In dieser Arbeit soll anhand des von Oskar Niedermayer ausgearbeiteten „Modell(s) zur Messung des Erfolgs einer neuen Partei“ erklärt werden, welche Faktoren aktuell relevant sind für die dauerhafte Etablierung und damit den Erfolg der PIRATEN im deutschen Parteiensystem und welche Rolle dabei die Parteieliten spielen. Im folgenden theoretischen Teil wird zunächst dargestellt, was unter nicht-etablierten Parteien, sogenannten Kleinparteien, zu verstehen ist. Anschließend wird das Niedermayer'sche Modell zur Messung der Erfolgschancen auf eine dauerhafte Etablierung im Parteiensystem von Kleinparteien analysiert. Im anschließenden Kapitel werden nach einem Einblick in das politische Selbstverständnis und das Grundsatzprogramm der PIRATEN aktuelle Daten wie Mitgliederzahlen, Parteifinanzierung- und Organisation, Parteieliten, Wahlergebnisse und Meinungsumfragen über die PIRATEN untersucht. Im Anschluss daran werden anhand des Niedermayer'schen Modells die Daten ausgewertet und festgestellt, welche Faktoren für den dauerhaften Erfolg der Partei relevant sind und welche Rolle die Parteieliten hierbei einnehmen.
Die Forderung nach der Abschaffung des Urheberrechts und der Legalisierung der sogenannten Netzpiraterie sind die zentralen programmatischen Aspekte der PIRATPARTIET. Die schwedische Piratenpartei ist Vorbild und Namensgeberin von einigen weiteren Piratenparteien, die in anderen Ländern wie Österreich, Deutschland, Spanien und weiteren gegründet wurden.
Die PIRATEN sind seit ihrer Gründung im September 2006 verstärkt in das politische Bewusstsein der Menschen eingedrungen. Seit der ersten Wahlteilnahme der Partei an der Landtagswahl 2008 in Hessen ist eine kontinuierliche, wenn auch zwischenzeitig rückläufige Zunahme an Erst- und Zweitstimmen zu verzeichnen. Der Erhalt von 2% der Stimmen bei der Bundestagswahl 2009 und zwischen 1,4 % und 2,1 % der Wählerstimmen bei verschiedenen Landtags- und Kommunalwahlen zwischen 2010 und 2011 ließ den Wählerzuspruch der PIRATEN im Verhältnis zu den übrigen Kleinparteien sichtbar werden (vgl. Wahlrecht.de).
Die Überschreitung der 5%-Hürde gelang bei den vergangenen vier Landtagswahlen 2011 in Berlin und 2012 in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland. Bei den Wahlen in Berlin und Schleswig-Holstein sowie im Saarland übertraf der Zweitstimmenanteil der PIRATEN sogar den etablierter Parteien wie der FDP (vgl. Wahlrecht.de).
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Aktueller Forschungsstand und methodisches Vorgehen
3 Theoretische Sichtweise über die Etablierungschancen von Kleinparteien
3.1 Zur Definition und Aufkommen von Kleinparteien und neuen Parteien
3.2 Das Niedermayer'sche Modell zur Messung des Erfolgs einer neuen Partei
3.3 Die rechtlichen Rahmenbedingungen als wichtigste Voraussetzung für das Erreichen der ersten Karrierestufe im Niedermayer'schen Modell
4 Empirische Analyse der PIRATEN
4.1 Politisches Selbstverständnis und Grundsatzprogramm
4.2 Entwicklung der Mitgliederzahlen- und Struktur
4.3 Parteiorganisation und Parteifinanzierung
4.4 Führungspersonal und prominente Mitglieder
4.5 Wahlergebnisse und Struktur der Wählerschaft
4.6 Meinungsumfragen
5 Analyse der PIRATEN anhand des Niedermayer'schen Modells
5.1 Die PIRATEN zwischen Kleinpartei und kleiner Partei
5.2 Der Stand der Karriere im Erfolgsmodell
5.3 Die Angebotsseite
5.4 Die Nachfrageseite
5.5 Die Rahmenbedingungen
6 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht auf Basis des Niedermayer'schen Modells zur Messung des Erfolgs neuer Parteien, welche Faktoren für eine dauerhafte Etablierung der Piratenpartei Deutschland im deutschen Parteiensystem relevant sind und welche Rolle dabei die parteiinternen Eliten einnehmen.
