Durch die zunehmende Anzahl von Kriegsdienstverweigerern und die veränderte sicherheitspolitische
Lage kam es in letzter Zeit zu einer heftigen Diskussion um die
allgemeine Wehrpflicht in Deutschland. Nicht zuletzt durch die Entscheidung des französischen
Staatspräsidenten Chirac, seine Streitkräfte in eine Berufsarmee
umzuwandeln, wird die Wehrpflicht auch von der deutschen Bevölkerung zunehmend
in Frage gestellt.
Das Ziel dieser Hausarbeit besteht vordergründig in der Untersuchung, inwieweit das
Bestehen der allgemeinen Wehrpflicht in der heutigen Zeit noch sachlich gerechtfertigt
werden kann. Im allgemeinen Teil der Arbeit soll erläutert werden, welche verfassungsrechtlichen
Grundlagen hierfür eine Rolle spielen und inwiefern durch diese Pflicht ein
Eingriff in die Grundrechte des Staatsbürgers stattfindet. Als ein sehr wichtiger Aspekt
für die sachliche Rechtfertigung der Wehrpflicht stellt sich das Gebot der Wehrgerechtigkeit
heraus. Einen großen Schwerpunkt dieser Arbeit bildet daher die Überprüfung,
inwiefern dieses von allen Seiten der Gesellschaft geforderte Gebot heute noch eingehalten
wird. Zu diesem Zweck sollen die beiden Gruppen der dienenden und
nichtdienenden Wehrpflichtigen unter der Berücksichtigung aller bestehenden Wehrdienstausnahmen
miteinander verglichen werden. Das Zahlenmaterial in der Anlage
der Arbeit stellt eine wichtige Grundlage für diesen Vergleich dar.
Der letzte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den Argumenten, die für die sachliche
Rechtfertigung der Wehrpflicht eine besondere Rolle spielen. Diese Argumente sollen
kritisch betrachtet und sorgfältig gegeneinander abgewogen werden.
Außerdem soll im Verlaufe der Behandlung dieser Thematik eine Stellungnahme zu
den in der Literatur veröffentlichten Ansichten und zu den Auffassungen der höchstrichterlichen
Rechtsprechung abgegeben werden. Die rechtlichen Grundlagen für die
Ausarbeitung des Themas bilden insbesondere das Grundgesetz und das Wehrpflichtgesetz.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Allgemeines zur Wehrpflicht
2.1 Definition
2.2 Sicherheits- und außenpolitische Ausgangslage
2.3 Zweck der Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht
2.4 Grundrechtseinschränkungen durch die Wehrpflicht
2.5 Recht auf Kriegsdienstverweigerung
3. Gebot der Wehrgerechtigkeit
3.1 Vergleich der zum Dienst herangezogenen und nicht zu einem Dienst herangezogenen Gruppen
3.2 Vergleichsgruppe der nicht zu einem Dienst herangezogenen Wehrpflichtigen
3.2.1 Wehrdienstunfähigkeit
3.2.2 Ausschluss vom Wehrdienst
3.2.3 Befreiung
3.2.4 Zurückstellung vom Wehrdienst
3.2.5 Unabkömmlichkeitsstellung
3.2.6 Zivil- oder Katastrophenschutz
3.2.7 Vollzugsdienste der Polizei und des BGS
3.2.8 Entwicklungsdienst
3.2.9 Weitere Ursachen für die Nichtheranziehung zu einem Dienst
3.2.10 Administrative Wehrdienstausnahmen
3.3 Vergleichsgruppe der dienstleistenden Wehrpflichtigen
3.3.1 Zivildienstleistende
3.3.2 Wehrdienstleistende
3.3.3 Unterschiede zwischen Wehrdienst und Zivildienst
3.4 Vergleichsbilanz
4. Verhältnismäßigkeit und sachliche Rechtfertigung
4.1 Verteidigungs- und sicherheitspolitische Gründe
4.2 Bündnispolitische Aspekte
4.3 Gesellschaftspolitische Argumente
4.4 Wirtschafts- und finanzpolitische Argumente
4.5 Ergebnis
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die aktuelle sachliche Rechtfertigung der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Grundsätze. Die zentrale Forschungsfrage fokussiert darauf, ob das Modell der Wehrpflicht angesichts veränderter sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen und des Gebots der Wehrgerechtigkeit noch als verhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Staatsbürger betrachtet werden kann.
- Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Grundrechtseinschränkungen durch die Wehrpflicht.
- Eingehende Überprüfung der Einhaltung des Gebots der Wehrgerechtigkeit durch den Vergleich dienender und nichtdienender Wehrpflichtiger.
- Kritische Bewertung sicherheitspolitischer und bündnispolitischer Argumente zur Notwendigkeit der Wehrpflicht.
- Untersuchung der gesellschaftspolitischen sowie wirtschafts- und finanzpolitischen Auswirkungen eines Wehrpflichtsystems.
- Gegenüberstellung der Wehrpflichtarmee mit dem Modell einer Freiwilligenarmee unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit.
