Kohleförderung, Klimawandel und Klimapolitik. Eine Analyse der Situation in Indonesien


Hausarbeit, 2016
29 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Kohle in Indonesien
2.1 Geschichte des Kohleabbaus in Indonesien
2.2 KohleinIndonesienheute
2.3 Auswirkungen der Kohleforderung in Indonesien
2.4 Plane und Prognosen fur Kohleabbau und -nutzung in Indonesien

3. Klimawandel
3.1 Klimawandel weltweit: Ursachen und Folgen
3.2 Klimawandel in Indonesien

4. Klimapolitik global und lokal
4.1 Klimapolitik aus globaler Sicht
4.2 Klimapolitiklokal: Indonesien
4.2.1 Plane, Projekte und Praxis der indonesischen Klimapolitik
4.2.2 Kritikan Indonesiens Klimapolitik

5. Fazit: Koharenz von Kohleforderung, Klimapolitik und Klimawandel

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Ein kurzer Blick in die Literatur uber Kohleforderung, Klimawandel und Klimapolitik genugt: Indonesien hat derzeit mit einer Kontradiktion zu kampfen. Auf der einen Seite will die indonesische Regierung ihre C02-Emissionen in naher Zukunft um 26 Prozent senken (Republic of Indonesia 2015: 2). Auf der anderen Seite sind die Steige- rung der Kohleforderung sowie der Bau neuer Kraftwerke geplant (Haug 2015: 5). Um herauszufinden, ob sich Klimaschutz und Kohleforderung in Indonesien miteinander vereinbaren lassen, sollen in dieser Arbeit eben diese Themenfelder genauer unter- sucht werden.

Die Arbeit wird mit dem Fokus auf die Kohleforderung in Indonesien einge- leitet. Kapitel 2.1 zeichnet die Geschichte der indonesischen Kohleindustrie nach und hilft damit deren heutige Rolle zu verstehen. In Kapitel 2.2, Kohle in Indonesien heute, soll ein umfassender Blick auf die aktuelle Situation geworfen werden. Dazu gehoren auch die in Kapitel 2.3 erorterten Auswirkungen der Kohleproduktion. Sie sollen unterteilt in okologische, wirtschaftliche und soziale Probleme betrachtet werden. Das Kapitel rund um die Kohleforderung in Indonesien schlieBt mit Punkt 2.4 ab, in dem das Potenzial und mogliche zukunftige Probleme der Kohleindustrie eror- tert werden. In Kapitel 3 wird auf weltweite und fur Indonesien spezifische Ursachen und Folgen des Klimawandels eingegange und dient somit als Uberleitung zur Klima­politik. Letztere wird in Kapitel 4 untersucht. Punkt 4.1 zeigt die Situation der globalen Klimapolitik und gibt damit einen Rahmen fur die Analyse der indonesischen Klimapolitik in Kapitel 4.2 vor. Der Ubersichtlichkeit dienend, wurde dieses Kapitel unterteilt. Es gewahrt im ersten Punkt eine Einsicht in Indonesiens Klimapolitikplane und -projekte und zeigt, welche praktischen Auswirkungen diese haben. Im zweiten Punkt kommen Kritiker der indonesischen Klimapolitik zu Wort. Die Eingangsfrage, ob sich die Kohleforderung und der Klimaschutz fur Indonesien vereinbaren lassen, soll im abschlieBenden Kapitel 5 beantwortet werden.

Bei der Recherche zu dieser Thematik fallt auf, dass bisher wenig Monogra- phien dazu verfugbar sind. Das aktuellste wissenschaftliche Bild bieten Artikel aus dem Internet. Der hohen Anzahl an Internetquellen ist es daher geschuldet, dass letztere nicht in den FuBnoten erscheinen sondern wie herkommliche Werke im FlieB- text zitiert und nachgewiesen werden. Die kompletten Informationen, einschlieBlich der URL, finden sich im Literaturverzeichnis. Einzig Internetquellen, die nicht als PDF verfugbar waren, werden in dieser Hausarbeit in FuBnoten nachgewiesen. Um einen besseren Lesefluss zu gewahrleisten, wurden Firmennamen und einzelne Fachbegriffe aus dem Englischen kursiv formatiert. Abkurzungen von Ministerien, Behorden, Gesetzen oder beispielsweise Entwicklungsplanen werden grundsatzlich eingefuhrt, indem deren komplette Bezeichnung mindestens einmal wiedergegeben und mit der Abkurzung in Klammerversehen wird.

