Die Deutsche Europapolitik seit 1990


Seminararbeit, 2001

17 Seiten, Note: 2+


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

I.Einleitung

II. Die deutsche Europapolitik nach 1990
1. Rahmenbedingungen der Europapolitik
2. Integration/ Währungsunion
3. Erweiterung

III. Resümee

IV. Bibliographie

I. Einleitung

Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs war es ein Ziel der deutschen Außenpolitik, auf internationaler Ebene wieder Gleichberechtigung und Einfluss zu erlangen und auf nationaler Ebene die Stabilität und Wohlfahrt des Staates zu sichern. Auch wollte Deutschland mit Hilfe des Westens auf lange Sicht die Wiedervereinigung möglich machen. So ergab sich die Westintegration als einzige Möglichkeit für die Gestaltung der deutschen Außen- und Europapolitik.

Kanzler Adenauer leitete die Europapolitik der jungen Bundesrepublik auf den Weg zu einer, immer tiefer- und weitgehender Integration. Indem sich Deutschland wirtschaftlich und militärisch in die westeuropäischen Strukturen einbinden ließ, gelang es der Regierung, die politischen Ziele der Gleichberechtigung und der innerstaatlichen Stabilität zu erreichen. So hat es Deutschland im Rahmen des Ost –West Konflikts geschafft, aus einer schlechten Startposition das bestmögliche Resultat zu erzielen, und als 1990 der Ostblock zusammenfiel, ergriff die Bundesrepublik die Chance, ihr größtes politisches Ziel zu verwirklichen: die Wiedervereinigung.

Mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Fall des eisernen Vorhangs ergaben sich: eine neue politischen Lage für Europa und neue Rahmenbedingungen für die Gestaltung der Außen- und Europapolitik der Bundesrepublik.

Von diesen neuen Rahmenbedingungen ausgehend zeigt die folgende Hausarbeit wie Deutschland seine Interessen im Bereich der Europapolitik artikuliert hat, und wie diese Interessen konkret verfolgt und durchgesetzt werden.

II. Die deutsche Europapolitik nach 1990

1. Rahmenbedingungen der Europapolitik

Anfang der neunziger Jahren haben die deutsche Vereinigung und der Fall des eisernen Vorhangs zur Umgestaltung der internationalen politischen Lage in Europa geführt. Angesichts dieser neuen politischen Konstellation musste Deutschland seine europapolitischen Interessen definieren und dabei von seinen neuen geopolitischen und wirtschaftlichen Situation ausgehen.

Durch die Wiedervereinigung wurde Deutschland zur größten Macht Europas – Russland nicht miteingerechnet – Mit über 80 Mio. Einwohner hat Deutschland die größte Einwohnerzahl in Europa, das höchste BSP und ist die größte Finanz- und Handelsmacht des Kontinents. Dank ihrer geopolitischen Mittellage und Größe konnte die Bundesrepublik „alle Teile Europas bestimmen, und wurde zugleich von allen Teilen Europas beeinflusst“ .

In diesem Zusammenhang traten in der EG vergessene Ängste vor einer deutschen Vormachtstellung in Europa wieder ins Licht. Ganz besonders Frankreich fürchtete dass Deutschland einen Alleinweg einschlagen, und sich dem Osten zuwenden würde. „Sowohl Stärke als auch Schwäche“ wurden von Berlin erwartet: einerseits sollte die Bundesrepublik ihre Überlegenheit in die europäischen Strukturen einbinden, und somit relativieren. Andererseits sollte sie, gemäß ihres größeren Potentials mehr Verantwortung und Initiative (nicht zuletzt mehr Finanzlasten) übernehmen.

So musste Deutschland eine Gleichgewichtspolitik artikulieren, die internationalen Ansprüchen, aber auch nationalen Bedürfnissen – Wiederaufbau im Osten – entsprechen sollte.

Ein weiteres Merkmal der neuen internationalen politischen Lage, das Deutschland direkt betraf, war der Zerfall des sowjetischen Satellitensystems, die Transformationsprozesse in den ehemaligen Ost-Block Staaten und das Streben dieser Länder, in den westlichen Strukturen eingebunden zu werden.

Dank der geographischen Nähe, den historischen Beziehungen die Deutschland mit diesem Raum verbindet und der deutschen Finanz- und Handelskraft verfügte die Bundesrepublik über eine hervorragende wirtschaftliche Stellung gegenüber diesen Ländern. Andrerseits hatte Deutschland ein großes Interesse an einem erfolgreichen Transformationsprozess zur Demokratie und Marktwirtschaft in den MOE Staaten, da von den hiesigen Entwicklungen, besonders den negativen, Deutschland als erstes direkt betroffen sein würde.

