Die vorliegende Abhandlung widmet sich den wichtigsten Rechtsfragen, die sich im Hinblick auf geschlossene Verteilernetze stellen.
Um den § 110 EnWG in seiner heutigen Fassung umfassend zu verstehen, bedarf es zunächst eines Blickes auf seine Entwicklungsgeschichte. Gefolgt wird dies von einer Betrachtung der materiellen und formellen Voraussetzungen des § 110 EnWG, den daraus resultierenden Rechtsfolgen sowie der Thematik der Netzseitigen Umlage nach § 19 Abs. 2 StromNEV, um sich anschließend der gegenwärtig wohl am meisten betrachteten Frage, nämlich der Abgrenzung des geschlossenen Verteilernetzes zur Kundenanlage und deren Europarechtskonformität zu dedizieren. Abschließend folgt eine Zusammenfassung der wesentlichen Punkte, sowie eine Beurteilung der Frage, ob es dem deutschen Gesetzgeber gelungen ist, eine valide und allen Interessen gerecht werdende Regelung für geschlossene Verteilernetze zu schaffen, die auch mit den europarechtlichen Vorgaben konform ist.
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Überblick
B. Entwicklung vom Objektnetz zum geschlossenen Verteilernetz
I. Rechtslage seit Inkrafttreten des EnWG 2005
II. Das 3. Energiebinnenmarktpaket und die EnWG-Novelle 2011
III. Übergangsfragen
C. Das geschlossene Verteilernetz nach § 110 EnWG
I. Materielle Voraussetzungen
1. Energieversorgungsnetz
2. Geografisch begrenztes Industrie- oder Gewerbegebiet oder Gebiet, in dem Leistungen gemeinsam genutzt werden
3. Verknüpfte Tätigkeiten oder Produktionsverfahren
4. In erster Linie Eigenversorgung
5. Keine oder nur geringfügige Versorgung von Haushalten
II. Formelle Voraussetzungen
III. Rechtsfolgen der Einstufung als geschlossenes Verteilernetz
1. Entflechtung
a) Informatorische Entflechtung
b) Buchhalterische Entflechtung
2. Gewährung von Netzanschluss und Netzzugang, §§ 17, 20 EnWG
3. Netzentgeltüberprüfung, § 110 Abs. 4 EnWG
IV. Netzseitige Umlage nach § 19 Abs. 2 StromNEV
a) Bisherige Rechtslage
b) Aktuelle Entwicklungen
c) Relevanz für geschlossene Verteilernetze
D. Die Kundenanlage in Abgrenzung zu geschlossenen Verteilernetzen
I. Voraussetzungen der Kundenanlage
1. Kundenanlage i.S.d. § 3 Nr. 24b EnWG
a) Räumlich zusammenhängendes Betriebsgebiet
b) Verbindung zum Energieversorgungsnetz oder Erzeugungsanlage
c) Betriebliche Eigenversorgung
d) Diskriminierungsfreie und unentgeltliche Zurverfügungstellung
2. Kundenanlage i.S.d. § 3 Nr. 24a EnWG
II. Rechtsfolgen
E. Europarechtskonformität
F. Fazit
Häufig gestellte Fragen
Was ist ein geschlossenes Verteilernetz nach § 110 EnWG?
Es handelt sich um ein Energieversorgungsnetz, das ein geografisch begrenztes Industrie- oder Gewerbegebiet versorgt, in dem vorrangig Eigenversorgung oder verknüpfte Produktionsverfahren stattfinden.
Welche materiellen Voraussetzungen müssen für die Einstufung erfüllt sein?
Zu den Voraussetzungen gehören unter anderem die geografische Begrenzung, die Nutzung für gewerbliche Zwecke und die Tatsache, dass keine oder nur sehr wenige Haushalte versorgt werden.
Was unterscheidet ein geschlossenes Verteilernetz von einer Kundenanlage?
Die Abgrenzung ist rechtlich komplex. Kundenanlagen sind weitgehend von der Energieregulierung befreit, während geschlossene Verteilernetze bestimmten Pflichten (z.B. Netzzugang) unterliegen, aber Privilegien gegenüber öffentlichen Netzen genießen.
Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus der Einstufung nach § 110 EnWG?
Die Betreiber sind teilweise von Entflechtungspflichten und der Genehmigungspflicht für Netzentgelte befreit, müssen aber dennoch diskriminierungsfreien Netzzugang gewähren.
Ist die deutsche Regelung europarechtskonform?
Die Arbeit untersucht kritisch, ob der deutsche Gesetzgeber mit der EnWG-Novelle die Vorgaben des 3. Energiebinnenmarktpakets der EU korrekt umgesetzt hat.
- Citation du texte
- Jill Boecke (Auteur), 2013, Rechtsfragen der geschlossenen Verteilernetze, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/311913