2. Kohle in Indonesien

Kohle spielt in Indonesien heute eine wichtige Rolle als industrieller Rohstoff, Ener- gielieferant und Exportgut (APEC 2013: 2). Um zu verstehen, wie es dazu kam, ist es unerlasslich, die Entstehung und Entwicklung der heute starken Industrie zu kennen. In Punkt 2.1 wird daher die Geschichte des Kohleabbaus in Indonesien dargestellt, angefangen in der Kolonialzeit und abschlieBend etwa 2009, als mit dem neuen Berg- baugesetz ein Wendepunkt hin zur aktuellen Entwicklung erreicht wird. Das Unterka- pitel 2.2, Kohle in Indonesien heute, schlieBt zeitlich unmittelbar daran an. Hier soll erortert werden, wie sich die Industrie finanziert, wer die Betreiber sind, wie und wo die Kohle „produziert" und wie sie genutzt wird. Im anschlieBenden Punkt 2.3 werden die Auswirkungen der Kohleforderung in Indonesien dargelegt, unterteilt in okologi- sche, soziale und wirtschaftliche Folgen. Der letzte Unterpunkt des zweiten Kapitels widmet sich moglichen Problemen und Prognosen zur Zukunft der Kohle in Indone­sien.

2.1 Geschichte des Kohleabbaus in Indonesien

Die chronologische Unterteilung der Geschichte des Kohleabbaus in Indonesien orien- tiert sich in dieser Arbeit an Lucarelli. Nach der niederlandischen Kolonialzeit segmen- tiert er die Entwicklung in eine „formative period" von 1967 bis 1988, eine „take-off period" von 1989 bis 1999 und eine „localization period" von 2000 bis 2009 (Lucarelli 2010: 11-12).

Die niederlandische Kolonialzeit zwischen 1849 und 1946 markiert den Beginn der Kohleforderung in Indonesien, die 1941 mit zwei Millionen Tonnen Jahresproduk- tion bereits ihren ersten Hohepunkt erreicht hatte (Lucarelli 2010: 14, 15). Die in Kalimantan und Sumatra geforderte Kohle fand vor allem Verwendung in der Schiffs- industrie (Haug 2015: 2). Nach 1941 litt die noch junge Kohleindustrie in Indonesien unter mangelnder Nachfrage, direkter Konkurrenz durch billiges Ol und ab 1945, wie Lucarelli es ausdruckt, unter dem „inkompetenten Management" Suhartos, den er dafur verantwortlich macht, dass auslandische Firmen vor Direktinvestitionen in

Indonesien zuruckschreckten (Lucarelli 2010: 14-15). Die Folge: Uber drei Jahrzehnte hinweg verschwand Indonesiens Kohleindustrie in der Bedeutungslosigkeit, mit dem Ergebnis dass 1972 nur noch 200.000 Tonnen Kohle gefordert wurden (Haug 2015: 2; Lucarelli 2010: 14-15).

Die Wende brachte die Normative period": Ab 1967 legte die indonesische Regierung in Form neuer Gesetze und Vertrage den Grundstein fur den spateren Ausbau der Kohleforderung. Das Bergbaugesetz von 1967 (Gesetz 11/1967) (Lucarelli 2010: 17) erlaubte es nun auch auslandischen Firmen, Kohle abzubauen und damit zu handeln. Die zugehorige Regierungsverordnung beinhaltete die Bedingungen fur die Vergabe der Schurflizenzen. Ebenfalls 1967 trat das Gesetz fur auslandische Investitionen in Kraft. Es ermoglichte nicht-indonesischen Investoren, ihre aus dem Bergbau entstandenen Gewinne aus Indonesien auszufuhren und garantierte ihnen im Falle einer Enteignung eine faire Entschadigung (Lucarelli 2010: 16, 17, 81). Damals entstanden zwei Arten von Lizenzen. Zum einen gab es ,,coal contracts of work", abgekurzt CCOW. Diese Vertrage waren direkte Absprachen zwischen der Regierung Indonesiens und ortlich zugelassenen auslandischen Firmen. Zum anderen gab es die ,,Kuasa Pertambangan", abgekurzt KP, fur Firmen, die ganzlich inlandi- schen Aktionaren gehorten (Lucarelli 2010: 19, 20).

