Die Krise der Demokratie. Realität oder politischer Mythos?

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Forschungsstand

3. Demokratie in der Krise - die Postdemokratie nach Colin Crouch
3.1. Das Parabel-Modell!
3.2. Symptome!
3.3. Zusammenfassung und Auswege!

4. Die Krise der Demokratie als politischer Mythos?
4.1. Die Krise der Demokratie - eine Frage der Perspektive?!
4.2. Vom Mythos des „Goldenen Zeitalters“ - Partizipation,Repräsentation und Inklusion vor 60 Jahren und heute!
4.2.1. Partizipation
4.2.2. Repräsentation
4.2.3. Inklusion

5. Schlussfolgerungen

6. Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Woidich, M., (2013). Der feudale Kapitalismus in der Demokratie: Colin Crouch. Theorien der Postdemokratie. Folientexte zum Seminar, SoSe 2013. Universität Konstanz.

1. Einleitung

Die Verknüpfung der Begriffe Demokratie und Krise ist seit jeher so präsent, dass man sie gar als „siamesische Zwillinge“ (Merkel, 2013) bezeichnen mag. Mit dem Anbruch des 21. Jahrhunderts scheint sich dieser Zusammenhang noch verstärkt zu haben, denn „Krisenbeschreibungen der Demokratie [haben] gegenwärtig Hochkonjunktur“ (Jochem, 2012). Dies ist unter anderem dem britischen Politikwissenschaftler und Soziologen Colin Crouch und seinem Werk Post-Democracy (2004) zu verdanken. Aufgrund der stark normativ geprägten Argumentation in Crouch‘s Arbeit, stellt sich aber zurecht die Frage, ob die „Krise der Demokratie eine Erfindung komplex denkender, aber empiriefremder Theoretiker ist, die zudem meist einem überzogenen normativen Demokratie-Ideal folgen“ (Merkel, 2013) oder ob die Demokratie durch exogene und endogene Herausforderungen in einem solchen Ausmaß bedroht wird, dass sie tatsächlich Gefahr läuft ausgehöhlt zu werden und dadurch schließlich ihren Gehalt verliert. Etwas verkürzt lautet die Frage dieser Arbeit also, ob die Krise der Demokratie nicht mehr als ein politischer Mythos ist oder ob wir tatsächlich auf den postdemokratischen Pol zusteuern. Außerdem gilt es die Frage zu beantworten, ob es so etwas wie eine Blütezeit der Demokratie gab, in der alles besser war als heute, da dies der Krisenbegriff eigentlich per Definition voraussetzt. Diese Arbeit soll drei Antworten auf diese Fragen liefern. Erstens, erweist sich vor allem Crouchs These einer parabelförmigen Entwicklung der Demokratie als nicht empirisch belegbar und kann damit verworfen werden. Im Gegenteil, konnten die westlichen Demokratien in Teilbereichen sogar einen Qualitätszugewinn gegenüber den fünfziger und sechziger Jahren verbuchen. Zweitens, befindet sich keine der westlichen Demokratien in einer existenziellen Krise. Wenn überhaupt, kann man von einer schleichenden oder latenten Krise sprechen und selbst dann ist die Krisenfrage stark vom jeweiligen Demokratieverständnis abhängig. Und drittens, sind die Symptome der Postdemokratie, die Crouch aufzählt zwar Realität, worin aber die Ursachen liegen und ob diese Symptome zwangsläufig negativ zu sehen sind, lässt sich nicht eindeutig bestimmen. Es lässt sich jedoch feststellen, dass vor allem die zunehmende Marginalisierung und Exklusion der Unterschichten ein ernsthaftes Problem darstellt, welchem zukünftig vollste Aufmerksamkeit gewidmet werden sollte, da die Demokratie sonst tatsächlich Gefahr läuft ihr zentrales Versprechen der sozialen Inklusion zu verletzen und damit ihre Legitimität verlieren würde. Hinsichtlich des Aufbaus der Arbeit, soll in einem ersten Teil Crouchs Postdemokratie-Theorie deskriptiv dargestellt werden. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Parabelmodel sowie den Symptomen einer Postdemokratie, die er beschreibt. Anschließend soll zunächst der Zusammenhang zwischen Krise und Demokratieverständnis analysiert werden, um schließlich auf die Herausforderungen Partizipation, Repräsentation und Inklusion einzugehen. Hier soll vor allem eine Bilanz gezogen werden, wie sich die westlichen Demokratien innerhalb der letzten sechzig Jahre hinsichtlich der drei Variablen entwickelt haben. Die Auswahl von Crouch als Vertreter der Krisentheorie, begründet sich darin, dass Crouch wie kein anderer den Begriff der Postdemokratie prägte und dass eine Betrachtung verschiedener Krisentheorien den Rahmen der Arbeit sprengen würde, weshalb eine alleinige Konzentration auf Crouch erfolgt. Wenn außerdem im Folgenden von „Demokratien“ die Rede ist, soll dies ausschließlich die „reifen“ OECD Demokratien und nicht die jungen Demokratien Asiens, Lateinamerikas oder Afrikas betreffen. Diese Arbeit soll dazu beitragen, zukünftig etwas sorgsamer mit dem Krisenbegriff umzugehen. Denn nicht jeder Prozess der Veränderung in einer Demokratie bedeutet automatisch, dass diese Regierungsform auch in der Krise steckt, auch wenn die Auswirkungen dieser Veränderungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht voll abzusehen sind.

