In der vorliegenden Arbeit wird die Problematik des Themas anhand der geschichtlichen Entwicklung und der Resolutionspraxis der Vereinten Nationen bis hin zur heutigen Aktualität nahebringend erläutert.
In der vorliegenden Arbeit wird dem erweiterten Interventionsbegriff der Vorrang gegeben, der eine Trennung zwischen rechtmäßiger und rechtswidriger Einflussnahme hervorhebt.
Noch vor über 215 Jahren herrschte die Vorstellung, dass Staaten politische oder wirtschaftliche Zielsetzungen international mit Gewalt, Zwang oder Druck rechtswirksam durchsetzten konnten. Kein Staat musste seine Interessendurchsetzung durch Anwendung von Gewalt oder Druck rechtfertigen.
Inzwischen hat sich das Bild geändert. Die Geschichte des Interventionsverbots zeigt einerseits eine Wandelbarkeit und andererseits eine Beständigkeit des Prinzips. Es fügt sich den Gegebenheiten an, auch wenn bis heute noch kein Katalog erstellt wurde, der ein Interventionsverbot kategorisch festschreiben würde. Der Stellenwert hat demnach nicht an Wert verloren. Die Einsicht in die Notwendigkeit einer Regelung in Form des Interventionsverbots ist inzwischen allgemein anerkannt.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Der Interventionsbegriff
1. Entwicklung von Gewalt- und Interventionsverbot
2. Gewohnheitsrechtlicher Charakter
III. Geschichtlicher Überblick
1. Entwicklung in Europa: Heilige Allianz
2. Entwicklung in Amerika: Monroe-Doktrin
3. Zusammenfassung
IV. Interventionsverbot in der Praxis der Satzungen und Resolutionen
1. Satzung und Resolutionspraxis
a. Interventionsdeklaration
b. Friendly Relation Deklaration
c. Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten
d. Deklaration über die Unzulässigkeit der Intervention und Einmischung in die inneren Angelegenheiten
2. Zusammenfassung
V. Interventionsverbot der Gegenwart
VI. Gleichgewichtsprinzip
VII. Zusammenfassung
VIII. Rechtfertigungsgründe im Interventionsverbot
1. Intervention auf Einladung
2. Ersuchen einer Intervention
3. Humanitäre Intervention
a. Geschehnisse auf der Krim
b. Bewertung der derzeitigen Lage
4. Zusammenfassung
IX. Fazit
Zielsetzung & Themen
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, die Problematik und die Entwicklung des völkerrechtlichen Interventionsverbots darzustellen, indem die historische Entwicklung, die Praxis der Vereinten Nationen sowie die Abgrenzung zum Gewaltverbot und zum Gleichgewichtsprinzip analysiert werden.
- Historische Herleitung des Interventionsverbots (z.B. Monroe-Doktrin).
- Analyse der Resolutionspraxis der Vereinten Nationen.
- Abgrenzung zwischen Intervention, Gewaltverbot und Gleichgewichtsprinzip.
- Untersuchung von Rechtfertigungsgründen (z.B. humanitäre Intervention).
- Aktuelle Fallstudie zur Krim-Krise im Lichte des Völkerrechts.
Auszug aus dem Buch
II. Der Interventionsbegriff
Problematisch wird es bereits in der Terminologie des Begriffs. Der Ausdruck „Intervention“ besitzt nicht nur juristische Bedeutung, sondern ist auch im allgemeinen Sprachgebrauch vorhanden. Dabei wird er weit aufgefasst und darunter der Eingriff eines Staats in einen anderen Staat zustehendes Recht verstanden, ohne dass sich der eingreifende Staat auf einen Rechtfertigungsgrund berufen kann oder von dem anderen Staat dazu berechtigt wurde.
Im nachfolgenden wird der Interventionsbegriff als Synonym der Einmischung und im Sinne eines rechtswidrigen Eingriffs in die Souveränität eines anderen Staates gebraucht. Dabei ist nicht nur der Eingriff von äußeren Angelegenheiten gemeint. Interventionen können auch interne Angelegenheiten betreffen, die nicht rechtmäßig erfolgen. Dies wird alleine durch den Wortlaut ausgeschlossen. Interventionen durch Vertrag stellen keine Interventionen dar, da die vertragliche Zusicherung immer eine eigene Angelegenheit des Staates darstellt.