Die Olkrise 1973 und die damit einhergehende Verdreifachung des Olpreises war letztendlich der Funken, der die Kohleindustrie in Indonesien wieder zum Leben erweckte. Zwei international groBe Firmen, Rio Tinto Zinc und die Shell-Tochterfirma Shell Mijnbouw, waren die ersten, die einen der CCOWs mit der indonesischen Regie- rung eingingen und auf Sumatra mit Explorationsarbeiten begannen. Ihre Interessen waren damals mangels Abnehmer in Indonesien vorwiegend exportorientiert (Lucarelli 2010: 16; Haug 2015: 2). In den 80er Jahren offnete Indonesiens Regierung die offentlichen StraBen fur den Transport der Kohle (Fatah 2008: 2). Bis der kommerzielle Abbau der Kohle jedoch im groBen Stil beginnen konnte, sollte noch ein Jahrzehnt vergehen: 1988 stand die jahrliche Kohleproduktion lediglich bei rund 4,4 Millionen Tonnen (Lucarelli 2010: 14, 23; Haug 2015: 2).

1989, zu Beginn der ,,take-off period", die Lucarelli bis 1999 sieht, hatten nicht nur die meisten damals in Indonesien ansassigen Kohleminen ihre ErschlieBungsar- beiten beendet und konnten mit der Produktion starten. Auch die weltweite Nach- frage nach Kohle stieg stark an. Dies stieB das Wachstum der indonesischen Kohlein­dustrie an, sorgte aber auch fur das Aufkommen etlicher unlizenzierter Kohleabbau- unternehmen (Fatah 2008: 7; Lucarelli 2010: 11). Nichtsdestotrotz hatte die offizielle Kohleproduktion eine, wie Lucarelli findet, spektakulare Wachstumsrate von 30 Prozent pro Jahr vorzuweisen und katapultierte die abgebaute Menge 1999 auf rund 80,9 Millionen Tonnen. Der Anteil der exportierten Kohle lag damals bereits bei rund 55 Millionen Tonnen. Zum Ende der „take-off period" konzentrierte sich die Kohlein- dustrie hauptsachlich auf Kalimantan und war gepragt vom 86-prozentigen Anteil privater Bergbaufirmen (Lucarelli 2010: 25, 27).

Die ,,localization period" von 2000 bis etwa 2009 war zwar eine Zeit der Umwalzungen in der Kohleindustrie, ihr starkes Wachstum konnte sie jedoch beibe- halten. Obgleich langsamer als in den Jahren zuvor, wuchs sie dennoch mit zwolf Prozent pro Jahr weiter (Lucarelli 2010: 12, 29; Fatah 2008: 2). Lucarelli, der sich hier klar auf die Seite der Bergbaufirmen schlagt, nennt mehrere Faktoren, die den indo- nesischen Kohleboom zum Erliegen hatten bringen konnen. Er erwahnt zum einen die Einfuhrung des Forstwirtschaftsgesetzes 1999 (Forestry Law 41/1999) (2010: 65). Dieses verbot ausdrucklich Tagebau in Waldschutzgebieten. Rund 100 von 150 Firmen beugten sich der neuen Gesetzgebung und traten ihre Bergbaukonzessionen in den Schutzgebieten ab. Die verbliebenen 50 Unternehmen wehrten sich uberJahre hinweg gegen die aus ihrer Sicht unrechtmaBige Gesetzgebung. Sie setzten durch, dass 13 von ihnen durch mehrere prasidiale Verordnungen von den Auswirkungen des Forstwirtschaftsgesetzes ausgenommen wurden - und bis heute in Waldschutz­gebieten Kohle abbauen durfen (Lucarelli 2010: 65). Als weitere Faktoren, die die Kohleindustrie in den 2000er Jahren beeinflussten, nennt Lucarelli Korruption und Versuche seitens der Provinzregierungen zusatzliche illegale Steuern zu erheben, die Auswirkungen der Asienkrise 1997, das Investitionsklima in Indonesien negativ beeinflussende politische Entwicklungen, von der Regierung angestiftete Arbeitsnie- derlegungen sowie illegale Bergbauaktivitaten (2010: 12, 29-30, 60, 62). AuBerdem verlagerten sich die Besitzverhaltnisse: Inlandische Investoren wurden Mehrheits- eigner einiger der groBten indonesischen Kohleproduzenten sowie der meisten klei- neren Unternehmen. Auslandische Besitzer sah Lucarelli nur noch auf einer ,,minority basis", die hauptsachlich von regionalen Energieunternehmen wie zum Beispiel der chinesischen Huadian, oder von internationalen Banken und Investmentfonds kamen (2010: 29, 32). Trotz allem erlebte Indonesien einen beispiellosen Kohleboom: 2005 war Indonesien der weltweit groBte Exporteur von Kesselkohle, 2008 lag die gesamte Kohleproduktion bei rund 246 Millionen Tonnen (Haug 2015: 2; Greenpeace 2013: 1; Lucarelli 2010: 12, 29-30). Hauptabnehmer der Kohle waren Japan, China, Indien und andere asiatische Lander.

