Patentschutz und Patentkrieg. Ein kompakter Überblick über aktuelle Entwicklungen


Seminararbeit, 2015
12 Seiten, Note: 2,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ABBILDUNGVERZEICHNIS

1 EINFÜHRUNG
1.1 Funktion des Patentschutzes
1.2 Wege zum Patent
1.3 Internationale Auseinandersetzungen

2 PATENTKRIEG
2.1 Rechtsbeständigkeit und Durchsetzung von Patenten
2.2 Rechtlicher Handlungsbedarf
2.3 Preisentwicklungen vor und nach Ablauf eines Patents
2.4 Streitigkeiten zwischen Unternehmen anhand von Beispielen

3 FAZIT

LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS

Abbildungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Produktähnlichkeiten bei Mobilen Geräten zwischen Samsung und Apple1

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Urkunde über die Erteilung eines Patents2

1 EINFÜHRUNG

Die Welt hat sich im letzten Jahrhundert enorm verändert bzw. entwickelt und hat auch heute das Bedürfnis sich weiter zu entwickeln. Es gibt von Jahr zu Jahr neue Technologien und es müssen auch in der Zukunft weitere neue Technologien entwickelt werden. Damit dies gewährleistet ist müssen Investoren und Erfinder, die den Anreiz haben, neue Produkte auf den Markt zu bringen, unterstützt werden.

Der Patent ist der Schlüsselbegriff für diese Thematik und soll durch ein Verbietungsrecht gegenüber Dritte, die Innovation fördern. Allerdings kommt es oft zu Streitigkeiten und Problemen zwischen Patentinhabern.

Diese Arbeit soll einen Überblick dieser Situation geben und auch die Problematik auf rechtlicher Hinsicht vermitteln.

1.1 Funktion des Patentschutzes

„Ein Patent verleiht seinem Inhaber das Recht, für ein bestimmtes territo- riales Gebiet und für einen begrenzten Zeitraum Dritten untersagen zu können, die Erfindung gewerblich zu nutzen insbesondere herzustellen, zu gebrauchen, anzubieten, zu lagern, zu importieren oder zu verkaufen.“3

Ein Patent ist zunächst ein Verbietungsrecht gegenüber Dritte. Also ein Schutz für den Patentinhaber, welche seine Innovation in zeitlicher und räumlicher Begrenzung vor unerwünschten Imitationen schützen kann. Ein Patent ähnelt in seiner Funktion also dem Urheberrecht, welches bei- spielsweise die Werke von Buchautoren oder Filmemacher schützt. Ab Anmeldetag hat der Patentinhaber 20 Jahre lang exklusiven Nutzen, das heißt er ist derjenige der alleine befugt ist wirtschaftlichen Nutzen aus diesem Patent zu ziehen. Es ist möglich ein erteiltes Patent bei vorliegen von bestimmten Voraussetzungen um 5 Jahre zu verlängern.4 Gemäß §1 Abs.1 PatG müssen einige Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um für eine Erfindung Patentschutz zu erhalten. Erfindungen müssen die Eigen- schaften wie Neuheit und gewerbliche Anwendbarkeit haben. Zugleich müssen sie auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen.5 Patentiert werden kann alles was technisch ist z.B. Vorrichtungen, Erzeugnisse oder Verfahren. Nicht patentiert werden kann sind wissenschaftliche Theorien, Entdeckungen und Ideen.

Sobald Patente ablaufen, werden sie für die Allgemeinheit wieder zur Verfügung gestellt, wobei natürlich die Preise der Produkte drastisch sen- ken.

1.2 Wege zum Patent

Für Deutschland gibt es drei Wege einen Patentschutz zu erhalten. Der erste Weg geht über das deutsche Patentgesetz (PatG). Der zweite Weg ist nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) geregelt. Der dritte und letzte Weg, für Deutschland, ein Patentschutz zu erhalten ist nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) geregelt, worunter man sich ein Bündel von mehreren Anmeldungen vorstellen kann. Dadurch werden in den jeweiligen Ländern die angestrebten Schutzrechte wie im Inland behandelt. Gebühren fallen in diesem Fall unterschiedlicher Grö- ßenordnung nach den jeweiligen Nationen an.6

Zuständig für die Erteilung eines Patents ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Als Gesetzliche Grundlagen für das DPMA kommen das Patentgesetz (PatG) und die Patentverordnung (PatV) in Betracht. Das DPMA leitet zunächst ein gesetzliches Verfahren ein, in dem man entscheidet bzw. überprüft, ob es sich um eine neue Erfindung handelt. Dies ist das sogenannte Patenterteilungsverfahren.7 Das Verfahren ist unter §34, §43, und § 44 PatG, wobei kleine Einzelheiten unter §§1-18 PatG geregelt sind. Einige Bestandteile einer Patentanmeldung sind An- trag und Name des Anmelders, Beschreibung der Erfindung, Zeichnun- gen, wenn in der Beschreibung oder den Ansprüchen darauf Bezug ge- nommen ist und Patentansprüche, die angeben, was unter Schutz gestellt werden soll.8

Darauf basierend wird erst bei Genehmigung das Patent erteilt. Falls es zu Streitigkeiten um DPMA-Entscheidungen kommt, werden sie vor dem Bundespatentgericht (BpatG) geklärt.

