Als Gerhard Schröder in den Wahlkämpfen zur Bundestagswahl 2002 sowie zur Landtagswahl in Niedersachsen 2003 mit aller Deutlichkeit erklärte, dass Deutschland sich an einem Irak-Feldzug der USA nicht beteiligen würde 1 - auch nicht wenn es hierfür ein UN-Mandat gäbe - kam es zu einer Verschlechterung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses. Dieses war derart stark ausgeprägt, dass US-Präsident George W. Bush am Wahlabend des 22. September 2002 Schröder nicht zum Wahlsieg gratulierte.
Seitdem machten Begriffe wie „Deutsche r Sonderweg“ oder „Altes Europa“ die Runde. Die diplomatischen Beziehungen zu Washington erlebten einen Nachkriegstiefpunkt - erstmals wich eine Bundesregierung deutlich vom außenpolitischen Kurs der USA ab. Auch die bis dahin guten Beziehungen zu London, Warschau und Madrid kühlten ab. Dagegen fand die deutsch- französische Freundschaft eine zumindest unter Schröder und Jacques Chirac kaum für möglich gehaltene Renaissance 2 , die gemeinsame Anti-Krieg-Haltung von Deutschland und Frankreich ermöglichte dies. Nachdem sich auch Russland offen gegen den Irak-Krieg ausgesprochen hatte, sprach man zu diesem Zeitpunkt von der diplomatischen Achse Paris-Berlin- Moskau.
Diese neuartigen Entwicklungen im Herbst/Winter 2002/2003 waren für außenpolitische Experten wie Chr istian Hacke oder Hanns Maull Anlass, die deutsche Außenpolitik stärker zu beleuchten und sie auch kritischer zu beurteilen als dies noch vor 1998 der Fall war. Insbesondere Maull nahm mit seinem Buch „Deutschland im Abseits?“ gemeinsam mit weiteren Autoren eine sehr kritische Bewertung der aktuellen Außenpolitik der Regierung Schröder/Fischer vor.
Die vorliegende Arbeit mit dem Titel „Kennzeichen rot-grüner Außenpolitik“ soll nun zunächst die Außenpolitik unter Schröder mit der unter Helmut Kohl von 1991 bis 1998 vergleichen. Dabei wurde bei der Untersuchung der Kohlschen Politik bewusst der Zeitraum nach 1991 gewählt, da die Außenpolitik bis einschließlich 1990 unter den besonderen Umständen des Kalten Krieges und der Teilung Deutschlands stattfand und daher ein Vergleich mit der Schröderschen Politik nicht sinnvoll wäre. Gleichzeitig soll im Kapitel, welches sich mit der Außenpolitik Schröders befasst, eine Analyse der wichtigsten Thesen aus „Maull, Deutschland im Abseits?“ Gegenstand der Untersuchung sein, um zum Schluss eine möglichst objektive Bewertung der Außenpolitik der rot- grünen Bundesregierung vorzunehmen.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. KENNZEICHEN KOHLSCHER AUßENPOLITIK SEIT 1991
2.1 Die veränderte weltpolitische Lage nach 1990
2.2 Der Golfkrieg 1991
2.3 Der Bürgerkrieg in Jugoslawien 1992
3. ROT-GRÜNE AUßENPOLITIK AUS DER SICHT VON HANNS MAULL – DIE WICHTIGSTEN THESEN
3.1 Das Verhältnis zu den USA
3.2 Die deutsch-französische Freundschaft vor neuen Herausforderungen
4. SCHLUSSFOLGERUNG – WIE IST DIE ROT-GRÜNE AUßENPOLITIK TATSÄCHLICH ZU BEWERTEN?
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht und vergleicht die deutsche Außenpolitik unter der Regierung Schröder mit der unter Helmut Kohl ab 1991. Ziel ist es, auf Basis der Thesen von Hanns Maull sowie weiterer Experten eine kritische Bewertung der rot-grünen Außenpolitik vorzunehmen und deren Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen Deutschlands einzuordnen.
- Vergleich der deutschen Außenpolitik der Ära Kohl nach 1991 mit der rot-grünen Regierungszeit.
- Analyse der deutsch-amerikanischen Beziehungen und der Auswirkungen der Irak-Krise.
- Untersuchung der deutsch-französischen Freundschaft und deren europapolitische Relevanz.
- Bewertung des Einflusses innenpolitischer Kalküle auf das außenpolitische Handeln.
- Kritische Reflexion der Rolle Deutschlands im Rahmen der Europäischen Union und der NATO.