- Analyse der Etablierungschancen von Kleinparteien nach theoretischen Modellen
- Empirische Bestandsaufnahme zu Struktur, Organisation und Wahlerfolgen der PIRATEN
- Untersuchung der Angebots- und Nachfragefaktoren im politischen Wettbewerb
- Evaluation der Bedeutung der Parteieliten und ihrer medialen Wirkung
Auszug aus dem Buch
3.2 Das Niedermayer'sche Modell zur Messung des Erfolgs einer neuen Partei
Der Erfolg einer Partei wird durch das schrittweise Überschreiten von verschiedenen Karrierestufen gemessen. Diese Stufen markieren den qualitativen Wandel einer Partei im Parteiensystem. Oskar Niedermayer analysiert zunächst das lifespan-Modell von Mogens N. Pedersen, welches vier Karrierestufen unterscheidet (vgl. Niedermayer 2010, 838f). Des Weiteren wird das Modell von Müller-Rommel vorgestellt, welches drei Hürden vorsieht. Niedermayer hält jedoch beide Modelle nicht für ausgereift, da sie beispielsweise nur die Absicht einer Partei, an Wahlen teilzunehmen, als Erfolgsstufe sehen. Jedoch wird eine gesellschaftliche Organisation laut der Max Weber’schen Parteidefinition erst dann zur Partei, wenn sie neben der Organisiertheit tatsächlich an Wahlen teilnimmt. Des Weiteren wird kritisiert, dass eine Partei noch nicht „mit dem Status als relevante Parlamentspartei“ (Niedermayer 2010, 840) die höchste Karrierestufe erreicht hat, sondern erst mit einer Regierungsbeteiligung. Zudem wird entgegen der Auffassung von Pedersen und Müller Rommel festgestellt, dass eine Partei auch ohne Parlamentszugehörigkeit durchaus über Erpressungspotential verfügt (vgl. Niedermayer 2010, 839). In Anknüpfung auf die vorgestellten Modelle und unter Berücksichtigung der Kritikpunkte entwickelt Niedermayer das folgende Modell, welches den Erfolg einer neuen Partei im Parteiensystem messbar macht. Hier werden fünf Karrierestufen unterschieden, die es jeweils zu überschreiten gilt. Die Erfolgsbedingungen zum Erreichen der nächsten Stufe sind von verschiedenen Faktoren abhängig, die im Anschluss an die fünf Stufen vorgestellt werden.
Zuerst erfolgt die Wahlteilnahme mit der Anerkennung der Parteieigenschaft, welche in der BRD mittels Zulassung zu einer Parlamentswahl ausgedrückt wird. Als zweite Stufe wird die Wettbewerbsbeeinflussung der neuen Partei gesehen, welche nun strategische Relevanz für ihre Konkurrentinnen erhält. Das dritte Stadium ist die parlamentarische Repräsentation, welche in der BRD durch den Einzug in einen Landtag, den Bundestag oder das Europäische Parlament erfolgt. Dies zeigt die elektorale Relevanz, welche die Unterstützung der Partei durch einen relevanten Teil der Wählerschaft meint, an. Mit der koalitionsstrategischen Inklusion als vierte Station erhält die Partei gouvernementale Relevanz, sodass mit ihr rein rechnerisch sogenannte Gewinnkoalitionen gebildet werden können. Die höchste Stufe der Karriereleiter ist erreicht, wenn die Partei an der Regierung beteiligt ist (vgl. Niedermayer 2010, 840).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung der Entstehungsgeschichte der Piratenpartei und Problemstellung bezüglich ihrer Etablierungschancen im deutschen Parteiensystem.
2 Aktueller Forschungsstand und methodisches Vorgehen: Darlegung des wissenschaftlichen Rahmens und der qualitativen Analyse unter Anwendung des Niedermayer-Modells.
3 Theoretische Sichtweise über die Etablierungschancen von Kleinparteien: Definition von Kleinparteien und Vorstellung des analytischen Erfolgsmodells zur Messung politischer Karrierestufen.
4 Empirische Analyse der PIRATEN: Detaillierte Untersuchung von Programm, Mitgliederstruktur, Parteiorganisation, Führungspersonal, Wahlergebnissen und Umfragedaten.
5 Analyse der PIRATEN anhand des Niedermayer'schen Modells: Anwendung der theoretischen Parameter auf die aktuelle Situation der Partei sowie Einordnung der Erfolgsfaktoren.
6 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Etablierungschancen und Ausblick auf die notwendige Professionalisierung der Partei.
Schlüsselwörter
Piratenpartei, Kleinpartei, Niedermayer-Modell, Parteiensystem, Etablierung, Wahlkampf, Netzpolitik, Wählermobilisierung, Parteieliten, Protestwähler, politische Karriere, digitale Revolution, Bürgerrechte, Parteienforschung, Landtagswahlen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Erfolgsaussichten und Etablierungschancen der Piratenpartei Deutschland innerhalb des deutschen Parteiensystems unter Verwendung eines wissenschaftlichen Erfolgsmodells.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die Organisationsstruktur, das Parteiprogramm, das Mitgliederprofil, die Rolle der Parteieliten sowie die Reaktionen der etablierten Parteien auf den Erfolg der Piraten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, anhand des Niedermayer'schen Modells festzustellen, welches Stadium der parteipolitischen Etablierung die Piraten erreicht haben und welche Faktoren für einen dauerhaften Erfolg entscheidend sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine qualitative Textanalyse auf Basis von Sekundärliteratur, Wahlergebnissen, Umfragedaten sowie Primärdokumenten der Partei, eingebettet in eine Querschnittanalyse.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung der Kleinparteienforschung und eine detaillierte empirische Analyse der Piratenpartei hinsichtlich ihrer Angebots- und Nachfragestrukturen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Piratenpartei, Etablierung, Niedermayer-Modell, Netzpolitik, Protestwähler, Parteieliten und politische Wettbewerbsfaktoren.
Wie bewertet die Autorin die Rolle der Parteieliten?
Die Autorin sieht in der fehlenden prominenten und professionellen Führungsspitze ein Defizit, das durch interne Streitigkeiten und negative mediale Resonanz die Professionalisierung der Partei behindert.
Welchen Einfluss haben die Rahmenbedingungen auf den Erfolg der Partei?
Während rechtliche Hürden zu Beginn relevant waren, spielen sie für die bereits in Landtagen vertretene Partei nun eine untergeordnete Rolle im Vergleich zur medialen Berichterstattung.
- Arbeit zitieren
- M.A. Maria Weiss (Autor:in), 2012, Die Piratenpartei Deutschland. Politische Eintagsfliege oder bald etablierte Partei im deutschen Parteiensystem?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/310662
