Diese Hausarbeit geht der Frage nach, inwieweit der deutsche Parlamentarismus dem Idealtypus eines demokratischen Parlamentarismus gerecht wird. Dabei wird zunächst zu klären sein, was der in der Literatur und im allgemeinen Sprachgebrauch oft unterschiedlich verwendete Begriff des Parlamentarismus bedeutet.
Obwohl parlamentarische Systeme, insbesondere aus dem historischen Blickwinkel betrachtet, nicht zwingend mit Demokratie einhergehen, beschränkt sich diese Arbeit auf den demokratischen Parlamentarismus. Eine Abgrenzung zur anderen vorherrschenden Spielart der Demokratie – dem präsidentiellen System – erscheint daneben sinnvoll.
Anhand der Kriterien des demokratisch-parlamentarischen Idealtypus wird der deutsche Realtypus analysiert. Dabei werden Abweichungen danach bewertet, inwieweit sie als systemimmanent bzw. historisch zu erklären sind oder eine Fehlentwicklung darstellen.
Inhaltsverzeichnis
EINLEITUNG
PARLAMENTARISMUS
IDEALTYPUS DES PARLAMENTARISMUS
Verschiedene Ansätze der Funktionsbestimmung des Parlaments
Funktionsbestimmung des Parlaments nach dem Ansatz der Verfasserinnen
Das Verhältnis Parlament – Regierung
Das Verhältnis Parlament – Wähler
Das Verhältnis Parlament - Gesamtheit
DEUTSCHLAND ALS REALTYPISCHES PARLAMENTARISCHES SYSTEM
Das Verhältnis Parlament – Regierung
Die Kreationsfunktion und Terminierungsfunktion
Die Kontrollfunktion
Das Verhältnis Parlament - Wähler
Die Repräsentations- und Artikulationsfunktion
Die Informationsfunktion
Die direkte Wahl der Abgeordneten durch das Wahlvolk
Das freie Mandat der Abgeordneten und die Rolle der Parteien
Das Verhältnis Parlament – Gesamtheit
Die Gesetzgebungsfunktion
FAZIT
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht, inwieweit das politische System Deutschlands als realtypische Ausprägung dem Idealtypus eines demokratischen Parlamentarismus entspricht. Dabei wird analysiert, in welchen Bereichen die parlamentarische Praxis von theoretischen Idealen abweicht und ob diese Abweichungen als systemimmanent zu bewerten sind.
- Herleitung eines demokratisch-parlamentarischen Idealtypus
- Analyse der Funktionsbeziehungen zwischen Parlament, Regierung und Wähler
- Untersuchung der parlamentarischen Kontrollfunktion und ihrer Grenzen
- Bewertung des freien Mandats im Kontext der Parteiendemokratie
- Kritische Würdigung der Gesetzgebungsfunktion unter Einbeziehung von Exekutive und Verfassungsgericht
Auszug aus dem Buch
Die Kontrollfunktion
Basierend auf dem Prinzip der Gewaltenverschränkung zwischen Regierung und Parlament(-mehrheit) herrscht im parlamentarischen System weniger eine Institutionenkonkurrenz als viel mehr eine Parteienkonkurrenz vor. Das Parlament als zusammengesetztes Gebilde aus Mehrheit und Opposition vollzieht seine Kontrollfunktion „nicht in der Weise, dass das Plenum als Ganzes in rationaler Argumentation eine Mehrheitsmeinung erarbeitet und an dieser das Verhalten der Regierung kritisch prüft.“ Vielmehr übt lediglich die Opposition als „der eigentlich funktionsbereite Faktor der parlamentarischen Gewaltenkontrolle“ Regierungskontrolle aus. Zu den wichtigsten Kontrollinstrumenten zählt ein angemessenes Rederecht, das Interpellations- und das Budgetrecht.
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG: Die Einleitung formuliert die zentrale Fragestellung der Arbeit bezüglich der Übereinstimmung des deutschen Parlamentarismus mit dem demokratischen Idealtypus und grenzt das Untersuchungsfeld ab.
PARLAMENTARISMUS: Dieses Kapitel expliziert den diffusen Begriff des Parlamentarismus und arbeitet verschiedene wissenschaftliche Definitionen sowie die historische Entwicklung heraus.
IDEALTYPUS DES PARLAMENTARISMUS: Hier werden anhand politologischer Ansätze (Bagehot, Steffani, Pelinka, von Beyme) die Kernfunktionen eines demokratischen Parlaments in einem idealtypischen Schema zusammengeführt.
DEUTSCHLAND ALS REALTYPISCHES PARLAMENTARISCHES SYSTEM: Das Hauptkapitel analysiert das Grundgesetz und die politische Praxis der Bundesrepublik auf Grundlage des zuvor erarbeiteten Idealtypus und bewertet die systembedingten Abweichungen.
FAZIT: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Rolle des Parlaments als „Gesetzbestätigungsmaschine“ im Spannungsfeld zwischen Regierungsmehrheit und Opposition.
Schlüsselwörter
Parlamentarismus, Idealtypus, demokratische Repräsentation, Kontrollfunktion, Gewaltenverschränkung, Opposition, Gesetzgebung, freies Mandat, Parteiendemokratie, Regierungsbildung, Bundesrepublik Deutschland, parlamentarische Demokratie, Funktionsbestimmung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit vergleicht den deutschen Parlamentarismus mit dem Idealtypus eines demokratischen Parlamentarismus, um den Grad der Übereinstimmung sowie Abweichungen in der Verfassungswirklichkeit zu identifizieren.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Analyse konzentriert sich auf die funktionalen Verhältnisse zwischen Parlament und Regierung, Parlament und Wähler sowie die Rolle des Parlaments in der Gesetzgebung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwieweit der deutsche Parlamentarismus dem demokratischen Idealtypus gerecht wird und ob festgestellte Abweichungen systemimmanent oder historisch begründbar sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Literaturanalyse und den Vergleich zwischen normativen (idealtypischen) Modellen und der realen verfassungsrechtlichen bzw. politischen Ausgestaltung in Deutschland.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die Kreations-, Terminierungs- und Kontrollfunktionen sowie die Repräsentations-, Informations- und Gesetzgebungsfunktionen des Deutschen Bundestages detailliert geprüft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Parlamentarismus, Gewaltenverschränkung, Parteienkonkurrenz, freies Mandat und die Kontrollfunktion der Opposition.
Wie bewerten die Verfasserinnen die Kontrollfunktion im Bundestag?
Sie kommen zu dem Schluss, dass die Kontrollfunktion aufgrund der Regierungsmehrheit faktisch fast ausschließlich von der Opposition wahrgenommen wird und daher in der Praxis schwach ausgeprägt ist.
Welche Rolle spielt das Bundesverfassungsgericht laut der Arbeit?
Das Gericht wird zunehmend als „Vetospieler“ im Parteienkampf instrumentalisiert, was als Symptom einer „Justizialisierung der Politik“ und als Anzeichen für eine Schwäche der parlamentarischen Opposition gewertet wird.
- Arbeit zitieren
- Lisa Hollenbach (Autor:in), Susanne Gugel (Autor:in), 2003, Vergleich des deutschen Realtypus mit dem Idealtypus des Parlamentarismus, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31129