2. Forschungsstand

Dieser Überblick über den Forschungsstand soll weniger auf die einzelnen Argumente und Theorien der Krisentheoretiker eingehen und mehr zeigen, dass die Formulierung der Krise der Demokratie in einer langen Tradition steht. So findet sich die Krisendiskussion unter anderem auch schon in den Wahrnehmungen Platons und Aristoteles‘ in der Antike sowie bei Thomas Hobbes und schließlich sogar bei Karl Marx, Max Weber oder Carl Schmitt (Merkel, 2013). Eine weitere Hochkonjunktur erlebte der Krisendiskurs daraufhin in den 1970er Jahren. Claus Offe thematisierte die Strukturprobleme der kapitalistischen Demokratien (1972), Jürgen Habermas sprach von einer Legitimationskrise im Spätkapitalismus (1973) (vgl. Merkel, 2013), bevor Huntington, Watanuki und Crozier (1975) sich mit der (Un-)Regierbarkeit von Demokratien auseinandersetzten. Ein Viertel Jahrhundert später rückt die Krise der Demokratie durch Pharr, Putnam und Dalton (2000) wieder in den Fokus. In „A Quarter Century of Declining Confidence“ (2000) stellen sie eine Abnahme des Vertrauens der Bürger in ihre Politiker und ihre politischen Institutionen fest. Nicht zuletzt durch die Strahlkraft von Colin Crouchs Post-Democracy hat das Thema der Demokratie in der Krise weiter an Strahlkraft gewonnen. So reicht die Liste an populären Demokratietheoretikern, die sich mit der Krisenfrage beschäftigen heute von

Jacques Rancière über Slavoj Žižek, Chantal Mouffe und Axel Honneth bis hin zu Ingolfur Blühdorn, womit noch längst nicht alle genannt sind. Auf all diese Autoren und ihre jeweiligen Theorien an dieser Stelle näher einzugehen, sprengt leider den Rahmen dieser Arbeit. Es soll jedoch verdeutlicht werden, dass Krisentheorien der Demokratie ein beliebtes Forschungsfeld darstellen und dass es somit an Krisentheorien nicht mangelt. Der Wert dieser Theorien ist unbestritten, dennoch arbeiten viele von ihnen mit stark normativen Komponenten. Im Vergleich dazu findet sich Literatur, die gegen eine Krise der Demokratie argumentiert oder den nüchternen empirischen Blick auf die Krisenfrage wirft, in geringerem Ausmaß. Wertvolle Arbeit leistet in diesem Zusammenhang vor allem der Forschungsschwerpunkt „Wandel politischer Systeme“ unter der Leitung von Wolfgang Merkel am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Aus diesem Grund finden in dieser Arbeit vor allem auch die Arbeiten von Wolfgang Merkel und Mitarbeitern des WZB Eingang. Bedenkt man, dass die Demokratie seit ihrer Geburt vermeintlich permanent in einer Krise steckt, stellt sich berechtigterweise die Frage, ob diese Krise existiert, oder ob es sich dabei um einen sich ständig selbst verstärkenden politischen Mythos handelt. Vor allem, wenn man bedenkt, dass „mehr Nationalstaaten als jemals zuvor heute demokratische Verfahren praktizieren“ (Crouch, 2008).

