Die Umwelt kaufen - Handel mit Umweltzertifikaten

Inhalt

Vorwort

1. Einleitung

2. Instrumente der Umweltpolitik
2.1. Ordnungspolitisches Instrument
2.2. Staatsausgaben – Subventionen
2.3. Marktorientierung

3. Umweltzertifikate
3.1. Die Idee
3.2. Fragen die sich bei der Einführung des Zertifikatsmodell stellen
3.3. Mögliche Einsatzgebiete für Naturnutzungsrechte
3.4. CO2-Zertifikate
3.4.1. Wie könnten CO₂ -Zertifikate weltweit eingeführt werden ohne den „Süden“ zu benachteiligen?
3.4.2. Verkehrspolitischer Aspekt der CO₂ -Zertifiakatslösung
3.4.3. Zusammenfassung: Vorteile von CO₂ -Zertifikaten

4. Aktuelle Situation in Österreich

5. Fazit

6. Literatur

Vorwort

Wie viel ist uns die Schöpfung wert?

Die Technik gibt uns die Möglichkeit zu tief greifenden Veränderungen in kurzer Zeit. Die Umweltbelastungen wachsen in den Industrieländern und in den armen Ländern. Von besonderer Bedeutung ist dabei das rasche Wachstum der Weltbevölkerung.

Die Kombination von Umfang und Geschwindigkeit der Veränderungen und Belastungen hat den Umweltschutz zu herausragender Bedeutung geführt, ihn zu einer Überlebensfrage der Menschheit werden lassen. Zu einem Lebensstil im Einklang mit der Natur bedarf es eines Bewusstseinswandels und der Bereitschaft jedes Einzelnen, sein eigenes Verhalten ökologisch zu orientieren. Dies ist Voraussetzung, um die weiter notwendigen Veränderungen in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik herbeizuführen.

Zum persönlichen Engagement jedes Einzelnen muss die Umweltpolitik als große politische Herausforderung unserer Zeit hinzukommen.

Die Verantwortung für die Schöpfung erfordert konsequentes politisches Handeln. Umwelt und Natur sind gemeinsames Gut aller Menschen und Generationen. Im Verteilungskonflikt um die Güter dieser Welt wie Luft, Wasser und Boden ist die Umweltpolitik Anwalt der kommenden Generationen.

Die Ethik der Sozialen Marktwirtschaft gebietet deshalb auch einen verantwortungsbewussten und sparsamen Umgang mit den Gütern von Natur und Umwelt. Knappe Umweltgüter müssen verantwortungsbewusst im System der Wirtschaftsordnung gewichtet und berücksichtigt werden.

Der Staat trägt ordnungspolitische Verantwortung für unsere Umwelt. Wirksame Gebote und Verbote setzen die Rahmenbedingungen für Umweltschutz.

Umweltverordnungen, Öko-Subventionen, Umweltabgaben und Ökologische Steuerreform, Handel mit Umweltzertifikaten, Ökologische Geldanlagen, Umweltsiegel, Reformen der Geldwirtschaft,… unterschiedlichste Strategien um der Verantwortung für die kommenden Generationen und der Schöpfung gerecht zu werden. Nur welches Instrument ist wann und wo erfolgreich? Welche Strategie führt tatsächlich zu den gewünschten Ergebnissen? Überlegungen die stets am Anfang stehen.

Die Umwelt kaufen – Handel mit Umweltzertifikaten

1. Einleitung

Aufgrund der Tatsache, dass man Produktionsprozesse in einem Unternehmen kaum ohne den Einfluss auf die Umwelt abwickeln kann und im System der Ökonomie rein ethische Grundsätze nicht zur Anwendung gelangen rechtfertigt das den Ruf nach einer staatlichen Umweltpolitik in einem marktwirtschaftlichen Ordnungsrahmen.

