[...] Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel der vorliegenden Arbeit, die Folgen der Osterweiterung auf die Außenpolitik und die internationale Rolle der EU zu untersuchen. Dabei wird Außenpolitik im engen Sinne verstanden, so dass nur auf die diplomatischen und sicherheitspolitischen (hauptsächlich militärische) Dimensionen der EU-Handlungen, die den Inhalt der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik darstellen, Bezug genommen wird. Die Osterweiterung der EU vollzog sich am 01. Mai 2004 und wurde als symbolischer Akt gefeiert, in dem die Spaltung Europas in Ost und West endgültig überwunden wurde. Über diesen symbolischen Wert hinaus ist die Osterweiterung die bisher bedeutendste und herausforderndste Erweiterung der EU, angesichts der Staaten die aufgenommen wurden und den Rahmenbedingungen, in denen die Erweiterung stattgefunden hat. Mit der Osterweiterung nahm die Europäische Union erstmalig zehn neue Staaten zur gleichen Zeit auf. Dadurch wuchs die Bevölkerung der Union mit einem Schlag um 76 Millionen auf insgesamt 459 Millionen2. Dieser Anstieg wird in den ökonomischen Zahlen aber nicht reflektiert, denn die neuen Staaten sind relativ arm und erhöhen das Bruttoinlandsprodukt der Union um nur 5%. Dazu sind, bis auf Polen, alle Staaten Mittel- und Osteuropas3 (worauf hier Bezug genommen wird) klein und haben wenig diplomatische und militärische Ressourcen. Darüber hinaus haben die MOEs einen besonderen politischen Hintergrund, der sich auf ihre – und zukünftig auf die europäische – Außenpolitik reflektiert. Außer Polen und Ungarn haben sie erst Anfang der 90er Jahre ihre Souveränität erlangt und sie haben alle ein vierzigjähriges Dasein hinter dem eisernen Vorhang hinter sich. Dadurch bringen sie in die EU neue geopolitische Perspektiven und nationale Interessen sowie unterschiedliche Bedrohungswahrnehmungen und Sicherheitskulturen. Nach der Osterweiterung grenzt die Europäische Union an neuen instabilen Regionen, wo ein großes Wohlstandsgefälle im Vergleich zu EU besteht und wo ein stabilitätsexportierendes Handeln der Union nötig sein wird. [...] 2 Vgl. Dauderstädt, M. 2004: Das erweiterte Europa in einer bedrohlichen Welt. In: Integration, 1-2/2004, S. 28ff 3 im Folgenden durch MOE abgekürzt
Inhaltsverzeichnis
I EINLEITUNG
1 PROBLEMSTELLUNG
2 FORSCHUNGSSTAND UND STRUKTUR DER ARBEIT
II DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER EU VOR DER OSTERWEITERUNG
1 DIE GASP ZWISCHEN ANSPRUCH UND WIRKLICHKEIT
2 VON DER EPZ ZUR GASP –DIE STRUKTUREN DER EUROPÄISCHEN AUßENPOLITIK
2a Die Anfangsjahre der europäischen außenpolitischen Kooperation: die EPZ
2b Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik: zweite Säule der Europäischen Union
2c Fazit: strukturelle Grenzen der außenpolitischen Handlungsfähigkeit der EU
3 DIE GASP IM SPANNUNGSFELD NATIONALER INTERESSEN
4 BESTANDSAUFNAHME: DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER EU VOR DER OSTERWEITERUNG
III DIE GASP AUF DEM PRÜFUNGSSTAND - DER IRAK-KONFLIKT UND SEINE INTRA-EUROPÄISCHEN FOLGEN
IV DIE AUßENPOLITIK DER LÄNDER MITTEL- UND OSTEUROPAS UND DIE GASP
1 DIE AUΒEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER MOES
2 DIE MITTELOSTEUROPÄISCHEN STAATEN UND DIE GASP
2a Die MOEs und die ESVP
2b Die MOEs und die transatlantische Beziehung
2c Die Neumitglieder und der Osten: Nachbarschafts- und Ostpolitik
V DIE GASP NACH DER OSTERWEITERUNG: IST GRÖßER AUCH BESSER?
VI RESÜMEE
VII BIBLIOGRAPHIE:
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Das Hauptziel dieser Diplomarbeit ist es, die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie auf die internationale Rolle der Europäischen Union zu untersuchen. Im Zentrum der Forschungsfrage steht die Analyse, ob die Erweiterung um zehn neue Staaten zu einer Stärkung der außenpolitischen Handlungsfähigkeit führt oder ob durch die zunehmende Heterogenität der nationalen Interessen das Risiko einer weiteren Verwässerung der gemeinsamen Politik besteht.
- Strukturelle Analyse der GASP-Entwicklung von der EPZ bis zum Maastrichter Vertrag und darüber hinaus.
- Untersuchung der nationalen außenpolitischen Interessen der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie deren Verhältnis zur NATO und den USA.
- Bewertung des Einflusses der Irakkrise als externer Faktor auf die Kohärenz der europäischen Außenpolitik.
- Diskussion über das deutsch-französische Führungstandem und dessen Wandel im Kontext der erweiterten EU.
- Reflektion über die Rolle der Europäischen Verfassung und der Sicherheitsstrategie für die zukünftige Handlungsfähigkeit der EU.
