Reale Bedrohung oder Angstpolitik? "Religion, Risk and Legal Culture" von William L. Miller

Inhaltsverzeichnis

1. Aufgabe 1: Textauswahl

2. Aufgabe 2: Rezension
2.1 Fragestellung
2.2 Disziplinäre Sichtweise
2.3 Ergebnis des Autors
2.4 Argumentationslinie des Autors
2.5 Methoden des Autors
2.6 Beurteilung der Wissenschaftlichkeit des Textes
2.7 Kritische Bewertung des Textes

3. Aufgabe 4: Eigenes Hausarbeitsthema
3.1 Exposé
3.2 Gliederung

4. Aufgabe 5: Schlüsselbegriff

5. Aufgabe 6: Literaturverzeichnis
5.1 Literatur zu Aufgabe 3
5.2 Literatur zu Aufgabe 4
5.3 Literatur zu Aufgabe 5
5.4 Begründung für 5 Titel aus Aufgabe 3 und 4
5.5 Suchstrategien

1. Aufgabe 1: Textauswahl

Diese Hausarbeit basiert auf dem Text “Religion, Risk and Legal Culture: Balancing Human Rights against a “War on Terror”, von William L. Miller. Der Text ist Teil einer Studie mit dem Titel „Legal Cultures in Transition - The Impact of EU Integration” die vom „Research Council of Norway“ in Auftrag gegeben wurde

2. Aufgabe 2: Rezension

2.1 Fragestellung

William L. Miller behandelt in seinem Text mehrere Fragen. 1. Wohin entwickeln sich die Rechtskulturen (Legal cultures) in Europa. Diese Entwicklung sieht sich in zwei unterschiedlichen Tendenzen innerhalb der EU gespalten, nämlich der Homogenisierung der europäischen Rechts- systeme und deren Liberalisierung einerseits und dem Kampf gegen den Terrorismus und die daraus resultierende Verschiebung in Richtung auto- ritäre Rechtssysteme andererseits. 2. Welchen Einfluss spielen die Her- kunft und die Religionszugehörigkeit bei der persönlichen Gefähr- dungseinschätzung (Risk Assessment)¹.

Diese polydimensionalen Fragestellungen sind schwer in „einer“ Frage zu vereinen. Jedoch kann man die Frage „Wie halten sich Herkunft, Religion und die damit verbundene Einschätzung der Gefahr durch den Terror bei der Bewertung von Wahl und Durchführung der Mittel im Kampf gegen den Terrorismus das Gleichgewicht?“ als übergeordnete Fragestellung ansehen.

2.2 Disziplinäre Sichtweise

Miller befasst sich im Rahmen seiner Arbeit mit einem aktuellen politikwis- senschaftlichen Thema. Es handelt sich um einen Aufsatz, der sich mit Sicherheitspolitik und politischer Soziologie beschäftigt. Sicherheitspolitik, da er sich mit Überlegungen zur Identifikation von - und Reaktionen auf bedrohliche Aktionen für einen Nationalstaat befasst. Politische Soziologie da er die Analyse von Politik im Wirkungszusammenhang mit der Gesell- schaft erörtert.

2.3 Ergebnis des Autors

Der Autor kommt zum dem Schluss dass, sowohl Religion², wie die per- sönliche Gefährdungseinschätzung (Risk Assessment)³ messbare Einflüs- se auf die aktuellen Rechtskulturen (Legal cultures) haben. Jedoch hat die persönliche Gefährdungseinschätzung (Risk Assessment) im direkten Vergleich einen drei Mal so hohen Einfluss wie die Religion. Millers Studie führt zu dem Ergebnis, dass die Bevölkerung als Preis für die Bekämpfung des Terrors den Willen hat, eine Änderung des jeweils vorhandenen Rechtssystems zu akzeptieren⁴. Die o.g. Änderungen betreffen den Aus- bau von Anti-Terror Gesetzen und die damit verbundene Einschränkung und/oder die teilweise Aufgabe der persönlichen Freiheit des Bürgers (In- dividuum) und von Minderheiten, sowie die Ausweitung von autoritären Gesetzen⁵. Miller enthält sich einer persönlichen Meinung und Einschät- zung des Ergebnisses.

2.4 Argumentationslinie des Autors

Für den Text “Religion, Risk and Legal Culture: Balancing Human Rights against a “War on Terror” erhebt William L. Miller Daten, die Zusammenhänge, Gemeinsamkeiten und die Gegensätze bei Menschen in unterschiedlichen Ländern, Religionen und sozialen Schichten aufzeigen, um damit seine Kernfrage zu beantworten.