Die Jahre 2009/2010 setzen verwaltungstechnisch gesehen einen Schnitt in der Entwicklung der Kohleindustrie Indonesiens. Das Bergbaugesetz 4/2009 (Lucarelli 2010: 72-73) veranderte die rechtlichen Rahmenbedingungen fur den Abbau von Kohle und anderen Mineralien und markiert damit den Ubergang von der geschichtli- chen Entwicklung zum heute bestehenden System. Der folgende Punkt geht darauf naher ein.

2.2 Kohle in Indonesien heute

Um ein detailliertes Bild der Kohleforderung im heutigen Indonesien zu zeichnen, setzt dieses Kapitel bei der Einfuhrung des Bergbaugesetzes von 2009 an. Im Folgenden soll dargelegt werden, wie das neue Lizenzvergabesystem funktioniert, wie sich die Kohleindustrie in Indonesien finanziert und wer die Betreiber sind. AnschlieBend wird die derzeitige Kohleproduktion mit einem Blick auf lokale Schwer- punkte und Produktionsmengen umfassend erortert. Das Unterkapitel schlieBt mit einem Blick auf die verschiedenen Moglichkeiten zur Nutzung der Kohle ab.

Das Bergbaugesetz, bekannt als Gesetz 4/2009 ((Lucarelli 2010: 72), sowie die zugehorigen Regierungsverordnungen sind seit 2010 wirksam. Es bedeutete das Ende der bisher bestehenden CCOWs und Lizenzen (APEC 2013: 7). Zum einen schreibt das Gesetz nun drei Arten von Zonen vor, in denen Bergbau betrieben werden darf: Wilayah Usaha Pertambangan, also Zonen in denen sich Kohleprodu- zenten aus der freien Wirtschaft ansiedeln durfen; Wilayah Pertambangan Rakyat, Gebiete die dem Bergbau lokaler Gemeinden vorbehalten sein sollen; sowie Wilayah Pencadangan Negara, sprich Zonen in denen ausschlieBlich nationale Interessen verfolgt werden und Staatsunternehmen operieren durfen. AuBerdem anderte das Gesetz die Art der Bergbaugenehmigungen. Es gibt eigene Abbaugenehmigungen fur private Firmen, mit gesonderten Bewilligungen fur Explorationsarbeiten und die Produktion; Sondergenehmigungen fur Regierungsbehorden, die Bergbau in Schutz- gebieten betreiben wollen (das indonesische Energie- und Mineralienministerium kann bei fehlendem Interesse von staatlicher Seite Konzessionen in diesen speziellen Bergbaugebieten auch an private Firmen vergeben); sowie gesonderte Gemeinde- Genehmigungen fur Gebiete unter 10.000 Hektar (Lucarelli 2010: 72-73). Vergeben werden die neuen Lizenzen von Provinz- und Regionalregierungen, es findet also eine Dezentralisierung statt. 2014 wurde diese Dezentralisierung mit dem gleichnamigen Gesetz 23/2014 noch verstarkt (Haug 2015: 10). Alte CCOWs und Lizenzen sollten innerhalb eines Jahres nach Gesetzeseinfuhrung umgewandelt werden, spatestens aber zum Ende der ursprunglichen Vertragslaufzeiten. AuBerdem gilt eine besondere Regelung fur von auslandischen Investoren betriebene Bergbaufirmen: Sie mussen innerhalb der ersten neun Jahre Laufzeit ihrer Lizenz mindestens 20 Prozent ihrer Aktien an indonesische StaatsburgerverauBern (Lucarelli 2010: 72-73).

