Eine vergleichende Untersuchung der Demokratiestrukturen in Deutschland, Spanien und Großbritannien. Die Regierungs- und Steuerungsfähigkeit

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Vorstellung der zentralen Begriffe, des Untersuchungs- designs sowie der methodischen Vorgehensweise
2.1 Definition der zentralen Begriffe
2.2 Untersuchungsdesign/Methodik
2.2.1 Theoretische Verortung
2.2.2 Begründung der Fallauswahl
2.2.3 Operationalisierung der Variablen .

3 Analyse der Demokratiestrukturen in Deutschland, Spanien und Großbritannien
3.1 Deutschland
3.1.1 Analyse der Demokratiestrukturen
3.1.2 Darstellung der Ergebnisse
3.2 Spanien
3.2.1 Analyse der Demokratiestrukturen
3.2.2 Darstellung der Ergebnisse
3.3 Großbritannien
3.3.1 Analyse der Demokratiestrukturen
3.3.2 Darstellung der Ergebnisse

4 Schluss / Zusammenfassung und Vergleich der Ergebnisse

5 Literaturverzeichnis

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildungen:

Abbildung 1: Darstellung der Ergebnisse für Deutschland

Abbildung 2: Darstellung der Ergebnisse für Spanien

Abbildung 3: Darstellung der Ergebnisse für Großbritannien

Tabellen:

Tabelle 1: Darstellung der Variablen, Indikatoren, möglichen Ausprägungen sowie der Vergleichskriterien

Tabelle 2: Ergebnisse der Analyse

1 Einleitung

Die Hausarbeit mit dem Thema „Eine vergleichende Untersuchung der Demokratiestrukturen in Deutschland, Spanien und Großbritannien mit besonderem Fokus auf der Regierungs- bzw. Steuerungsfähigkeit“ soll im Bereich der vergleichenden Demokratieforschung geschrieben werden und sich mit den grundlegenden Merkmalen parlamentarischer Demokratien und ihren Auswirkungen auf die Regierungs- bzw. Steuerungsfähigkeit der jeweiligen Regierung beschäftigen.

Mit der Regierungs- und Steuerungsfähigkeit soll in diesem Zusammenhang die Größe des Handlungskorridores einer Regierung beschrieben werden, in welchem sie, unter dem Einfluss institutioneller und akteursbezogener Rahmenbedingungen, ihre Regierungsagenda durchsetzen kann.

Die für das Thema konzipierte Fragestellung lautet: Warum variiert die Regierungs- bzw. Steuerungsfähigkeit in den politischen Systemen von Deutschland, Spanien und Großbritannien, obwohl sich diese Länder in grundlegenden Merkmalen parlamentarischen Demokratien ähneln?

Die wissenschaftliche Relevanz lässt sich zusammen mit dem Untersuchungsinteresse erklären: Es soll in der Hausarbeit analysiert und aufgezeigt werden, welche Unterschiede in den ansonsten sehr ähnlichen Merkmalen der parlamentarischen Demokratien Deutschland, Spanien und Großbritannien den Ausschlag dafür geben, dass das hier interessierende Politikergebnis, die Regierungs- und Steuerungsfähigkeit, am Ende trotzdem variiert. Die Regierungs- und Steuerfähigkeit einer Staatsregierung stellt in dieser Hausarbeit die abhängige, die zu erklärende Variable dar. Die Ausprägung der abhängigen Variable wird wiederum aufgrund verschiedener unabhängiger, erklärender, Variablen gedeutet, es wird also der Einfluss der unabhängigen Variablen auf die Ausprägung der abhängigen Variable untersucht. Es gilt in der vergleichenden politikwissenschaftlichen Untersuchung, in welcher das „ Most-Similar-Systems-Design “ angewandt wird, die unabhängigen Variablen herauszuarbeiten, „die eine Kovarianz mit der abhängigen Variablen aufweisen“ und sich somit für ihre unterschiedliche Ausprägung verantwortlich zeichnen (Blatter et al. 2010: 141). „Kovarianz bedeutet, dass ein Effekt (abhängige Variable) mit einer Ursache oder mehreren ursächlichen Bedingungen systematisch variiert“ (Jahn 2013: 169).

