Im Hinblick auf die tatsächlich umgesetzten Strukturreformen Portugals und Spaniens unter dem Eindruck der Krise geht diese Hausarbeit dem Phänomen eines abweichenden Reformfortschritts nach. Sie stellt dabei die Frage, weshalb in Portugal und Spanien während der Finanz- und Verschuldungskrise mehr der wichtigen Strukturreformen umgesetzt werden konnten als in Griechenland.
Mithilfe des Vetospieler-Konzepts wird Reformfähigkeit (Machtteilung/Agenda-Präferenzen) in den drei Vergleichsländern analysiert.
Seit Ausbruch der Finanz- und Verschuldungskrise zum Jahreswechsel 2009/2010 hat sich die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) inzwischen sowohl strukturell, als auch politisch neu aufgestellt. Internationale Finanzmarktakteure hatten das Vertrauen in den Euro und die europäischen Volkswirtschaften bereits verloren und mittelbar dafür gesorgt, dass innerstaatliche Fiskalpolitik nun verstärkt entgrenzt und auf supranationaler Ebene reglementiert werden musste. Insbesondere die im Ausland hoch verschuldeten Mitgliedsstaaten Portugal, Irland, Italien, Griechenland und Spanien verpflichteten sich analog zur Durchführung von Sparprogrammen und strukturellen Reformmaßnahmen, um Zugriff auf Finanzhilfen der anderen Mitgliedsstaaten sowie weiterer internationaler Geldgeber zu erhalten. Der gemeinschaftlich im März 2012 geschlossene „Fiskalpakt“ sollte in allen Ländern der Eurogruppe zu rigider Haushaltsdisziplin führen und sah für sie u. a. eine Schuldenbremse nach deutschem Vorbild und das Monitoring ihrer fiskalpolitischen Maßnahmen durch Brüsseler Beamte vor. Nach erfolgreicher Beendigung ihrer Hilfspragramme des europäischen-Rettungsschirms sind Irland, Spanien und Portugal zwar weiterhin mit der Umsetzung ihrer Strukturreformen beschäftigt, können sich jedoch inzwischen wieder eigenständig über internationale Kapitalmärkte finanzieren. Probleme bereitet der Eurogruppe weiterhin ausschließlich Griechenland.
Viele der obligatorischen Strukturreformen wurden dort gar nicht oder nur unzureichend umgesetzt und das Land ist auch über das Ende seines Hilfsprogramms hinaus, auf Finanzhilfen der anderen Mitgliedsländer der EWWU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) angewiesen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Fragestellung
- Das Vetospieler-Konzept
- Dimension der Vetospieler
- Dimension der Machtteilung
- Dimension der Umsetzung von Reformen
- Hypothesen
- Variablen
- Gesetzgebungsverfahren und Reformumsetzung im Vergleich
- Länderspezifische Sequenzen der Gesetzgebung und Machtteilung
- Länderspezifische Umsetzung von Strukturreformen
- Regierungskonstellationen und Agenda-Präferenzen
- Regierungskonstellationen
- Agenda-Präferenzen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der strukturellen Reformfähigkeit von Portugal, Spanien und Griechenland im Schatten der Staats- und Verschuldungskrise. Ziel ist es, die unterschiedlichen Reformfortschritte der drei Länder zu erklären und die Frage zu beantworten, warum Portugal und Spanien während der Krise mehr Strukturreformen umsetzen konnten als Griechenland.
- Analyse der Reformfähigkeit von Portugal, Spanien und Griechenland im Kontext der Staats- und Verschuldungskrise
- Anwendung des Vetospieler-Konzepts zur Untersuchung der Machtteilung und der Reformfähigkeit in den drei Ländern
- Identifizierung und Analyse der länderspezifischen Gesetzgebungsverfahren und ihrer Auswirkungen auf die Reformumsetzung
- Bewertung der Rolle von Regierungskonstellationen und Agenda-Präferenzen bei der Umsetzung von Strukturreformen
- Entwicklung von Hypothesen zur Erklärung der unterschiedlichen Reformfortschritte der drei Länder
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung und Fragestellung
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Hausarbeit vor, die sich mit den unterschiedlichen Reformfortschritten von Portugal, Spanien und Griechenland im Kontext der Finanz- und Verschuldungskrise befasst. Es wird die Notwendigkeit einer vergleichenden Analyse der Reformfähigkeit dieser Länder im Hinblick auf die Umsetzung von Strukturreformen hervorgehoben.
Das Vetospieler-Konzept
Dieses Kapitel führt das Vetospieler-Konzept von George Tsebelis ein, welches die Machtteilung in verschiedenen politischen Systemen analysiert und die Reformfähigkeit von Ländern im Hinblick auf die Umsetzung von Reformen erklärt. Es werden die zentralen Elemente des Konzepts, wie die Unterscheidung zwischen institutionellen und parteipolitischen Vetospielern, sowie die Dimensionen der Machtteilung und der Umsetzung von Reformen vorgestellt.
Gesetzgebungsverfahren und Reformumsetzung im Vergleich
In diesem Kapitel werden die länderspezifischen Gesetzgebungsverfahren und Machtstrukturen in Portugal, Spanien und Griechenland im Detail analysiert und miteinander verglichen. Es werden die spezifischen Sequenzen der Gesetzgebung und die unterschiedlichen Grade der Machtteilung in den drei Ländern dargestellt, die sich auf die Umsetzung von Strukturreformen auswirken.
Regierungskonstellationen und Agenda-Präferenzen
Dieses Kapitel untersucht die Rolle von Regierungskonstellationen und deren Agenda-Präferenzen für die Umsetzung von Strukturreformen in Portugal, Spanien und Griechenland. Es werden die unterschiedlichen Regierungsparteien und ihre jeweiligen Reformziele beleuchtet und deren Einfluss auf die Reformfähigkeit der drei Länder analysiert.
Schlüsselwörter
Strukturreformen, Staats- und Verschuldungskrise, Vetospieler-Konzept, Machtteilung, Gesetzgebungsverfahren, Regierungskonstellationen, Agenda-Präferenzen, Portugal, Spanien, Griechenland, Reformfähigkeit
- Quote paper
- B.A. Thiemo Schiele (Author), 2015, Strukturelle Reformfähigkeit im Schatten der Staats- und Verschuldungskrise. Ein Most Similar Systems Design mit den Ländern Portugal, Spanien und Griechenland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335066
