Belgien. Ein Staat, zwei Völker

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zivilgesellschaft in einer gespaltenen Gesellschaft

3. Geschichte des flämisch-wallonischen Konflikts

4. Die föderale Struktur Belgiens

5. Die Zivilgesellschaft in einer gespaltenen Gesellschaft am Beispiel des Flämischen Roten Kreuzes

6. Fazit und Ausblick

7. Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Aus deutscher Sicht ist Belgien eines von mehreren kleinen Nachbarländern, das weder als bedrohlich noch als exotisch empfunden wird. Mit seiner Fläche von 30.528 km² (Waeyaert 2015: 23) ist es in etwa so groß wie Nordrhein-Westfalen (Zentraler Statisti- scher Auskunftsdienst, Information und Technik Nordrhein-Westfalen), wohingegen die Bevölkerungszahl mit 11.209.044 (Waeyaert 2015: 7) Einwohnern deutlich geringer ist (Landesdatenbank NRW, Information und Technik Nordrhein-Westfalen. Geschäftsbe- reich Statistik). Das Wissen über den Staat, der von vielen nur als Transitland nach Frankreich oder Großbritannien angesehen wird, ist in Deutschland ziemlich gering (vgl. Koll 2007: 2). Selbst die Tatsache, dass Deutsch neben Niederländisch und Fran- zösisch die dritte Amtssprache ist, wissen wohl die wenigsten Deutschen.

Auch wenn Belgien für den deutschen Betrachter ein eher unscheinbares Nachbarland ist, so ist es doch ein äußerst kompliziertes politisches und gesellschaftliches Gebilde, das vor allem durch seine inneren Gegensätze dazu herausfordert, sich näher mit ihm zu befassen. Dazu bemerkten die Politikwissenschaftler Alan Favell und Marco Martiniello im Jahr 1998: „The Belgian case is chronically overlooked and understudied in Western European political studies.” (Hecking 2003: 13)

Das Zusammenleben der niederländischsprachigen Flamen mit den französischsprachi- gen Wallonen birgt seit Gründung des belgischen Staates im Jahr 1830 reichlich Kon- fliktpotential und ist Ursache für beinahe jeden innerstaatlichen Konflikt. Zwar ist die Mehrsprachigkeit in einem Land kein belgisches Unikat und ist auch in anderen Indust- rienationen wie etwa der Schweiz oder Kanada anzutreffen. Dort wurde jedoch bereits während der Nationenbildung ein föderalistisches Regierungssystem errichtet, um keine der Sprachgruppen zu diskriminieren. Weil diese Maßnahme bei der Gründung Belgiens ausblieb, entwickelten sich die Gegensätze zwischen Flamen und Wallonen zu einem folgenreichen Problem für den Staat und sein Regierungssystem (vgl. Siegemund 1989: 17).

Die nachfolgende Arbeit beschäftigt sich mit den Auswirkungen der sprachlichen Ge- gensätze der Landesteile auf die belgische Gesellschaft. Der Autor stellt die These auf, dass dieser Sprachenstreit dafür verantwortlich ist, dass keine belgische, sondern so- wohl eine flämische als auch eine wallonische Zivilgesellschaft innerhalb Belgiens existiert, die zwar auf administrativen Wegen miteinander kooperieren, sich jedoch nicht näher als Zivilgesellschaften zweier (angrenzender) Länder sind.

Bei der Arbeit handelt es sich um eine im Ansatz theoriegeleitete Untersuchung zum Verständnis dieses wichtigen Aspekts des belgischen politischen Systems, die durch historische Argumente gestützt wird. Dabei ist zu erwähnen, dass die deutschsprachige Minderheit in Belgien für die Ausführungen keine Rolle spielen wird, da sie von diesem Konflikt weitgehend unberührt bleibt und sich aufgrund ihrer schwachen Position auch kein sinnvoller Vergleich ergibt.

Vor diesem Hintergrund stellen sich für die vorliegende Untersuchung drei Fragen:

Existiert eine gesamtstaatliche belgische Zivilgesellschaft, oder ist Belgien aufgrund der sprachlichen, kulturellen und historischen Umstände ein Beispiel für eine gespaltene Gesellschaft?

Welche Rolle spielten die durch flämisch-nationale Kräfte entwickelten politischen Mythen bei der Entstehung des Identitäts- und Nationalbewusstseins der Flamen?