Im zweiten Kapitel werden zunächst die zentralen Begriffe definiert, bevor anschließend das Untersuchungsdesign bzw. die methodische Vorgehensweise erläutert werden. Hier wird zuerst eine theoretische Verortung vorgenommen, daran folgend die Auswahl der Untersuchungsfälle begründet und schließlich die für die Analyse relevanten unabhängigen und abhängigen Variablen zunächst präsentiert sowie anhand entsprechender Ausprägungen messbar gemachter Indikatoren dann auch operationalisiert.

Im dritten Kapitel liegt der inhaltliche Schwerpunkt dieser Hausarbeit. Hier erfolgt die eigentliche Analyse der Demokratiestrukturen jeweils für Deutschland, Spanien und Großbritannien. Im Anschluss daran werden die Ergebnisse für jeden Untersuchungsfall nochmals sowohl tabellarisch als auch textlich ausgewertet.

Im vierten Kapitel werden dann schließlich die Ergebnisse der Analysen aller drei Länder gegenübergestellt, sie werden also miteinander verglichen, um danach finale Aussagen über die in der Einleitung aufgestellte Fragestellung treffen zu können.

2 Vorstellung der zentralen Begriffe, des Untersuchungdesigns sowie der methodischen Vorgehensweise

2.1 Definition der zentralen Begriffe

Als der zentrale Begriff dieser Hausarbeit kann die Regierungs- bzw. Steuerungsfähigkeit gelten. Ganz allgemein lässt sich selbige als gegeben annehmen, wenn einzelne Politiker oder Parteien sich dazu in der Lage sehen bzw. durch ein entsprechendes Wahlergebnis dazu in die Lage versetzt wurden, die Regierung zu übernehmen. Dies geschieht entweder in Form einer Alleinregierung durch eine einzige Partei oder als Koalitionsregierung mit mindestens zwei Parteien. Kern dieser „Fähigkeit“ zum Regieren ist eine parlamentarische Mehrheit (vgl. Duden 2015). Allerdings gibt es auch dann, wenn eine Regierung im Besitz einer Mehrheit im Parlament ist, immer noch Faktoren, die einer Regierung bei der Durchsetzung ihrer Agenda im Weg stehen können. So ist die Regierbarkeit, also „die Fähigkeit zu regieren, d.h. zielorientiert gesellschaftl. verbindliche Entscheidungen durchzusetzen, um dadurch die Handlungsfähigkeit des Politischen Systems, nach innen wie außen (…) aufrechtzuerhalten (…), abhängig vom polit. Systemtyp, vom Verhältnis von Politik und Gesellschaft, von den materiellen wie immateriellen Ressourcen, die einem polit. System (…) zur Verfügung stehen“ (Schultze 2010: 900).

Dabei sind Probleme beim Regieren in erster Linie „der wechselseitigen Durchdringung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“ geschuldet (ebd.). Das Handeln des Staates bzw. der Regierungen kann sowohl durch äußere (z.B. soziale oder ökonomische) Einflüsse als auch aufgrund innerer (z.B. partei- interessen- oder machtpolitischer) Anlässe beeinflusst werden (vgl. Schubert 2010: 817). Damit wäre auch direkt die Überleitung zu dem zweiten zentralen Begriff dieser Hausarbeit, den (institutionellen oder partisan bzw. situativen) Vetospielern, geschafft.

„Ein V. ist ein individueller oder kollektiver Akteur, dessen Zustimmung - unabhängig vom Typ des Regierungsystems, der Zahl der Parlamentskammern oder der Parteien, die an einer Koalition beteiligt sind - für eine Veränderung des Status quo notwendig ist“ (Zohlnhöfer 2010: 1180).

Vetospieler lassen sich noch weiter unterscheiden in institutionelle (hier nochmals in mitgestaltende oder lediglich bedingte VS) sowie partisan/parteiliche Vetospieler. Neben den Parteien werden auch gesellschaftliche Akteure mit Quasi-Blockademacht als situative Vetospieler bezeichnet (vgl. Abromeit/Stoiber 2006: 70 f.). Die Anzahl kann aufgrund des Typ des Regierungsystems variieren. Für diese Arbeit ist speziell das parlamentarische Regierungssystem von Bedeutung, welches „neben dem Präsidentiellen Regierungsystem die zweite Grundform des Parlamentarismus in westl. Demokratien (ist), die sich in erster Linie durch die Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Parlament, Regierung und Staatsoberhaupt voneinander unterscheiden“ (Schüttemeyer 2010: 698).