3. Demokratie in der Krise - die Postdemokratie nach Colin Crouch

3.1. Das Parabel-Modell

Der Begriff „Postdemokratie“ teilt ein zentrales Charakteristikum mit so verschiedenen Begriffen wie Postmoderne, Postmaterialismus, Postfordismus oder auch Postfeminismus. All diese Begriffe sollen „etwas Neues bezeichnen, welches zwar ohne ihren Vorläufer nicht existieren könnte und ihn in gewisser Weise immer noch verkörpert, sich vom Vergangenen jedoch gleichzeitig essentiell unterscheidet“ (Jörke, 2005). In diesem Kapitel soll nun verdeutlicht werden, wie genau Colin Crouch das „post-“ in „seiner“ Postdemokratie definiert. Um dies grafisch zu verdeutlichen bedient sich Crouch der Parabelform. Im folgenden Schaubild sei X gleich das Ausmaß an Demokratie. Crouch unterscheidet dabei drei Zeiträume. Zeitraum 1, den man auch als „prä-X“ bezeichnen könnte, ist dadurch gekennzeichnet, dass „einige Merkmale fehlen, die man gewöhnlich mit X assoziiert“ (Crouch, 2008). In Zeitraum 2 „erlebt X seine historische Blüte“ während gleichzeitig „alle möglichen Bereiche von X beeinflusst werden“ (Crouch, 2008). Zeitraum 3 wird schließlich als „post-X“ charakterisiert: „Etwas Neues ist in Erscheinung getreten, die Bedeutung von X lässt nach, das Neue geht in einem gewissen Sinn über X hinaus“ (Crouch, 2008). Zwar wird man weiterhin noch „überall Spuren von X wahrnehmen“, gleichzeitig werden sich aber einige Bereiche dem Zustand im Zeitraum 1 annähern (Crouch, 2008).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.1

Für diese Arbeit ist der Zeitraum 2 von größtem Interesse. Colin Crouch bestimmt diesen Zeitraum, den er „Augenblick der Demokratie“ nennt, wie folgt: „Meinem idealtypischen Modell der Demokratie am nächsten kommen Gesellschaften vermutlich in den ersten Jahren nach ihrer Einführung oder nach tiefen politischen Krisen, Zeiten in denen der Enthusiasmus für dieses politische System weit verbreitet ist; in denen sich gewöhnliche Menschen in vielen Gruppen und Organisationen an der Gestaltung einer politischen Agenda beteiligen“ (Crouch, 2008). Dieser Zustand wurde für Crouch in Nordamerika und Skandinavien kurz vor dem 2. Weltkrieg und kurz danach in Europa und einer Reihe weiterer Länder erreicht. Das Hauptmerkmal des demokratischen Augenblicks ist nach Crouch, dass es gelang einen sozialen Kompromiss zwischen den kapitalistischen Wirtschaftsinteressen und der arbeitenden Bevölkerung herzustellen. Es ist genau dieser zweite Zeitabschnitt auf Crouchs Parabel, der für diese Arbeit von Interesse ist. Denn die These, dass die Demokratie in einer Krise steckt, setzt notwendigerweise voraus, dass „früher alles einmal besser war“. Alles andere wäre keine Krise, sondern lediglich eine Stagnation auf dem Weg hin zur vollen Realisierung demokratischer Ideale. Ob dies der Fall ist, soll im zweiten Teil dieser Arbeit genauer analysiert und schließlich bewertet werden.

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