Im ersten Teil der vorliegenden Arbeit wird zunächst der Sachverhalt und der Verfahrensgang des Falles HRS erläutert. Der zweite Teil beinhaltet eine umfassende wettbewerbsrechtliche Würdigung der Bestpreisklausel am Beispiel des Falles HRS. Zuerst wird der Begriff „Bestpreisklausel“ begrifflich, ökonomisch und juristisch eingeordnet. Danach wird unter Herausarbeitung der diskussionswürdigen Stellen geprüft, inwieweit die von HRS angewandten Bestpreisklauseln wettbewerbsrechtlich zulässig sind. Darauf folgt eine auf das Gesamtergebnis blickende Stellungnahme. Im letzten Teil wird die Arbeit mit einem Ausblick abgeschlossen.
In der kartellrechtlichen Diskussion ist der Begriff „Bestpreisklausel“ erstmals im Rahmen des Verfahrens des Hotelbuchungsportals HRS in Erscheinung getreten.
Ordnet man Bestpreisklauseln wettbewerbsrechtlich ein, sind sie jedoch nicht völlig neu. Sogenannte Bestpreisklauseln sind Ausprägung der Meistbegünstigungsklauseln, welche bei vertikalen Vereinbarungen zwischen zwei Unternehmen auftreten.
Das Hotelbuchungsportal HRS hat von einer solchen Bestpreisklausel Gebrauch gemacht und seine Hotelpartner dazu verpflichtet, den jeweils niedrigsten Hotelpreis, die höchstmögliche Zimmerverfügbarkeit und die jeweils günstigsten Buchungs- und Stornierungskosten nur bei HRS anzubieten.
Solche Vereinbarungen sind ökonomisch reizvoll, jedoch kartellrechtlich bedenklich. Sie stehen im Verdacht, den Wettbewerb auf dem Markt der Hotelportale und der Hotelunternehmen einzuschränken.
Im Dezember 2013 stufte das Bundeskartellamt die von HRS verwendete Bestpreisklausel als wettbewerbsbeschränkende Vertikalvereinbarung sowie als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ein. Die von HRS eingelegte Beschwerde wies der Kartellsenat des OLG Düsseldorf mit Urteil vom 5. Januar 2015 zurück.
Die weitreichende Diskussion um die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Bestpreisklauseln macht eine dahingehende Analyse am Beispiel des Falles HRS erforderlich.
Inhaltsverzeichnis
- Aufgabenstellung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von sogenannten „Bestpreisklauseln“ am Beispiel des Hotelportals HRS. Die Arbeit soll einen umfassenden Überblick über die aktuelle Diskussion in diesem Bereich bieten und einen eigenen Standpunkt zu diesem Thema entwickeln.
- Wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Bestpreisklauseln
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Online-Plattformen
- Auswirkungen von Bestpreisklauseln auf den Wettbewerb
- Aktuelle Rechtsprechung im Bereich der Bestpreisklauseln
- Zukünftige Entwicklungen im Bereich der Bestpreisklauseln
Zusammenfassung der Kapitel
- Aufgabenstellung: Diese Kapitel stellt die Fragestellung der Arbeit dar und beschreibt die Relevanz des Themas im Kontext des Wettbewerbsrechts.
Schlüsselwörter
Bestpreisklauseln, Wettbewerbsrecht, Online-Plattformen, Hotelportale, HRS, Kartellrecht, Rechtsprechung, Wettbewerb, Marktbeherrschung, Preisbindung, Plattformökonomie.
Häufig gestellte Fragen
Was ist eine Bestpreisklausel im Fall HRS?
Eine Bestpreisklausel verpflichtet Hotelpartner dazu, auf dem Portal (hier HRS) den jeweils niedrigsten Preis und die besten Konditionen anzubieten, die sie auch auf anderen Kanälen gewähren.
Warum sind Bestpreisklauseln kartellrechtlich bedenklich?
Sie stehen im Verdacht, den Wettbewerb zwischen Hotelportalen und Hotelunternehmen einzuschränken, da sie den Preiswettbewerb behindern und den Markteintritt neuer Portale erschweren können.
Wie entschied das Bundeskartellamt im Fall HRS?
Im Dezember 2013 stufte das Bundeskartellamt die Klausel als wettbewerbsbeschränkende Vertikalvereinbarung und als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung ein.
Welches Urteil fällte das OLG Düsseldorf?
Das OLG Düsseldorf wies die Beschwerde von HRS am 5. Januar 2015 zurück und bestätigte damit die Sichtweise der Wettbewerbshüter.
Sind Bestpreisklauseln eine neue Erfindung?
Nein, sie sind eine spezielle Ausprägung von Meistbegünstigungsklauseln, die im Wirtschaftsrecht schon länger bekannt sind, aber durch Online-Plattformen eine neue Dynamik erhielten.
Welche Rolle spielt die Plattformökonomie in diesem Kontext?
Die Arbeit beleuchtet, wie Online-Plattformen als Vermittler fungieren und welche rechtlichen Rahmenbedingungen nötig sind, um fairen Wettbewerb in diesem Sektor zu sichern.
- Arbeit zitieren
- Sener Dincer (Autor:in), 2016, Wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Bestpreisklauseln im Fall des Hotelbuchungsportals HRS, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/320968
