Nahezu täglich verwenden wir Suchmaschinen wie Google, welche unseren Alltag erleichtern, komplexe Fragen beantworten oder uns die Öffnungszeiten der nächsten Poststelle anzeigen. Gerade in einer Zeit, in der Soziale Medien wie Facebook, Twitter & Co. unseren Alltag prägen, stellt sich oft die Frage, ob man ein Recht auf Vergessen im Internet hat. Private Bilder, Kommentare oder Beiträge posten wir nahezu täglich online, doch werden diese Informationen im Internet auch über mehrere Jahre auffindbar sein und werden zukünftige Generationen mühelos nach diesen Informationen googeln können? Besteht ein Recht auf Vergessen im Internet und habe ich gesetzlichen Anspruch darauf? Mit dieser zentralen Fragestellung nach einem Recht auf Vergessen bei Suchmaschinenanbietern befasst sich die nachfolgende Arbeit.
Um diese Frage zu beantworten wird in Kapitel zwei zuerst die Definition und der Zweck eines Rechts auf Vergessen beschrieben. Im darauf folgenden Kapitel wird die aktuelle Rechtslage anhand von Völker- und Europarecht, der Bundesverfassung sowie Gesetzesrecht auf ein solches Recht analysiert. Überdies werden relevante Rechtsprechungen vom Bundesgericht sowie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf ein Recht auf Vergessen geprüft. In Kapitel vier folgt das Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs, welches sich mit der zentralen Frage der Arbeit befasst.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Recht auf Vergessen im Allgemeinen
- Definition
- Zweck
- Rechtslage in der Schweiz bezüglich des Rechts auf Vergessen
- Rechtsgrundlagen
- Völker- und Europarecht
- Bundesverfassung (BV)
- Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB)
- Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG)
- Rechtsprechung
- Praxis des Bundesgerichts
- Die Praxis des EGMR
- Rechtsgrundlagen
- Google-Urteil des EuGH
- Das Urteil des EuGH vom 13. Mai 2014
- Sachlicher Anwendungsbereich der EU-Richtlinie
- Räumlicher Anwendungsbereich der EU-Richtlinie
- Umfang der Verantwortlichkeit des Suchmaschinenanbieters
- Umfang der garantierten Rechte der betroffenen Person
- Kritische Hinterfragung der Umsetzbarkeit
- Das Urteil des EuGH vom 13. Mai 2014
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert das Recht auf Vergessen im Kontext der persönlichen Verantwortung von Suchmaschinenbetreibern. Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung des Rechts auf Vergessen in der Schweiz, insbesondere im Lichte des Google-Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
- Definition und Zweck des Rechts auf Vergessen
- Rechtsgrundlagen des Rechts auf Vergessen in der Schweiz
- Die Rolle der Rechtsprechung in der Schweiz und im EGMR
- Analyse des Google-Urteils des EuGH und seiner Auswirkungen auf die Schweiz
- Kritische Betrachtung der Umsetzbarkeit des Rechts auf Vergessen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Dieses Kapitel führt in das Thema Recht auf Vergessen ein und erläutert die Relevanz des Themas in der digitalen Welt.
- Recht auf Vergessen im Allgemeinen: Dieses Kapitel definiert das Recht auf Vergessen und erklärt seinen Zweck. Es beleuchtet die Bedeutung des Rechts auf Vergessen für die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung.
- Rechtslage in der Schweiz bezüglich des Rechts auf Vergessen: Dieses Kapitel untersucht die Rechtsgrundlagen des Rechts auf Vergessen in der Schweiz, darunter die Bundesverfassung, das Schweizerische Zivilgesetzbuch und das Bundesgesetz über den Datenschutz. Es beleuchtet auch die relevante Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).
- Google-Urteil des EuGH: Dieses Kapitel analysiert das bahnbrechende Urteil des EuGH vom 13. Mai 2014 im Fall "Google Spain SL". Es untersucht den sachlichen und räumlichen Anwendungsbereich der EU-Richtlinie sowie die Verantwortlichkeit von Suchmaschinenanbietern und die Rechte der betroffenen Personen.
- Kritische Hinterfragung der Umsetzbarkeit: Dieses Kapitel beleuchtet die Herausforderungen bei der Umsetzung des Rechts auf Vergessen und diskutiert kritisch die praktischen Aspekte der Anwendung des Rechts in der digitalen Welt.
Schlüsselwörter
Recht auf Vergessen, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Suchmaschinen, Google-Urteil, EU-Richtlinie, Verantwortlichkeit, Selbstbestimmung, digitale Welt, Schweizer Recht, Rechtsprechung.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2016, Das Recht auf Vergessen. Persönlichkeitsrechtliche Verantwortung von Suchmaschinenbetreibern, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/339321
