Mit nahezu jeder Gebührenerhöhung für öffentlich-rechtlichen Rundfunk, geht eine öffentliche Debatte darüber einher, ob und in wie weit öffentlich-rechtlicher Rundfunk noch sinnvoll ist. Meist wird dabei argumentiert, dass der konstitutive Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bereits längst durch den privat-rechtlichen Rundfunk erfüllt wird und daher öffentlich-rechtlicher Rundfunk seine Existenzberechtigung verloren habe.
Die vorliegende Arbeit versucht auf Basis des Grundversorgungsbegriffes die Frage zu klären, ob öffentlich-rechtlicher Rundfunk tatsächlich obsolet geworden ist oder immer noch eine sinnvolle Ergänzung zu privat-rechtlichem Rundfunk darstellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Geschichte des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland
- 1.1 Entwicklung des Rundfunks in Westdeutschland nach 1945
- 1.2 Einführung des dualen Rundfunks in Westdeutschland
- 2. Rechtliche und institutionelle Organisation des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland
- 2.1 Allgemeine rechtliche Grundlagen des Rundfunks
- 2.2 Aufgaben und wichtige Institutionen öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- 2.3 Aufgaben und wichtige Institutionen privat-rechtlichen Rundfunks
- 3. Finanzierung des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland
- 3.1 Die Mischfinanzierung öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- 3.2 Die Werbefinanzierung privat-rechtlichen Rundfunks
- 4. Der Begriff der Grundversorgung
- 4.1 Grundversorgung als tatsächliche Erreichbarkeit - Aktuelle Entwicklungen in der Telekommunikationstechnik
- 4.2 Grundversorgung als umfassendes Programmangebot
- 4.3 Grundversorgung als Vielfalt der Meinungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert das duale Rundfunksystem der Bundesrepublik Deutschland im Kontext des Begriffs der Grundversorgung. Ausgehend von einer aktuellen Debatte um die Rechtmäßigkeit der Existenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten angesichts des zunehmenden Einflusses privat-rechtlicher Sender, wird untersucht, inwiefern öffentlich-rechtlicher Rundfunk bezüglich der Grundversorgung durch privat-rechtlichen Rundfunk substituierbar ist.
- Entwicklung des Rundfunksystems in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg
- Rechtliche und institutionelle Organisation des öffentlich-rechtlichen und privat-rechtlichen Rundfunks
- Finanzierung des Rundfunksystems: Mischfinanzierung im Vergleich zur Werbefinanzierung
- Der Begriff der Grundversorgung: Technische Erreichbarkeit, Programmangebot und Meinungsvielfalt
- Die Fähigkeit von öffentlich-rechtlichem und privat-rechtlichem Rundfunk, die Grundversorgung zu gewährleisten
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt den Ausgangspunkt der Untersuchung dar, die durch einen Artikel im "Spiegel" über die Diskussion um die Rundfunkgebühren angeregt wurde. Es wird der Begriff der Grundversorgung als zentrales Element des dualen Rundfunksystems eingeführt und die Frage nach der Substituierbarkeit von öffentlich-rechtlichem durch privat-rechtlichen Rundfunk in Bezug auf die Grundversorgung gestellt.
- Kapitel 1: Geschichte des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland: Die historische Entwicklung des Rundfunks in Westdeutschland nach 1945 wird skizziert. Die Gründung und Organisation der ersten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in den einzelnen Besatzungszonen wird beleuchtet, sowie die Entstehung des dualen Rundfunksystems durch die Gründung des ZDF im Jahr 1961.
- Kapitel 2: Rechtliche und institutionelle Organisation des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel betrachtet die rechtlichen Grundlagen des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich der Rundfunkfreiheit und der Aufgaben und wichtigen Institutionen von öffentlich-rechtlichem und privat-rechtlichem Rundfunk.
- Kapitel 3: Finanzierung des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland: Die unterschiedlichen Finanzierungssysteme des öffentlich-rechtlichen und privat-rechtlichen Rundfunks werden vorgestellt. Die Mischfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Rundfunkgebühren und staatliche Zuschüsse wird im Kontext der aktuellen Debatte um eine Erhöhung der Rundfunkgebühren diskutiert.
- Kapitel 4: Der Begriff der Grundversorgung: Die drei Hauptmerkmale des Grundversorgungsbegriffs, wie er durch das Bundesverfassungsgericht definiert wurde, werden vorgestellt: Technische Vollversorgung der Bevölkerung, Sicherung einer gleichgewichtigen Vielfalt der Meinungen und Gewährleistung eines möglichst umfassenden Programmangebots.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem dualen Rundfunksystem der Bundesrepublik Deutschland, dem Begriff der Grundversorgung, der Rechtmäßigkeit und Finanzierung von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, dem Vergleich von öffentlich-rechtlichem und privat-rechtlichem Rundfunk sowie der Entwicklung des Rundfunks nach dem Zweiten Weltkrieg. Weitere wichtige Schlüsselbegriffe sind Rundfunkfreiheit, Meinungsvielfalt, Programmangebot, Telekommunikationstechnik und Mischfinanzierung.
- Arbeit zitieren
- Steffen Kroggel (Autor:in), 2004, Das Duale Rundfunksystem der Bundesrepublik Deutschland - Ein Auslaufmodell?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31039