Auszug aus dem Buch
Die GASP zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Nach dem Ende des Ost-West Konfliktes und dem Zusammenbruch der Sowjetunion richteten die neuen Staaten Mittel- und Osteuropas ihre Blicke nach Westen. Schon kurze Zeit nach dem Umbruchsjahr 1989 machten sie ihren Wusch klar, Teil der Europäischen Union werden zu wollen. Der Beitrittswunsch gründete nicht nur auf dem Wunsch nach Demokratie, Wohlstand, Gleichberechtigung und Rückkehr nach Europa. Die EU wurde auch als Stabilitätsanker und Sicherheitsgarant in einer unsicheren Welt gesehen.
Die Unsicherheiten der Welt nach dem Ende der Bipolarität stellten aber auch die EG/EU vor ungeahnte Herausforderungen.
Zur gleichen Zeit, als sich die EU dem Anspruch der Ostmitteleuropäer an einer Mitgliedschaft in Europa öffnete und den Erweiterungsprozess koordinierte, versuchte sie die Konsequenzen des dramatischen weltpolitischen Wandels innerlich zu verarbeiten und den Integrationsprozess trotz veränderten Rahmenbedingungen weiter zu führen. Mehrere Faktoren sollten hierbei eine weichenstellende Rolle spielen, da sie die Notwendigkeit neuer außenpolitischer Funktionen der EU mit sich brachten: Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs hatten die sicherheitspolitischen Grundlagen der europäischen Integration an Gültigkeit verloren, da von einem automatischen amerikanischen Engagement auf langer Sicht nicht mehr auszugehen war. Von den Schranken der Blockkonfrontation befreit, musste Europa mehr für seine eigene Sicherheit leisten.
Zusammenfassung der Kapitel
I EINLEITUNG: Definiert die Problemstellung der Arbeit, den Forschungsstand sowie die dreiteilige Struktur der Untersuchung bezüglich der GASP und der Osterweiterung.
II DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK DER EU VOR DER OSTERWEITERUNG: Analysiert die strukturelle Entwicklung der GASP von ihren Anfängen in der EPZ bis zu den Reformen durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza.
III DIE GASP AUF DEM PRÜFUNGSSTAND - DER IRAK-KONFLIKT UND SEINE INTRA-EUROPÄISCHEN FOLGEN: Untersucht anhand der Irakkrise 2002-2003 die strukturellen Defizite und die mangelnde Handlungsfähigkeit der EU bei externen Krisen.
IV DIE AUßENPOLITIK DER LÄNDER MITTEL- UND OSTEUROPAS UND DIE GASP: Beleuchtet die außenpolitischen Grundeinstellungen und sicherheitspolitischen Determinanten der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie deren Integration in den EU-Rahmen.
V DIE GASP NACH DER OSTERWEITERUNG: IST GRÖßER AUCH BESSER?: Diskutiert die Auswirkungen der Verfassung und der Sicherheitsstrategie auf die erweiterte EU und bewertet die Zukunftsaussichten für eine konsistente Außenpolitik.
VI RESÜMEE: Fasst die Kernerkenntnisse der Arbeit zusammen und bewertet die Erfolgsaussichten der GASP in der EU-25.
VII BIBLIOGRAPHIE: Listet die herangezogene Primär- und Sekundärliteratur auf.
Schlüsselwörter
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Europäische Union, Osterweiterung, Außenpolitik, Mittel- und Osteuropa, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, ESVP, Transatlantische Beziehung, Irakkrise, Intergouvernementalismus, Handlungsfähigkeit, Stabilität, NATO, Sicherheitsstrategie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit untersucht die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und bewertet, inwieweit die erweiterte EU in der Lage ist, als kohärenter internationaler Akteur aufzutreten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die strukturelle Analyse der GASP-Institutionen, die Rolle der nationalen Interessen der Mitgliedstaaten, das Spannungsverhältnis zum transatlantischen Partner (USA) sowie die sicherheitspolitischen Vorstellungen der neuen osteuropäischen Mitglieder.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob eine größere EU nach der Osterweiterung auch außenpolitisch "besser" beziehungsweise leistungsfähiger agieren kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Fachliteratur, Dokumenten der EU (Verträge, Beschlüsse) sowie aktuellen Diskursen der Außenpolitikforschung zur Untersuchung von Strukturen und Entscheidungsprozessen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst den Rückblick auf die GASP-Entwicklung, die Analyse der Irakkrise als Belastungsprobe, die Untersuchung der außenpolitischen Kultur der osteuropäischen Staaten und die Einschätzung der Auswirkungen durch die Europäische Verfassung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist primär durch Begriffe wie GASP, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Osterweiterung, nationale Souveränität und transatlantische Beziehungen gekennzeichnet.
Warum spielt die Irakkrise eine so zentrale Rolle in der Untersuchung?
Die Irakkrise fungierte als externer Schock, der die strukturellen Schwächen der GASP offenlegte und die unterschiedlichen sicherheitspolitischen Orientierungen innerhalb der EU (Atlanti-ker vs. Europäer) drastisch verdeutlichte.
Wie stehen die mittel- und osteuropäischen Staaten zur ESVP?
Die mittel- und osteuropäischen Staaten stehen der ESVP anfänglich skeptisch gegenüber, da sie eine Schwächung der NATO und eine Entfremdung von den USA befürchten; sie betrachten die ESVP lediglich als komplementären Mechanismus zur Krisenbewältigung.
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- Mara Roman (Author), 2004, Größer und besser? Zu den Folgen der Osterweiterung auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/33202