Bei der Staatsform kann zwischen monarchischer (König sowie eine Regierung mit Premierdominanz, z.B. in Großbritannien) und republikanischer (teilweise mit Kanzlerdominanz, z.B. in Deutschland) Ausprägung unterschieden (vgl. ebd.).

2.2 Untersuchungsdesign/Methodik

„Ein systematisches Untersuchungsdesign (spielt) eine wesentliche Rolle, da nur dadurch das Analysepotenzial der vergleichenden Methode genutzt werden kann“ (Jahn 2011: 12). Die vorliegende Hausarbeit hat sich zum Ziel gesetzt, diejenigen Faktoren herausarbeiten, welche Regierungen in ihrem Handlungskorridor beeinflussen und somit ihre Regierungs- und Steuerungsfähigkeit einschränken. Die vergleichende Analyse widmet sich schwerpunktmäßig den Regierungssystemen (polity -Dimension), aber auch ein möglicher Einfluss von Parteien bzw. dem Parteiensystem (politics -Dimension) und gesellschaftlichen Akteuren wird beleuchtet. Der geplanten Vorgehensweise entsprechend findet demnach zunächst eine passende theoretische Verortung des Untersuchungsdesign statt. Es folgt die Identitfikation geeigneter Variablen sowie deren Operationalisierung anhand dafür ausgewählter Indikatoren. Der angestrebte Vergleich einer Anzahl noch weniger Fälle folgt einer qualitativen Analysemethode. Die zu verwendenden Daten können aus Literatur, Statistiken, Dokumenten, Zeitungs- oder Zeitschriftenartikeln und sonstigen Webseitenquellen stammen. Verwendet werden sowohl text- als auch zahlenbasierte Daten.

2.2.1 Theoretische Verortung

Bei der theoretischen Verortung des Untersuchungsdesigns orientere ich mich an den Arbeiten von Heidrun Abromeit und Michael Stoiber zur vergleichenden Analyse politischer Systeme. Dabei haben sie sich unter anderem von Georg Tsebelis' Vetospielertheorie, dem VetopunkteAnsatz von André Kaiser sowie dem Werk „Patterns of Democracy“ von Arend Lijphart inspirieren lassen (vgl. Abromeit/Stoiber 2006: 70 ff.).

Vetospielertheorie: Wie oben im Gliederungspunkt „Definition der zentralen Begriffe“ schon angerissen, sind Vetospieler laut Tsebelis „die individuellen oder kollektiven Akteure, deren Zustimmung für eine Veränderung des (…) Status quo notwendig ist“ (ebd.: 63). Das zentrale Erkenntnisinteresse der Theorie besteht in der Frage nach Chancen für policy -Wandel bzw. den Bedingungen für policy -Stabilität (vgl. ebd.). Tsebelis differenziert darüber hinaus in institutionelle (nationale Parlamente sowie weitere institutionelle Akteure, deren Zustimmung im Gesetzgebungsprozess benötigt wird) und partisan Vetospieler (agieren innerhalb der institutionellen Vetospieler) (vgl. ebd.: 66).

Vetopunkte-Ansatz: Mit dem Konzept von Kaiser wird es möglich, auch den möglichen Einfluss gesellschaftlicher Akteure auf die Politk einer Regierung zu untersuchen, also jener Akteure, welche mit der Vetospielertheorie sprichwörtlich durch das Raster gefallen wären. Kaiser definiert Vetopunkte der Konkordanz (z.B. das Wahlsystem), der Delegation (z.B. Übertragung von Kompetenzen an Organisationen/Gremien, über die gesellschaftliche Akteure Zugang zu Entscheidungsmacht im politischen System erhalten können), der Expertise (Verfassungsgerichte) sowie legislative Vetopunkte (z.B. qualifizierte Mehrheitserfordernisse oder Zweite Kammern) (vgl. ebd.: 70 f.).

