Diese Hausarbeit untersucht das Wesen des „Islamischen Staates“.
Ausgehend von der Entstehungsgeschichte über die Frage: „Ist die Organisation „Islamischer Staat“ tatsächlich ein Staat?" (untersucht anhand der Drei-Element-Lehre von Jellinek) und die anschließende Einordnung als ein möglicher Proto-Staat bis hin zu der Neudefinition als Proto-Failed State werden die Merkmale dieser Organisation klar bestimmt und hinsichtlich eines Lösungsansatzes angewandt.
Im Anschluss an die Pariser Terrorangriffe des 16. Novembers 2015 verkündete der französische Präsident François Hollande: „La France est en guerre.“ Bezug nahm er dabei auf keinen anerkannten Staat, sondern auf die für die Anschläge verantwortliche Organisation „Islamischer Staat“ (IS). Worte, die vielleicht nur im Sinne einer martialischen Rhetorik gewählt wurden, aber aus völkerrechtlicher Perspektive weit mehr bedeuten: die Anhebung des IS zu einem Staat. Eine solche Aussage bestimmt selbstverständlich nicht, ob es sich bei dem IS tatsächlich um einen Staat handelt oder nicht, rückt aber die Frage nach dessen Staatscharakter in den Mittelpunkt.
Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist dementsprechend die Organisation „Islamischer Staat“ und das Wesens dieser Organisation. Die im Namen getragene Selbstproklamation als „Staat“ ist dabei Ausdruck einer Ausrichtung, die einer genauen Untersuchung bedarf. Der IS fordert unser Denken über Staatlichkeit heraus und stellt die Frage ob der IS tatsächlich ein Staat sein kann, „nur“ eine Terrororganisation darstellt oder doch eine andere Form annimmt.
Die Bestimmung des Umfangs der Staatsqualität des IS ist von weitreichender Bedeutung. Das Wesen dieser Organisation dient als Grundlage, um zukünftige Ziele zu erkennen, eine mögliche Entwicklung aufzuzeichnen und die Gegenmaßnahmen dieser anzupassen. Darüber hinaus bildet eine solche Staatsqualität die Basis für eine mögliche Anerkennung des IS als Staat. Resultat wären weitgehende Rechtsfolgen im Sinne des Völkerrechts.
Ziel dieser Analyse ist es den tatsächlichen Entwicklungsstand der Strukturen des „Islamischen Staats“ einzuordnen und klar zu bestimmen, um den Umgang mit dem IS an seinem Wesen ausrichten zu können. In der Regel als Terrororganisation bezeichnet, werde ich den IS im Rahmen dieser Arbeit als Organisation oder bei seinem selbstgewählten Namen „Islamischen Staats“ (IS) benennen, solange die tatsächliche Form der Organisation nicht hinreichend geklärt ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Entstehungsgeschichte des „Islamischen Staates“
2.1. Das Kalifat des „Islamischen Staates“
2.2. Relevanz für die heutige Organisation des „Islamischen Staates“
3. Ist die Organisation „Islamischer Staat“ tatsächlich ein Staat?
3.1. Die Drei-Elemente-Lehre nach Jellinek
3.2. Das Staatsvolk
3.3. Das Staatsgebiet
3.4. Die Staatsgewalt
4. Der „Islamische Staat“ auf dem Weg zur Staatlichkeit?
4.1. Der IS als Proto-Staat
5. Der „Islamische Staat“ als Proto-Failed State
5.1. Soziale Indikatoren
5.2. Wirtschaftliche Indikatoren
5.3. Politische und militärische Indikatoren
6. Fazit
6.1. Der IS als Proto-Failing State
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Wesen des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) aus völkerrechtlicher Perspektive. Dabei wird analysiert, ob die Organisation anhand der Drei-Elemente-Lehre nach Jellinek als Staat klassifiziert werden kann, oder ob sie eher als Proto-Staat oder „Proto-Failed State“ zu verstehen ist, wobei insbesondere die Auswirkungen externer militärischer Interventionen und interner Versorgungsengpässe betrachtet werden.
- Analyse der Entstehungsgeschichte des IS und seiner ideologischen Verankerung im Kalifat-Konzept.
- Überprüfung der Staatlichkeit des IS anhand der Kriterien Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt.
- Untersuchung quasi-staatlicher Strukturen und deren Stabilität unter äußeren Druckverhältnissen.
- Einstufung des IS mittels spezifischer Indikatoren in Anlehnung an den Fragile State Index.
- Bewertung der zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten des IS im Kontext territorialer Verluste.
Auszug aus dem Buch
3.3. Das Staatsgebiet
Das Staatsgebiet stellt ein abgegrenztes Territorium für die dauerhafte Niederlassung des Staatsvolkes dar. Ein dreidimensionales Gebilde bestehend aus der Erdoberfläche (theoretisch bis zum Erdmittelpunkt), dem Küstenmeer (bis zu 12 Seemeilen von der Küste) und dem Luftraum über dem gesamten Staatsgebiet (zwischen 80 und 100 Kilometer über der Erdoberfläche). Dabei muss es sich nicht zwangsläufig um ein geografisch zusammenhängendes Staatsgebiet handeln, auch weitere von anderen Staaten eingeschlossene Gebietsteile und Inseln können demnach Teil des Staatsgebietes sein. In vielen Fällen sind diese drei Dimensionen des Staatsgebietes durch vertraglich festgelegte Grenzen zwischen Staaten geregelt, notwendig ist eine eindeutige Festlegung und allgemeine Anerkennung aber nicht.
