Aufgrund der stetigen Weiterentwicklung der Internettechnologien, gewinnt das Thema des Urheberrechtsschutzes zunehmend an Bedeutung. Es wird im Gegensatz zu der Vergangenheit immer leichter unzulässige Inhalte ohne Einwilligung des Urhebers herunterzuladen, unter Nutzern auszutauschen und der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine Vielzahl solcher Internetseiten bestehen und diese sich auch weltweiter Nutzung erfreuen.
Auf Grundlage der derzeitigen Regelung wird die Einführung des Warnhinweismodells in Deutschland diskutiert. Dieses Modell soll Zugangsvermittler dazu verpflichten, einen standardisierten Warnhinweis mit Androhung von Sanktionen, wie z.B. einer Internetsperre, bei Rechtsverletzung an den Verletzer zu versenden. Fraglich ist, ob der Zugangsvermittler dazu verpflichtet werden kann und ob dieses Modell im Einklang mit den herrschenden Gesetzen in Deutschland, wie dem Grundgesetz und dem Datenschutzrecht, stünde.
Grundrechtliche Bedenken bestehen insbesondere hinsichtlich dem Recht auf die Informationsfreiheit des Nutzers. Die Grundrechte des Zugangsvermittlers sind ebenso betroffen, so sein Recht auf Berufsfreiheit, sein Recht am eingerichteten Gewerbebetrieb, außerdem würde er gegen das Fernmeldegeheimnis gem. Art. 10 GG verstoßen. Ebenso bestehen datenschutzrechtlich erhebliche Bedenken.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- Einleitung
- Begrifflichkeiten
- Der Rechtsinhaber
- Der Zugangsvermittler
- Der Warnhinweis
- Das Urheberrechtsgesetz in Deutschland
- Schutzbereich
- Persönlicher Geltungsbereich
- Räumlicher Geltungsbereich
- Rechtsverletzung
- Rechtsfolgen
- Anspruch auf Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz
- Erteilung einer Abmahnung
- Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- Anspruch auf Entschädigung
- Anspruch auf Auskunft
- Europarechtliche Regelungen
- Rechtsvergleichender Überblick
- Europarechtliche Entscheidungen des EuGH
- Scarlet Extended Entscheidung (EuGH)
- Netlog Entscheidung (EuGH)
- Das Warnhinweismodell
- Frankreich: „Three Strikes“
- Großbritannien: „Two Strikes“ auf Bewährung
- Anwendbarkeit des Warnhinweismodells in Deutschland
- Die BMWi Studie
- Rahmenbedingungen und Rechtsvergleichungen
- Vorschlag eines vorgerichtlichen Mitwirkungsmodells
- Durchsetzbarkeit des Warnhinweismodells
- Datenschutzrechtliche Aspekte
- Grundrechtliche Aspekte
- Verstoß gegen die Berufsfreiheit Art. 12 Abs. 1 GG
- Verstoß gegen die Eigentumsgarantie aus Art. 14 GG
- Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis aus Art. 10 GG
- Durchsetzbarkeit der Lösungsansätze
- Internetsperre
- Kulturflatrate
- Verknüpfung Warnhinweismodell mit geltendem Abmahnmodell
- Die BMWi Studie
- Kritik an der Einführung des Warnhinweismodells
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Die Arbeit befasst sich mit der Frage der Anwendbarkeit des Warnhinweismodells im Urheberrechtsschutz in Deutschland. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere im Hinblick auf datenschutzrechtliche und grundrechtliche Aspekte.
- Die Weiterentwicklung der Internettechnologien und deren Einfluss auf den Urheberrechtsschutz
- Die Herausforderungen des grenzübergreifenden Urheberrechtsschutzes im digitalen Zeitalter
- Die rechtlichen Grundlagen des Warnhinweismodells und seine Funktionsweise
- Die datenschutzrechtlichen und grundrechtlichen Implikationen des Warnhinweismodells
- Die Kritik an der Einführung des Warnhinweismodells in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
- Einleitung: Die Einleitung stellt das Thema des Urheberrechtsschutzes im Internet vor und beleuchtet die Herausforderungen, die sich durch die Verbreitung von unzulässigen Inhalten ergeben. Besondere Aufmerksamkeit wird dem grenzübergreifenden Urheberrechtsschutz und der Bedeutung des Warnhinweismodells gewidmet.
- Begrifflichkeiten: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe wie Rechtsinhaber, Zugangsvermittler und Warnhinweis im Kontext des Urheberrechts.
- Das Urheberrechtsgesetz in Deutschland: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des Urheberrechtsschutzes in Deutschland. Es werden die Schutzbereiche, der persönliche und räumliche Geltungsbereich sowie die Rechtsfolgen einer Urheberrechtsverletzung erläutert.
- Europarechtliche Regelungen: Dieses Kapitel befasst sich mit den relevanten Regelungen des europäischen Urheberrechts und deren Bedeutung für die Anwendung des Warnhinweismodells.
- Rechtsvergleichender Überblick: Dieser Abschnitt vergleicht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Urheberrechtsschutzes in verschiedenen europäischen Ländern.
- Europarechtliche Entscheidungen des EuGH: Hier werden wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Bereich des Urheberrechts im Internet beleuchtet, insbesondere im Zusammenhang mit der Sperrung von Webseiten.
- Das Warnhinweismodell: Dieses Kapitel stellt das Warnhinweismodell vor und beschreibt seine Anwendung in Frankreich und Großbritannien.
- Anwendbarkeit des Warnhinweismodells in Deutschland: In diesem Kapitel wird die Anwendbarkeit des Warnhinweismodells in Deutschland diskutiert. Es werden die Ergebnisse der BMWi Studie sowie die datenschutzrechtlichen und grundrechtlichen Aspekte untersucht.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Arbeit konzentriert sich auf den Urheberrechtsschutz im digitalen Zeitalter, insbesondere im Zusammenhang mit dem Warnhinweismodell. Die wichtigsten Schlüsselbegriffe sind Urheberrecht, Warnhinweismodell, Zugangsvermittler, Datenschutz, Grundrechte, Internetsperre, Kulturflatrate, Abmahnmodell, Berufsfreiheit, Eigentumsgarantie, Fernmeldegeheimnis.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2015, Urheberrechtsverstöße im Internet. Sollten Zugangsvermittler verpflichtet werden, einen Warnhinweis per Email zu versenden?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/318202