In den Jahrhunderten haben sich zwei Begriffsbestimmungen entwickelt, denn in der völkerrechtlichen Fachsprache wird der Begriff uneinheitlich gebraucht. Der im 19. Jahrhundert entwickelte klassische Interventionsbegriff stellt auf den Einsatz bzw. die Androhung militärischer Gewalt ab. Das primäre Schutzgut war die territoriale Integrität der Staaten. Die Anhäufung von wirtschaftlicher Macht und technischem Potential hat dazu geführt, den Begriff der Intervention dahingehend zu erweitern, dass auch über die militärische Gewalt hinausgehende Formen des Zwangs auf Staaten ähnliche Auswirkungen haben können. Im 20. Jahrhundert entwickelte sich der erweiterte Interventionsbegriff. Seinen Ausdruck fand dieser in zahlreichen Resolutionen, die insbesondere von den ehemaligen sozialistischen und Dritte-Welt-Staaten durchgesetzt wurden.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Einführung in die Aktualität des Interventionsverbots als eines der am wenigsten geklärten Kapitel des allgemeinen Völkerrechts.
II. Der Interventionsbegriff: Analyse der terminologischen Schwierigkeiten und Abgrenzung des klassischen vom erweiterten Interventionsbegriff.
III. Geschichtlicher Überblick: Historische Entwicklung von der Antike über die Heilige Allianz bis hin zur Monroe-Doktrin als erste Erklärung zum Nichtinterventionsprinzip.
IV. Interventionsverbot in der Praxis der Satzungen und Resolutionen: Untersuchung, wie verschiedene UN-Resolutionen versuchten, den Begriff zu definieren und den Rahmen des Verbots abzustecken.
V. Interventionsverbot der Gegenwart: Erörterung der tragenden Rolle des Interventionsverbots im Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und internationaler Solidarität.
VI. Gleichgewichtsprinzip: Analyse des Gleichgewichtsprinzips als politische Maxime zur Sicherung des Friedens und dessen Wechselwirkung mit dem Interventionsverbot.
VII. Zusammenfassung: Reflexion über die heutige Schwierigkeit, das Überwiegen von Interventionsverbot oder Gleichgewichtsprinzip einzuschätzen.
VIII. Rechtfertigungsgründe im Interventionsverbot: Kritische Untersuchung von Einladung, Ersuchen und humanitärer Intervention, inklusive einer Analyse der Krim-Krise.
IX. Fazit: Zusammenfassende Feststellung der Wandelbarkeit und Beständigkeit des Prinzips bei gleichzeitiger Anerkennung der Notwendigkeit einer klaren Regelung.
Schlüsselwörter
Interventionsverbot, Völkerrecht, Souveränität, Nichteinmischung, Gewaltverbot, Monroe-Doktrin, Vereinte Nationen, Resolutionen, Gleichgewichtsprinzip, Humanitäre Intervention, Krim-Krise, Selbstbestimmungsrecht, Territoriale Integrität, Staatenpraxis, Zwang.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der historischen Entwicklung, dem Begriff und der völkerrechtlichen Bedeutung des Interventionsverbots sowie dessen aktuellem Stellenwert in der internationalen Praxis.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den Schwerpunkten gehören der Interventionsbegriff, die historische Entwicklung seit dem 19. Jahrhundert, die UN-Resolutionspraxis, das Gleichgewichtsprinzip der Mächte sowie die Rechtfertigungsgründe für Interventionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Problematik der Abgrenzung von rechtmäßiger und rechtswidriger Einflussnahme in internationalen Beziehungen aufzuzeigen und zu untersuchen, wie sich das Interventionsverbot im Laufe der Zeit zu einem eigenständigen Prinzip entwickelt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Die Arbeit stützt sich primär auf eine historische und völkerrechtliche Analyse von Literatur, Verträgen und der Resolutionspraxis internationaler Organisationen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung (u.a. Heilige Allianz, Monroe-Doktrin), die Praxis der UN-Resolutionen, das Wechselspiel mit dem Gleichgewichtsprinzip sowie spezifische Rechtfertigungsgründe wie die humanitäre Intervention.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Die Arbeit ist zentral durch Begriffe wie Interventionsverbot, Völkerrecht, Souveränität, Nichteinmischung, Gleichgewichtsprinzip und humanitäre Intervention charakterisiert.
Wie bewertet der Autor die humanitäre Intervention im Kontext der aktuellen Weltpolitik?
Der Autor steht der humanitären Intervention kritisch gegenüber, da sie häufig als Vorwand genutzt wird, um nationale Interessen durchzusetzen, und sieht darin eine Lücke im Interventionsverbot.
Wie wird das Fallbeispiel der Krim-Krise im Dokument analysiert?
Die Krim-Krise wird als Beispiel für den Missbrauch von Begründungen (Schutz der eigenen Bevölkerung) analysiert, wobei der Autor den Eingriff Russlands als völkerrechtswidrig und als Verletzung des Interventionsverbots einstuft.
- Arbeit zitieren
- Annika Link (Autor:in), 2014, Die Geschichte des Interventionsverbots im Völkerrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/336545