So definiert Jellinek das Staatsgebiet folgendermaßen: „Das Land auf welchem der staatliche Verband sich erhebt, bezeichnet seiner rechtlichen Seite nach den Raum, auf dem die Staatsgewalt ihre spezifische Tätigkeit, die des Herrschens, entfalten kann.“
Die Abgrenzung eines Staatsgebietes erfolgt dementsprechend vor allem nach dem Grundsatz der Beherrschbarkeit über die drei Dimensionen des Staatsgebietes. Die dauerhafte Eignung eines Staatsgebietes ist also von der Ordnung und Beherrschbarkeit durch den IS abhängig. Das Staatsgebiet versteht sich dann als Kompetenzbereich für die Ausübung der Staatsgewalt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Frage nach dem Staatscharakter der Organisation „Islamischer Staat“ und erläutert die Bedeutung einer völkerrechtlichen Einordnung für zukünftige politische Maßnahmen.
2. Die Entstehungsgeschichte des „Islamischen Staates“: Hier wird der Ursprung der Organisation und deren ideologische Entwicklung vom irakischen Ableger von Al-Qaida hin zum eigenständigen Kalifat-Anspruch nachgezeichnet.
3. Ist die Organisation „Islamischer Staat“ tatsächlich ein Staat?: Dieses Kapitel untersucht mittels der Drei-Elemente-Lehre von Georg Jellinek, inwieweit die Elemente Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt beim IS erfüllt sind.
4. Der „Islamische Staat“ auf dem Weg zur Staatlichkeit?: Der Abschnitt analysiert den IS als sogenannten „Proto-Staat“ und beleuchtet die quasi-staatlichen Strukturen, die über eine reine Terrororganisation hinausgehen.
5. Der „Islamische Staat“ als Proto-Failed State: Unter Verwendung von Indikatoren des Fragile State Index wird geprüft, ob die Strukturen des IS bereits erste Anzeichen eines Scheiterns zeigen.
6. Fazit: Das Fazit schließt mit der Feststellung, dass der IS als ein dynamisches, aber durch den Druck von außen in seiner Stabilität gefährdetes „Proto-Failing-State“-Phänomen zu begreifen ist.
6.1. Der IS als Proto-Failing State: Dieser Unterpunkt präzisiert die Einstufung des IS als eine Organisation, deren quasi-staatliche Funktionen im Zuge zunehmender Gebietsverluste und wirtschaftlicher Krisen an ihre Grenzen stoßen.
Schlüsselwörter
Islamischer Staat, IS, Völkerrecht, Drei-Elemente-Lehre, Georg Jellinek, Kalifat, Staatsqualität, Proto-Staat, Staatsgewalt, Staatsvolk, Staatsgebiet, Fragile State Index, Terrororganisation, Naher Osten, Radikalisierung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert kritisch, ob die als „Islamischer Staat“ bekannte Organisation nach den Kriterien des Völkerrechts, insbesondere der Drei-Elemente-Lehre, als Staat betrachtet werden kann.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die historische Genese der Organisation, die rechtliche Definition von Staatlichkeit sowie die Anwendung politischer Indikatoren auf die Stabilität der vom IS kontrollierten Territorien.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, den tatsächlichen Entwicklungsstand der Strukturen des IS einzuordnen, um zu bestimmen, ob er die Anforderungen an einen Staat erfüllt oder ob es sich lediglich um ein „Proto-Staat“-Phänomen handelt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Autorin oder der Autor verwendet eine rechtswissenschaftliche und politikwissenschaftliche Analyse, primär basierend auf der Staatslehre von Georg Jellinek und den Indikatoren des Fragile State Index.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Prüfung der drei Staatskriterien, eine Analyse der quasi-staatlichen Funktionen im Vergleich zu den Anforderungen an einen Staat sowie eine Untersuchung der Stabilität durch soziale, wirtschaftliche und militärische Indikatoren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit ist gekennzeichnet durch die Begriffe Islamischer Staat, Völkerrecht, Drei-Elemente-Lehre, Kalifat, Staatsqualität und Proto-Staat.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Kalifats für die Identität des IS?
Das Kalifat wird als zentrales ideologisches Ideal und Legitimationsgrundlage angesehen, welches dem IS Strahlkraft verleiht und ihn von klassischen Terrorgruppen abhebt.
Inwiefern beeinflussen externe militärische Interventionen die Staatlichkeit des IS?
Laut der Arbeit führen externe Interventionen zu territorialen Verlusten und Versorgungsengpässen, was die Beherrschbarkeit des Staatsgebiets untergräbt und die Strukturen als „Proto-Failing State“ entlarvt.
Was unterscheidet den IS laut der Arbeit von einer herkömmlichen Terrororganisation?
Der IS geht über den bloßen Terror hinaus, indem er staatsähnliche Funktionen übernimmt, wie etwa eine Justizverwaltung auf Scharia-Basis, Steuereintreibung und die Bereitstellung von Infrastruktur.
Zu welchem Schluss kommt die Arbeit hinsichtlich einer zukünftigen Entwicklung des IS?
Der IS wird als Organisation beschrieben, die an einem Wendepunkt steht: Aufgrund des massiven Drucks von außen ist eine weitere Transformation hin zu einem stabilen Staat zunehmend unrealistisch, was das Fortbestehen der Strukturen gefährdet.
- Arbeit zitieren
- Roman Joosten (Autor:in), 2015, Zwischen Staatlichkeit und gescheiterten Strukturen. Ist der IS tatsächlich ein Staat?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336204