Lijpharts-Demokratiemodelle: Lijphart unterscheidet mit der Mehrheits- und Konsensusdemokratie zwei Demokratiemodelle, denen er jeweils spezielle Merkmale auf zwei Dimensionen zuordnet. Dabei berücksichigt er, ähnlich der Arbeiten von Tsbebelis und Abromeit/Stoiber, sowohl die institutionellen (Föderalismus-Unitarismus Dimension) als auch die parteilichen Akteure/das politische Spiel des Parteienwettbewerbs (Parteien-Exekutive Dimension) (vgl. ebd.: 73).

Auf der Suche nach Kriterien für den Vergleich bzw. die Einordnung politischer Systeme geben Abromeit/Stoiber dabei vier Schritte an, mit denen sie ihren theoretischen Ansatz von Tsebelis und Lijphart unterscheiden bzw. deren Ansätze modifizieren, um „über die einfache Zählung der institutionellen Vetospieler hinaus(zu)gehen“ (ebd.: 70):

(1) Abromeit/Stoiber differenzieren bei den institutionellen Vetospielern zwischen (mit)gestaltenden Agenda-Setzern und nur mit nachtr ä glicher Vetomacht ausgestatteten Akteuren. Ebenso unterscheiden sie zwischen den Arten der Entscheidung, also z.B. ob ein Akteur stets als Vetospieler auftreten kann oder seine Vetomöglichkeit eventuell von der Entscheidung eines anderen Akteurs abhängig gemacht wird (bedingter Vetospieler) (vgl. ebd.: 70 f.).

(2) Abromeit/Stoiber berücksichtigen die Machtressourcen, die dem jeweiligen Akteur zur Verfügung stehen, Vetospieler werden also in mächtige (große Machtressourcen) und weniger mächtige (kleinere Machtressourcen) eingeteilt (vgl. ebd.: 71). Dabei wird der „mitgestaltende Vetospieler mit großen Machtressourcen (…) als effektiver Vetospieler bezeichnet“ (ebd.)

(3) Zur Identitfikation tatsächlicher Vetospieler und für die Bewertung ihrer Effektivität nehmen Abromeit/Stoiber das „politische Spiel“ von Tsebelis, also den Parteienwettbewerb (policy -Dimension) neben der reinen Verfassungsstruktur (polity -Dimension) in die Untersuchung auf (vgl. ebd.: 71 f.). Mithilfe der absorption rule wird überprüft, „ob Parteien sich an Stelle der jeweiligen Institution als Vetospieler qualifizieren und so gegebenenfalls einzelne institutionelle Vetospieler nicht weiter berücksichigt werden müssen“ (ebd.: 72). Da diese Konstellation jedoch von Wahlergebnissen abhängig ist, nennt man diese partisan Vetospieler auch als situative (vgl. ebd.).

(4) Schließlich ergänzen Abromeit/Stoiber ihren Ansatz noch um den Vetopunkte-Ansatz, um auch die mögliche Einflussnahme von gesellschaftlichen Akteuren mit in die Untersuchung einbeziehen zu können. Diese können über Vetopunkte der Delegation oder Expertise in bestimmten Konstellationen über Quasi-Blockademacht verfügen und werden daher ebenfalls als situative Vetospieler benannt (vgl. ebd.).

Abromeit/Stoiber legen nach der Identitfikation der so eben vorgestellten Vetospielertypen zudem Vergleichskriterien für sowohl das Regierungssystem¹ als auch das Parteiensystem² und die Interessenvermittlung ³ fest:

[1] Machtkonzentration oder Machtfragmentierung: Machtkonzentration herrscht, sobald es nur einen Vetospieler gibt oder weitere Vetospieler nur über beschränkte Machtressourcen verfügen. Machtfragmentierung existiert, wenn es viele Vetospieler mit effektiven Machtressourcen gibt (vgl. ebd.: 72 f.).
[2] Existenz/Grad von Dominanzstrukturen: Parteien dominieren einen/mehrere/alle institutionellen Vetospieler bzw. eine/mehrere/viele Partei(en) können das Handeln der institutionellen Akteure beeinflussen (vgl. ebd.: 73).
[3] Inklusivität/Exklusivität: Gesellschaftliche Akteure haben zu Zugang zu einem/mehreren/allen institutionellen Vetospielern bzw. nur einer/einige/alle gesellschaftlichen Akteure habe einen solchen Zugang (vgl. ebd.: 73 f.).

