In der vorliegenden Bachelorarbeit soll eine Politikfeldanalyse die politischen Rahmenbedingungen, Akteure und Probleme nachzeichnen, die zur Aussetzung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland geführt haben. Als Framework soll hierfür der Multiple-Streams-Ansatz (MSA) dienen, mithilfe dessen versucht wird, „an idea whose time has come“ (Kingdon) auf ihrem Weg zur Implementierung zu begleiten.
Nachdem die theoretischen Grundlagen gelegt wurden, werden die einzelnen Ströme, mit denen der MSA politischen Wandel zu erklären versucht, in Bezug auf die Aussetzung der Wehrpflicht analysiert. Anschließend soll einen politischer Entrepreneur (PE) identifiziert werden, mithilfe dessen das Möglichkeitsfenster für den Freiwilligen Wehrdienst genutzt wurde. Im letzten Kapitel soll der Policy-Cycle analytisch geschlossen werden, indem die politische Implementierung und die Evaluierung der Policy in den Focus gerückt werden.
Im März 2011 reihte sich Deutschland in die stetig wachsende Zahl europäischer Nationen ein, welche die allgemeine Wehrpflicht zugunsten einer Freiwilligenarmee abschafften oder aussetzten. Der Prozess wurde von einer emotionalen, öffentlichen und politischen Debatte um die Sinnhaftigkeit des Grundwehrdiensts begleitet. Insbesondere die konservativen Parteien sahen einen ihrer traditionellen Markenkerne bedroht.
Umso interessanter ist es, dass der Vorstoß von einem konservativen Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg, der sich selbst als den „wohl glühendsten Verfechter[] der Wehrpflicht“ (CDU 2010: 131) bezeichnete, angeführt und schließlich auch von einer konservativen Regierung umgesetzt wurde. Die Aussetzung der Wehrpflicht stellt eine Zäsur in der deutschen Verteidigungspolitik und der Parteilinie von CDU/CSU dar. Ersetzt hat den Grundwehrdienst ein Freiwilliger Wehrdienst, wodurch die Bundeswehr zu einer reinen Berufsarmee wurde.
Die deutschen Streitkräfte unterlagen seit dem Ende des kalten Krieges einer Vielzahl von Reformen und Reformversuchen. Die von Guttenberg eingeleiteten Veränderungen stellen bisherige Versuche jedoch in den Schatten. Die Neuausrichtung ist die umfassendste Reform der Bundeswehr seit ihrem Bestehen.
Doch warum konnte 2010/2011 umgesetzt werden, was zuvor unvorstellbar oder unabdingbar war? Warum war die Zeit der Idee des Freiwilligen Wehrdienstes und das Endes der Wehrpflicht gekommen?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Eine konzeptionelle Annäherung an Multiple Streams
- Policy-Cycle und Garbage-Can als Basis des Multiple-Streams-Ansatzes
- Der Multiple-Streams-Ansatz
- Multiple Streams und der politische Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik
- Die Wehrpflicht - Eine unendliche Geschichte
- Problemstrom - Zeichen der Zeit
- Politics-Strom - Paradigmatischer Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik
- Policy-Strom - Ideen einer neuen Streitkraft
- Politische Akteure im Kontext der Wehrpflicht
- Vom Möglichkeitsfenster zum Politikwandel
- Die Aussetzung der Wehrpflicht in Retrospektive
- Das politische Ende der Wehrpflicht
- Deutschland ohne Grundwehrdienst - (k)eine Erfolgsgeschichte?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland im Jahr 2011 unter Verwendung des Multiple-Streams-Ansatzes. Sie zielt darauf ab, die politischen Rahmenbedingungen, Akteure und Probleme aufzuzeigen, die zu diesem paradigmatischen Wandel in der deutschen Verteidigungspolitik führten.
- Der Multiple-Streams-Ansatz als analytisches Framework zur Erklärung des Wandels in der deutschen Verteidigungspolitik
- Die Rolle des Problemstroms, Politics-Stroms und Policy-Stroms in der Aussetzung der Wehrpflicht
- Die Bedeutung politischer Akteure und deren Einfluss auf den politischen Wandel
- Die Implementierung und Evaluierung des Freiwilligen Wehrdienstes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Abschaffung der Wehrpflicht ein und stellt die Forschungsfrage nach den Ursachen und Bedingungen für diesen Wandel in den Fokus. Kapitel 2 erläutert den Multiple-Streams-Ansatz als theoretisches Framework, das die Analyse des politischen Wandels im Kontext der Wehrpflicht ermöglicht. Kapitel 3 analysiert die einzelnen Ströme des MSA im Hinblick auf die Aussetzung der Wehrpflicht, wobei die Bedeutung der Problemwahrnehmung, der politischen Rahmenbedingungen und der Policy-Ideen hervorgehoben werden. Kapitel 4 widmet sich der Retrospektive und betrachtet die politische Implementierung des Freiwilligen Wehrdienstes sowie die Frage nach dessen Erfolgsgeschichte.
Schlüsselwörter
Wehrpflicht, Freiwilligenarmee, Multiple-Streams-Ansatz, Politikfeldanalyse, Verteidigungspolitik, Deutschland, Politikwandel, politische Akteure, Problemstrom, Politics-Strom, Policy-Strom, Policy-Cycle, politische Implementierung, Evaluierung, Erfolgsgeschichte.
- Arbeit zitieren
- Stefan Raß (Autor:in), 2016, Die Abschaffung der Wehrpflicht als Konvergenz politischer Ströme, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/322448
