In dieser Bachelorarbeit möchte ich mich eingehender mit den verschiedenen Formen der Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in (echten) Kapitalgesellschaften auseinandersetzen.
Heutzutage gehört es ja fast schon zum guten Ruf für Wirtschaftstreibende, Rechtsanwälte, Lehrende und „Prominente“ in zumindest 1-2 Aufsichtsräten bekannter Unternehmen zu sitzen.
Meist lockt das Geld… Schnelles und einfaches Geld, denn viele Aufsichtsratssitzungen finden idR nicht statt und am Tagesgeschäft sind die viele eh weder beteiligt noch interessiert.
Doch ist es wirklich so einfach verdientes Geld? Was ist, wenn das Unternehmen Konkurs anmeldet? Was ist, wenn sich eine Aufsichtsratsentscheidung als gravierender Fehler entpuppt? Haften die Aufsichtsratsmitglieder? Oder doch nur der Vorstand, bzw der Geschäftsführer? Mit diesen Fragen möchte ich mich in dieser Arbeit auseinandersetzen.
Auf einen Blick
- Behandelt die Aufsichtsratsklage nach dem Konkurs der Riegerbank-AG
- Vergleicht die Rolle des Beirats in GmbH und AG
- Untersucht § 255 AktG als strafrechtliche Bestimmung und zivilrechtliches Schutzgesetz
- 19 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
I. Inhaltsverzeichnis
II. Einleitung
III. Die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in Kapitalgesellschaften
1. Grundlegende Erläuterungen zu Kapitalgesellschaften
2. Aufsichtsrat – gesetzliche Grundlagen
2.1.Aufsichtsratspflicht in einer AG
2.2. Aufsichtsratspflicht in einer GmbH
2.3. Aufsichtsratspflicht aufgrund von Sondergesetzen
2.4. Fakultativer Aufsichtsrat
3.Beirat - Allgemeines
3.1. Der Beirat in der GmbH
3.2. Der Beirat in der AG
4. Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates
4.1.Aufgaben des fakultativen Aufsichtsrates
4.2. Unterschiede zwischen AG – GmbH
5. Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern
5.1.Verwaltungsstrafrechtliche Haftung
5.2. Strafrechtliche Haftung
5.3 Zivilrechtliche Haftung
Zielsetzung und Themen
Die Bachelorarbeit untersucht die verschiedenen Formen der Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in Kapitalgesellschaften. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Umständen Mitglieder des Aufsichtsrates für Entscheidungen und Versäumnisse, etwa im Zusammenhang mit einer Unternehmensinsolvenz, verantwortlich gemacht werden können.
- Gesetzliche Grundlagen der Aufsichtsratspflicht in AG und GmbH
- Stellung und Aufgaben von Beiräten
- Kontrollrechte und Überwachungspflichten des Aufsichtsrates
- Verwaltungsstrafrechtliche und strafrechtliche Haftung
- Zivilrechtliche Ansprüche der Gesellschaft und Dritter
Auszug aus dem Buch
4. Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates
Die primäre Aufgabe des Aufsichtsrates (als Kollegialorgan) ist die Überwachung iSv „Aufsicht und Kontrolle“ der Geschäftsführung (Vorstand oder Geschäftsführung). Dazu gehört va die Kontrolle des Handelns der Unternehmensführung hinsichtlich ihrer Rechtmäßigkeit sowie ihrer Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit.
Zu diesem Zweck kann „der Aufsichtsrat vom Vorstand jederzeit einen Bericht über die Angelegenheiten der Gesellschaft […] verlangen.“ Ebenso ist der Aufsichtsrat jederzeit berechtigt, die „Bücher und Schriften der Gesellschaft einzusehen und zu prüfen.“ Eine solche Prüfung kann auch externen Sachverständigen erteilt werden.
IdR findet eine nachträgliche Kontrolle des Handelns statt, wobei dem Aufsichtsrat aber auch Instrumente der vorausschauenden Überwachung zur Verfügung stehen, so bedürfen zB einige Rechtsgeschäfte, wie etwa der Kauf oder Verkauf von Tochtergesellschaften oder „der Erwerb, Verkauf oder Belastung von Liegenschaften der Genehmigung“ des Aufsichtsrates.
