Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, Ismail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter sind Namen ermordeter Opfer rechten Terrors. Als mutmaßliche Täter kommt ein Mörder-Trio in Betracht: Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt.
Die drei haben sich in jungen Jahren in Jena in einen Jugendklub kennengelernt. Im Laufe der Zeit wurden die politischen Einstellungen der Drei immer radikaler. Sie begannen mit Sachbeschädigung indem Sie Hakenkreuze an den Jugendklub schmierten. Mitte der 1990er Jahre fielen die Drei wegen immer mehr Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Handeln auf. Seit 1998 überfiel das Trio mehrere Post- und Bankfilialen. Seit 2000 mordeten sie.
Aber wieso beschäftigt sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorfällen? Nach dem Gewaltenteilungsprinzip ist die Ermittlung und Verurteilung doch Teil der Judikative, also den Gerichten vorbehalten. Im Rahmen der Aufklärung der Straftaten wurde jedoch immer deutlicher, dass der Staat bei den Ermittlungen über Jahre die Situation vollkommen falsch eingeschätzt hatte.
Das Trio fiel den Strafermittlungsbehörden nicht auf, häufig wurde unschuldige Dritte der Taten verdächtig, häufig sogar Familienangehörige der Opfer, die dann nicht nur das Leid des Verlustes eines nahen Angehörigen ertragen mussten. Ferner wurde offenbar, dass hinter dem Trio ein ganzes Netzwerk von Personen stand. Es stellte sich daher die Frage, inwieweit staatliche Institutionen bei der Bekämpfung der Gefahr versagt haben. Diese Frage, die durch das Parlament des Landes Thüringen für das eigene Land noch konkretisiert wurde, sollte durch einen Untersuchungsausschuss geklärt werden, denn dies ist nicht Aufgabe der Strafjustiz, die sich „nur“ mit dem Täter auseinander zu setzen hat.
In dieser Arbeit soll der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ in Thüringen vorgestellt, behandelt und untersucht werden.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Vorwort
- Einleitung
- Vorbemerkungen
- Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU)
- Der allgemeine parlamentarische Untersuchungsausschuss
- Was ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss?
- Wie ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss aufgebaut?
- Wie funktioniert ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss?
- Werden die theoretischen Richtlinien praktisch eingehalten?
- Der NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen
- Warum wurde ein Untersuchungsausschuss zu diesem Thema einberufen?
- Wer ist in diesem Untersuchungsausschuss vertreten?
- Was soll mit diesem Untersuchungsausschuss bewirkt werden?
- Was sind die tatsächlichen Folgen des Untersuchungsausschusses?
- Schlusswort
- Abkürzungen
- Literaturverzeichnis
- Internetquellenverzeichnis
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Facharbeit befasst sich mit dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Thüringen, der sich mit den Morden des NSU auseinandersetzt. Die Arbeit soll den Sinn, Zweck und die Auswirkung des Untersuchungsausschusses beleuchten. Sie soll die Funktionsweise eines solchen Ausschusses erläutern und gleichzeitig den Zusammenhang zwischen den Morden des NSU und den Versäumnissen der Behörden analysieren.
- Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) und seine Taten
- Die Funktionsweise eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses
- Die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen
- Die Folgen des Untersuchungsausschusses für die Aufklärung der NSU-Morde
- Die Rolle der Behörden im Zusammenhang mit dem NSU
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
- Das Vorwort schildert die Motivation des Autors, sich mit dem Thema des parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen auseinanderzusetzen.
- Die Einleitung stellt die ermordeten Opfer des NSU vor und skizziert kurz die Hintergründe der Taten des NSU-Mörder-Trios.
- Die Vorbemerkungen gehen auf den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) sowie die allgemeine Funktionsweise eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ein.
- Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf dem NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen. Hier werden die Gründe für seine Einberufung, die beteiligten Personen und die Ziele des Ausschusses erläutert.
Schlüsselwörter (Keywords)
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Rechtsterrorismus, Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), Behördenversagen, NSU-Morde, Thüringen, Gewaltenteilung, Aufklärung, Staatsversagen.
- Arbeit zitieren
- Max Müller (Autor:in), 2015, Darstellung von Sinn, Zweck und Auswirkung des NSU-Untersuchungsausschusses in Thüringen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/311571
