Das Thema „Flüchtlinge/Asylsuchende/Migranten“ ist inzwischen von weltweiter Bedeutung und wird uns von den Auswirkungen her vor allem in Deutschland und Europa noch lange beschäftigen. Die Ereignisse überschlagen sich – täglich neue Meldungen über Flüchtlingsströme nach Europa und die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Deutschland ist und bleibt vorrangiges Zielland für Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen ihr Heimatland verlassen.
Dass es überhaupt zu solchen Flüchtlingsströmen kommt, hat auch seine Ursache in der Schleusungskriminalität.
Diese Arbeit, betitelt „Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende – Politische Dimension; Spektrum an Straftaten: Opfer und Täter“, konzentriert sich keineswegs nur auf Straftaten durch Flüchtlinge, sondern befasst sich auch mit Straftaten gegen Flüchtlinge und unter Flüchtlingen.
Mehr Menschen – gleich welcher Nationalität, kultureller Herkunft oder Religion – bedeutet in der Regel auch eine Zunahme an Kriminalität. Dazu kommen besondere Umstände wie z.B. Lagerleben auf engem Raum und/oder verschiedene Glaubensrichtungen (z.B. Sunniten, Aleviten, Schiiten, Christen).
Die Vorkommnisse in der Silvesternacht 2015/16 insbesondere in Köln rücken mehr und mehr in den Mittelpunkt des Interesses, und sie machen in vielen Punkten nachdenklich – auch, was die Konsequenzen nach diesen Ereignissen betrifft.
Ich gebe lediglich Fakten und Aussagen/Einschätzungen wider, nehme also weitgehend keine persönliche Bewertung vor. Im Ergebnis somit eine Dokumentation der laufenden Berichterstattung in den Medien.
Mit dem 05.02.2016 nehme ich einen Schnitt vor, werde aber voraussichtlich weiter an dieser Thematik und somit an diesem Manuskript arbeiten.
Vielleicht und hoffentlich gibt es später mehr aussagekräftige Statistiken zu diesen Themenbereichen.
Ich habe die Entwicklung zu dieser Thematik – wie in der 1. Auflage angekündigt – weiter verfolgt und die jeweils aktuellen Meldungen, Berichte usw. eingefügt, um zu dokumentieren, wie sich die Flüchtlingspolitik innerhalb eines Jahres komplex entwickelt hat.
Die Artikel, Berichte etc. aus den Medien und die Pressemitteilungen konnten wegen der teils übergreifenden Themen nicht immer den einzelnen Überschriften exakt zugeordnet werden. Ereignisse und Meldungen entsprechen auch nicht durchgehend der chronologischen Abfolge. Das Sach- und Ortsregister hilft aber jeweils weiter.
Die Dokumentation erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Inhaltsverzeichnis
- A. Flüchtlingsströme Richtung Deutschland und in die EU
- I. Asylbewerber
- Begriffsbestimmungen
- Prognose für 2016:
- II. Zuwanderung/Einwanderung/Migration
- Wie können die Flüchtlingsströme kontrolliert/registriert/gesteuert/zurückgehalten werden?
- III. Frontex: Verhinderung illegaler Migration; Grenzsicherung
- IV. Hotspots für Flüchtlinge und geplante Aufnahmelager in Nordafrika
- V. Wo liegt die Belastungsgrenze?, nationale Obergrenzen, Tageskontingente
- VI. Rückkehrberatungsstellen (länderübergreifendes Projekt)
- VII. Ankunftsnachweis (Registrierung); Beschleunigte Verfahren
- auch: Beschleunigte Strafverfahren
- VIII. Einheitlicher Flüchtlingsausweis
- IX. Wohnsitzauflage
- X. Türkeihilfe / Flüchtlingspakt mit der Türkei
- XI. Druck auf Griechenland – Einsatz in Mazedonien?