Inwieweit werden die Gegensätze in der Bevölkerung in Belgien auch institutionell berücksichtigt?

Schließlich können aufgrund der Ergebnisse auch Vermutungen über den Fortbestand des belgischen Staates getroffen werden.

Die Arbeit gliedert sich neben der Einleitung in drei weitere Hauptteile und ein Fazit:

Im ersten Hauptteil wird der Analyserahmen für die Definition von Zivilgesellschaft vorgegeben. Der Autor stellt eine theoretische Hypothese zu einer Zivilgesellschaft in gespaltenen Gesellschaften auf. Dabei stützt er sich auf die Zivilgesellschaftsdefinition der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel und Hans-Joachim Lauth aus dem Jahr 2014, anhand der er seine weiterführenden Überlegungen entwickelt.

Der zweite Hauptteil befasst sich mit der historischen Entwicklung des flämisch- wallonischen Konflikts bis 1970, dem Zeitpunkt also, an dem die erste der fünf Staatsre- formen vollzogen wurde und aus Belgien den föderalen Staat machten, der noch heute existiert. Der Autor ist der Meinung, dass hierfür ein Zurückgehen in das 14. Jahrhun- dert nötig ist, da dort erstmals von einem Sprachenkonflikt die Rede sein konnte. Der Fokus dieses Teils liegt allerdings auf dem 19. und 20. Jahrhundert, da innerhalb des modernen Königreich Belgiens die sozialen und kulturellen Strukturen entstanden, die

Belgien noch heute prägen. In diesem Teil wird auch die Ausgangsfrage beantwortet, die sich mit der Auswirkung von politischen Mythen auf das Nationalbewusstsein be- schäftigt. Insbesondere Johannes Koll bietet mit seinen Veröffentlichungen Belgien. Geschichte - Politik - Kultur - Wirtschaft und Nationale Bewegungen in Belgien. Ein historischer Überblick die Grundlage der historischen Untersuchungen deutschsprachi- ge Grundlagenliteratur zur Historie Belgiens. Als Ergänzungen hierzu sind vor allem die Werke von Yves Manhès, Histoire des Belges et de la Belgique. Mémoires des nati- ons, welches der Autor als Sekundärquelle für die mittelalterliche Geschichte heran- zieht und De Groote Oorlog. Het koninkrijk België tijdens de Eerste Wereldoorlog der belgischen Historikerin Sophie de Schaepdrijver, welches sich mit Belgien zur Zeit des Ersten Weltkriegs auseinandersetzt, zu nennen.

Der dritte Hauptteil setzt mit der ersten Staatsreform im Jahr 1970 ein und beschäftigt sich zudem mit den vier weiteren Staatsreformen in den Jahren 1980, 1988/1989, 1993 und 2001-2003, die Belgien zum „mittlerweile föderalistischsten Staat in Europa“ (Hecking 2002: 25) machten. Der Autor wird der Frage nachgehen, inwieweit die sprachlichen, kulturellen und historischen Gegensätze im belgischen Staat auch institutionell festgehalten sind. Er stützt sich bei seinen Ausführungen hauptsächlich auf die Werke Parteipolitik und „Sprachenstreit“ in Belgien von Horst Siegemund und Das politische System Belgiens des Politologen Claus Hecking, der über den Nationalitätsstreit zwischen Flamen und Wallonen in Belgien promovierte.

Im vierten Hauptteil wird abschließend anhand des Beispiels des Rode Kruis- Vlaanderen - einer typisch zivilgesellschaftlichen Organisation, die nach dem Ende des Ersten Weltkriegs aus dem Belgischen Roten Kreuz hervorging (vgl. Het Vlaamse Kruis vzw) - analysiert, inwiefern die zu Anfang angestellten Überlegungen zu einer gespaltenen Zivilgesellschaft auch auf das Fallbeispiel Belgien und Flandern anzuwen- den sind. Dieses Beispiel ist deshalb angemessen, weil das Rode Kruis België das älteste nationale Rote Kreuz der Welt ist und durch seine Gründung nachdrücklich die Not- wendigkeit von nationalen Rotkreuz-Gesellschaften demonstriert wurden (vgl. Belgi- sche Rode Kruis).

