Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Politische Gegner
A) Einleitung
B) Hauptteil
1. Welche politischen Gegner existieren ?
1.1 interne Gegner
1.2 externe Gegner
1.3 Medien
2. „Wissen ist Macht!“
2.1 Informationen als Machtinstrument
2.2 „den Ball flach halten“
2.3 „lerne deinen Feind kennen“
3. „Angriff ist die beste Verteidigung“
3.1 „Sandbagging“
3.2 „Schwarzer-Peter-Spiel“
3.3 „Halte dir deine Feinde nah“
4. Abwehr politischer Angriffe
4.1 „Spin!“
4.2 „Hang a lantern on your problem“
4.3 „Leave no shot unanswered“
C) Schluss
Es ist ohnehin bekannt, dass wahre Freundschaften in der Politik eher selten sind, da die Politik ein Business ist, indem es hauptsächlich darum geht seine eigenen Interessen durchzusetzen. Um jedoch zu klären, wie es überhaupt zur Entstehung von Gegnerschaften und Feindschaften kommen kann, müssen zunächst die beiden Begriffe „Gegner“ und „Feind“ genauer definiert werden. Gemäß dem Duden ist ein Gegner „jemand der gegen jemanden oder gegen etwas eingestellt ist und die betreffende Person bzw. die betreffende Sache bekämpft.“1 Unter dem Wort Feind hingegen versteht man „jemanden dessen Verhalten den Interessen einer bestimmten Gruppe von Menschen zuwiderläuft, der für diese Gruppe eine Bedrohung darstellt.“2 Nachdem nun die Begrifflichkeit von „Gegner“ und „Feind“ geklärt ist, stellt sich nun die Frage was man unter „kalkulierten Konflikten“ und einer „versöhnlichen Gegnerschaft“ versteht. Kalkulierte Konflikte sind dazu da, um den Gegner gekonnt aus der Reserve zu locken und seine eigenen Forderung der Öffentlichkeit klar zu machen. Der Begriff „versöhnliche Gegnerschaft“ zielt vor allem darauf ab, dass man sich nicht allzu heftig mit seinen Kontrahenten streiten sollte, da in der Politik aus Gegnern wiederum sehr schnell Verbündete werden können.
Anhand des folgenden Textes soll veranschaulicht werden, welche politischen Gegner überhaupt existieren, und welche Methoden es gibt, um seinen Kontrahenten anzugreifen. Zudem werden zahlreiche Verteidigungsstrategien vorgestellt, mit Hilfe derer man sich gegen vehemente Attacken zur Wehr setzen kann. Als Vorlage dazu dient vor allem das Buch „Hardball“ von Chris Matthews, der in seinen Werk eine Reihe von Thesen formuliert, und diese dann anhand von Beispielen explizit erklärt.
1. Welche politischen Gegner existieren?
1.1 parteiinterne Gegner
Die politischen Gegner lassen sich in drei verschiedene Kategorien einteilen. Man unterscheidet zwischen parteiinternen Gegnern und zwischen parteiexternen Gegnern. In das dritte Lager sind die Medien zu zählen, die auch als ein politischer Gegner betrachtet werden können. Parteiinterne Gegner sind Personen, die aus der eigenen Partei selbst stammen. Innerhalb einer Partei gibt es zahlreiche Gründe für interne Querelen. Ein Grund, wieso es zu innerparteilichen Konflikten kommen kann, ist der Machtanspruch, den einige Politiker stellen. Es kommt häufig vor, dass mehrere Politiker einer Partei nach ein und den selben Amt streben, mit dem Resultat, dass parteiinterne Intrigen gesponnen werden. Auch der Versuch der Machtdemonstration von einigen Spitzenpolitikern kann in einer Partei Streitigkeiten nach sich ziehen. Darunter versteht man, dass man seine Macht gegen interne Widersacher demonstrieren muss, wenn man ein wichtiges politisches Amt erhalten hat.3 Ein weiterer Grund für parteiinterne Querelen kann auch eine unterschiedliche politische Auffassung in einigen essentiellen Punkten sein. So gibt es z.B. bei „Bündnis 90 / Die Grünen“ seit jeher zwei Lager, in die die Partei gespalten ist, nämlich die Fundis und die Realos.
Ein Beispiel wie man sich erfolgreich gegen parteiinterne Widersacher zur Wehr setzt und seine Macht nach außen hin demonstriert, lieferte Angela Merkel.4 1995 wurde die CDU Abgeordnete unter der Ära Kohl Umweltministerin. Der damalige Staatssekretär Clemens Stroetmann unterschätzte Angela Merkel aus drei Gründen. Zum einen war sie damals politisch noch sehr unerfahren, zum anderen sprach er ihr die Fachkompetenz ab, aufgrund ihrer geographischen Herkunft und ihres Geschlechts. Clemens Stroetmann versuchte unter Angela Merkel seine Machtposition weiter auszubauen und gab allen zu verstehen, dass er der wahre Chef sei. Nur zwei Monate nach dem Dienstantritt von Angela Merkel wurde Clemens Stroetmann entlassen. Von da an war jedem im Umweltministerium klar, dass nur Angela Merkel alleine das Sagen hat. Aufgrund dieses Machtkampfes mit Clemens Stroetmann gelang es Angela Merkel ihre eigene Reputation aufzubessern. Dieses Beispiel lässt sich durchaus verallgemeinern und man kann sagen, dass jeder, der ein wichtiges politisches Amt haben will, sich mit derartigen parteiinternen Machtkämpfen auseinander setzen muss.
