Die Idee, sicherheits- und verteidigungspolitische Interessen der europäischen Staaten gemeinsam
zu regeln, entstand kurz nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
(EGKS). Im Jahr 1952 wurde ein Vertrag zur Einrichtung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft
(EVG) ausgehandelt, der eine gemeinsame europäische Armee mit einem gemeinsamen
Verteidigungsminister vorsah. Dieses Vorhaben scheiterte aber 1954 durch die Ablehnung der
französischen Nationalversammlung (vgl. Weidenfeld, Wessels (Hrsg.), 2002, S. 15f.). Als Ersatzlösung
für die EVG wurde die Westeuropäische Union (WEU) gegründet, die allerdings keinen wirklichen
Beitrag zur europäischen Integration beisteuerte (vgl. Gasteyger, 2001, S. 114).
Im Jahre 1970 wurde die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) als inoffizielles Gremium
eingerichtet. Seit diesem Zeitpunkt trafen sich die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen
Gemeinschaft (EG) mindestens zweimal im Jahr zu Konsultationen und gaben gemeinsame
Stellungnahmen ab (vgl. Gasteyger, 2001, S. 279). Jegliche Maßnahmen konnten nur einstimmig beschlossen
werden, konkrete Handlungen wurden daraus nicht abgeleitet.
In der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) von 1986 wurde die EPZ institutionalisiert. Darin
heißt es, dass sich die Mitglieder der EG bemühen „gemeinsam eine europäische Außenpolitik auszuarbeiten
und zu verwirklichen“ (EEA, Titel III, Art. 30, Abs. 1). Mit dem Vertrag von Maastricht
1993 wurde aus der EPZ die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die als sogenannte
zweite Säule in der Europäischen Union (EU) verankert wurde. Die sicherheits- und verteidigungspolitische
Zusammenarbeit innerhalb der EU wurde nun deutlich weiter gefasst.
Die Regierungserklärung des Europäischen Rates von Köln im Jahr 1999 wird als „Geburtsstunde“
(Stinnertz, 2003) der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bezeichnet. Darin
heißt es: „Wir, die Mitglieder des Europäischen Rates, wollen entschlossen dafür eintreten, dass die
Europäische Union ihre Rolle auf der internationalen Bühne uneingeschränkt wahrnimmt. Hierzu
beabsichtigen wir, der Europäischen Union die notwendigen Mittel und Fähigkeiten an die Hand zu
geben, damit sie ihrer Verantwortung im Zusammenhang mit einer gemeinsamen europäischen Sicherheits-
und Verteidigungspolitik gerecht werden kann.“ [...]
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. CHRONOLOGIE DER RELEVANTEN EREIGNISSE
3. GASP ALS RAHMEN DER ESVP
3.1. HOHER VERTRETER DER GASP
3.2. AUßENMINISTER DER UNION
3.3. GREMIEN IM RAHMEN DER GASP
3.3.1. Politisches- und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK)
3.3.2. Militärisches Komitee (EUMC)
3.3.3. Militärstab (EUMS)
3.3.4. Ausschuss für zivile Aspekte der Krisenbewältigung (CIVCOM)
4. ESVP IM VERFASSUNGSENTWURF
4.1. EUROPÄISCHES AMT FÜR RÜSTUNG, FORSCHUNG UND MILITÄRISCHE FÄHIGKEITEN
4.2. AUFGABEN DER ESVP
4.2.1. Bewältigung militärischer Aufgaben
4.2.2. Bewältigung ziviler Aufgaben
4.2.3. Konfliktverhütung und Konfliktvermeidung (Konfliktprävention)
4.3. EINSÄTZE IM RAHMEN DER ESVP
4.3.1. Polizeimission in Bosnien-Herzegowina
4.3.2. Militärische Aktion „Concordia“ in Mazedonien
4.3.3. Polizeimission „Proxima“ in Mazedonien
4.3.4. Militärische Operation „Artemis“ im Kongo
5. EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSIDENTITÄT
5.1. VERHÄLTNIS VON ESVP UND NATO
5.2. EUROPÄISCHE SICHERHEITSSTRATEGIE
6. FAZIT UND AUSBLICK
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und institutionelle Verankerung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) im Kontext des europäischen Verfassungsentwurfs. Dabei wird analysiert, wie sich die ESVP von einem intergouvernementalen Projekt zu einer strukturierten Säule der Europäischen Union entwickelt hat, welche Rolle neue Akteure wie der Außenminister der Union spielen und wie das Verhältnis zur NATO gestaltet ist.
- Strukturelle Analyse der GASP und der neuen Gremienlandschaft der ESVP.
- Untersuchung der Neuerungen im Verfassungsentwurf bezüglich Sicherheits- und Verteidigungsfragen.
- Bewertung der zivilen und militärischen Einsatzfähigkeiten der EU.
- Diskussion des Verhältnisses zwischen ESVP und NATO sowie der Bedeutung der Europäischen Sicherheitsstrategie.
- Reflektion der Handlungsfähigkeit der EU in internationalen Krisen.
