Zielsetzung und methodische Vorgehensweise
Das Funktionieren des gesamten politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ist geprägt von der Konfrontation des Handlungsverbundes aus Regierung, regierungstragenden Fraktionen und Regierungsparteien mit den nicht selten untereinander konkurrierenden oppositionellen Fraktionen und Parteien.(1) So ist das parlamentarische Regierungssystem, welches der Regierung(smehrheit) und der Opposition grundsätzlich klare Rollen zuweist, die wichtigste Determinante oppositionellen Verhaltens.(2) Anknüpfend an die Parlamentarismusdiskussion in Deutschland während der letzten 50 Jahre, wird Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein, inwieweit die Opposition die ihr zugewiesenen Funktionen der Artikulation und Kontrolle ausfüllt und welche Möglichkeiten sie zur Mitarbeit hat. Es soll also gezeigt werden, welche Handlungsspielräume der Opposition zwischen einem Rede- und Arbeitsparlament zur Verfügung stehen, um die ihr auferlegten Aufgaben wahrzunehmen. In einem ersten Schritt wird daher die Position der Opposition im deutschen Bundestag erläutert und auf den Dualismus von Regierung(smehrheit) und Opposition eingegangen. Ein allgemeiner Einblick in die Instrumente parlamentarischer Kontrolle und in die daraus resultierenden Auswirkungen soll dann zum näheren Verständnis des folgenden beitragen, um schließlich im letzten Schritt zu untersuchen, inwiefern der Bundestag zwischen den Modellen des Redeparlaments und des Arbeitsparlaments einzuordnen ist.
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1 Vgl. PATZELT, WERNER J.: Der Bundestag, in: GABRIEL, OSCAR W., HOLTMANN, EVERHARD (Hg.): Handbuch Politisches System der Bundesrepublik Deutschland, München, 1997, S. 171-173.
2 Vgl. OBERREUTER, HEINRICH: Parlamentarische Opposition in der Bundesrepublik Deutschland, in: EUCHNER, WALTER (Hg.): Politische Opposition in Deutschland und im internationalen Vergleich, Göttingen, 1993, S. 60f.; im weiteren zit. OBERREUTER, Parlamentarische Opposition.
Inhaltsverzeichnis
- Zielsetzung und methodische Vorgehensweise
- Die Opposition im Bundestag
- Begriff und Sinn einer Opposition
- Funktionen des Bundestages - Dualismus von Mehrheit und Opposition
- Parlamentarische Verhaltensmuster
- Begrenzte Anerkennung des Dualismus und Internationaler Vergleich
- Kontrollfunktion und Mitregierung
- Zweck der parlamentarischen Kontrolle
- Instrumente parlamentarischer Kontrolle
- Auswirkungen
- Der Bundestag zwischen Rede- und Arbeitsparlament
- Das formelle Gesetzgebungsverfahren
- Dominanz der Regierung
- Die Ausschüsse
- Einschränkungen der Parlamentsbefugnisse
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Rolle der Opposition im Deutschen Bundestag. Der Fokus liegt auf der Frage, inwiefern die Opposition ihre Aufgaben der Artikulation und Kontrolle erfüllt und welche Möglichkeiten sie zur Mitarbeit hat. Dabei werden die Handlungsspielräume der Opposition zwischen einem Rede- und Arbeitsparlament untersucht.
- Die Position der Opposition im Deutschen Bundestag
- Der Dualismus von Regierung(smehrheit) und Opposition
- Instrumente parlamentarischer Kontrolle und deren Auswirkungen
- Der Bundestag zwischen den Modellen des Redeparlaments und des Arbeitsparlaments
- Die Rolle der Opposition in der parlamentarischen Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel erläutert die Zielsetzung und die methodische Vorgehensweise der Arbeit. Im zweiten Kapitel wird der Begriff und Sinn einer Opposition definiert und der Dualismus von Regierung(smehrheit) und Opposition im Bundestag näher beleuchtet. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Kontrollfunktion der Opposition und den Instrumenten parlamentarischer Kontrolle. Im vierten Kapitel werden die Möglichkeiten und Grenzen der Opposition im Deutschen Bundestag zwischen den Modellen des Rede- und Arbeitsparlaments untersucht.
Schlüsselwörter
Opposition, Bundestag, Parlamentarismus, Kontrollfunktion, Mitregierung, Redeparlament, Arbeitsparlament, Regierung(smehrheit), politische Kultur, ziviler Ungehorsam.
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- Hauke Johannsen (Autor), 2002, Opposition im Bundestag, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/3177
