Ein neuer Generationskonflikt kommt auf uns zu!
In der Bevölkerung ist es weitgehend unbekannt, dass auch Kinder ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig sind. Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht jedoch die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber den Eltern ebenso vor wie die Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber ihren Kindern.
Natürlich sieht die Praxis dazu etwas anders aus. Es ist selten der Fall, dass Eltern gegenüber ihren Kindern Unterhalt einfordern oder diesen sogar gerichtlich geltend machen. Dies ist jedoch eine natürliche Erscheinung die gesellschaftlich verankert ist, da Eltern eine gewisse Verantwortung gegenüber ihren Kindern tragen und meist aufgrund eines langen Berufslebens seltener unterhaltsbedürftig sind.
Die Zukunft wird jedoch mit größter Wahrscheinlichkeit anders aussehen aufgrund der hohen Lebenserwartung bei gleichzeitiger Verkürzung der Lebensarbeitszeit und damit Verringerung des Rentenumfanges. Wohlmöglich aber auch durch das allmählich scheiternde Rentensystem.
In der Regel wenden sich die Eltern zuerst an das Sozialamt um den eigenen Kindern nicht zu Last zu fallen, dieser tritt auch meist vorübergehend ein, haftet gegenüber dem Kind als Unterhaltsschuldner jedoch nur nachrangig und nimmt daher grundsätzlich Regress bei den Kindern bzw. scheut nicht davor zurück, notfalls die Gerichte einzuschalten.
Mit Einführung der so genannten Grundsicherung ist zwar das Problem des Elternunterhalts in Teilbereichen leicht entschärft, aber bei Weitem nicht beseitigt worden.
Mit der langerwarteten Grundsatzentscheidung des BGH vom 15.10.2003 wurden erneut wichtige, strittige Fragen des Elternunterhalts geklärt. Die folgende Arbeit gibt anhand von Rechtsprechung und Beispielfällen einen umfassenden Überblick über Umfang, Grenzen und Berechnung des Elternunterhalts. Darüber hinaus werden die Einzelprobleme des
Anspruchübergangs auf das Sozialamt nach § 91 BSHG erörtert und anhand von Beispielfällen aufgezeigt, in denen ein Anspruchsübergang ausgeschlossen oder beschränkt ist.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Bedürftigkeit der Eltern
I. Bemessung des Unterhalts
1.Einkommen
2. Arbeitseinkommen
3. Fiktive Einkünfte
4. Einsatz von Vermögen
5. Realisierung von Ansprüchen gegenüber Dritten
II. Grundsicherungsregress
1. Grundsicherungsregress nur bei reichen Kindern
2. Auswirkungen einer Grundsicherung
3. Höhe der Grundsicherung
III. Der Umfang des Unterhalts
IV. Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs
V. Erlöschen
VI. Art der Unterhaltsgewährung
C. Leistungsfähigkeit der Kinder
I. Unterhaltspflicht
1. Leistungsfähigkeit
2. Minderung der Leistungsfähigkeit
3. Einkommen
4. Erzielbare Einkünfte
5. Abzugsfähige Ausgaben des Verpflichteten
6. Sonstige Verpflichtungen des Unterhaltsschuldners
7. Vermögen
II. Selbsterhalt des Verpflichteten
III. Abzug des Ehegattenunterhalts
1. Unterhalt bei zusammenlebenden Ehegatten
2. Unterhalt bei geschiedenen Ehegatten
IV. Der Unterhalt für die Vergangenheit
V. Die Auskunftspflicht
VI. Quotierung bei mehreren leistungsfähigen Geschwistern
D. Besonderheiten bei Beteiligung des Sozialamtes
I. Vermögenseinsatz
II. Sonstige Ansprüche
III. Rechtswahrungsanzeige
IV. Ausschluss des Übergangs gegen Unterhaltspflichtige
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die rechtliche Situation des Elternunterhalts in Deutschland. Ziel ist es, anhand der aktuellen Rechtsprechung die Voraussetzungen, Grenzen und Berechnungsmethoden des Unterhaltsanspruchs von Eltern gegenüber ihren Kindern darzustellen und die Auswirkungen der Grundsicherung zu erläutern.
- Grundlagen zur Bedürftigkeit der Eltern bei der Bemessung des Unterhalts.
- Die Prüfung der Leistungsfähigkeit der Kinder unter Berücksichtigung von Selbstbehalt und vorrangigen Unterhaltspflichten.
