Fragestellung und Einleitung
Die in vorliegender Arbeit behandelte Parlamentarische Versammlung (PV) nimmt im System der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eine gewisse Sonderrolle ein. Sicherlich kann eine Parlamentarische Versammlung nicht losgelöst von Ihrer Mutterorganisation betrachtet und untersucht werden, gerade bei einer in letzter Zeit immer öfter totgesagten und als überflüssig bezeichneten Organisation (Vgl. Interview Volmer) ist dies problematisch. Jedoch soll der Fokus stark auf den eigentlichen Untersuchungsgegenstand beschränkt werden – deshalb wird weitestgehend auf eine generelle Untersuchung der vieldiskutierten Zukunftsfähigkeit der OSZE verzichtet (Vgl. hierzu: Lutz/Tudyka 2000).
Im Folgenden soll es um die Aufgaben, Funktionen und Wirkmechanismen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gehen, nicht nur unter sicherheits- und entwicklungspolitischen Gesichtspunkten, sondern auch aus einer akteurszentrierten Perspektive: der Bedeutung die die PV der OSZE für das einzelne parlamentarische Mitglied in der BRD haben kann. Hierbei wird untersucht, inwieweit die OSZE PV nur ein „außenpolitischer Abenteuerspielplatz“ für den einzelnen Abgeordneten ist, auf dem er seine Fähigkeiten übt und verbessert, oder ob man als Delegationsmitglied tatsächlich Handlungsmöglichkeiten besitzt.
Die Bezeichnung der OSZE PV als Nichtregierungsorganisation mag zunächst paradox klingen, da sie nicht das ist, was man sich im Vergleich mit Greenpeace und amnesty international unter einer typischen Non-Governmental-Organisation (NGO) vorstellt, und die Mutterorganisation OSZE eine Regierungsorganisation erster Kategorie war und vielleicht noch ist. Trotzdem zieht die PV der OSZE meiner Ansicht nach einen Großteil ihrer Funktionalität aus ihrem „Nicht-Regierungs-Sein“ im Gegensatz zur OSZE selbst als Regierungsorganisation, wobei eine PV per Definition natürlich keine rein zivilgesellschaftliche, sondern eine, mit Berufspolitikern bestückte, parlamentarische Basis hat.
Die Literatur und Quellenlage erwies sich erwartungsgemäß als schlecht, für einen besseres Verständnis empfiehlt sich auch die gesamte Betrachtung der im Anhang beigefügten Interviews, für die ich mich bei meinen Interviewpartnern herzlich bedanken möchte.
Inhaltsverzeichnis
- Fragestellung und Einleitung
- Zur Gründungsgeschichte der OSZE PV
- Organe der OSZE PV
- Finanzierung und Budget
- Aufgaben der OSZE PV
- Verhältnis zur Mutterorganisation
- Instrumente und Betätigungsfelder
- Jahrestagungen / Erklärungen & Resolutionen
- Wahlbeobachtung: Demokratieteams/ad-hoc Ausschüsse
- Weitere Aktivitäten
- Normentransfer
- Die OSZE PV als Betätigungsfeld der Mitglieder des deutschen Bundestages
- Reformansätze und Entwicklungsperspektiven für die OSZE PV
- Ergebnis und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rolle der Parlamentarischen Versammlung (PV) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Kontext der außenpolitischen Entscheidungsfindung. Sie untersucht die Aufgaben, Funktionen und Wirkmechanismen der PV und beleuchtet deren Bedeutung für die einzelnen parlamentarischen Mitglieder in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei wird hinterfragt, ob die OSZE PV lediglich als „außenpolitischer Abenteuerspielplatz“ für Abgeordnete dient oder ob sie tatsächlich Handlungsmöglichkeiten bietet.
- Die Rolle der Parlamentarischen Versammlung (PV) im System der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
- Die Aufgaben, Funktionen und Wirkmechanismen der OSZE PV
- Die Bedeutung der OSZE PV für die einzelnen parlamentarischen Mitglieder in der Bundesrepublik Deutschland
- Die Frage, ob die OSZE PV ein „außenpolitischer Abenteuerspielplatz“ oder ein Ort tatsächlicher Handlungsmöglichkeiten ist
- Der Status der OSZE PV als Nichtregierungsorganisation und deren Auswirkungen auf die Funktionalität im Rahmen der OSZE
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel stellt die Fragestellung der Arbeit dar und führt in die Thematik ein. Das zweite Kapitel beleuchtet die Gründungsgeschichte der OSZE PV, die im Kontext der KSZE-Transformation und der „Charta von Paris für ein neues Europa“ entstanden ist. Kapitel drei beschreibt die verschiedenen Organe der OSZE PV, darunter der Ständige Ausschuss, das Präsidium und die Allgemeinen Ausschüsse. Die Arbeit geht allerdings nicht auf die Finanzierung und das Budget der PV oder auf deren Verhältnis zur Mutterorganisation OSZE ein, da diese Themen im Fokus der Arbeit nicht stehen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Parlamentarische Versammlung (PV) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und deren Rolle im außenpolitischen Entscheidungsprozess. Schlüsselbegriffe sind: Nichtregierungsorganisation, außenpolitischer Abenteuerspielplatz, Handlungsmöglichkeiten, Demokratieteams, Wahlbeobachtung, Reformansätze, Entwicklungsperspektiven, KSZE-Prozess, Sicherheitscharta der OSZE, Helsinki-Schlussakte.
- Quote paper
- Philip Kusch (Author), 2004, Die Parlamentarische Versammlung der OSZE - zwischen 'Nichtregierungsorganisation' und 'außenpolitischem Abenteuerspielplatz', Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31042