Auszug aus dem Buch
3.1. Hoher Vertreter der GASP
Mit dem Vertrag von Amsterdam (AV) 1999 wurde das Amt des „Hohen Vertreters für die GASP“ geschaffen, der gleichzeitig Generalsekretär des Rates der EU ist. Mit diesem Amt sollte die Kontinuität der GASP und ein effizienteres Umsetzen gewährleistet werden. Dem Hohen Vertreter für die GASP untersteht eine „Strategieplanungs- und Frühwarneinheit“, die in der Regierungserklärung zum AV definiert ist. Aufgaben dieser Einheit ist die Überwachung und Analyse der Entwicklungen in den unter die GASP fallenden Bereichen, Beurteilung der Interessen der Union im Rahmen der GASP, rechtzeitige Bewertung von Ereignissen, sowie potenziellen politischen Krisen oder Situationen, die bedeutende Auswirkungen auf die Außenpolitik der Union haben könnten. Daraus sollen Optionen für die vom Rat verfolgte Politik ausgearbeitet werden (vgl Läufer (Hrsg.), 2002, S: 333).
Der Hohe Vertreter wird jeweils für fünf Jahre ernannt, momentan ist Javier Solana der sogenannte „Mr. GASP“ (vgl. Auswärtiges Amt, 2003). Die GASP wird nach außen mit der jeweiligen EU Präsidentschaft übernommen, die Funktion des Hohen Vertreters kann man somit als „Zuarbeiter“ für die EU-Präsidentschaft beschreiben, die in halbjährlicher Rotation wechselt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung gibt einen historischen Rückblick auf die sicherheits- und verteidigungspolitischen Bestrebungen der EU von der EVG bis zur Entstehung der ESVP nach dem Rat von Köln 1999.
2. CHRONOLOGIE DER RELEVANTEN EREIGNISSE: Dieses Kapitel liefert eine tabellarische Übersicht der wichtigsten Meilensteine, von der institutionellen Schaffung der EPZ bis zur Einigung über den Verfassungsvertrag im Jahr 2004.
3. GASP ALS RAHMEN DER ESVP: Hier werden die institutionelle Entwicklung der GASP und die Rolle zentraler Akteure wie des Hohen Vertreters und des zukünftigen Außenministers sowie der spezifischen Ausschüsse beleuchtet.
4. ESVP IM VERFASSUNGSENTWURF: Dieser Hauptteil analysiert die rechtliche Festschreibung der ESVP, die Einführung des Rüstungsamtes sowie die zivilen und militärischen Aufgaben inklusive konkreter Fallbeispiele von Einsätzen.
5. EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSIDENTITÄT: Dieses Kapitel diskutiert das Verhältnis zur NATO, die Bedingungen für eine Kooperation sowie die Inhalte und Ziele der Europäischen Sicherheitsstrategie.
6. FAZIT UND AUSBLICK: Das Fazit fasst die Stärkung der ESVP durch den Verfassungsentwurf zusammen und reflektiert die Herausforderungen bei der Umsetzung gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik in einer Union mit zahlreichen Mitgliedstaaten.
Schlüsselwörter
ESVP, GASP, Europäische Union, Verfassungsentwurf, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Krisenbewältigung, NATO, Petersberg-Aufgaben, Europäische Sicherheitsstrategie, Außenminister der Union, zivile Fähigkeiten, militärische Fähigkeiten, Integration, Intergouvernementalismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung der EU, insbesondere die Fortschritte durch den Verfassungsentwurf und die Etablierung neuer institutioneller Strukturen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen zählen die Ausgestaltung der GASP, der Aufbau ziviler und militärischer Kapazitäten der ESVP sowie das komplexe Verhältnis zur NATO.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, einen Überblick über den aktuellen Stand der ESVP zu geben und aufzuzeigen, welche Veränderungen durch den geplanten Verfassungsvertrag in die EU-Sicherheitspolitik eingebracht wurden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse bestehender Verträge, Ratsbeschlüsse und wissenschaftlicher Kommentare zur europäischen Integrationspolitik.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil konzentriert sich auf die institutionellen Neuerungen, das Europäische Amt für Rüstung, die Aufgabenbereiche der ESVP sowie eine detaillierte Betrachtung vergangener und laufender Missionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind ESVP, GASP, Krisenmanagement, Europäischer Verfassungsentwurf und das Verhältnis zur NATO.
Welche Rolle spielt der neu geschaffene Außenminister der Union?
Der Außenminister soll als zentraler Akteur die Kohärenz in der europäischen Außenpolitik sichern, indem er die Funktionen des Hohen Vertreters und des Kommissars für Außenbeziehungen vereint und ein Initiativrecht erhält.
Wie bewertet der Autor das Verhältnis zwischen ESVP und NATO?
Der Autor sieht die ESVP nicht als Konkurrenz zur NATO, sondern betont die Notwendigkeit einer strategischen Allianz und die gegenseitige Ergänzung der Strukturen unter Berücksichtigung der amerikanischen Forderungen.
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- Andreas Lorek (Author), 2004, Die ESVP und die europaeische Sicherheits- und Verteidigungsidentität, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31442
