Hinter jedem geschäftlichen Vorhaben steht ein gewisses Finanzierungsmodell, das sich in vielen Fällen auf einem Bankendarlehen beruht. Bei den Projekten mit beträchtlichen Investitionsvolumen funktionieren die klassischen Finanzierungsmechanismen nicht immer reibungslos, insbesondere wenn Projekte mit hohen Risiken Verteilung solcher Risiken unter mehreren Projektbeteiligten nahe legen. In solchen Fällen kann anstelle der klassischen Unternehmensfinanzierung auf die Projektfinanzierung zurückgegriffen werden. Die letzte ist vor allem durch die Verselbstständigung des unternehmerischen Vorhabens der Projektträger in einem Projekt gekennzeichnet, welches stets eine selbsttragende wirtschaftliche Einheit darstellt. Auch bei der Projektfinanzierung steht im Kernpunkt das Bankenkredit.
Weiter in diesem Werk wird Darlehen aus der rechtlichen Perspektive der Projektfinanzierung betrachtet. Dabei befasst sich das Werk mit dem Darlehen nicht nur nach dem deutschen Recht, sondern auch nach dem Recht der Russischen Föderation und zeigt rechtsvergleichende Synopsen auf. Das Buch soll Unterstützung für die Praxis und Wissenschaft bieten, und zwar nicht nur für deutsche Spezialisten, sondern auch für solche, die sich im Rahmen ihrer praktischer oder wissenschaftlicher Arbeit mit der russischen Rechtsordnung, insbesondere mit dem Recht des Darlehensvertrags auseinandersetzen müssen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. PROJEKTFINANZIERUNG
2.1. Charakteristika der Projektfinanzierung und Risikostrukturierung
2.1.1. Definition der Projektfinanzierung
2.1.2. Projektbeteiligte und Projektphasen
2.1.3. Rolle der Projektgesellschaft
2.2. Kapitalstruktur und Finanzierungsquellen
2.3. Absicherung der Finanzierung und Haftungsbegrenzung
2.4. Vertragliche Gestaltung einer Projektfinanzierung
2.5. Öffentlich-private Partnerschaft (Public Private Partnership / PPP)
3. KREDITVERTRAGSRECHT
3.1. Vorüberlegung: Cash-flow-Modell und Zustandekommen des Vertrags
3.1.1. Cash-flow-Modell
3.1.2. Zustandekommen des Kreditvertrages
3.1.3. Trennung des Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfts
3.1.4. Krediteröffnungsvertrag
3.2. Inhalt und Struktur des Kreditvertrags
3.2.1. Vertragsparteien und deren Vertragspflichten
3.2.2. Beratungspflichten bei Vertragsschluss
3.2.3. Zinsen
3.2.4. Erfüllungsgehilfe der Banken
3.3. Anwendung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
3.4. Haftungsrechtliche Ansätze
3.5. Zusicherungen und Auszahlungsvoraussetzungen
3.5.1. Zusicherungen
3.5.2. Auszahlungsvoraussetzungen und Abruf der Darlehensvaluta
3.6. Kündigung des Darlehensvertrages
3.7. Beteiligung mehrerer Kreditgeber
3.7.1. Konsortialkredit und Syndizierung
3.7.2. Unterbeteiligung
4. KREDITSICHERUNG IN DER PROJEKTFINANZIERUNG
4.1. Realsicherheiten
4.1.1. Grundschuld
4.1.2. Sicherungsübereignung
4.1.3. Abtretung der Forderungen im Kreditvertrag
4.1.3.1. Abtretung des Zahlungsanspruchs und sonstiger Forderungen
4.1.3.2. Abtretungsverbot für den Darlehensnehmer
4.1.4. „Verpfändung der Konten“
4.1.5. Kreditsicherung am Vermögen der Sponsoren
4.2. Personalsicherheiten
4.2.1. Bürgschaft
4.2.2. Garantie
4.2.3. Schuldbeitritt
4.2.4. Patronatserklärung
4.2.5. Positive und negative Auflagen (Covenants)
4.3. Grenzen zur Wirksamkeit von Sicherheiten
4.4. Spezielle Regelung für den Krisenfall
4.5. Absicherung bei Exportkrediten
5. SCHLUSSFOLGERUNGEN
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Bedeutung von Krediten als Finanzierungsmittel für Großprojekte unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und Russland. Ziel ist es, die spezifischen rechtlichen Herausforderungen bei der Projektfinanzierung zu analysieren, insbesondere in Bezug auf die Strukturierung des Kreditvertrags, die Absicherung durch Sicherheiten und die besonderen Anforderungen bei grenzüberschreitenden Vorhaben.
- Charakteristika der Projektfinanzierung und Risikostrukturierung
- Kreditvertragsrechtliche Gestaltung und cash-flow-orientierte Analysen
- Kreditsicherungsinstrumente (Realsicherheiten und Personalsicherheiten)
- Vergleich der Rechtsordnungen Deutschlands und der Russischen Föderation
- Besonderheiten bei Öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) und Exportfinanzierungen
Auszug aus dem Buch
2.1.1. Definition der Projektfinanzierung
Es findet sich im Schrifttum keine einheitliche Definition der Projektfinanzierung. Jeder Projektfinanzierung liegt die Idee zugrunde, dass ein Projekt sich finanziell selbst tragen muss, indem die aus dem Projekt generierende Liquiditätsüberschüsse (cash-flow) und nicht ein einzelnes Unternehmen (non-resource / limited resource financing) die Finanzierung sicherstellen. In diesem Sinne müssen den Eigen- und Fremdkapitalgebern ausreichende Sicherheiten für das Projekt zur Verfügung stehen, um die Verzinsung und Rückzahlung des eingesetzten Kapitals zu ermöglichen. Gleichzeitig stehen hinter dem unternehmerischen Vorhaben eines jeden Projektes konkrete Rechtspersönlichkeiten, welche die eigenen Interessen im Projekt verfolgen und gleichzeitig unter Berücksichtigung der Ausfallchancen des Projekts die eigenen Risiken zwischen den sonstigen Teilnehmern verteilen wollen.