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Wehrdienstunfähigkeit
Nach § 9 WpflG wird jemand, der wehrdienstunfähig ist, nicht zum Wehrdienst herangezogen. Zum Zwecke einer Tauglichkeitsprüfung werden die Wehrpflichtigen zu einer Musterung bei den Kreiswehrersatzämtern vorgeladen. Die Musterung umfasst eingehende medizinische Untersuchungen und dient zur Entscheidung über Anträge auf die Befreiung vom Grundwehrdienst.
Nach der Regelung des § 8 a WpflG werden folgende Tauglichkeitsgrade unterschieden: wehrdienstfähig, vorübergehend nicht wehrdienstfähig und nicht wehrdienstfähig.
Innerhalb der Tauglichkeitsgrade gibt es verschiedene Verwendungsgrade. Bei den Wehrdienstfähigen unterschied man bis vor kurzem noch zwischen T1 (voll verwendungsfähig), T2 (verwendungsfähig mit Einschränkungen für bestimmte Tätigkeiten) und T3 (verwendungsfähig mit Einschränkungen in der Grundausbildung, ehemals T7). Vorübergehend nicht Wehrdienstfähige werden dem Verwendungsgrad T4 zugeordnet und die nicht Wehrdienstfähigen dem Verwendungsgrad T5. Die Richtlinien für die Festsetzung der einzelnen Tauglichkeitsgrade werden nach § 8 a Abs. 1 Satz 2 WpflG vom BMVg erlassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der aktuellen Diskussion um die Wehrpflicht und Definition des Ziels, die heutige sachliche Rechtfertigung der Wehrpflicht kritisch zu untersuchen.
2. Allgemeines zur Wehrpflicht: Erläuterung der verfassungsrechtlichen Definition, der sicherheitspolitischen Historie sowie der Zweckbestimmung und der grundrechtlichen Einschränkungen durch die Wehrpflicht.
3. Gebot der Wehrgerechtigkeit: Zentrale Untersuchung, ob die Heranziehungspraxis dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgebot entspricht, unter Analyse zahlreicher Ausnahme- und Vergleichsgruppen.
4. Verhältnismäßigkeit und sachliche Rechtfertigung: Kritische Abwägung der verteidigungspolitischen, bündnispolitischen, gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Argumente für und gegen das Wehrpflichtsystem.
5. Fazit: Zusammenfassendes Ergebnis, dass die Wehrpflicht unter heutigen Bedingungen sachlich nicht mehr gerechtfertigt ist und eine Freiwilligenarmee ein verhältnismäßigeres Mittel darstellt.
Schlüsselwörter
Wehrpflicht, Wehrgerechtigkeit, Grundrechte, Bundeswehr, Grundgesetz, Kriegsdienstverweigerung, Zivildienst, Verhältnismäßigkeit, Verteidigung, Berufsarmee, Musterung, Einberufungspraxis, Wehrdienstunfähigkeit, administrative Wehrdienstausnahmen, Wehrpflichtgesetz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch, ob das Modell der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland unter Berücksichtigung aktueller gesellschaftlicher, rechtlicher und sicherheitspolitischer Bedingungen noch sachlich gerechtfertigt werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen das verfassungsrechtliche Gebot der Wehrgerechtigkeit, die Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Grundrechtseinschränkungen durch die Wehrpflicht sowie die Bewertung verschiedener Argumente (sicherheitspolitisch, gesellschaftspolitisch, wirtschaftlich) für ihre Beibehaltung oder Abschaffung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob der Eingriff in die Grundrechte junger Männer durch die Wehrpflicht in der heutigen Zeit noch verhältnismäßig und zur Sicherung der Landesverteidigung zwingend erforderlich ist.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor führt eine tiefgehende juristische und politische Analyse durch, basierend auf Gesetzesquellen (insb. GG und WpflG), höchstrichterlicher Rechtsprechung, Fachliteratur sowie statistischem Datenmaterial aus den Anlagen der Arbeit.
Welche Aspekte werden im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Wehrgerechtigkeit anhand der Differenzierung von Dienstleistenden und Nicht-Dienstleistenden sowie eine detaillierte Abwägung der Argumente, die für eine Transformation hin zu einer Freiwilligenarmee sprechen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie Wehrgerechtigkeit, Verhältnismäßigkeit, Grundrechtseinschränkung, Freiwilligenarmee und Wehrpflichtgesetz beschreiben.
Wie bewertet der Autor die aktuelle administrative Einberufungspraxis der Bundeswehr?
Der Autor bewertet die zunehmende Nutzung administrativer Wehrdienstausnahmen durch das BMVg kritisch; er sieht darin eine systematische gesetzeswidrige Verwaltungspraxis, die den Grundsatz der Wehrgerechtigkeit massiv gefährdet.
Welche Schlussfolgerung zieht die Arbeit in Bezug auf die Zukunft der Wehrpflicht?
Die Arbeit kommt zum Schluss, dass die allgemeine Wehrpflicht sachlich nicht mehr zu rechtfertigen ist und dass eine Aussetzung oder Abschaffung zwingend geboten wäre, um dem Gleichbehandlungsgebot des Grundgesetzes wieder gerecht zu werden.
- Arbeit zitieren
- Andreas Holz (Autor:in), 2004, Das Modell der allgemeinen Wehrpflicht im Wandel der Zeiten- ein sachlich noch gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte eines Staatsbürgers, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/32695
