Die Prospect Theory und Deutschlands Militäreinsatz im Syrienkonflikt

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Prospect Theory nach Brummer und Oppermann

3. Feststellung der domain von Angela Merkel

4. Feststellung und Bewertung des Risikos von Merkels Handlungsoptionen

5. Zusammenfassung

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Kampf in Syrien zwischen dem Assad-Regime, oppositionellen Gruppen und dem IS hat noch kein Ende genommen. Mittlerweile sind dem Syrien-Krieg über 250000 Menschen zum Opfer gefallen, und ungefähr 24 Mio. Einwohner sind auf der Flucht. Das entspricht der Hälfte der Bevölkerung (Wieland 2015). Viele der syrischen Flüchtlinge kommen nach Deutschland (BAMF 2016). Wie dieser Flüchtlingskrise in Deutschland Herr zu werden ist, ist umstritten (sueddeutsche.de 2015a). Seit dem 8. August 2014 fliegen die USA und einige Verbündete Luftangriffe gegen den IS im Irak und seit dem 23. September 2014 in Syrien. Aber Deutschland hatte sich bis Dezember 2015 nicht an einer militärischen Aktion in Syrien beteiligt. Dies änderte sich, nachdem der Bundestag dem Militäreinsatz am 4. Dezember mehrheitlich zugestimmt hatte. Vorausgegangen waren die Terroranschläge in Paris vom 13. November, zu denen sich der IS bekannt hatte, was auch der Begründung der Entscheidung diente (Dewitz 2015). Infolgedessen bat der französische Präsident Hollande um Unterstützung und berief sich dabei auf den Artikel 42 (7) des Lissabon-Vertrages, nicht aber auf einen NATO-Bündnisfall (Hanke 2015). Die Bundeswehr unterstützt nun den gemeinsamen Kampf gegen den IS unter der Bezeichnung „Operation Inherent Resolve“ mit Luftbetankung und Aufklärungsflügen (Dewitz 2015). Deutschland reiht sich damit in eine große Zahl an Ländern ein, die gegen den IS militärisch vorgehen (taz.de 2014; sueddeutsche.de 2015b).^[1]

Der Militäreinsatz Deutschlands in dieser Art und Weise ist eine Gradwendung; schließlich operiert der IS schon lange auf syrischem Boden und es fallen schon seit geraumer Zeit Zivilisten dem IS und dem Assad-Regime zum Opfer. Im Bundestag hatten 445 Abgeordnete für und 145 gegen den Einsatz gestimmt; unter den Nein-Stimmen waren auch die von 31 SPD- und zwei CDU/CSU-Abgeordneten. Außerdem gab es sieben Enthaltungen (tagesschau.de 2015). In dieser Arbeit soll diese Entscheidung untersucht werden.

Bereits 2012 hatte Brummer herausgefunden, dass die Prospect Theory die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg gut zu erklären vermag (Brummer 2012). Die vorliegende Arbeit schließt insofern daran an, als nun überprüft wird, ob auch der neueste Militäreinsatz Deutschlands mit dieser Theorie erklärt werden kann. Wenn dies der Fall ist, wird die Erklärungskraft der Prospect Theory weiter bekräftigt. Insgesamt soll mit dieser Arbeit ein Beitrag zur akteursbezogenen Außenpolitikforschung geleistet werden. Akteure gelten in außenpolitischen Entscheidungsprozessen seit dem Kalten Krieg als immer wichtiger, da ihre Handlungsspielräume erweitert seien (Brummer/Oppermann 2013: 135).

Im nächsten Kapitel werden die Prospect Theory beschrieben, wie sie Brummer und Oppermann in ihrem Buch „Außenpolitikanalyse“ (2013) vorgestellt haben, und die Hypothese abgeleitet. Die abhängige Variable ist Deutschlands Syrienpolitik. Die im Zentrum der Untersuchung stehenden unabhängigen Variablen sind laut der Prospect Theory einerseits der Gewinn- oder Verlustbereich (die domain, genau vorgestellt im nächsten Kapitel) von Angela Merkel und andererseits ihre Bewertung von verschiedenen Handlungsoptionen. Die Feststellung der domain erfolgt in Kapitel 3 durch die Analyse von Sprechakten. Danach werden die Handlungsoptionen Merkels bezüglich des Verhaltens von Deutschland im Syrienkonflikt - Militäreinsatz oder kein Militäreinsatz - beschrieben und jeweils als mehr oder weniger risikoreich eingestuft. Dadurch wird untersucht, ob die Annahmen der Prospect Theory mit dem tatsächlichen Verhaltens Deutschlands übereinstimmen, bevor im Schlussteil die Ergebnisse zusammengefasst werden und die Frage beantwortet wird, mit der sich diese Arbeit beschäftigt: Kann die Prospect Theory den deutschen Militäreinsatz im Syrienkonflikt erklären?

