„Von der Schweiz lernen heisst moderne Demokratie lernen [...]. Mit der Übernahme direktdemokratischer Elemente können auch andere politische Systeme bürgernäher und stabiler werden.“ (Gürtler 2013: 72). So lässt sich der deutsche Politikwissenschaftler Joachim Behnke von dem schweizerischen Wissenschaftsmagazin GDI Impuls im Jahr 2013 zitieren.
Diese Aussage verdeutlicht die Ansicht des Autors, direkte Demokratie sei hinsichtlich der politischen Partizipationsbereitschaft der Bürger vorteilhafter als indirekte Demokratie. Auch viele andere Politikwissenschaftler sehen in den verstärkten Partizipationsmöglichkeiten der Bürger die Chance, diese mehr für Politik zu begeistern und ihr politisches Interesse zu steigern. So erklärte Prof. Dr. Manfred G. Schmidt in seiner Rede beim Hambacher Disput 2010, dass direkte Demokratie den Bürgern umfassende politische Entscheidungsbefugnisse einräumt und somit die politische Beteiligung stärke (Schmidt 2011: 29).
Zudem hört man in den vergangenen Jahren häufig von sinkender Wahlbeteiligung und Mitgliederschwund der deutschen Parteien. Diese und weitere Phänomene verdeutlichen das schwindende politische Interesse der Bürger in der Bundesrepublik Deutschland. Aus diesem Grund bin ich der Ansicht, dass es an der Zeit ist, Möglichkeiten zu suchen diesen Trend einzudämmen.
In meiner Arbeit werde ich auf die oben bereits beschriebenen Gedanken der Wissenschaftler eingehen und versuchen zu beantworten, ob sich direkte Demokratie auf Bundesebene positiver auf die Partizipationsbereitschaft der Bürger eines Landes auswirkt als indirekte Demokratie.
Hierzu werde ich zunächst den theoretischen Rahmen erläutern und verdeutlichen, was direkte Demokratie und politische Partizipation sind. Die direktdemokratischen Möglichkeiten der Bürger in der Schweiz und in Deutschland werden den anschließenden Teil meiner Arbeit bilden. Daraus leite ich dann einen Vergleich zwischen direkter und indirekter Demokratie auf Bundesebene ab. Des Weiteren befasse ich mich genauer mit der Partizipationsbereitschaft der Bürger in beiden Staaten, um herauszufinden, ob direkte Demokratie tatsächlich zu mehr politischer Partizipation führt. Abschließend gebe ich einen Ausblick, inwieweit die Integration weiterer direktdemokratischer Verfahren in Deutschland sinnvoll ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretisches Konzept
2.1. Was ist direkte Demokratie
2.2 Was ist politische Partizipation
2.3 Direkte Demokratie und die Partizipationsbereitschaft der Bürger
3. Direktdemokratische Elemente beider Systeme auf Bundesebene
3.1 Direktdemokratische Elemente in der Schweiz
3.1.1 Das obligatorische Referendum
3.1.2 Das fakultative Referendum
3.1.3 Die Volksinitiative
3.2 Direktdemokratische Elemente in Deutschland
3.3 Zusammenfassung der Ergebnisse
4. Analyse der politischen Partizipationsbereitschaft im Ländervergleich
4.1 Wahlbeteiligung der Bürger ab 1990
4.2 Politischer Protest
4.3 Mitwirkung in Vereinen/Interessengruppen
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob die direkte Demokratie der Schweiz im Vergleich zum repräsentativen System Deutschlands zu einer höheren Partizipationsbereitschaft der Bürger führt und ob sich die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene in Deutschland positiv auswirken könnte.