Auszug aus dem Buch
3.1 Das Verhältnis zu den USA
Nikolas Busse beginnt in seiner deskriptiven Analyse des deutsch-amerikanischen Verhältnisses viel sagend: „Zu Beginn der zweiten Amtszeit von Rot-Grün waren die deutsch-amerikanischen Beziehungen so schlecht wie noch nie nach dem Zweiten Weltkrieg.“ Entgegen der landläufigen Meinung, es sei erst im Zuge der Irak-Krise und Schröders Äußerungen diesbezüglich im Bundestagswahlkampf im Sommer 2002 zu Irritationen gekommen, sieht Busse bereits in den Anfangsmonaten der Regierung Schröder/Fischer Beiträge zur Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Die Irak-Krise sei nur eine Art „Kulmination einer allgemeinen außenpolitischen Entfremdung.“
Noch im Bundestagswahlkampf 1998 hatte Schröder eventuelle Vorbehalte seitens der USA gegen eine rot-grüne Bundesregierung bereits zerstreut, indem er beim traditionellen Besuch eines deutschen Kanzlerkandidaten in Washington die deutsch-amerikanische Partnerschaft betonte. Auch nach der Regierungsübernahme im Oktober 1998 wies zunächst nichts auf eine Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen hin. Der neue Außenminister Joschka Fischer sprach von „deutscher“ statt „grüner“ Außenpolitik, und es kamen von Seiten der neuen Bundesregierung auch keinerlei Einwände gegen militärische Aktionen gegen den Irak zum Ende des Jahres 1998. Insgesamt kann man nach den Worten Busses die Unstimmigkeiten mit der US-amerikanischen Administration bis Sommer 2002 als „Meinungsverschiedenheiten unter Freunden“ bezeichnen, die jeweils nur recht kurzfristig und partiell für Irritationen gesorgt hatten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Darstellung des deutsch-amerikanischen Spannungsfeldes nach 2002 und Einordnung des Forschungsziels, die rot-grüne Außenpolitik kritisch mit der Ära Kohl zu vergleichen.
2. KENNZEICHEN KOHLSCHER AUßENPOLITIK SEIT 1991: Analyse der deutschen Außenpolitik nach dem Kalten Krieg unter besonderer Berücksichtigung des Golfkriegs 1991 und des Jugoslawienkonflikts.
3. ROT-GRÜNE AUßENPOLITIK AUS DER SICHT VON HANNS MAULL – DIE WICHTIGSTEN THESEN: Untersuchung der veränderten deutsch-amerikanischen Beziehungen sowie der deutsch-französischen Freundschaft basierend auf Expertenthesen.
4. SCHLUSSFOLGERUNG – WIE IST DIE ROT-GRÜNE AUßENPOLITIK TATSÄCHLICH ZU BEWERTEN?: Kritische Würdigung der in der Arbeit vorgestellten Autorenpositionen und abschließende Bilanz über den außenpolitischen Ansehensverlust Deutschlands.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, rot-grüne Regierung, Bundesregierung, USA, Frankreich, Irak-Krieg, Deutschland, Europa, Sicherheitspolitik, Multilateralismus, deutsch-amerikanische Beziehungen, Diplomatie, Machtpotenzial, Hanns Maull, Christian Hacke.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die deutsche Außenpolitik unter der rot-grünen Regierung und vergleicht diese mit dem außenpolitischen Kurs unter Helmut Kohl ab dem Jahr 1991.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung der Beziehungen zu den USA und Frankreich sowie der deutschen Reaktion auf internationale Krisen wie den Irak-Krieg.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist eine fundierte und objektive Bewertung der rot-grünen Außenpolitik unter Berücksichtigung kritischer Expertenmeinungen, insbesondere von Hanns Maull.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse, die auf einer Literaturstudie führender außenpolitischer Experten wie Christian Hacke und Nikolas Busse basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Kohlschen Außenpolitik nach der Wiedervereinigung sowie eine kritische Auseinandersetzung mit der Außenpolitik der Ära Schröder/Fischer.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Außenpolitik, Multilateralismus, Irak-Krieg, deutsch-amerikanische Beziehungen und europäische Integration.
Wie wird das deutsch-amerikanische Verhältnis unter Rot-Grün bewertet?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass das Verhältnis stark belastet war, wobei insbesondere die undiplomatische Rhetorik der Regierung Schröder als Ursache für eine Entfremdung identifiziert wird.
Welche Rolle spielt die deutsch-französische Freundschaft in der Analyse?
Die Beziehung wird differenziert betrachtet: Während sie sicherheitspolitisch während des Irak-Konflikts als Zweckbündnis wiederbelebt wurde, wird sie europapolitisch, etwa beim EU-Gipfel in Nizza, eher negativ beurteilt.
- Quote paper
- Dominique Sévin (Author), 2004, Kennzeichen rot-grüner Außenpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/33369