- Rechtliche Besonderheiten bei der Beteiligung des Sozialamtes und dem Forderungsübergang (Regress).
- Umfang der Auskunftspflichten zwischen unterhaltspflichtigen Verwandten.
Auszug aus dem Buch
A. Einleitung
Ein neuer Generationskonflikt kommt auf uns zu!
In der Bevölkerung ist es weitgehend unbekannt, dass auch Kinder ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig sind. Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht jedoch die Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber den Eltern ebenso vor wie die Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber ihren Kindern.
Natürlich sieht die Praxis dazu etwas anders aus. Es ist selten der Fall, dass Eltern gegenüber ihren Kindern Unterhalt einfordern oder diesen sogar gerichtlich geltend machen. Dies ist jedoch eine natürliche Erscheinung die gesellschaftlich verankert ist, da Eltern eine gewisse Verantwortung gegenüber ihren Kindern tragen und meist aufgrund eines langen Berufslebens seltener unterhaltsbedürftig sind.
Die Zukunft wird jedoch mit größter Wahrscheinlichkeit anders aussehen aufgrund der hohen Lebenserwartung bei gleichzeitiger Verkürzung der Lebensarbeitszeit und damit Verringerung des Rentenumfanges. Wohlmöglich aber auch durch das allmählich scheiternde Rentensystem.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Einführung in das Thema Elternunterhalt und Darstellung des demografischen Wandels sowie der rechtlichen Grundlagen im BGB.
B. Bedürftigkeit der Eltern: Untersuchung der Voraussetzungen, unter denen Eltern als bedürftig gelten, inklusive Einkommens- und Vermögensprüfung.
C. Leistungsfähigkeit der Kinder: Erörterung der Kriterien, die bestimmen, ob und in welcher Höhe Kinder zum Unterhalt ihrer Eltern herangezogen werden können.
D. Besonderheiten bei Beteiligung des Sozialamtes: Analyse der Regressmöglichkeiten durch das Sozialamt, wenn dieses Leistungen für pflegebedürftige Eltern erbringt.
Schlüsselwörter
Elternunterhalt, Unterhaltspflicht, BGB, Bedürftigkeit, Leistungsfähigkeit, Grundsicherung, Regress, Sozialamt, Selbstbehalt, Auskunftspflicht, Vermögensverwertung, Unterhaltsrecht, Düsseldorfer Tabelle, Forderungsübergang, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtliche Verpflichtung von Kindern, für den Unterhalt ihrer bedürftigen Eltern aufzukommen, und beleuchtet die aktuellen gesetzlichen Regelungen sowie deren Anwendung in der Praxis.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die Definition von Bedürftigkeit bei Eltern, die Ermittlung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kinder, die Auswirkungen der Grundsicherung auf Unterhaltsansprüche sowie die Regressmöglichkeiten von Sozialhilfeträgern.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, einen umfassenden Überblick über Umfang, Grenzen und Berechnung des Elternunterhalts zu geben und aufzuzeigen, wie sich staatliche Leistungen wie die Grundsicherung auf die Unterhaltspflicht auswirken.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Analyse, die primär auf der Auswertung aktueller Gesetzestexte des BGB, des SGB sowie einschlägiger BGH-Rechtsprechung und Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der elterlichen Bedürftigkeit, die Bestimmung der kindlichen Leistungsfähigkeit (inklusive Selbstbehalt) sowie die speziellen rechtlichen Hürden und Verfahren bei der Inanspruchnahme durch das Sozialamt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist insbesondere durch die Begriffe Elternunterhalt, Regress, Leistungsfähigkeit, Bedürftigkeit und Sozialhilferecht geprägt.
Welchen Einfluss hat die Grundsicherung auf die Unterhaltspflicht?
Die Grundsicherung entschärft das Problem in Teilbereichen, schafft den Elternunterhalt jedoch nicht ab; bei Überschreiten bestimmter Einkommensfreigrenzen der Kinder bleibt die Regresspflicht bestehen.
Können Schenkungen der letzten Jahre für den Unterhalt relevant sein?
Ja, bei Verarmung des Schenkers kann das Sozialamt innerhalb einer zehnjährigen Frist Schenkungen zurückfordern, um den Unterhaltsanspruch des Bedürftigen zu sichern.
- Quote paper
- Viktoria Prib (Author), 2004, Elternunterhalt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/32122