2. Zivilgesellschaft in einer gespaltenen Gesellschaft

Im Allgemeinen bezeichnet Zivilgesellschaft in der Soziologie und der Politikwissenschaft einen Bestandteil von Gesellschaft, der nicht auf staatlichem Handeln beruht, sondern sich der Kooperation einzelner Menschen oder gesellschaftlicher Gruppen verdankt. Im Speziellen ist der Begriff in verschiedenen Konzeptionen unterschiedlich ausgerichtet. Als Analyserahmen für die vorliegende Untersuchung soll in deskriptiver Absicht die Zivilgesellschaftsdefinition der Politikwissenschaftler Hans-Joachim Lauth und Wolfgang Merkel aus dem Jahr 1997 dienen:

„Die Zivilgesellschaft befindet sich in einer [...] nicht-staatlichen Handlungs- sphäre und besteht aus einer Vielzahl pluraler [...], auf freiwilliger Basis gegrün- deter Organisationen und Assoziationen [...], die ihre spezifischen materiellen und normativen Interessen artikulieren und autonom organisieren. Sie ist im Zwischenraum von Privatsphäre und Staat angesiedelt. [...] Entsprechend sind Gruppen, die ausschließlich private Ziele verfolgen [...] ebensowenig Teil der Zivilgesellschaft wie politische Parteien, Parlamente oder staatliche Verwaltun- gen. [...] [Die Zivilgesellschaft] ist kein homogener „Akteur“. Vielmehr ist sie insofern heterogen strukturiert, als sie ein pluralistisches Sammelbecken höchst unterschiedlicher Akteure darstellt, die allerdings einen bestimmten normativen Minimalkonsens teilen. [...]“ (Kollmorgen, Merkel und Wagener 2015: 444f.)

Dieser bestimmte normative Minimalkonsens beruht demzufolge darauf, tolerant ge- genüber Meinungen Andersdenkender zu sein und ihnen gegenüber das Prinzip der Fairness anzuwenden. Der zivile Konsens bildet gemeinsam mit der Ausrichtung auf öffentliche Angelegenheiten und der Orientierung am kommunikativen Handeln den Rahmen für die Ausbildung eines echten zivilgesellschaftlichen Bürgersinns (vgl. ebd.: 445).

In diesem zivilgesellschaftlichen Modell bilden die Akteure die Ebene zwischen Pri- vatsphäre und Staat. Sie bilden zwar keine geschlossene Einheit, jedoch ist ihr Hand- lungsfeld so eng miteinander verwoben, dass sie ihre Interessen gemeinsam artikulieren können.

Anders verhält es sich mit bürgerschaftlichem Engagement in gespaltenen Gesellschaften. Dazu schreiben die Sozilogen Norbert Brömme und Hermann Strasser in ihrem Artikel Gespaltene Bürgergesellschaft? Die ungleichen Folgen des Strukturwandels von Engagement und Partizipation folgendes:

„Sollte sich langfristig ein Rückzug wenig privilegierter Bevölkerungsgruppen aus der gesellschaftlichen Beteiligung abzeichnen bzw. sollten die neuen Formen des gesellschaftlichen Engagements ihre Homogenität bewahren, dann wären bislang wirksame Formen der sozialen und politischen Integration gefährdet. Dann wäre auch die Rede von einer gespaltenen Bürgergesellschaft nicht mehr fern.“ (Brömme und Strasser 2001: 14)

Die Soziologen Brömme und Strasser beziehen ihre Aussagen zwar auf Formen des Sozialkapitals, die einigen Teilen der Bevölkerung aufgrund des wirtschaftlichen Struk- turwandels nicht zugänglich sind. Der Autor ist jedoch der Meinung, dass man die vo- rangegangene Definition auch problemlos auf Bevölkerungsteile anwenden kann, die durch ihr Abweichen von der Leitkultur - etwa durch ihre Ethnie, Sprache oder Religion - von der Gesellschaft ausgeschlossen werden. In Ländern, in denen diese wenig privilegierten Bevölkerungsgruppen nicht zusätzlich systematisch unterdrückt werden, sind diese durchaus in der Lage, eine subnationale Gesellschaft mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zu entwickeln. Somit können nach Meinung des Autors in gespaltenen Gesellschaften auch mehrere Zivilgesellschaften existieren.