Seit 2010 haben sich die Besitzverhaltnisse in der indonesischen Kohleindus- trie vermutlich stark verschoben. Allerdings ist es derzeit noch schwierig, die genauen Veranderungen zu analysieren, weil wissenschaftliche Quellen aus der Zeit nach 2010, die sich auf aktuelle Zahlen beziehen, nur vereinzelt vorhanden sind. Was jedoch bekannt ist, sind die Namen der groBen Kohleproduzenten, deren Rolle in der indonesischen Kohleindustrie bis 2010 bedeutend war. Darunter sind groBe indonesi­sche Konzerne wie Bumi Resources, dem wiederum groBe Minen wie die Kaltim Prima Coal Mine Oder PT Arutmin Indonesia gehoren, welche gleich mehrere der groBten Minen Kalimantans betreibt (Hickman 2010: 19; Marr 2010: 7), PTAdaro, der 2010 Indonesiens zweitgroBter Kohleproduzent war (Marr 2010: 7), oder PT Berau Coal (JATAM 2010: 15). Ein GroBteil der Bergbaufirmen hatte, zumindest bis 2010 nachweisbar, zudem internationale Anteilseigner oder wurde von staatlicher Seite (Indonesien) und internationalen Stiftungen finanziell unterstutzt (Haug 2015: 10-11; Hickman 2010: 19; Lucarelli 2010: 32; Marr 2010: 6, 9, 10).

Haugs Einschatzung legt nahe, dass das neue Bergbaugesetz und die damit einhergehenden Veranderungen nicht nur die beabsichtigten positiven Verande­rungen mit sich brachten:

Schatzungen zufolge beinhalten ca. 1.500 Lizenzen Unstimmigkeiten, wie zum Beispiel fehlende Steuernummern, fehlende Steuerzahlungen und Uberschnei- dung mit anderen Konzessionen oder mit Naturschutzgebieten. Viele semi-le- gale Operationen und ungenaue Zahlen sind die Folge. Niemand weiB genau, wie viele Bergbaulizenzen tatsachlich vergeben sind, und wie viel Kohle tatsach- lich das Land verlasst. (Haug 2015: 10)

Arbeitet man mit offiziellen Zahlen, kam Indonesien 2013 auf eine Produktion von 489 Millionen Tonnen Kohle (Haug 2015: 2). Dies ist fast eine Verdopplung der Produktion von 2009, als die Jahresproduktion 254 Millionen Tonnen betrug (Marr 2010: 6). Unklar ist, wie viele Tonnen Kohle auf illegalem Weg das Land verlassen. 2010 schatzte Lucarelli den Verlust durch illegalen Bergbau auf 20 Millionen Tonnen jahrlich (2010: 67).

Wo werden diese fast 500 Millionen Tonnen jahrlich abgebaut? Laut Haug (2015: 3) lag das Zentrum des indonesischen Kohleabbaus 2015 in Kalimantan. Fruhere Quellen bestatigen Kalimantan und Sumatra als Indonesiens Kohlehauptpro- duktionsorte der vergangenen 10 bis 15 Jahre (Fatah 2008: 2, 3; Lucarelli 2010: 40; JATAM 2010: 30, 34).

[...]

Ende der Leseprobe aus 29 Seiten

Details

Titel
Kohleförderung, Klimawandel und Klimapolitik. Eine Analyse der Situation in Indonesien
Hochschule
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn  (Institut für Orient- und Asienwissenschaften)
Veranstaltung
Aktuelle Forschungen in den Asienwissenschaften: Klimawandel und Klimapolitik in Südostasien
Note
1,0
Autor
Jahr
2016
Seiten
29
Katalognummer
V322602
ISBN (eBook)
9783668213616
ISBN (Buch)
9783668213623
Dateigröße
550 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Indonesien, Korruption, Kohleabbau, Kohleförderung, Umweltverschmutzung, Import, Handel, Energiemix, erneuerbare Energien, REDD, Korallensterben, Entwicklungsplan, Wachstum
Arbeit zitieren
Zora Bombach (Autor), 2016, Kohleförderung, Klimawandel und Klimapolitik. Eine Analyse der Situation in Indonesien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/322602

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