Rechtsgeschäfte, die ohne Zustimmung des Aufsichtsrates abgeschlossen wurden, sind dennoch rechtswirksam. Die Vertretungsbefugnis der Geschäftsführung nach außen wird nicht eingeschränkt, aber im Innenverhältnis ist der Vorstand verpflichtet die Zustimmung einzuholen.
Lediglich in seltenen Fällen, wie Gefahr im Verzug, ist eine nachträgliche Zustimmung des Aufsichtsrates ausreichend, und das auch nur dann, wenn es einerseits dem Wohle der Gesellschaft dient, als auch die Geschäftsführung von einer Genehmigung durch den Aufsichtsrat ausgehen durfte.
Da den Vorstand mehrere Berichtspflichten treffen, wie zB die Vorlage von Vorschaurechnungen sowie Quartalsberichten, stehen dem Aufsichtsrat dadurch weitere Möglichkeiten zur vorausschauenden Überwachung der Unternehmensführung zur Verfügung.
Über seine Kontrolltätigkeiten hat der Aufsichtsrat der Hauptversammlung zu berichten und eine solche, wenn es das Wohl der Gesellschaft erfordert, einzuberufen.
Hinsichtlich der Intensität der Kontrolltätigkeiten sei vorweg darauf hingewiesen, dass jedes Aufsichtsratsmitglied prinzipiell einem Haftungsrisiko ausgesetzt ist, wenn es seinen Kontrollpflichten nicht sorgfältig nachkommt. Im anschließenden Kapitel wird darauf näher eingegangen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
II. Einleitung: Die Einleitung stellt die Frage nach der Verantwortung von Aufsichtsratsmitgliedern bei unternehmerischen Fehlentscheidungen und im Konkurs.
III. Die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in Kapitalgesellschaften: Der Hauptteil erläutert die gesellschaftsrechtlichen Grundlagen, die Stellung von Aufsichtsrat und Beirat sowie die Rechte und Pflichten des Aufsichtsrates. Anschließend behandelt er verwaltungsstrafrechtliche, strafrechtliche und zivilrechtliche Haftungsfragen.
Schlüsselwörter
Aufsichtsrat, Aufsichtsratsmitglied, Kapitalgesellschaft, Aktiengesellschaft, GmbH, Aufsichtsratspflicht, Beirat, Überwachungspflicht, Verwaltungsstrafrecht, Strafrecht, Zivilrecht, Schadenersatz, Österreich
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in Kapitalgesellschaften nach österreichischem Recht.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden die Aufsichtsratspflicht, die Stellung des Beirats, die Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrates sowie verschiedene Haftungsformen.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie untersucht, unter welchen Umständen Aufsichtsratsmitglieder für Entscheidungen oder die Verletzung ihrer Kontrollpflichten verantwortlich gemacht werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit wertet gesetzliche Bestimmungen, juristische Fachliteratur und gerichtliche Entscheidungen aus, um die einschlägigen Haftungsfragen darzustellen.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil beginnt mit gesellschaftsrechtlichen Grundlagen und geht anschließend auf Aufsichtsrat und Beirat sowie auf verwaltungsstrafrechtliche, strafrechtliche und zivilrechtliche Haftung ein.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen zählen Aufsichtsrat, Kapitalgesellschaft, Überwachungspflicht, Strafrecht und Schadenersatz.
Wie unterscheidet die Arbeit zwischen einem Beirat in der GmbH und in der AG?
Sie erläutert die Möglichkeit eines aufsichtsratsähnlichen Beirats in der GmbH und stellt dieser die beratende Funktion des Beirats in der AG gegenüber.
Welche strafrechtlichen Tatbestände werden angesprochen?
Die Arbeit behandelt unter anderem Insiderdelikte, Betrug, Untreue, betrügerische Krida sowie Strafbestimmungen des Aktiengesetzes und des Spaltungsgesetzes.
Welche zivilrechtlichen Ansprüche werden betrachtet?
Untersucht werden Ansprüche der Gesellschaft sowie mögliche Schadenersatzansprüche von Aktionären und Gläubigern gegen Aufsichtsratsmitglieder.
- Arbeit zitieren
- Lukas Hock (Autor:in), 2015, Die Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern in Kapitalgesellschaften. Gesetzliche Grundlagen, Aufgaben und Rechte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/321752