2. Die Prospect Theory nach Brummer und Oppermann

Die Prospect Theory ist ein psychologisches Konzept, d.h. die Entscheidungsträger selbst stehen im Mittelpunkt des Interesses. Daher werden sie auch nicht als austauschbar angesehen (Brummer/Oppermann 2013: 135), wie dies beispielsweise im (Neo-)Realismus der Fall ist, wo Staaten, nicht Personen, die zentralen Akteure darstellen (Brummer/Oppermann 2013: 13). Die Prospect Theory entstand zwar auf dem Gebiet der Verhaltensökonomie (Brummer/Oppermann: 139) und beschäftigt sich mit dem Verhalten von Akteuren in mehr oder minder risikoreichen Situationen (Brummer/Oppermann: 137), doch ist das Konzept auch auf die Außenpolitikanalyse anwendbar. Die Akteure werden als grundsätzlich rational handelnd angesehen, aber diese Rationalität wird eingeschränkt durch prozedurale und inhaltliche Begrenzungen; die Akteure sind zielorientiert, besitzen jedoch nicht genügend kognitive Kapazitäten, um wirklich alle Informationen bezüglich eines bestimmten Problems zu erfassen. Deswegen wird es vorkommen, dass das eigentlich rationale Verhalten von Akteuren gar nicht das tatsächlich für die Situation optimale ist (Brummer/Oppermann 2013: 136-137).

Die Prospect Theorie bezieht sich auf Entscheidungen, die stets mit einem bestimmten Risiko verbunden sind. Das bedeutet, dass die möglichen Ergebnisse verschiedener Handlungsoptionen nicht mit völliger Sicherheit eintreten oder ausbleiben, sondern mit gewissen Wahrscheinlichkeiten. Ein Ergebnis, das schlechter als der Referenzpunkt ist, wird als Verlust betrachtet; bei Gewinnen verhält es sich umgekehrt. Bei der Betrachtung der Optionen steht somit nicht das Ergebnis an sich im Mittelpunkt des Interesses, sondern welche Veränderung sich zum Referenzpunkt, der meist der Status quo ist, ergeben kann. Hier ergibt sich auch ein Problem der Theorie: Es ist nicht sicher, was von den Akteuren als Referenzpunkt angesehen wird. Er kann auch vom Status quo abweichen, wenn die Akteure ohnehin eine Veränderung des Status quo erwarten. Dann ist der Referenzpunkt der erwartete Punkt bzw. die erwartete Situation in der Zukunft. Eine weitere Annahme der Prospect Theory ist die „Verlustaversion“ der Entscheidungsträger; Gewinne und Verluste werden durch die Akteure unterschiedlich behandelt, da Verluste schwerer als Gewinne wiegen. Des Weiteren besagt die Propect Theory, dass es einen Gewinnbereich (domain of gains) und einen Verlustbereich (domain of losses) gibt; in einem von beiden sehen sich die Entscheidungsträger, verglichen mit dem Referenzpunkt. Ist der Akteur zufrieden mit seiner augenblicklichen Situation und glaubt er daran, dass dies auch so bleiben oder die Situation sich sogar verbessern wird, befindet er sich im Gewinnbereich. Es wird unterstellt, dass Akteure im Gewinnbereich Risiko scheuen; wegen der „Verlustaversion“ werden sie wahrscheinlich eine Option wählen, die ihre Gewinne nicht gefährden kann. Anders verhält es sich im Verlustbereich: Die Entscheidungsträger sind weniger risikoscheu, da sie mit ihrer Situation nicht zufrieden sind und nicht an eine Verbesserung glauben, sich aber in eine bessere Lage bringen wollen. Um dies zu erreichen, die Verluste also zu minimieren oder gar auszugleichen, sind sie eher gewillt, auch ein Risiko einzugehen (Brummer/Oppermann 2013: 140-142).

Stehen Akteure vor einer mehr oder minder risikobehafteten Entscheidung, wird deren Entscheidungsprozess laut Prospect Theory in zwei Phasen unterteilt: die Bearbeitungsphase oder Framing-Phase und die Evaluierungsphase.

Wenn eine Entscheidung bevorsteht, so existieren stets mehrere Optionen. Während der Bearbeitungsphase werden diese Optionen zunächst identifiziert. Jede Option hat jeweils verschiedene mögliche Ergebnisse sowie einen Wert und eine Eintrittswahrscheinlichkeit. Anschließend werden die Optionen bearbeitet, um die später anstehende Entscheidung zu erleichtern. Diese Bearbeitung geschieht mithilfe des Kodierens, der Trennung, der Vereinfachung der Streichung sowie durch die sogenannte detection of dominance. Bei der Kodierung werden die Ergebnisse jeder einzelnen Option als Gewinne oder Verluste gegenüber dem vorher festzulegenden Referenzpunkt eingestuft (Brummer/Oppermann 2013: 144-145). Durch Trennung werden alle Optionen in risikolose und -reiche Bestandteile zerlegt. Die risikolosen Bestandteile geben an, mit welchem Gewinn bzw. Verlust definitiv zu rechnen sein wird; die risikoreichen Bestandteile geben Auskunft darüber, welche Gewinne oder Verluste zusätzlich auftreten können, aber nicht zwangsläufig müssen, und die eben darum risikobehaftet sind. Bei der Vereinfachung werden Optionen ausgeschlossen, die höchstwahrscheinlich ohnehin nicht gewählt werden. Aspekte, die allen Optionen gemeinsam sind, werden gestrichen. Durch die detection of dominance werden Optionen, die erkennbar von anderen Optionen dominiert werden, sofort ausgeschlossen (Brummer/Oppermann 2013: 144-145).

