In der vorliegenden Hausarbeit soll das Potenzial von online-basierten kommunalen Bürgerhaushalten eruiert werden – können diese als Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit dienen?
Der Cyberspace ist inzwischen zu einem der zentralen Umschlagplätze politischer Kommunikation und Meinungsbildung avanciert. Politiker und Wissenschaftler streiten jedoch seit Anbeginn des digitalen Zeitalters um dessen Bedeutung für die moderne Demokratie. In politikwissenschaftlichen Debatten werden die Folgen digitaler Kommunikation häufig als Freund oder Feind demokratischer Ideale stilisiert.
Skeptiker sehen im Internet eine Gefährdung durch den „Digital Divide“, die Manifestierung neuer Eliten, eine Verflachung politischer Inhalte und einen Zerfall einer gemeinsamen Öffentlichkeit etc.. Euphoriker hingegen sehen im digitalen Raum eine Möglichkeit zur Umsetzung des habermaschen Ideals vom herrschaftsfreien Raum und verständnisorientierten Deliberation und verweisen hierbei immer wieder auf die revolutionäre Schlagkraft der digitalen Kommunikation im Zusammenhang mit dem arabischen Frühling. Die Entwicklung innovativer Instrumente beinhalte eine Wiederbelebung demokratischer Prinzipien, wie Partizipation und Machtkontrolle auf der Basis eines „Empowerments“ der Bürgerschaft. Diese neue Form der Bürger-Staat-Beziehung gilt einigen als Allheilmittel gegen die weitverbreitete Politikverdrossenheit der deutschen Gesellschaft und als Möglichkeit, die wachsende Kluft zwischen der politischen Elite und dem Bürger einzureißen.
Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass immer mehr Politiker die sogenannte E-Partizipation für sich entdecken: Die Einbeziehung der Bürger in politische Prozesse auf digitaler Ebene bietet eine enorme Kosten- und Zeitersparnis gegenüber herkömmlicher offline Beteiligungsverfahren, sodass in den vergangenen Jahren in Deutschland viel mit Onlinepartizipationsverfahren experimentiert wurde – es herrsche sogar ein „Überbietungswettbewerb“. Neben Online-Dialogangeboten von Bund und Ländern, erfreuen sich vor allem kommunale Bürgerhaushalte wachsender Beliebtheit. Der kommunale Haushalt ist zwar ein eher sperriges Thema, jedoch auch ein idealer strategischer Ausgangspunkt, um Bürger in den politischen Prozess zu integrieren.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Theorie
- 2.1. Partizipation als Grundpfeiler der Demokratie
- 2.2. Deliberative Demokratie nach Habermas
- 2.3. Deliberative Demokratie und das Internet
- 3. Forschungsstand
- 3.1. Problemaufriss
- 3.2. Kommunaler Bürgerhaushalt - Definition, Ziele und Entwicklung
- 3.3. Kommunaler Bürgerhaushalt - Nordrhein-Westfalen
- 3.4. Chancen online-basierter kommunaler Bürgerhaushalte
- 3.5. Risiken online-basierter kommunaler Bürgerhaushalte
- 4. Forschungsdesign
- 4.1. Erhebungsinstrument: Qualitatives Experteninterview
- 4.2. Auswertungsinstrument: Qualitative Inhaltsanalyse
- 4.3. Fallauswahl
- 4.3.1. Bonn
- 4.3.2. Hilden
- 4.3.3. Wuppertal
- 5. Auswertung
- 5.1. Chancen
- 5.2. Risiken
- 5.3. Potenzialanalyse
- 6. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht das Potenzial von online-basierten kommunalen Bürgerhaushalten in Nordrhein-Westfalen und beleuchtet deren Rolle als mögliches Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit. Dabei werden die theoretischen Grundlagen der Partizipation und der deliberativen Demokratie im Kontext des Internets beleuchtet. Die Arbeit analysiert die Chancen und Risiken von online-basierten Bürgerhaushalten, die sich aus der aktuellen Problemlage der Politik ergeben. Besonderes Augenmerk wird auf die Herausforderungen des digitalen Wandels für die politische Kultur und die Beziehung zwischen Staat und Bürgern gelegt.
- Die Bedeutung von Partizipation für eine stabile Demokratie
- Die Rolle des Internets für deliberative Prozesse
- Die Chancen und Risiken von online-basierten Bürgerhaushalten
- Die Auswirkungen auf die politische Kultur und die Bürger-Staat-Beziehung
- Die Potenziale von online-basierten Bürgerhaushalten als Instrument zur Bekämpfung von Politikverdrossenheit
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt den aktuellen Stand der Debatte um die Bedeutung des Internets für die Demokratie dar und skizziert die Problemlage der Politik in Bezug auf Politikverdrossenheit und die Notwendigkeit einer verstärkten Bürgerbeteiligung. Sie führt den Leser in das Thema der online-basierten Bürgerhaushalte ein und beschreibt den Aufbau der Arbeit.
- Theorie: Dieses Kapitel beleuchtet die theoretischen Grundlagen der Partizipation und der deliberativen Demokratie. Es diskutiert die Bedeutung von Transparenz, Legitimation und Partizipation für eine funktionierende Demokratie und stellt die Theorie der deliberativen Demokratie nach Habermas vor. Darüber hinaus wird der Einfluss des Internets auf die deliberative Demokratie analysiert.
- Forschungsstand: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über den Forschungsstand zum Thema kommunaler Bürgerhaushalte. Es beleuchtet die Definition, Ziele und Entwicklung von Bürgerhaushalten und untersucht die Situation in Nordrhein-Westfalen. Zudem werden die Chancen und Risiken von online-basierten Bürgerhaushalten aus der Perspektive der Wissenschaft dargestellt.
- Forschungsdesign: Dieses Kapitel beschreibt die Methodik der Arbeit. Es erläutert das gewählte Erhebungsinstrument, die qualitative Experteninterviews, und das Auswertungsinstrument, die qualitative Inhaltsanalyse. Außerdem werden die Fallstudien in Bonn, Hilden und Wuppertal vorgestellt.
- Auswertung: Dieses Kapitel präsentiert die Ergebnisse der Experteninterviews. Es analysiert die Chancen und Risiken von online-basierten Bürgerhaushalten und führt diese zu einer Potenzialanalyse zusammen.
Schlüsselwörter
Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Partizipation, deliberative Demokratie, Politikverdrossenheit, online-basierte Bürgerhaushalte, E-Partizipation, digitale Kommunikation, politische Kultur, Bürger-Staat-Beziehung, Open Government, Nordrhein-Westfalen, qualitative Experteninterviews, qualitative Inhaltsanalyse.
- Arbeit zitieren
- Lena Rickenberg (Autor:in), 2014, E-Partizipation und E-Governance. Chancen und Risiken von online-basierten kommunalen Bürgerhaushalten in Nordrhein-Westfalen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/324091