- XII. Asylpakete I und II
- XIII. Deutsches Rechtssystem ist überfordert
- XIV. Reiseregister
- XV. Freiwillige Ausreise bzw. freiwillige Rückkehr; Ausreisepflicht
- B. Asyl- und Flüchtlingspolitik
- I. Asyl und Flüchtlingsschutz/Integration/Asylsystem
- II. Kosten und Finanzierung
- III. Beschränkungen
- 1. Sichere Herkunftsstaaten
- IV. Kontroverse politische Debatten
- V. Österreich: Flüchtlings-Obergrenze und Asylrecht
- VI. (Bürger-)Kriege in Syrien und im Irak
- a) (Bürger-)Krieg in Syrien
- b) (Bürger-)Krieg im Irak
- VII. Landtagswahlen am 13.03.2016 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt; am 04.09.2016 in Mecklenburg-Vorpommern sowie am 18.09.2016 in Berlin
- VIII. Präsidentschaftswahl in den USA 2016 – insbesondere: Bedeutung für Deutschland
- IX. Bundestagswahl (24.09.2017) wirft ihre Schatten voraus – Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat
- X. Integration und Integrationsgesetz
- XI. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- C. Schleusungskriminalität
- I. Schleusungskriminalität Bundeslagebild 2014 (Bundeskriminalamt)
- II. Schleusungen über das Mittelmeer
- D. Straftaten gegen Migranten/Asylsuchende/Flüchtlinge
- E. Straftaten unter Migranten/Asylsuchenden/Flüchtlingen
- F. Straftaten durch Migranten/Asylsuchende/Flüchtlinge
- I. Lagebild Kriminalität
- II. Ausweisung, Abschiebepraxis, Stimmen zur Abschiebung und Innere Sicherheit
- III. Datenbank für kriminelle Nicht-EU-Bürger; Passfälschung
- IV. Schnellverfahren für Nordafrikaner
- V. Islamisten und islamistisch motivierte Taten
- VI. Terroranschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt
- G. Massive Straftaten – die Ereignisse von Köln und in anderen Städten in der Silvesternacht 2015/16
- Was sind die Folgen dieser „massiven Ausschreitungen“?
- I. Forderungen nach „schärferen Gesetzen“
- II. Steigende Nachfrage nach Mitteln zur Selbstverteidigung und Bürgerwehren
- III. Gewalttätig verlaufende Demonstrationen und Ansammlungen
- IV. Politiker üben Kritik am Polizeieinsatz und werden selbst kritisiert
- V. Stellungnahmen von Gewerkschaften und Berufsverbänden der Polizei
- VI. „Abgesetzter“ und neuer Polizeipräsident
- VII. Feindseligkeiten gegenüber Muslimen
- VIII. Nationalitäten der Straftäter nennen?
- IX. Silvester/Neujahr 2016/2017
- H. Ende der Willkommenskultur?/ Kapazitätsgrenzen
- I. Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage in Deutschland (Dezember 2012) und Einschätzungen
- II. Willkommens- und Anerkennungskultur leben
- III. Kapazitätsgrenzen und Erfahrungen
- 1. Kommunen
- 2. Polizei
- 3. Aufnahmestellen bundesweit
- 4. Ehrenamtliche Helfer/innen (kleine Auswahl)
- 5. Justizvollzugsanstalten
- 6. Gerichte
- IV. Gewaltsame Angriffe und Drohungen gegen Politiker und Amtsträger
- I. Letzte Meldungen …
- Flüchtlingsströme Richtung Deutschland und in die EU
- Asyl- und Flüchtlingspolitik
- Schleusungskriminalität
- Straftaten gegen Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge
- Straftaten unter Migranten, Asylsuchenden und Flüchtlingen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Buch von Ernst Hunsicker dient als Dokumentation der laufenden Berichterstattung in den Medien zum Thema „Flüchtlinge/Asylsuchende/Migranten“ und ihren Folgen für Deutschland und Europa. Es beleuchtet die politischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Aspekte dieser Thematik.
Zusammenfassung der Kapitel
Das Buch behandelt die steigenden Flüchtlingszahlen in Deutschland und die damit verbundenen Herausforderungen. Es werden verschiedene Themenbereiche beleuchtet, wie die Asylbewerber und ihre Herkunft, die Zuwanderung, die Grenzsicherung und die Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Schleusungskriminalität und den Straftaten, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik stehen, sowohl gegen Flüchtlinge als auch unter ihnen. Die Ereignisse in Köln in der Silvesternacht 2015/16 werden ausführlich beleuchtet, ebenso wie die Debatten um die Wohnsitzauflage, die Obergrenze für Flüchtlinge und das Integrationsgesetz.
Schlüsselwörter
Das Buch beleuchtet zentrale Themenfelder wie Flüchtlingsströme, Asylpolitik, Integration, Schleusungskriminalität, Straftaten gegen Flüchtlinge und Straftaten unter Flüchtlingen. Wichtige Begriffe sind zudem „Willkommenskultur", „sichere Herkunftsstaaten", „nationale Obergrenze", „Integrationsgesetz", „Gefährder", „Antänzer", „Kapazitätsgrenzen", „Dublin-System“ und „Terroranschlag".
- Quote paper
- Ernst Hunsicker (Author), 2017, Migranten, Asylsuchende und Flüchtlinge, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/317037