Wegen des begrenzten Platzes, der für die Hausarbeit zur Verfügung steht, wird der Schwerpunkt auf der Identitfikation der (institutionellen) Vetospieler und ihrer Machtressourcen als Faktor zur Bewertung der jeweiligen Regierungs- und Steuerungsfähigkeit liegen, siehe (1), (2) und(1). Jedoch wird auch der mögliche Einfluss von Parteien, siehe (3) und(2), sowie der der gesellschaftlichen Akteuren, siehe (4) und[3], als situative Vetospieler berücksichtigt.

2.2.2 Begründung der Fallauswahl

In dieser Hausarbeit wird ein Vergleich mit wenigen Fällen („ focused comparison “) durchgeführt. Als Forschungsdesign kommt das Most-Similiar-Systems-Design von Adam Przeworski und Henry Teune zur Anwendung, die dabei an frühere Überlegungen von John Stuart Mill („ A System of Logic “) anknüpften (Blatter et al. 2010: 141). Das Most-Similiar-

Systems-Design entspricht hier Mills Method of Difference, wo es darum geht, „einen Kausalfaktor dadurch zu identifizieren, dass man bei zwei oder mehreren Fällen mit unterschiedlichen Ergebnissen nach Erklärungsfaktoren sucht, die parallel dazu variieren“ (ebd.). Beim Most-Similiar-Systems-Design wählt man Länder aus, die sich in möglichst vielen Merkmalen (unabhängige Variablen) gleichen, dafür aber wiederum hinsichtlich der abhängigen Variable unterscheiden. Kern der Untersuchung ist es dann, diese (im Idealfall) eine unabhängige Variable herauszuarbeiten, die mit ihrer Variation die unterschiedliche Ausprägung der abhängigen Variable erklärt (Abromeit/Stoiber 2006: 31 f.). Man spricht in diesem Zusammenhang, wie bereits in der Einleitung erwähnt, auch von einer Kovarianz, welche die gesuchte(n) unabhängige(n) Variable(n) mit der abhängigen Variable aufweisen (vgl. Blatter et al. 2010: 141). Dem Erkenntnisinteresse, der theoretischen Verortung sowie der Wahl des Forschungsdesigns entsprechend, wurde mit Deutschland, Spanien und Großbritannien eine überschaubare Zahl an Fällen gewählt, die sich in ihren Strukturmerkmalen so ähnlich sind, dass ein Vergleich mit dem gewählten Forschungsdesign möglich ist.

2.2.3 Operationalisierung der Variablen

Nach den generellen Ausführungen zum Untersuchungsdesign bzw. der Methodik, der daran anschließenden theoretischen Verortung sowie Anmerkungen zur Fallauswahl, folgt nun noch die Operationalisierung der Variablen: „Operationalisierung heißt, das man die theoretischen Begriffe durch konkrete Indikatoren und Merkmale (bzw. Variablen) zu fassen (bzw. zu messen) versucht“ (Nordbeck 2013: 109). Wie bereits im vorherigen Gliederungspunkt angesprochen, folgt die Untersuchung einem „focused comparison“, einem Vergleich weniger Fälle. Dieser „erlaubt immer noch konfigurative Analysen auf der Basis einer begrenzten Zahl von Variablen (…)“ (Abromeit/Stoiber 2006: 31). Unter zusätzlicher Berücksichigung der theoretischen Verortung, des gewählten Most-Similiar-Systems-Designs und den dazu passenden Fällen, wurden für den angestrebten Vergleich der Regierungs- bzw. Steuerungsfähigkeit in den drei Ländern passende erklärende/unabhängige Variablen (UV) sowie eine zu erklärende/abhängige Variable (AV) ausgewählt, ergänzt durch jeweils spezifische „Indikatoren zur Bestimmung der Variablenausprägung (…)“ (ebd.: 29 f.). Die UV sind das Regierungssystem, das Parteiensystem und die gesellschaftlichen Akteure mit einem eindeutigem Schwerpunkt auf dem Regierungssystem. Die AV ist die Regierungs- und Steuerfähigkeit der jeweiligen Regierungen.

Tabelle 1: Darstellung der Variablen, Indikatoren, möglichen Ausprägungen sowie der Vergleichskriterien (eigene Darstellung)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

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