1.2 parteiexterne Gegner
Für eine regierende Partei gibt es zwei unterschiedliche parteiexterne Gegner. Zum Einen die Oppositionspartei, und zum Anderen muss der eigene Koalitionspartner auch als externer Gegner betrachtet werden. Wenn man sich mit der Oppositionspartei auseinander setzen muss, kann man verschiedene Methoden anwenden um erfolgreich zu sein. Eine Möglichkeit wäre die direkte Konfrontation mit der Opposition zu suchen. Eine viel bessere Strategie besteht darin, die Oppositionspartei durch Kooperation zu schwächen.5 Dies kann z.B. dadurch geschehen, dass ein Mitglied einer gegnerischen oppositionellen Partei einen Regierungsposten bekommt. Die CDU Regierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl bediente sich unter anderem dieser Methodik, als sie den SPD Abgeordneten Konrad Porzner zum Chef des Bundesnachrichtendienstes machte.6 Auch Dick Morris, der langjährige Berater vom ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton ist der Ansicht, dass diese Strategie durchschlagenden Erfolg erzielen kann. So schrieb er in seinen Buch „The New Prince“:
“So, when the executive opens his doors and lets a member of the other party into the councils of decision-making, a ray of sunlight bursts in on an otherwise bleak existence. Few can resist the temptation or the appeal of relevance and power.“7
Häufig kommt es jedoch nicht nur zwischen der regierenden Partei und der Oppositionspartei zu Auseinandersetzungen, vielmehr entstehen auch Konflikte mit dem Koalitionspartner. Diese öffentlich ausgetragenen Kontroversen werden sogar teilweise vom kleineren Koalitionspartner initiiert. Ein Beispiel, das diese These belegen kann, konnte man im Oktober 2001 sehen, denn der grüne Umweltminister Jürgen Trittin forderte die Abgeordneten seiner Partei auf, sich öfters mit dem großen Koalitionspartner in aller Öffentlichkeit zu zanken.8 Der Hintergrund hinter dieser Aufforderung war, dass die Wähler der Grünen das Gefühl vermittelt bekommen sollten, dass ihre Partei mit aller Macht für die Interessen ihrer Wählerschaft kämpft. Allgemein kann man sagen, dass zu viel Harmonie genauso schädlich sein kann wie permanent ausgetragene Konflikte.9 Bei zu viel Harmonie distanzieren sich die Wähler wegen ihrer starken Enttäuschung zunehmend von ihrer Partei, bei zu viel Zwist hingegen kann auf lange Sicht gesehen die Koalition zweier Parteien gefährdet sein. Wenn man seine eigenen Wähler nicht verärgern will, ist es deshalb nahezu notwendig ein ausgewogenes Maß zwischen Harmonie und Konfliktfreudigkeit zu finden.
1.3 Die Medien als Gegner
Im Buch „Hardball“ von Chris Matthews wird ein Kapitel den Medien gewidmet. Im Kapitel „The press is the enemy“ wird beschrieben, welche enorme Einflussmöglichkeit die Medien auf den Ausgang einer Wahl haben können. Sven Holmes, ein ehemaliger Senator in den USA, sagte einmal:“If it's on the record it will appear the next day, if it's off the record it'll run the next week.“10 Damit brachte er zum Ausdruck, dass Informationen, die veröffentlicht werden dürfen bereits am nächsten Tag in den Medien erscheinen; Informationen, die eigentlich nur für den Hinterkopf des Journalisten gedacht sind, erscheinen trotzdem, aber eben dann erst eine Woche später. Allgemein gilt, dass es zwei unterschiedliche Arten von medienerprobten Politikern gibt. Entweder gibt es Politiker, die von Geburt an die Presse fürchten und auf Distanz zu ihr gehen, oder es gibt Politiker, die aus eigenen negativen Erfahrungen gelernt haben, sich vor den Medien in Acht zu nehmen.11
Den richtigen Umgang mit den Medien musste auch Earl Butz, der Landwirtschaftsminister unter Präsident Gerald Ford lernen.12 Earl Butz saß im Flugzeug und unterhielt sich mit einen Journalisten. Als von diesen gefragt wurde, wieso es denn so wenig dunkelhäutige Abgeordnete bei den Republikanern gebe, beantwortete der Landwirtschaftsminister diese Frage mit einen rassistischen Witz. Den Verlauf des Dialogs zwischen Earl Butz und den Journalisten konnte man einige Tage später in der Zeitung nachlesen. Dies hatte zur Folge, dass sowohl der Landwirtschaftsminister selbst, als auch die Republikaner in der Öffentlichkeit große Probleme bekamen, aufgrund dieser Äußerung. Anhand dieses Beispiels kann man sehen, dass man sich immer vor den Medien hüten muss und, dass auch Privatgespräche zwischen einen Politiker und einen Journalisten an die Öffentlichkeit gelangen können.