1.3 Internationale Auseinandersetzungen

Der Wirtschaftliche Aspekt hinter dem Patentkrieg ist von großer Bedeu- tung. Eine Patentverletzungsklage kostet dem Inhaber eines Patents beispielsweise in den USA nur einige wenige Anwaltsstunden. Er braucht in diesem Fall nur einen Briefkopf einer Kanzlei und ein Gericht, dass die Klage annimmt. Auf der anderen Seite hat der Angeklagte enorme Kosten zu tragen. Erst einmal muss er verstehen, um was es bei dem Patent geht und was der Kläger mit seinen Wörtern bezüglich der Patentverletzung im weitesten Sinne meint. Kommt es dazu, dass der Angeklagte sich von der Patentverletzungsklage freispricht und er behauptet, er bewege sich in einem anderen Bereich, riskiert er weitere Patentverletzungsklagen. Somit befindet sich der Angeklagte in einer ziemlich ungünstigen Situation.9

Diese Besonderheit des amerikanischen Rechtsystems führt verständlicherweise zu einer Klageflut. In Europe hingegen geht der Kläger ein viel höheres Risiko ein. Stellt sich seine Klage am Ende als unbegründet heraus, muss er die gesamten Prozesskosten bezahlen.

Das Territorialitätsprinzip besagt, dass die Patente nur in dem Land gel- ten, für das sie erteilt werden. Lässt man eine Erfindung in nur einem einzigen Land patentieren, so besteht die Gefahr, dass sie in anderen Ländern ungeschützt bleibt. Möchte jedoch der inländische Patentinhaber sein Produkt auch im Ausland schützen, muss er es innerhalb von 12 Monaten nach der deutschen Anmeldung im Ausland anmelden.10

2 Patentkrieg

2. 1 Rechtsbeständigkeit und Durchsetzung von Patenten

Der Patentschutz erlaubt einem Patentinhaber seine Erfindung vor uner- wünschter Nachahmung zu schützen. Unbefugte sind auf gesetzlicher Ebene von der Benutzung der Erfindung, der durch das Patent geschütz- ter Erfindung strikt ausgeschlossen. Jedoch gibt es immer wieder Fälle, in denen man monatelang untersucht, ob es sich um eine Patentverletzung handelt oder nicht. Wird eine Patentverletzung festgestellt, so kann der Patentinhaber zivilrechtliche Ansprüche Geltend machen, in dem er Un- terlassung und Schadensersatz fordert.

Allerdings ist es für jede Dritte möglich, innerhalb von drei Monaten in Deutschland oder innerhalb von neun Monaten in Europa einen Einspruch gegen die Veröffentlichung eines Patents zu erheben.11 In diesem Fall wird es für den Patentinhaber nötig, dass ihm erteilte Patentschutz zu verteidigen bzw. zu beweisen, dass alle Kriterien für das Erhalten des Patentschutzes vorhanden sind.

2.2 Rechtlicher Handlungsbedarf

Eine weltweit aufeinander abgestimmte gesetzliche Regelung ist von großer Bedeutung, denn nur so kann der Prozess von Patenterteilungen ordnungsgemäß stattfinden. Außerdem verringert sich dadurch das Risiko für Patentinhaber. Auch für potenzielle Erfinder bzw. Investoren sind die klaren gesetzlichen Vorgaben und Prozesse ausschlaggebend, um besser planen und vorhersehen zu können.12

Für ein gutes Patent müssen exzellente Patentansprüche geschrieben werden, denn das entscheidet darüber, ob ein Wettbewerber ein Patent verletzt oder nicht.

[...]


1 Siehe: http://static5.businessinsider.com/image/4dae0b63cadcbb7167100000- 547/apple-iphone-3gs-2009-vs-samsung-galaxy-s-2010.jpg

2 Siehe: http://www.kugler-gmbh.de/images/unternehmen/Patent-4105036.gif

3 Gassmann; Bader S.10.

4 Vgl. DPMA; Patent http://www.dpma.de/patent/verfahren/index.html abgerufen am 20.12.2014

5 Vgl. DPMA; Patent http://www.dpma.de/patent/patentschutz/index.html abgerufen am 20.12.2014.

6 Vgl. DPMA; Patent http://www.dpma.de/patent/patentschutz/europaeischeundinternationalepatente/i ndex.html abgerufen am 22.12.2014

7 Vgl. Advotec.de http://www.advotec.de/advotec-verteidigung-von-patenten- patente.de.1428.hcmsl?mpl abgerufen am 24.12.2014

8 Ilzhöfer; Engels S.48-49

9 Vgl. Ilzhöfer; Engels S.50-51

10 Vgl. DPMA; Patentrecht http://www.dpma.de/patent/patentschutz/europaeischeundinternationalepatente/i ndex.html abgerufen am 24.12.2014.

11 Ilzhöfer; Engels S.50

12 Vgl. Advotec.de http://www.advotec.de/advotec-durchsetzung-von-patenten- patente.de.1419.hcmsl?mpl abgerufen am 02.01.2015

Ende der Leseprobe aus 12 Seiten

Details

Titel
Patentschutz und Patentkrieg. Ein kompakter Überblick über aktuelle Entwicklungen
Hochschule
Hochschule Aschaffenburg
Note
2,7
Autor
Jahr
2015
Seiten
12
Katalognummer
V321006
ISBN (eBook)
9783668206014
ISBN (Buch)
9783668206021
Dateigröße
769 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
patentschutz, patentkrieg, überblick, entwicklungen
Arbeit zitieren
Ömür Altunbey (Autor), 2015, Patentschutz und Patentkrieg. Ein kompakter Überblick über aktuelle Entwicklungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/321006

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