängiger Medien für eine funktionierende Demokratie.
PRESSEFREIHEIT IN DER RUSSISCHEN VERFASSUNG: Dieses Kapitel beschreibt die in der russischen Verfassung verankerten Freiheitsrechte für die Medien. Es analysiert die entsprechenden Artikel und Paragraphen, die die Unabhängigkeit der Medien garantieren sollen. Der Fokus liegt auf der rechtlichen Grundlage der Pressefreiheit und deren theoretischer Bedeutung für eine demokratische Gesellschaft im Vergleich zu der realen Situation in Russland. Dieser Abschnitt bildet die Grundlage für den Vergleich mit den nachfolgenden Kapiteln, die die tatsächliche Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben beleuchten.
DIE SYSTEMATISCHE KONTROLLE DES MEDIENSYSTEMS DURCH DEN STAAT: Dieses Kapitel beleuchtet die systematische Kontrolle des russischen Mediensystems durch den Staat. Es analysiert verschiedene Methoden der staatlichen Einflussnahme, wie z.B. neue Gesetze gegen Journalisten, die gezielte Entmachtung von Medienmogulen und die systematische Gleichschaltung von Redaktionen. Die Selbstzensur der Medien und die damit verbundene Reduktion kritischer Berichterstattung werden ebenso thematisiert wie die Funktion kritischer Medien im Kontext des staatlichen Drucks. Das Kapitel belegt die Diskrepanz zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Pressefreiheit und der realen Praxis.
Schlüsselwörter
Pressefreiheit, Russland, Medienkontrolle, staatliche Einflussnahme, Fernsehen, Demokratie, Verfassung, Propaganda, Selbstzensur, öffentliche Meinung, Demokratietheorie, Journalisten, Kreml, Mediensystem.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Staatliche Medienkontrolle in Russland
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Diskrepanz zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Pressefreiheit in Russland und der tatsächlichen medialen Landschaft. Sie analysiert die staatliche Einflussnahme auf das russische Mediensystem, insbesondere das Fernsehen, und deren Auswirkungen auf die demokratischen Prozesse.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Rolle der Medien in demokratischen Gesellschaften, die verfassungsmäßige Pressefreiheit in Russland, die staatliche Kontrolle und Manipulation des russischen Mediensystems, die Instrumentalisierung des Fernsehens als Sprachrohr des Staates und die Auswirkungen der Medienkontrolle auf die öffentliche Meinung und den demokratischen Diskurs.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, Kapitel zu Medien und Demokratie, Pressefreiheit in der russischen Verfassung, die systematische Kontrolle des Mediensystems durch den Staat und einen Schlussteil. Jedes Kapitel wird im Inhaltsverzeichnis detailliert aufgeführt.
Wie wird die staatliche Kontrolle des Mediensystems dargestellt?
Die Arbeit analysiert verschiedene Methoden der staatlichen Einflussnahme, wie neue Gesetze gegen Journalisten, die gezielte Entmachtung von Medienmogulen, die systematische Gleichschaltung von Redaktionen, Selbstzensur und den Druck auf kritische Medien. Beispiele wie die Berichterstattung von NTV werden genannt.
Welche Rolle spielt das Fernsehen?
Das Fernsehen wird als Hauptinformationsquelle für die meisten russischen Bürger identifiziert und seine Instrumentalisierung durch den Staat als zentrales Thema der Arbeit hervorgehoben.
Wie wird die Pressefreiheit in der russischen Verfassung behandelt?
Die Arbeit analysiert die in der russischen Verfassung verankerten Freiheitsrechte für die Medien und vergleicht die rechtliche Grundlage der Pressefreiheit mit der tatsächlichen Situation in Russland.
Welche Schlussfolgerung zieht die Arbeit?
Der Schlussteil befasst sich mit der Frage nach der totalen Kontrolle der Medien durch den Staat. Die Arbeit zeigt die erhebliche Diskrepanz zwischen der verfassungsmäßig garantierten Pressefreiheit und der Realität auf.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Pressefreiheit, Russland, Medienkontrolle, staatliche Einflussnahme, Fernsehen, Demokratie, Verfassung, Propaganda, Selbstzensur, öffentliche Meinung, Demokratietheorie, Journalisten, Kreml, Mediensystem.
Welche Zusammenfassung der Kapitel wird gegeben?
Die Zusammenfassung der Kapitel bietet einen Überblick über die einzelnen Kapitel, inklusive der Einleitung, die mit einer Anekdote über ausländische Journalisten während der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi beginnt, und die zentrale Forschungsfrage nach der Diskrepanz zwischen verfassungsmäßigen Freiheitsrechten und der Realität beleuchtet.
Für wen ist diese Arbeit gedacht?
Die Arbeit ist für akademische Zwecke bestimmt und dient der Analyse von Themen in einer strukturierten und professionellen Weise.
- Arbeit zitieren
- Erik Sabas (Autor:in), 2014, Pressefreiheit in Russland seit 2000. Zwischen Verfassung und Realität, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310173
