Wendet man sich dem politischen System Russlands und speziell dem Parlamentarismus zu, so stellt man schnell eines fest: Russland ist anders.
Es lässt sich zweifelsfrei ausmachen, dass in Russland vor allem der Präsident sowohl die Funktionen als auch die Aufgaben der Duma häufig neu definiert hat. Die Duma spielte unter Jelzin eine ganz andere Rolle als unter Putin oder Medwedew. Bei der Frage, ob es sich bei dem derzeitigen politischen System in Russland um eine Demokratie oder etwas anderes handelt, stößt man auf Klassifizierungsprobleme. Die Regierung unter der Präsidentschaft Putins bediente und bedient sich durchaus demokratischer Formen und Verfahren wie die des Parlaments und regelmäßiger Wahlen. Allerdings nur, so scheint es, um sie durch gezielte Lenkung und Kontrolle zum Instrument einer systematischen Institutionalisierung seiner autoritären Herrschaft zu nutzen.
Die vorliegende Seminararbeit verfolgt das Ziel, die Entwicklung der Duma seit dem Ende des Kommunismus in Russland zu skizzieren und künftigen Chancen und Möglichkeiten einer stärkeren Emanzipation der Duma von der Exekutive im politischen System Russlands zu untersuchen.
Dabei soll auf die Anfänge des russischen Parlamentarismus, die Entwicklung der Staatsduma unter der Präsidentschaft Boris Jelzins sowie auf die weitgehende Domestizierung der Staatsduma unter den Präsidenten Putin und Medwedew eingegangen werden. Hier ist es unumgänglich, kurz auf die Verfassung von 1993 und das darin verankerte Verhältnis von Exekutive und Legislative zu sprechen zu kommen.
Die zweite Kammer der russischen Legislative, der Föderationsrat, soll bei dieser Betrachtung aus Platzgründen und wegen der Konzentration der Mehrzahl der legislativen Kompetenzen auf die Staatsduma zurückstehen. Im Rahmen der künftigen Entwicklungschancen wird auf die Veränderungen des „System Putin“ bezüglich der Legislative eingegangen und die Frage behandelt werden, ob diese Veränderungen strukturelle Spuren im politischen System hinterlassen haben. Hier soll auch das Kriterium zur Sprache kommen, ob diese Veränderungen künftige Entwicklungschancen der Duma, auch nach Präsident Putin, beeinflussen könnten. In einem Fazit sollen die Ergebnisse abschließend zusammengefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Parlamentarismus und Demokratieverständnis in Russland
2. Die Verfassung von 1993 und das Verhältnis Legislative-Exekutive in Russland
3. Die Duma in der Jelzin-Ära nach 1989/90
4. Die Entwicklung der Duma seit dem Amtsantritt von Wladimir Putin
5. Entwicklungs- und Emanzipationsmöglichkeiten der Duma nach einer Ära Putin?
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht die Entwicklung der russischen Staatsduma seit dem Ende des Kommunismus mit dem Ziel, die Chancen und Möglichkeiten einer stärkeren Emanzipation der Legislative gegenüber der Exekutive im politischen System Russlands zu analysieren.
- Anfänge des russischen Parlamentarismus und deren historische Prägung
- Die Verfassung von 1993 und das Spannungsfeld zwischen Legislative und Exekutive
- Die Rolle der Duma in der Jelzin-Ära als aktiver, aber oft destruktiver Akteur
- Die Domestizierung der Duma unter den Präsidenten Putin und Medwedew
- Perspektiven für eine künftige Emanzipation der Legislative nach der Ära Putin
Auszug aus dem Buch
3. Die Duma in der Jelzin-Ära nach 1989/90
Der russische Präsident Boris Jelzin und die Duma zogen in den ersten Jahren nach dem Zerfall der Sowjetunion durchaus nicht am gleichen Strang. In den Jahren 1993 – 1999 hatte es Jelzin mit zwei Dumen zu tun. In keiner von beiden hatte er eine Mehrheit. Es gab, wie erwähnt, auch keine Präsidentenpartei, welche Jelzin grundsätzlich unterstützte.