- Vergleich der direktdemokratischen Instrumente (Schweiz vs. Deutschland)
- Analyse der Wahlbeteiligung seit 1990
- Untersuchung von politischem Protest und Demonstrationsbereitschaft
- Evaluation des Engagements in Vereinen und Interessengruppen
- Diskussion über die Auswirkungen direkter Demokratie auf die politische Teilhabe
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Das obligatorische Referendum
Das obligatorische Referendum stellt das älteste und einzige Verfahren der direkten Demokratie dar, welches in seiner Grundform (obligatorisches Verfassungsreferendum) bereits in der ersten Verfassung von 1848 vorhanden war. Diese Form des Referendums ist verpflichtend, wenn es um Verfassungsänderungen, den Beitritt zu supranationalen Gemeinschaften/Organisation für kollektive Sicherheit und Bundesgesetze mit einer Dauer über einem Jahr sowie fehlender Verfassungsgrundlage geht. Es gibt eine Frist von einem Jahr nach Annahme des Antrages durch das Parlament, indem dem Volk die Möglichkeit der Abstimmung gegeben werden muss. Die Festlegung, ob ein obligatorisches Referendum stattfindet ist bereits in der Verfassung festgeschrieben. Die Erschaffung des Gesetzes geht von der Regierung aus. Um ein solches Referendum durchsetzen zu können, gibt es eine sogenannte „Doppelmehr-Erfordernis“. Dies bedeutet, dass eine einfache Mehrheit der teilnehmenden Stimmberechtigten (Volksmehr) und eine einfache Mehrheit der Kantone (Ständemehr) erreicht werden muss. Sollte diese ziemlich hohe Hürde erreicht werden, kommt es zu einer Volksabstimmung über das betreffende Gesetz (Milic/Rousselot/Vatter 2014: 41-50).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet das Spannungsfeld zwischen direkter und indirekter Demokratie und formuliert die Forschungsfrage, ob direkte Demokratie die Partizipationsbereitschaft der Bürger stärkt.
2. Theoretisches Konzept: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe wie direkte Demokratie und politische Partizipation und stellt theoretische Zusammenhänge zwischen demokratischen Modellen und Bürgerbeteiligung her.
3. Direktdemokratische Elemente beider Systeme auf Bundesebene: Es werden die spezifischen Verfahren der Schweiz (Referenden, Volksinitiative) und der aktuelle Stand der direkten Demokratie in Deutschland verglichen.
4. Analyse der politischen Partizipationsbereitschaft im Ländervergleich: Die Arbeit analysiert empirisch die Wahlbeteiligung, politischen Protest sowie das Vereinsengagement in beiden Staaten.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Erkenntnisse zusammen und stellt fest, dass direkte Demokratie unterschiedliche Auswirkungen auf verschiedene Partizipationsformen hat.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Politische Partizipation, Schweiz, Deutschland, Wahlbeteiligung, Politischer Protest, Vereinsengagement, Volksentscheid, Referendum, Volksinitiative, Volkssouveränität, Parteiendemokratie, Politische Mitbestimmung, Politische Kultur, Systemvergleich
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert, ob direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz praktiziert wird, die politische Partizipationsbereitschaft der Bürger stärker fördert als das repräsentative System in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Vergleich direktdemokratischer Instrumente, die Wahlbeteiligung, die Protestkultur sowie das zivilgesellschaftliche Engagement in Vereinen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, herauszufinden, ob eine Ausweitung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene in Deutschland sinnvoll wäre, um das politische Interesse und die Beteiligung der Bürger zu steigern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen komparativen Systemvergleich, bei dem theoretische Konzepte mit empirischen Daten zu Wahlbeteiligung, Protestverhalten und Vereinsaktivitäten in beiden Ländern gegenübergestellt werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die Institutionen (Referenden, Initiativen) beschrieben und anschließend die Partizipationsdaten der Schweiz und Deutschlands analytisch verglichen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind direkte Demokratie, politische Partizipation, Wahlbeteiligung, Volksentscheide und bürgerschaftliches Engagement.
Welches Ergebnis erzielt die Analyse zum Thema Vereinsengagement?
Die Untersuchung zeigt, dass in der Schweiz, wo direktdemokratische Verfahren stärker verankert sind, auch ein höheres zivilgesellschaftliches Engagement in Vereinen feststellbar ist.
Welchen Einfluss hat direkte Demokratie auf die Wahlbeteiligung laut dieser Arbeit?
Die Analyse deutet darauf hin, dass die Fülle an direkten Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Schweiz zu einer eher niedrigeren Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen führen kann, da Bürger andere Kanäle zur Einflussnahme bevorzugen.
- Quote paper
- Benjamin Leonhardt (Author), 2015, Direkte Demokratie und ihre Auswirkungen auf die politische Partizipationsbereitschaft der Bürger, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/312440