2. „Wissen ist Macht!“
2.1 Informationen als Machtinstrument
In der Politik geht es vor allem darum, so schnell wie möglich an Informationen zu gelangen. Je mehr Informationen man hat, desto besser kann man diese gegen seine Gegner verwenden.
Einer der Meister in der Disziplin die Medien als Machtinstrument zu benutzen, war Tipp O' Neill. Er hatte während seiner politischen Karriere diverse Funktionen inne, unter anderem war er 10 Jahre lang Sprecher des House of Representatives und gewann während seiner Laufbahn mehr als 50 lokale Wahlen. Tipp O' Neill begann jeden Tag damit, dass er sich von seinen wichtigsten Angestellten über Neuigkeiten informieren ließ.13 Jeden Morgen stellte er seinen Mitarbeitern die berüchtigte Frage:“Whaddaya hear?“14 Diese Frage hatte zugleich zwei wichtige Funktionen. Zum einen wusste jeder Angestellte, dass er diese Frage gestellt bekommen würde, daher versuchten Tipp O' Neills Mitarbeiter immer auf den neuesten Stand zu sein, zum anderen stellte Tipp O' Neill bewusst die Frage so, dass er dadurch seine Angestellten zum Reden brachte. Nachdem er diese Frage gestellt hatte, wandte er eine weitere Waffe an, nämlich die Stille. Er schwieg solange, bis sein Gegenüber anfing von aktuellen Geschehnissen zu erzählen. Schon Charles de Gaulle erkannte:“Silence is the ultimate weapon of power.“15 Dadurch gelang es Tipp O' Neill schneller Informationen zu bekommen als seine politischen Gegner. Tipp O' Neill konnte dadurch die erhaltenen Informationen wiederum gegen seine Feinde verwenden. An diesen Beispiel kann man sehr gut erkennen, dass in der Politik Informationen durchaus ein Machtinstrument sein können. Allerdings kommt es nicht nur darauf an, sich die Neuigkeiten zu verschaffen, vielmehr ist es auch wichtig, diese dann richtig weiterzuleiten. Um sich auf lange Sicht gegen seine politischen Konkurrenten behaupten zu können, sollte man daher folgende Strategie anwenden: Wenn man negative Nachrichten zu übermitteln hat, sollte man dann an die Öffentlichkeit gehen, wenn ohnehin viel los ist. Denn dann gehen negative Neuigkeiten im aktuellen Tagesgeschehen unter. Man kann sich aber später immer wieder darauf berufen, die Öffentlichkeit ordnungsgemäß informiert zu haben und keine relevanten Fakten unterschlagen zu haben. Hat man hingegen positive Nachrichten zu verkünden, so ist es sinnvoll diese an Tagen zu veröffentlichen, wenn es sowieso kaum Neuigkeiten zu vermelden gibt. Ein guter Zeitpunkt, positive Mitteilung der Öffentlichkeit preiszugeben, wäre z.B. die Sommerpause, das Wochenende oder die Weihnachtszeit.16
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1 Duden, Deutsches Universalwörterbuch, Mannheim, 1989
2 Duden, Deutsches Universalwörterbuch, Mannheim, 1989
3 Vgl. Niejahr, Elisabeth / Pörtner, Rainer: „Joschka Fischers Pollenflug und andere Spiele der Macht - Wie Politik wirklich funktioniert“, Frankfurt am Main, 1999, S. 29
4 Vgl. Joschka Fischers Pollenflug, S.29
5 Vgl. Joschka Fischers Pollenflug, S. 66
6 Vgl. Joschka Fischers Pollenflug, S. 67
7 Morris, Dick, „The New Prince - Machiavelli updated for the 21st century“, Los Angeles, 1999, Chapter 17, S. 103
8 Vgl. Joschka Fischers Pollenflug, S. 44
9 Vgl. Joschka Fischers Pollenflug, S. 45
10 Matthews, Chris, „Hardball - How politics is played told by one who knows the game“, New York, 1999, S. 185
11 Vgl. Hardball, S. 186
12 Vgl. Hardball, S. 186
13 Vgl. Hardball, S. 133
14 Vgl. Hardball, S. 133
15 Vgl. Hardball, S. 133
16 Vgl. Joschka Fischers Pollenflug, S. 76