Die Parlamentswahlen 1993 brachten eine Enttäuschung für den von Jelzin gefahrenen Kurs. Die Wähler erteilten den Reformkräften eine Abfuhr. Von einem parlamentarischen Rückhalt für die Fortsetzung der Reformpolitik konnte keine Rede sein. Während der ersten, auf zwei Jahre verkürzten Wahlperiode waren die Abgeordneten vor allem damit beschäftigt, die parlamentsinterne Organisation und Ressourcenverteilung zu regeln. Das Parteienfeld war stark zersplittert und nach dem sowjetischen Einparteisystem herrschte eine vom Aufbruch geprägte Stimmung. Die Liberalen kritisierten die autoritär anmutende Politik des Kremls. Die Nationalisten, die Liberaldemokratische Partei Russlands (LDPR), opponierten gegen liberale Politikelemente, und die Kommunisten (Kommunistische Partei Russlands - KPR) stemmten sich vehement gegen die Einführung der Marktwirtschaft. Einige kleine Parteien repräsentierten einfach nur den Wunsch ihrer Gründer, am politischen Spiel in irgendeiner Weise teilzuhaben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Parlamentarismus und Demokratieverständnis in Russland: Das Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des russischen Parlamentarismus, die durch eine autoritäre politische Kultur und eine schwache demokratische Tradition geprägt ist.
2. Die Verfassung von 1993 und das Verhältnis Legislative-Exekutive in Russland: Hier wird das präsidentiell-parlamentarische Mischsystem analysiert, das eine enorme Machtkonzentration beim Präsidenten ermöglicht und die Legislative weitgehend schwächt.
3. Die Duma in der Jelzin-Ära nach 1989/90: Dieses Kapitel beschreibt die Phase der Konfrontation zwischen Präsident Jelzin und einer in Opposition stehenden, zersplitterten Duma, die jedoch eine gewisse eigenständige Aktivität entfaltete.
4. Die Entwicklung der Duma seit dem Amtsantritt von Wladimir Putin: Das Kapitel analysiert die systematische Unterordnung der Duma unter die Präsidentschaft, insbesondere durch die Konstruktion der "Partei der Macht" (Einiges Russland).
5. Entwicklungs- und Emanzipationsmöglichkeiten der Duma nach einer Ära Putin?: Hier werden Szenarien für eine künftige Rolle der Duma diskutiert, wobei die Chancen für eine echte parlamentarische Emanzipation als gering eingeschätzt werden.
6. Fazit: Das Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass die Duma als Institution aufgrund ihrer Vergangenheit und der aktuellen Machtstrukturen weit von einer effektiven Regierungskontrolle entfernt ist.
Schlüsselwörter
Russland, Staatsduma, Parlamentarismus, System Putin, Jelzin-Ära, Exekutive, Legislative, Einiges Russland, Demokratie, Autoritarismus, Verfassung von 1993, Machtkonzentration, politische Kultur, Parteiensystem, Transformation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle und Entwicklung der russischen Staatsduma seit dem Ende der Sowjetunion im Kontext der sich wandelnden Machtverhältnisse zwischen Legislative und Exekutive.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das russische Verfassungssystem, die historische Entwicklung parlamentarischer Institutionen, der Einfluss der Ära Jelzin im Vergleich zur Ära Putin sowie die Rolle von Parteien und politischer Kultur.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Domestizierung der Duma zu skizzieren und das Potenzial sowie die Hindernisse für eine zukünftige Emanzipation des Parlaments von der Präsidentschaft zu untersuchen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse von Verfassungstexten, historischer Entwicklung und der Auswertung bestehender Fachliteratur sowie Wahlanalysen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Transformation des Verhältnisses zwischen Exekutive und Legislative, angefangen bei den Konflikten der 1990er Jahre bis hin zur umfassenden Kontrolle der Duma unter Wladimir Putin.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "System Putin", "parlamentarische Kontrolle", "autoritärer Obrigkeitsstaat" und "Transformation des Parteiensystems" definiert.
Warum konnte sich in Russland nach der Sowjetunion keine effektive Regierungskontrolle entwickeln?
Laut Autor ist dies auf das Fehlen einer starken oppositionellen Regierungsmehrheit, eine schwache demokratische Professionalität der Abgeordneten und eine extreme Machtfülle des Präsidenten zurückzuführen.
Welchen Einfluss hatten die Wahlen 2011/2012 auf das System Putin?
Die Wahlen führten zu einem massiven Popularitätsverlust und beispiellosen Protesten, was verdeutlichte, dass das politische System in seiner Stabilität erstmals spürbar erschüttert werden konnte.
Was ist die Bedeutung der Partei "Einiges Russland" für das System?
Sie dient als "Partei der Macht" und "politische Maschine", die vor allem als Anhängsel der Exekutive fungiert, um das Gesetzgebungsprogramm des Präsidenten diszipliniert umzusetzen.
- Arbeit zitieren
- Christian Rucker (Autor:in), 2014, Die russische Duma im „System Putin“ und danach. Ansätze, Probleme und Zukunftsaussichten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/320924
