Der folgende Essay beschäftigt sich mit der Legitimität im europäischen Mehrebenensystem. Dabei soll es in diesem Essay nicht darum gehen, die Entstehung und den Wandel der EU zu erklären, vielmehr soll dieses Wissen als bekannt vorausgesetzt werden. Der Fokus soll statt dessen auf der politischen Legitimität liegen und sich mit den Problemen beschäftigen, die daraus resultieren. Als Basis dafür wird der Text von Fritz W. Scharpf "Legitimität im europäischen Mehrebenensystem" herangezogen.
Die Inhalte beziehen sich dabei auf die vermittelten Inhalte der Seminare Einführung in das institutionelle System Europas und Verbände in der EU aus dem Wintersemester 2013/2014 und auf die Inhalte des Seminars Theorie der europäischen Integration aus dem Sommersemester 2014.
Da der Text von Scharpf erst 2009 erschienen ist, sind die Neuerungen welche mit dem Vertrag von Lissabon einhergingen noch nicht gänzlich in seinem Text verarbeitet. Trotzdem wird im Zuge dieses Essays versucht werden, diese mit in die kritische Betrachtung mit einzubeziehen.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Legitimität im europäischen Mehrebenensystem
- Normativer Diskurs über die westlichen konstitutionellen Demokratien
- Republikanische Tradition
- Liberale Tradition
- Input-Defizite im europäischen Mehrebenensystem
- Fehlende Parteien auf EU-Ebene
- Fehlende große populäre Medien
- Unterschiedliche Auffassungen über die Staatsgewalt
- Transformation der EU
- Europawahl 2014
- Vergleich mit der deutschen Transformation
- Schwachstellen des EU-Parlaments
- Der Europäische Gerichtshof (EuGH)
- Die Europäische Kommission
- Legitimität der Regierung
- Regierung von Regierungen
- Doppeltes Sicherungssystem bei der Stimmabgabe
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Der Essay untersucht die Legitimität im europäischen Mehrebenensystem und analysiert die Herausforderungen, die sich aus dieser komplexen Struktur ergeben. Er basiert auf den Arbeiten von Fritz W. Scharpf und bezieht dabei auch die Neuerungen des Vertrags von Lissabon mit ein.
- Analyse der normativen Diskurse im Kontext westlicher konstitutioneller Demokratien
- Untersuchung der Input-Defizite in der EU, insbesondere in Bezug auf Parteien, Medien und Identität
- Bewertung der Transformation der EU im Vergleich zur deutschen Transformation
- Bewertung der Rolle des EU-Parlaments, des EuGH und der Europäischen Kommission im Hinblick auf Legitimität
- Beurteilung der Herausforderungen der Legitimität in einer „Regierung von Regierungen“
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
- Der Essay beginnt mit einer Untersuchung des normativen Diskurses über westliche konstitutionelle Demokratien. Dieser Diskurs ist geprägt von zwei Traditionen: der republikanischen und der liberalen. Die republikanische Tradition betont das Gemeinwohl, während der Liberalismus das Individuum in den Vordergrund stellt. Beide Traditionen bieten unterschiedliche Perspektiven auf die Legitimität von staatlicher Macht.
- Im zweiten Teil des Essays werden die Input-Defizite im europäischen Mehrebenensystem analysiert. Diese Defizite betreffen insbesondere die fehlende europäische Parteienlandschaft, die unzureichende Medienlandschaft und die unterschiedlichen Auffassungen über die Staatsgewalt. Diese Defizite erschweren die politische Partizipation der Bürger und die Bildung einer europäischen Identität.
- Im dritten Teil des Essays wird die Transformation der EU beleuchtet und mit der deutschen Transformation verglichen. Die Herausforderungen in der EU werden insbesondere durch die Schwächen des EU-Parlaments, die Rolle des EuGH und die Autonomie der Europäischen Kommission verstärkt. Die Rolle der Grundrechte-Charta und die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH werden ebenfalls untersucht.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die zentralen Themen des Essays sind die Legitimität, das europäische Mehrebenensystem, die Input-Defizite, die Transformation der EU, die Rolle des EU-Parlaments, des EuGH und der Europäischen Kommission, sowie die Herausforderungen der Legitimität in einer „Regierung von Regierungen“. Der Essay untersucht die unterschiedlichen Perspektiven auf die Legitimität von staatlicher Macht im Kontext der republikanischen und liberalen Traditionen. Darüber hinaus werden wichtige Themen wie Identität, Medienlandschaft, politische Partizipation und die Rolle der Grundrechte-Charta diskutiert.
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- Sascha Pfeiffer (Author), 2014, Legitimität im europäischen Mehrebenensystem. Ein Essay, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312326