In der neueren ökologischen Diskussion geht es darum bestimmten noch freien Gütern Schutz zu gewähren. Sie sollen einen Wert erhalten. Gefragt ist nicht mehr nur der Gebrauchswert, sondern primär der Tauschwert. Verleiht die Rechtsordnung der Umwelt einen Preis, wird der Markt auch dafür sorgen, dass Umweltgüter nicht verschwendet werden.

Die Zauberformel lautet: „Verpreisung der Umwelt“^[1]

Im Folgenden werden Lösungsmöglichkeiten aus ökonomischer Perspektive erörtert, insbesondere die Umweltzertifikatslösung welche die Natur in das Preissystem integriert und somit den Unternehmen die Möglichkeit raubt billig und umweltschädigend zu produzieren, denn dem relativ zum gegenwärtigen, die Natur kostenlos nutzenden Wirtschaften teureren umweltgerechten Produzieren steht nun der Marktpreis der Zertifikate gegenüber. Ein Schritt in Richtung Preiswahrheit.

2. Instrumente der Umweltpolitik

Vorraussetzung um nun überhaupt von umweltpolitischen Instrumenten sprechen zu können ist, dass die Dimension des Ökologischen in den Zielkatalog der Wirtschaftspolitik aufgenommen wird. Es geht in diesem Sinne um eine staatliche Schaffung eines ökologischen Rahmens.

„Wenn über Umweltschutz durch Staat oder Markt diskutiert wird, kann es also nicht entweder Markt oder Staat heißen. Der erste Schritt ist immer vom Staat zu tun.“^[2]

Bereits in den zwanziger Jahren des letzen Jahrhunderts erkannte der britische Ökonomieprofessor Arthur Cecil Pigou, dass sich in einer freien Marktwirtschaft das Gleichgewicht zwischen Nachfrage und Angebot nicht einstellen werde, und kritisierte das Laisser-faire. Er brach mit der Vorstellung von z.B. Adam Smith, dass das, was für ein Individuum gut sei, notwendigerweise auch für die Gesellschaft gut sei. Pigou war sich bewusst, dass der Staat als „Helfer“ auftreten müsse.

Pigou schlug eine Steuer vor, die den Verursacher dazu veranlassen sollte, die Kosten, die seine Produktion der Gemeinschaft, z.B. für den Schutz von Mensch und Natur, aufbürdet, in seine Kalkulation mit einzubeziehen. Die Verteuerung der Produktion durch diese Steuer würde, so Pigou, die Fabrikanten zwingen sozial und ökologisch ehrlich zu kalkulieren.

Pigou sah hier eine praktikable Möglichkeit externe Effekte zu internalisieren.

Es gibt nun unterschiedliche Möglichkeiten für den Staat Umweltpolitik zu betreiben.

2.1. Ordnungspolitisches Instrument

Hier bieten sich unterschiedlichste Formen von Auflagen an. Es handelt sich um direkt umweltbezogene Ge- oder Verbote hinsichtlich des Umweltschutzes. Diese können sich auf Emissionen, Produktionsprozesse oder auch auf die Konsumaktivität beziehen.

Vorteile der Auflagenmethode sind die schnelle Wirksamkeit, die Reaktionssicherheit und Praktikabilität. Die Nachteile liegen leider ebenso auf der Hand. Abgabenlösungen sind ökonomisch äußerst ineffizient (die geforderten Umweltziele können nicht mit den geringstmöglichen Kosten erreicht werden, da die Auflagenlösung die individuellen Kosten für die Erreichung des verpflichtenden Zieles nicht berücksichtigt). Des Weiteren bietet die Auflagenlösung keinen Anreiz mit den Leistungen über das von den Auflagen geforderte hinauszugehen.

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^[1] http://wienerzeitung.at/frameless/lexikon.htm?ID=1074, Schandl F., Luftschloss der Umweltbewegung, Wiener Zeitung, erschienen am 25.5.1998, download am 26.4.2004

^[2] Kemper 1989,33 (aus Der Geldwert der Schöpfung)