Diese Arbeit soll die Frage beantworten, worin die Gründe für die Krise der SPD bestehen und ob die Partei nach rechts gerückt ist.
Bei den Landtagswahlen am 13. März 2016 in den Bindestrich-Ländern wurde es kürzlich deutlich: Die SPD verliert an Zustimmung. Der Trend des Rückgangs an Wählerstimmen ist nicht neu: Spätestens seit der Bundestagswahl 2009 müssen sich die Sozialdemokraten Sorgen um ihre Zustimmungswerte in der Wählerschaft machen. Lange Zeit war die SPD fast gleichauf mit der CDU bei knapp 40 Prozent der Zweitstimmen bundesweit (Bundestag). Nach dem vorzeitigen Ende von Rot-Grün unter Gerhard Schröder und mit Angela Merkel als neuer Kanzlerin fällt die SPD auf nun unter 25 Prozent in den Sonntagsfragen (Wahlrecht.de).
Auf Landesebene ist das Bild noch brisanter: In Sachsen-Anhalt konnte die SPD gerade einmal 10,6 Prozent der Wähler überzeugen, mit einem Rückgang von 10,9 Prozent im Vergleich zur vorhergehenden Landtagswahl in 2011 (Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt). Die baden-württembergische SPD schaffte es auf nur 12,7 Prozent - 2011 waren es mit 23,1 Prozent 10,4 Prozent mehr (Statistisches Landesamt Baden-Württemberg). Nur in Rheinland-Pfalz konnte die SPD mit 36,2 Prozent um ein halbes Prozent zulegen (Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz: 11).
Das Halten ihres Wahlergebnisses lässt sich hier mit dem stark auf die Spitzenkandidaten Malu Dreyer (SPD) und Julia Klöckner (CDU) fixierten Wahlkampf begründen. Sicher, der Erfolg der Alternative für Deutschland (AfD) beim Werben um Wählerstimmen in der aktuell aufgeheizten Stimmung rund um die Flüchtlingsdebatte spielte eine Rolle in der Stimmenverteilung. Doch die Forderungen der AfD sind wohl kaum eine wirkliche Alternative für die eigentlich soziale, anti-nationalistische Politik der SPD.
Inhaltsverzeichnis
I. Forschungsproblem
1. Wählerschwund der SPD
2. Die Agenda 2010 – neoliberale Politik unter Rot-Grün
II. Forschungsfrage
3. Wie ist die Krise der SPD zu erklären?
III. Theorie, Eingrenzung und These
4. Wirtschaftspolitik – historisch und aktuell
5. Identitätsverlust der SPD? Cleavages und Linkages.
6. Ein Rechtsruck der Sozialdemokraten? Arbeitsthese.
IV. Analytischer Teil
7. Methode
8. Das Godesberger Programm von 1959
9. Das Hamburger Programm von 2007
10. Differenzen in der Wirtschaftspolitik
V. Fazit und Ausblick
11. Die SPD – eine sozialdemokratische Partei?
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen der Identitäts- und Vertrauenskrise der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) im Kontext gesellschaftlicher Spaltungsprozesse. Die zentrale Forschungsfrage fokussiert darauf, ob ein messbarer Rechtsruck innerhalb der wirtschaftspolitischen Programmatik der Partei – insbesondere im Vergleich zwischen dem Godesberger Programm (1959) und dem Hamburger Programm (2007) – vorliegt, der den anhaltenden Wählerschwund erklären könnte.
- Analyse der wirtschaftspolitischen Ausrichtung der SPD über fünf Jahrzehnte.
- Anwendung der Cleavage-Theorie zur Untersuchung sozioökonomischer Konfliktlinien.
- Vergleichende Untersuchung der Grundsatzprogramme von 1959 und 2007.
- Bewertung des Einflusses der "Agenda 2010" auf das parteipolitische Profil.
- Diskussion über die Rolle der SPD als Volkspartei im Spannungsfeld zwischen ökonomischer Globalisierung und sozialer Gerechtigkeit.
Auszug aus dem Buch
8. Das Godesberger Programm von 1959
Das Godesberger Programm von 1959 ist das Nachfolgeprogramm des Heidelberger Programms von 1925. Geprägt ist es durch die NS-Diktatur und den 2. Weltkrieg, durch den Wiederaufbau Europas und die Integration Deutschlands in die Weltgemeinschaft. 1959 war die Globalisierung noch kein zentraler politischer Begriff, es galt, einen stabilen Kapitalismus aufzubauen, der den einzelnen Menschen an Wachstum und Wohlstand beteiligte. Das Wachstum kannte 1959 noch keine Grenzen, ein Ende war bisher nicht in Sicht.