Ein dritter Aspekt, der in der Gestaltung der deutschen Außen- und Europapolitik berücksichtigt werden musste, ergab sich in Zusammenhang mit der Globalisierung. Angesichts der zunehmenden Interdependenz zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der deutschen Rohstoff- und Exportabhängigkeit, hatten sich der europäische Binnenmarkt und die geplante einheitliche Währung als wichtige Faktoren des deutschen Wohlstands erwiesen. Für Berlin galt es, diese Bereiche der europäischen Zusammenarbeit zu erweitern und zu vertiefen, um die Stabilität und den Wohlstand garantieren zu können. Zudem erkannte die Bundesrepublik, dass große Problembereiche, wie Umwelt-, oder Einwanderungspolitik, die Einzelstaaten oft überforderten, und dass diese in Zusammenarbeit auf europäischer Ebene besser zu bewältigen waren.

„Eine konstruktive Balance zwischen westeuropäischen Integration und gesamteuropäischen Verantwortung“ zu finden wurde die Aufgabe der deutschen Außenpolitik, die somit nach 1991 stärker als je zuvor Europapolitik wurde. Konkret definierte die Regierung Schröder folgende Ziele für die Europapolitik :

- Die kontinuierliche Stabilisierung Südost- und Osteuropas um eine dauerhafte Etablierung von wirtschaftlicher Armut, Kriminalität, ökologischen Krisen, politischer Instabilität und militärischer Unsicherheit zu verhindern,
- Die Stärkung des europäischen Potentials in einer dynamischen Weltwirtschaft,
- Die Entwicklung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU,
- Die partnerschaftliche Einbindung des vereinigten Deutschlands in Europa und die transparente Darstellung deutscher Interessen und Präferenzen im Blick auf die Weiterentwicklung der EU, um somit die Ängste vor einer deutschen Vormachtstellung bei den europäischen Partnern abzubauen.

Die Förderung der vertieften Integration, der Währungsunion und der Osterweiterung sind die Antworten mit denen Deutschland auf die externen und internen Herausforderungen reagiert hat

Im folgenden werden die Integrations- und Erweiterungspolitik der Bundesrepublik näher betrachtet.

2. Integration/ Währungsunion

„ Es ist ein weiter Weg, der uns aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hierher geführt hat. (…) Die außenpolitischen Meilensteine dieses Weges sind die Mitgliedschaften im Europarat, im westlichen Bündnis und in der Europäischen Gemeinschaft. Mit diesen Schritten kehrten wir zurück in die Gemeinschaft der Demokratien. (…) Die deutsche Vereinigung eröffnet für uns Deutsche die historische Chance, gemeinsam unseren Beitrag für ein friedliches, freies und vereintes Europa zu leisten.“

Mit diesen Worten machte Außenminister Genscher im Oktober 1990 deutlich, dass das vereinigte Deutschland in der außenpolitischen Tradition der alten Bundesrepublik bleiben würde. Die Westintegration blieb das Hauptziel der Europapolitik und der Ausbau der EG zur politischen Union wurde als Staatsziel in Art. 23 GG verankert. Die Regierung erkannte, dass nur eine starke EG (und auf keinen Fall Deutschland allein) den Transformationsprozess in Südosteuropa unterstützen konnte. Dafür war die Bundesrepublik bereit, auf europäischer Ebene mehr Verantwortung zu übernehmen. Somit spielte Bonn seit 1991 in den Aufgaben und Herausforderungen die vor der Gemeinschaft standen – Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion, die Vereinheitlichung der Innen- und Rechtspolitiken, die Arbeit an einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik –öfter als früher eine gestaltende Rolle. Die deutsch- französischen Initiativen zur Wirtschafts- und Währungsunion und zur gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik legten die Basis für den Vertrag über die Europäische Union, der 1991 in Maastricht unterzeichnet wurde.

Obwohl sich Deutschland sehr stark für die Schaffung einer politischen Union vor der Einführung der gemeinsamen Währung einsetzte, musste es sich in Maastricht nur mit der intergouvernementellen Zusammenarbeit in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik sowie Innen- und Rechtspolitik zufrieden geben. Die Währungsunion, die sowohl von Berlin als auch von Paris befürwortet wurde, wurde aber im EU-Vertrag verankert und die Vergemeinschaftung der Geldpolitik nach einem festen Zeitplan wurde vereinbart.

[...]

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Die Deutsche Europapolitik seit 1990
Hochschule
Westfälische Wilhelms-Universität Münster  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Proseminar
Note
2+
Autor
Jahr
2001
Seiten
17
Katalognummer
V33198
ISBN (eBook)
9783638337335
Dateigröße
525 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Deutsche, Europapolitik, Proseminar
Arbeit zitieren
Mara Roman (Autor), 2001, Die Deutsche Europapolitik seit 1990, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/33198

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