3. Geschichte des flämisch-wallonischen Konflikts

Der Schlüssel für das Verständnis des komplexen gesellschaftlichen und politischen Systems Belgien ist der flämisch-wallonische Konflikt (vgl. Hecking 2003: 25). Weil die gemeinsame Geschichte der beiden Völker Aufschluss über die Ursachen des Kon- flikts gibt, wird sie nachfolgend dargestellt. Denn kollektive nationale und subnationale Identitäten sind keine statische Gegebenheit, sondern werden entscheidend durch die Geschichte der jeweiligen Gruppe beeinflusst (vgl. ebd.: 25). Der Schwerpunkt der Be- trachtung liegt aufgrund des besonderen Erkenntnisinteresses der Arbeit bei Flandern.

Auch wenn der flämisch-wallonische Konflikt in seiner heutigen Form nicht älter als das Königreich Belgien ist, so gibt es doch auch zahlreiche, zumeist politisch motivierte Versuche, das Volk der Flamen und das der Wallonen schon im Mittelalter auszuma- chen. Ein Beispiel für einen derartigen politischen Mythos ist zweifelsfrei die Sporen- schlacht von Kortrijk am 11. Juli 1302. Ein flämisches Infanterieheer, weitgehend be- stehend aus Bauern und Zunftmitgliedern, besiegte damals ein französisches Ritterheer.

Dieses hatte die Truppen Flanderns angegriffen, um sich die Vorherrschaft über die sehr fortschrittliche Tuchindustrie in Flandern zu sichern. (vgl. Manhès 2005: 37f.)

In flämisch-nationalen Kreisen wird diese Schlacht oft als frühester Beleg des flämisch- wallonischen Sprachenkonflikts gesehen. Allerdings interpretieren die Nationalisten das politisch-soziale Geschehen nicht gemäß den empirisch prüfbaren Tatsachen, sondern lediglich auf eine erzählerisch selektive Weise (vgl. Hein-Kircher 2007). Denn auch wenn der Mythos einen wahren Kern hat, so übersahen die Nationalisten doch bewusst, dass das damalig niederdeutschsprachige Herzogtum Brabant an der Seite des französi- schen Königs kämpfte und dass sich die französischsprachigen Soldaten der Grafschaft Namur mit dem flämischen Bauernheer verbündet hatte (vgl. Bultinck und Verelst 2008). Trotzdem ist der Jahrestag der Schlacht seit 1973 Nationalfeiertag in Flandern (vgl. Koll 2007: 300) und daher zwangsläufig identitätsstiftend für das flämische Volk (vgl. Dörner 1996: 42-62).

Diese Erkenntnis bedeutet freilich nicht, dass dieser Konflikt seit nunmehr 700 Jahren durchgehend ausgetragen wird. Vielmehr soll er nur einen Beweis dafür liefern, mit welcher ideologischen Schärfe der heutige flämisch-wallonische Konflikt seit der Grün- dung des Staates Belgien und insbesondere im 20. Jahrhundert ausgetragen wird.

Mit der Loslösung des südlichen Gebietes des Vereinigten Königreichs der Niederlande in der belgischen Revolution entstand das heutige Königreich Belgien (vgl. Koll 2005: 7). In dem neuen Staat wurde insbesondere als Maßnahme gegen die im alten König- reich vorherrschende Sprachenvielfalt Französisch als einzige Amtssprache im gesam- ten Reich - und damit auch im niederländischsprachigen Teil Flandern - eingeführt. Somit wurde Französisch nicht nur in der Verwaltung die uneingeschränkte Sprache, sondern etwa auch in der Regierung, beim Militär und in der Schule (Hecking 2003: 173). In der Grundschule durfte allerdings weiter größtenteils auf Niederländisch unter- richtet werden. Erst ab der Sekundarstufe fand der Unterricht ausschließlich auf Franzö- sisch statt (vgl. Ministerie van de Vlaamse Gemeenschap 1999). Niederländisch galt fortan als Sprache „der Bauern“ und „der Holländer“ (Hecking 2003: 70) und wurde als minderwertig abgewertet. Der frühe belgische Staat war also de facto ein französisch- belgischer Staat. Der flämische Autor und Journalist Marc Reynebeau führt hierzu fol- gendes aus:

[...]