Der Autor stützt seine Arbeit auf selbst erhobenes Primärmaterial durch Demoskopie (Umfrageergebnisse): Interviews mit vordefinierten Gruppen aus fünf verschiedenen Ländern Europas. Ebenso wurde Sekundärmaterial - Politikwissenschaftliche Journale, sekundäranalytische Erhebungen und Presseberichte - verwendet.

Der Autor beginnt seinen Text mit dem Entstehen der EU nach dem Kol- laps des Kommunismus 1989 und zeichnet ein historisches Bild bis zur EU - Osterweiterung. Einer der Grundgedanken der EU, ist es laut Miller, die Gemeinsamkeiten der Mitgliedsstaaten zu stärken und die Rechtssysteme zu einem liberalen, demokratischen und die Menschenrechte würdigenden Gesamtkonzept zu homogenisieren. Dass dies nicht so einfach war und ist ergibt sich, laut Miller, schon alleine anhand der vielen verschieden histo- risch gewachsenen Rechtssysteme und den vorhandenen religiösen Tra- ditionen. Weiters die kommunistischen Erfahrungen von ehemaligen Blockstaaten, welche nun Mitglieder der EU sind, und die Auswirkung der Globalisierung, sowie der damit verbunden Migration. Ebenfalls ist die in den letzten 10 Jahren ansteigende Gefahr des Terrors und der Kampf da- gegen (War on Terror) ein wesentlicher Faktor. Diese Tatsachen haben innerhalb Europas autoritäre, intolerante und abweichende rechtliche Auf- fassungen und Rechtskulturen hervorgebracht. Verstärkend wirkt, so Mil- ler, das manche europäische Länder mehr dem internationalen und natio- nalen⁶ Terror ausgesetzt waren/sind, und andere Länder weniger oder überhaupt nicht. In diesem Abschnitt will Miller seinen Thesenaufbau be- schreiben und beginnt auch die Grundlage für die Argumentation aufzube- reiten.

Nachdem Miller die Basis für seine Forschung erklärt hat, beginnt er seine Methode und die Auswahl der Länder zu spezifizieren. Diese Auswertun- gen dienen als Beweise für seinen Thesenaufbau. Er strebt einen großen Querschnitt an und versucht im Vorfeld alle möglichen Abweichungen zu erkennen und diese statistisch auszuklammern. In seiner Studie werden Personen aus den Ländern Norwegen, England, Polen, Bulgarien und die Ukraine befragt. Dies soll einen großen Rahmen bieten. EU und nicht EU Mitglieder, Länder mit und ohne Terrorerfahrung, post- und nicht-post kommunistische Staaten, sehr hohe und sehr niedrige Rechtssicherheit⁷. Die Befragungen werden mindestens in zwei Gruppen durchgeführt. Ein Querschnitt der Bevölkerung in einem Land auf der einen Seite, und Mus- lime Mitbürger auf der anderen Seite. Miller beginnt seine Interviews mit den subjektiven Eindrücken der Befragten bezüglich der Rechtssicherheit im eigenen Heimatland. Die Kandidaten sollen bekannt geben, ob ihr Heimatland die eigenen Gesetze mehr oder weniger als die restlichen Staaten der EU beachtet. Ebenso sollen sie ihre subjektive Auffassung einer realen Terrorbedrohung im eigenen Land bekannt geben.

Damit ist die grundlegende Einordnung der subjektiven Auffassung von Bedrohung sowie die Auffassung des eigenen Rechtssystems vorhanden und er kann weiterleiten, welche subjektive Priorität für persönliche Frei- heit besteht. Miller befragt die Personen, ob ihnen der Kampf gegen die terroristische Bedrohung oder der Schutz der individuellen Freiheiten wich- tiger ist. Diese Ergebnisse lassen die weitere Differenzierung der Prioritä- tenreihung zu. Die Befragten mussten sich entscheiden, ob die Bekämp- fung einer terroristischen Bedrohung oder der Schutz der Rechte von ein- zelnen Staatsbürgern oder spezieller Minderheiten wichtiger ist. Da nun die Meinungen der Befragten klar erscheinen, leitet Miller weiter zur Frage, ob man innerhalb des vorhandenen Rechtsystems bleiben oder es umge- hen soll, um zu besseren Ergebnissen im „Kampf gegen den Terror“ zu gelangen. Nachdem die Tendenzen dahingehend geklärt sind, werden die Befragten aufgefordert die vorherige Frage unter dem Gesichtspunkt zu sehen: Haben die USA die eigene Regierung unter Druck gesetzt, die vorhandenen Gesetze zu beachten sie zu umgehen, oder haben die USA gar keinen Druck ausgeübt. Um den Unterschied der Wahrnehmung zu verdeutlichen, wird dieselbe Frage mit dem Akteur „EU“ gestellt.

