Stutgart 21 ist eines der umstrittensten Bauprojekte der letzten Jahre in Europa. Das Projekt beinhaltet den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs von einem Kopf- in einen Durchgangsbahnhof: bisher freiliegende Gleise sollen unter die Erde verlegt werden und auf der gewonnenen Fläche, die sich in bester Stuttgarter Innenstadtlage befindet, sollen künftig Wohn- und Gewerbebauten entstehen. Dem Großprojekt müssen im angrenzenden Schlossgarten jahrhundertealte Bäume weichen, was Umweltschützer und Projektgegner gleichermaßen auf den Plan ruft. Weiterer Bestandteil des Bauvorhabens ist die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, die damit Teil der europäischen Eisenbahnstrecke Paris-Bratislava wird. (vgl. BAHNPROJEKT STUTTGART-ULM, 2012)
Die methodische Grundlage dieser Hausarbeit ist eine Querschnittsanalyse, die einen konkreten Zeitraum von 2004 bis heute abdeckt. Die erkenntnistheoretische Orientierung ist empirisch-analytisch auf der Untersuchungsebene von politischer Partizipation. Dazu wird eine Sekundäranalyse durchgeführt, bei der die bereits vorhandene Literatur zur Thematik ausgewertet und zusammengeführt wird. Im zweiten Kapitel erfolgen eine Begriffsdefinition sowie die Vorstellung des empirischen Forschungsstands der politischen Partizipation. In Punkt 3 werden verschiedene Arten von Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg vorgestellt und Bürgerbegehren sowie Volksabstimmung zu S21 analysiert. In Kapitel 4 wird auf die Rolle der wichtigsten Landesparteien Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU eingegangen und das parteipolitische Kalkül hinter der Volksabstimmung herausgearbeitet. Am Schluss erfolgt ein Fazit.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- 1 Einleitung
- 2 Empirischer Forschungsstand: politische Partizipation.…………………..\n
- 3 Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg.
- 3.1 Voraussetzungen und Zulassung
- 3.2 Bürgerbegehren zu S21
- 3.3 Volksabstimmung zu S21
- 4 Politische Akteure
- 4.1 Die Rolle der (Landes-) Parteien
- 4.1.1 Die Position der Grünen.
- 4.1.2 Die Position der SPD.
- 4.1.3 Die Position der CD
- 4.1 Die Rolle der (Landes-) Parteien
- 5 Fazit...
- 6 Literaturverzeichnis...
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Rolle der Landesparteien im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21, wobei der Fokus auf der Frage liegt, ob und inwiefern Bürgerbeteiligung als parteipolitisches Kalkül eingesetzt wird. Die Analyse konzentriert sich auf die Entwicklung von der Ablehnung eines Bürgerbegehrens bis hin zur Konstruktion der Volksabstimmung, um die Strategien und Interessen der beteiligten Landesparteien zu beleuchten.
- Der Einfluss von Bürgerbeteiligung auf politische Entscheidungsprozesse
- Die Rolle von Landesparteien bei der Gestaltung von Bürgerbeteiligungsformaten
- Die Nutzung von Bürgerbeteiligung als strategisches Mittel im parteipolitischen Kontext
- Die Auswirkungen von Großprojekten auf die politische Landschaft
- Die Analyse der Positionen der Grünen, SPD und CDU im Hinblick auf das Projekt Stuttgart 21
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung stellt das Projekt Stuttgart 21 in seinen historischen und politischen Kontext. Sie beleuchtet die kontroversen Aspekte des Projekts und führt die verschiedenen Phasen der Bürgerbeteiligung ein.
Kapitel 2 untersucht den empirischen Forschungsstand zu politischer Partizipation und beleuchtet die verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung in einem demokratischen System.
Kapitel 3 analysiert die Voraussetzungen und Zulassung von Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg. Es behandelt das Bürgerbegehren zu S21 und die Volksabstimmung als konkrete Beispiele für Bürgerbeteiligung.
Kapitel 4 befasst sich mit der Rolle der Landesparteien im Vorfeld der Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Es untersucht die Positionen der Grünen, SPD und CDU sowie deren Strategien im Umgang mit Bürgerbeteiligung.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Bürgerbeteiligung, parteipolitisches Kalkül, Volksabstimmung, Stuttgart 21, Landesparteien, Grüne, SPD, CDU, politische Partizipation, Demokratie, Großprojekte, Entscheidungsprozesse, Baden-Württemberg.
- Quote paper
- Kerstin Wörner (Author), 2012, Vom abgelehnten Bürgerbegehren zur konstruierten Volksabstimmung. Bürgerbeteiligung als parteipolitisches Kalkül, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310318