Das chilenische Militär übte während der Transitionsphase, in der sich Chile von einem autoritären Staat in eine zumindest formelle Demokratie wandelte, einen großen Einfluss aus und hat so seine Rolle als wichtiger Akteur im politischen System des Landes zementieren können. Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit man vor diesem Hintergrund in Chile von 'ziviler Herrschaft' sprechen kann, die elementare Bedingung eines demokratischen Staatswesens ist. Dabei wird sowohl die Verfassungsordnung als auch die Verfassungswirklichkeit untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Militär in der chilenischen Verfassungsordnung
- Die Streitkräfte als „Garanten für Ordnung und Sicherheit“
- Personalentscheidungen
- Der Nationale Sicherheitsrat
- Waffenkontrollgesetz und Anti-Terrorismusgesetz und die Kompetenzen der Militärjustiz
- Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit
- Finanzielle und institutionelle Autonomie
- Indirekte Einflussnahme über die politische Rechte
- Die Verfassungswirklichkeit - Politische Armee oder ziviles Herrschaftsmonopol?
- Das Durchsetzen der militärischen Interessen durch die verfassungsmäßigen Kanäle
- Einschüchterungen über militärische Drohgebärden und die Presse
- Handlungsspielraum bei der Umgehung formeller Kontakte
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, inwieweit die von Agüero definierte „civilian supremacy“ in Chile erfüllt ist, d.h. ob die zivile Regierung ohne Einmischung des Militärs die allgemeine Politik gestalten kann. Es wird untersucht, welche Konfliktpunkte durch die chilenische Verfassungsordnung gegeben sind und ob sich das Verhalten des Militärs in der Praxis an die von Agüero definierten Punkte hält.
- Die Rolle des Militärs in der chilenischen Verfassungsordnung
- Die Verfassungswirklichkeit und die Machtverhältnisse zwischen Militär und Zivilregierung
- Die Auswirkungen der Militärherrschaft auf die Demokratie in Chile
- Die Bedeutung des „Garanten für Ordnung und Sicherheit“ in der chilenischen Verfassung
- Die Einschränkungen der zivilen Kontrolle über das Militär
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der Spannungen zwischen Regierung und Militär in Chile nach Ende der Militärherrschaft dar. Dabei wird das Konzept der „civilian supremacy“ eingeführt, welches das Ziel der Arbeit definiert.
Das zweite Kapitel analysiert die Rolle des Militärs in der chilenischen Verfassungsordnung. Es werden verschiedene Bestimmungen der Verfassung erläutert, die dem Militär eine starke formale Position verleihen, darunter die Rolle der Streitkräfte als „Garant der institutionellen Ordnung“, die Personalentscheidungen, der Nationale Sicherheitsrat und verschiedene Gesetze, die dem Militär weitreichende Kompetenzen verleihen. Weitere Punkte sind die Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit sowie die finanzielle und institutionelle Autonomie des Militärs.
Das dritte Kapitel befasst sich mit der Verfassungswirklichkeit, d.h. der praktischen Umsetzung der verfassungsmäßigen Bestimmungen. Es wird untersucht, ob das Militär seine Interessen durch die verfassungsmäßigen Kanäle durchsetzt, ob es Einschüchterungen über militärische Drohgebärden und die Presse praktiziert und ob es Handlungsspielraum bei der Umgehung formeller Kontakte hat.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Militär, Demokratie, Chile, „civilian supremacy“, Verfassungsordnung, „Garant der institutionellen Ordnung“, Personalentscheidungen, Nationale Sicherheitsrat, Waffenkontrollgesetz, Anti-Terrorismusgesetz, Militärjustiz, Meinungs- und Pressefreiheit, finanzielle und institutionelle Autonomie, Enklavendemokratie, Militärherrschaft.
- Arbeit zitieren
- Alexander Schwartz (Autor:in), 2004, Chiles "Enklavendemokratie" und die politische Rolle des Militärs, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/31876