Nun werden die Unterschiede bei der Auffassung zur Terrorbedrohung erhoben. Die Befragten müssen ihre persönliche Einschätzung darlegen, ob in ihrem Heimatland eine reale Terrorbedrohung besteht, die Bedrohung durch Terror als übertrieben angesehen wird, oder etwa gar keine reale Bedrohung vorhanden ist.

Die nächste Frage die gestellt wurde war, ob derzeit der „Kampf gegen den Terror“ oder der Schutz der individuellen Freiheit wichtiger ist. Diese Tabelle wurde in zwei Gruppen geteilt. In der einen befinden sich Perso- nen , die eine „echte Terrorbedrohung“ sehen, in der anderen, Personen, die dies als übertrieben oder gar nicht sehen. In diesen zwei Gruppen wurden die Ergebnisse aller Nationen aufgelistet. Der gleichen Gruppie- rung wurde sodann nachstehende Frage gestellt: „Was sollte wichtiger sein - der Kampf gegen den Terror oder der Schutz der Rechte von Ein- zelnen und Minderheiten“.

Um die erhobenen Meinungen und Einflüsse der verschiedenen Wahrnehmungen zu vergleichen, werden Muslime und die Querschnittsbevölkerung befragt, ob es wichtiger sei die Terrorbedrohung zu bekämpfen oder die individuelle Freiheit Aller zu sichern.

Miller stellt den Einfluss der Fragen 8.,9. und 10. gegenüber und formt aus den Ergebnissen seine Kernaussage. Sowohl Religion wie die Risikoanalyse (jedoch drei Mal höher im direkten Vergleich), haben messbare Einflüsse auf die aktuellen Rechtskulturen (Legal cultures).

In der Zusammenfassung zeigt Miller nur das Ergebnis seiner Befragung und vernetzt die einzelnen Ergebnisse. Er verzichtet auf eine persönliche Stellungnahme und lässt die Fakten für sich selbst sprechen.

Abschließend kann man sagen, dass ein Thesenaufbau mit nachvollziehbaren und überprüfbaren Beweisen sowie eine Schlussfolgerung vorhanden ist, jedoch keine persönliche Stellungnahme oder ein Appell.

2.5 Methoden des Autors

Die verwendete Methode zur Gewinnung seines Primärmaterials ist die deskriptive und induktive Statistik mittels Demoskopie. Zur Erklärung dieser Daten wird die Hermeneutik verwendet. Ebenso bedient sich der Autor fremd erhobenem Sekundärmaterials.

2.6 Beurteilung der Wissenschaftlichkeit des Textes

Der Text kann nach den im Kurs 34655 „Einführung in die Arbeitstechni- ken des Studiums“⁸ vorgegeben Kriterien für die Wissenschaftlichkeit ei- nes Textes als wissenschaftlich angesehen werden. Der Text behandelt ein aktuelles politikwissenschaftliches Thema und es wird versucht eine methodische- und nachvollziehbare Antwort darauf zu geben. Ebenso wird in der Einführung des Textes, wenn auch nur kurz, auf den aktuellen wis- senschaftlichen Stand der Erkenntnis Bezug genommen. Alle Zitate sowie die Quellenangaben sind korrekt, vollständig und nachprüfbar. Die Arbeit wurde weitgehend wertfrei und in wissenschaftlicher Sprache verfasst.

[...]

¹ Nach Miller 2011: Religion, Risk and Legal Culture: Balancing Human Rights against a “War on Terror”,S. 521 ff.

² Nach Miller 2011,S. 529 ff.

³ Nach Miller 2011, S. 531 ff.

⁴ „…and the price that the public is willing to pay for combating terror…“ nach Miller, 521 ff.

⁵ USA PATRIOT ACT of 2001, Anm. des Verfassers

⁶ U.K. und IRA, Anmerkung des Verfasser

⁷ Gem. Rule of Law Rating ,World Bank 2008

⁸ Simonis, Georg/ Elbers, Helmut: Einführung in die Arbeitstechniken des Studiums, S. 55 - 61