An die Bearbeitungsphase schließt sich die Evaluierungsphase an. Die Optionen werden nun bewertet; diejenige Option mit dem höchsten Wert wird ausgewählt. Der Wert einer Option ergibt sich aus der Multiplikation des Wertes jedes Ergebnisses mit einem Entscheidungsgewicht; dieses Entscheidungsgewicht wird von der Eintrittswahrscheinlichkeit, aber auch anderen Faktoren wie beispielsweise Ungewissheiten bezüglich des Risikos beeinflusst. Dadurch sollen den Entscheidungsgewichten festgelegte Wahrscheinlichkeiten zugewiesen werden können (Brummer/Oppermann 2013: 144-145). Dabei werden Ergebnisse, die mit Sicherheit eintreten, von den Entscheidungsträgern mit einem höheren Gewicht bedacht als Ergebnisse mit einer gewissen Eintrittswahrscheinlichkeit (Brummer 2012: 278).

Während des gesamten Entscheidungsprozesses spielt das Framing eine Rolle; wie die Akteure Situationen, Handlungsoptionen, Ergebnisse und deren Eintrittswahrscheinlichkeiten bewerten, ist selbstverständlich sehr folgenreich. Besonders zum Tragen kommt das Framing bei einer Situationsveränderung oder wenn mehrere Entscheidungen hintereinander bevorstehen anstatt eine einzelne. Es kann sogar vorkommen, dass die Entscheidungsträger im Laufe der Zeit durch äußere Entwicklungen, aber auch durch eine veränderte innere Einstellung, ihre Ansichten ändern und vom Gewinn- in den Verlustbereich wechseln oder umgekehrt. Dies wird reframing genannt (Brummer/Oppermann: 141-142). Indem solche Veränderungen der Präferenzen von der Prospect Theory mit einbezogen werden können, ist sie eine Theorie, die dynamischem Wandel Rechnung tragen kann (Brummer 2012: 278).

Um herauszufinden, ob sich die Entscheidungsträger - in der vorliegenden Arbeit Bundeskanzlerin Angela Merkel - im Gewinn- oder Verlustbereich befanden, ist es nicht notwendig, sich speziell mit diesen Personen, ihren Charakteren und ihrer Vergangenheit zu beschäftigen. Vielmehr kann die Einstufung in den Gewinn- oder Verlustbereich durch Betrachtung des aktuellen politischen Umfeldes bzw. Kontextes der Akteure geschehen (Brummer/Oppermann 2013: 141). Für Merkel dürften die Situation in Syrien und die auch damit einhergehende große Zahl von Flüchtlingen in Deutschland wesentliche Aspekte sein, aber auch die Verhandlungen in der EU und mit der Türkei als wichtigen Partnern bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie der Wiener Prozess (Zeit online 2015) müssen ihre Beachtung gefunden haben, selbst wenn letzterer von Außenminister Steinmeier geführt wird. Zudem müssen Entscheidungsträger in einem demokratischen Verfassungsstaat zwangsläufig stets in gewissem Maße an Umfragewerten interessiert sein. Angela Merkel muss als Kanzlerin in einer großen Koalition neben den Interessen ihrer CDU auch die ihrer Partner SPD und CSU berücksichtigen, wobei insbesondere die CSU in der Flüchtlingskrise immer wieder andere Ansichten vertritt (heute.de 2015b). Somit können nicht nur außenpolitische, sondern auch innenpolitische Vorgänge bei der Entscheidung über Gewinn- oder Verlustbereich maßgebend sein. Allerdings sollen, um die domain bestimmen zu können, nur innen- oder außenpolitische Aspekte betrachtet werden, je nachdem, welchem Bereich der Entscheidungsträger mehr Aufmerksamkeit schenkt (Brummer/Oppermann 2013: 143).

Aus der Prospect Theory wird nun die Hypothese abgeleitet, dass Kanzlerin Merkel, sollte sie sich im Gewinnbereich gesehen haben, weniger Risikobereitschaft gezeigt haben dürfte und sich daher gegen den risikoreichen Militäreinsatz in Syrien entschieden haben müsste. Sollte sie sich aber im Verlustbereich befunden haben, dürfte sie weniger risikoscheu gewesen sein und den Militäreinsatz befürwortet haben.

[...]

^[1] Deutschland hat sich durch die Ausbildung und Ausrüstung von Kurden auch vor der Entscheidung im Bundestag schon gegen den IS eingesetzt (sueddeutsche.de 2015b). Das stellte aber noch keinen unmittelbaren eigenen Militäreinsatz dar.