Mit dem Begriff „Projektfinanzierung“ (Project Finance) bezeichnet man also die Finanzierung einer sich selbst tragenden Wirtschaftseinheit, die sich im Projekt verkörpert. Verzinsung und Rückzahlung des Kredits, der im Voraus aufgenommen wurde, erfolgen weitgehend oder ausschließlich aus den Erträgen des zu finanzierenden Projekts, ohne dass ein Rückgriff auf das sonstige Vermögen der Projektbeteiligten erfolgt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einleitung bietet einen historischen Überblick über die Entstehung von Projektfinanzierungen und erläutert die Relevanz des Kredits als Finanzierungsmittel für Großprojekte unter Einbeziehung des russischen Rechts.
2. PROJEKTFINANZIERUNG: Dieses Kapitel definiert die grundlegenden Charakteristika, die Rolle der Projektgesellschaft sowie die Kapitalstrukturen und Risikostrukturierungen in der Projektfinanzierung.
3. KREDITVERTRAGSRECHT: Der Hauptteil behandelt die rechtliche Gestaltung des Kreditvertrages, das Cash-flow-Modell, die Rolle der Banken als Berater sowie die Kündigungsrechte und die Beteiligung mehrerer Kreditgeber.
4. KREDITSICHERUNG IN DER PROJEKTFINANZIERUNG: Hier werden die verschiedenen Sicherungsinstrumente, sowohl Realsicherheiten als auch Personalsicherheiten, sowie deren Grenzen und die Absicherung bei Exportkrediten detailliert analysiert.
5. SCHLUSSFOLGERUNGEN: Das Fazit fasst die wesentlichen Erkenntnisse zusammen und betont die Bedeutung einer tragfähigen Risikostrukturierung sowie die zunehmende Rechtsangleichung zwischen Deutschland und Russland.
Schlüsselwörter
Projektfinanzierung, Kreditvertrag, Kreditsicherung, Cash-flow, Projektgesellschaft, PPP, Konsortialkredit, Sicherheiten, Risikostrukturierung, Deutsches Recht, Russisches Recht, Zusicherungen, Covenants, Exportfinanzierung, Darlehen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Kreditfinanzierung im Kontext von Großprojekten unter Vergleich der deutschen und russischen Rechtslage.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Kernbereichen zählen die Strukturierung von Projektfinanzierungen, das Kreditvertragsrecht, die Besicherung von Forderungen sowie die Besonderheiten bei PPP-Projekten und staatlich geförderten Exportkrediten.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die rechtliche Gestaltung der Kreditfinanzierung zu durchleuchten und aufzuzeigen, wie Risiken zwischen den Projektbeteiligten unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Rechtssysteme verteilt werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt die Methode der Rechtsvergleichung, um die Instrumente der Projektfinanzierung im deutschen und russischen Recht einander gegenüberzustellen und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede herauszuarbeiten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Kreditvertragsstrukturen (einschließlich Beratungspflichten und Kündigungsrechten) sowie der Kreditsicherung (einschließlich Realsicherheiten, Garantien und Covenants).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Projektfinanzierung, Kreditvertrag, Kreditsicherung, Covenants, Rechtssystemvergleich Deutschland-Russland und Risikomanagement charakterisieren.
Welche Bedeutung hat das Cash-flow-Modell für das Kreditvertragsrecht?
Das Modell ist essenziell, da es die Grundlage für die Einschätzung der Kreditwürdigkeit und Schuldendienstfähigkeit des Projekts bildet und direkt in die vertraglichen Vereinbarungen (z.B. Financial Covenants) einfließt.
Wie unterscheidet sich die Rechtsnatur des Kreditvertrages in Deutschland und Russland?
Während der Kreditvertrag in Deutschland primär als Konsensualvertrag ausgestaltet ist, wird er im russischen Recht (bzw. bei der Einordnung des Darlehensvertrags) teilweise als Realvertrag verstanden, was Auswirkungen auf das Zustandekommen und die Haftung hat.
Welche Rolle spielen Direktvereinbarungen bei der Projektfinanzierung?
Direktvereinbarungen schaffen eine vertragliche Verbindung zwischen den finanzierenden Banken und anderen Projektbeteiligten, um im Krisenfall die Kontrolle über das Projekt zu sichern und eine reibungslose Fortführung zu ermöglichen.
Warum sind Patronatserklärungen für Banken oft zweitrangig?
Da Patronatserklärungen (besonders weiche) oft keinen rechtlich voll durchsetzbaren Anspruch begründen, ziehen Banken in der Praxis stärkere Sicherungsmittel wie Bürgschaften oder Garantien vor.
- Quote paper
- LL.M. Egor Zelianouski (Author), 2015, Kreditfinanzierung im Rahmen der Projektfinanzierung. Rechtsstand in Deutschland und Russland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/335976