Nach dem Wirtschaftswunder unter dem Wirtschaftsminister und späteren Kanzler Ludwig Erhard (CDU) regierten Willy Brand und Helmut Schmidt als SPD-Kanzler unter dem Godesberger Programm. Erste Rezessionen und Wirtschaftskrisen störten das Wirtschaftswunderland, keynesianische Nachfragepolitik, also Deficit Spending in der Krise und Sparen im Boom, wurde beliebt in Deutschland. „Lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit“ sagte Helmut Schmidt. Schwimmbäder wurden gebaut, die Rentenversicherung wurde geöffnet, die Staatsschulden wuchsen an, Deutschland steckte in der Stagflation (ifo: n.N.) mit jeweils über fünf Prozent Inflation und Arbeitslosigkeit.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Forschungsproblem: Erläutert den aktuellen Wählerschwund der SPD und die öffentliche Kritik an der Agenda 2010 als mögliche Ursache für den Vertrauensverlust.
II. Forschungsfrage: Definiert das Ziel, die Krise der SPD durch eine Analyse wirtschaftspolitischer Grundsatzprogramme und deren sozioökonomischer Kontexte besser zu verstehen.
III. Theorie, Eingrenzung und These: Setzt sich mit wirtschaftspolitischen Lehrmeinungen auseinander und formuliert die Arbeitsthese, dass die SPD einen Rechtsruck vollzogen habe.
IV. Analytischer Teil: Beinhaltet die methodische Herleitung sowie den detaillierten Vergleich des Godesberger Programms von 1959 und des Hamburger Programms von 2007 anhand eines Kriterienkatalogs.
V. Fazit und Ausblick: Zieht Bilanz aus der Analyse, konstatiert eine wirtschaftsliberale Ausrichtung und diskutiert die künftigen Herausforderungen der SPD in einer globalisierten Welt.
Schlüsselwörter
SPD, Agenda 2010, Wirtschaftspolitik, Godesberger Programm, Hamburger Programm, Rechtsruck, Soziale Marktwirtschaft, Globalisierung, Cleavage-Theorie, Identitätskrise, Keynesianismus, Neoliberalismus, Wählerschwund, Sozialdemokratie, Wohlstand.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit untersucht die Gründe für den anhaltenden Rückgang der Wählerzustimmung für die SPD und analysiert, inwieweit sich die Partei im Laufe der Zeit wirtschaftspolitisch nach rechts entwickelt hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen umfassen die wirtschaftspolitische Programmatik der SPD, die Auswirkungen der Agenda 2010, die soziale Spaltung der Gesellschaft sowie die Transformation der Partei von einer Arbeiterpartei zur modernen Volkspartei.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Forschungsfrage lautet: "Wie ist die Krise der SPD zu erklären?" und wird insbesondere durch die Untersuchung der wirtschaftlichen Ausrichtung in zwei Grundsatzprogrammen adressiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Der Autor verwendet eine vergleichende Programmanalyse, bei der das Godesberger Programm von 1959 und das Hamburger Programm von 2007 mithilfe eines 18-Punkte-Katalogs zur sozioökonomischen Konfliktlinie bewertet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung zu Wirtschaftspolitik und Cleavage-Theorien sowie eine detaillierte Analyse der beiden genannten Grundsatzprogramme inklusive einer tabellarischen Auswertung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind SPD, Agenda 2010, Wirtschaftspolitik, Godesberger Programm, Hamburger Programm, Rechtsruck, Soziale Marktwirtschaft, Globalisierung und Cleavage-Theorie.
Warum wählt der Autor ausgerechnet das Godesberger und das Hamburger Programm für den Vergleich?
Die Programme dienen als objektive Quellen, die die offiziellen Ziele der Partei wiedergeben, unabhängig von den kurzfristigen Zwängen der täglichen Realpolitik.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich der politischen Ausrichtung der SPD?
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass ein klarer Trend zu einer wirtschaftsliberaleren Ausrichtung erkennbar ist, was im Sinne der untersuchten sozioökonomischen Konfliktlinie einem Rechtsruck entspricht.
Welche Rolle spielt die Globalisierung in der Argumentation des Autors?
Die Globalisierung wird als Herausforderung identifiziert, auf die die SPD reagieren musste, wobei ihr Umgang damit – insbesondere die Akzeptanz marktliberaler Strukturen – wesentlich zur Identitätskrise beigetragen hat.
Wie bewertet der Autor die Zukunftsperspektiven der SPD?
Der Autor mahnt, dass die SPD sich den drängenden sozialen Fragen der Globalisierung stellen muss, da sie sonst weiterhin an Bindungskraft zu ihrer ursprünglichen Wählerschaft verliert.
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- Pascal Schneider (Author), 2016, Die Krise der SPD. Analyse der Grundsatzprogramme von 1959 und 2007, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/321518
